Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis......................................................................................................................   2

A)  Vorwort  3

B)  Die KSZE - Institutionalisierung der Entspannung  4

I)  Aktuelle Geschehnisse - der Kalte Krieg 1973 bis 1975  4

1.1  Das Jahr 1973  4

1.2  Das Jahr 1974  4

1.3  Das Jahr 1975  5

II)  Vorherige Entwicklungen zwischen Ost und West.  6

2.1  Die Vereinigten Staaten unter Richard Nixon.  6

2.2  Die Sowjetunion unter Leonid Breschnew.  7

2.3  Weitere wichtige entspannungspolitische Faktoren.  8

III)  Die KSZE im Detail - von Manöverankündigungen zu Menschenrechten  10

3.1  Teilnehmer, Beweggründe und Vorstellungen.  10

3.2  Der „Dekalog“ und die fundamentale Sicherung der Menschenrechte - wertvolle  

Ergebnisse  für beide Seiten des Verhandlungstisches  10

IV)  Folgen und Konsequenzen der KSZE.  12

4.1  Die Folgekonferenzen von Belgrad bis Helsinki  12

4.2  Konsequenzen und Erkenntnisse der erzielten Ergebnisse der KSZE  13

Anhang. 16   

Literaturverzeichnis.   20

Textquellen  :  20

Bildquellen  :  20

Sekund  ärliteratur:  20

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A) Vorwort

Zu Beginn der 70er Jahre konnte die Weltgemeinschaft zurückblicken und sich fragen, welche gefährliche bzw. bedrohliche Situation als Nächstes geschehen könnte: die Kuba-Krise im Oktober 1962, die von einem Konflikt zum Krieg eskalierte Auseinandersetzung zwischen den Vereinigten Staaten und Nordvietnam, der dritte arabisch-israelische Krieg im Juni 1967 und die gewaltsame Niederschlagung des „Prager Frühlings“ durch sowjetische Truppen im Jahre 1968. Der immer noch andauernde und von Zeit zu Zeit angeheizte Kalte Krieg zwischen der Sowjetunion und den USA stellte nach wie vor eine immense Gefahr für den Weltfrieden dar. Das strategische und atomare Patt der beiden Weltmächte bot genügend Instabilität, auch ohne die anderen weltweit vorkommenden Konfliktherde. Genau an dieser Stelle in der Geschichte der Nachkriegszeit sollte ein neues, bisher nicht ernsthaft bedachtes Kapitel begonnen werden. Die Zeit der „Hardliner“ - sowohl im Osten als auch im Westen - neigte sich zwar nicht komplett dem Ende zu, aber eine in Aussicht stehende Zeit der Entspannung bzw. der Annäherung schien zum Greifen nahe. Die über die Jahre gewachsene Diskrepanz zwischen der sowjetischen und der chinesischen Führung hinsichtlich des Kurses der kommunistischen Weltrevolution zwang die UdSSR in eine gewisse Flucht nach vorne. Der Dialog, der mit dem Westen initiiert wurde, hatte aber natürlich einen viel wichtigeren Beweggrund als eine Festigung des Machtanspruchs auf die Führungsrolle in der kommunistischen Welt. Es sollten endlich die Nachkriegsgewinne und die neuen Grenzen in Europa anerkannt werden, bevorzugt in Form einer offiziellen Friedenskonferenz. ¹ Anfang der 70er Jahre konnte dieser Gedanke durchaus ernst genommen werden. Der amerikanische Präsident Richard M. Nixon, unterstützt von seinem Sicherheitsberater und späterem Außenminister Henry Kissinger, erwies sich für Sowjetführer Leonid Breschnew als ein geeigneter Verhandlungspartner.

Die einzelnen Inhalte, Ergebnisse und Konsequenzen dieses Zusammentreffens, nicht nur von Seiten der USA und der UdSSR, sondern eben auch von den Ländern Europas, wurden in der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) zwischen 1973 und 1975 erarbeitet und in der Schlussakte von Helsinki feierlich unterzeichnet. Diese Konferenz soll nun im Folgenden bezüglich ihres Ursprungs, ihres Inhalts, ihrer Ergebnisse und ihrer damaligen wie auch heute noch präsenten Bedeutung untersucht werden.

¹ Vgl.: Judt, Tony: Die Geschichte Europas seit dem Zweiten Weltkrieg. Bundeszentrale für politische Bildung

(BpB) Bonn 2006. S.568.

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B) Die KSZE - Institutionalisierung der Entspannung

I) Aktuelle Geschehnisse - der Kalte Krieg 1973 bis 1975

1.1 Das Jahr 1973

Die schon seit Präsident Kennedy bestehende, militärisch immer intensiver gewordene Auseinandersetzung mit Nordvietnam kam mit dem in Paris unterzeichneten Waffenstillstandsabkommen am 27. Januar 1973 zu einem nicht nur finanziell kostspieligen Ende. Der Ruf und das Ansehen der Vereinigten Staaten war sehr beschädigt. Unglücklicherweise kam zu diesem außenpolitischen Debakel ein innenpolitisch noch explosiveres Problem: die ‚Watergate-Affäre’ konnte nicht so leicht unter den Teppich gekehrt werden, wie es manche Personen und Amtsträger der Republikanischen Partei gerne gehabt hätten. Es wurde also an allen Stellen Druck auf die Nixon-Administration ausgeübt. Somit wurde der Handlungsspielraum immer kleiner. Ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt kommt eine weitere außenpolitische Turbulenz hinzu: der Jom-Kippur-Krieg im Oktober 1973 lässt den bereits angeschlagenen Präsidenten nicht zur Ruhe kommen. Der von der UdSSR gedeckte Angriff Ägyptens und Syriens auf Israel traf Nixon und Kissinger nicht nur unerwartet, sondern forderte nun ein sofortiges und entschiedenes Vorgehen.

² Vgl.: Heideking, Jürgen / Mauch, Christof: Die amerikanischen Präsidenten. München 2005. S.377.

³ Vgl.: Adams, Willi / Lösche, Peter: Länderbericht USA. Bonn 1998. S.183.

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nun auch mit dem ersten sowjetischen Flugzeugträger ‚Kiew’ ausgestattet, konnte diesen Triumph nicht dämpfen. ⁴ Dies sollte aber der letzte signifikante politische Sieg sein. Der immense Druck der ‚Watergate-Affäre’ konnte nicht mehr ignoriert werden, und so entschloss sich Richard Nixon am 8.August 1974 sein Amtszeit als 37.Präsident der Vereinigten Staaten frühzeitig zu beenden. Der politische und persönliche Ruf war schon seit dem Vietnam-Krieg geschädigt (siehe Bild), aber ein eigener Rücktritt sollte einem noch peinlicheren Amtsenthebungsverfahren zuvorkommen. Nicht nur sein Platz im Weißen Haus, sondern auch am Konferenztisch der KSZE-Runde sollte nun von US-Vizepräsident Gerald Ford weitergeführt werden. Tragischerweise finden sich nun gleich zwei Länder am Tisch in Helsinki mit neuen Vertretern, beide durch unglückliche Umstände zu Fall gebracht: der ehemalige Präsident Nixon, und sein früherer westdeutscher Amtskollege Willy Brandt, welcher im April 1974 aufgrund der Spionageaktivitäten seines Referenten Günter Guillaumes das Kanzleramt in Bonn räumte. 5

1.3 Das Jahr 1975

Es gingen in diesen entscheidenden Jahren nicht nur politischen Karrieren zu Ende. Der endgültige Fall Südvietnams hatte sich bis zum 30. April 1975 hingezogen; der militärische Sieg des Nordens über den sich von den USA als verraten gesehenen südlichen Teil des Landes ⁶ beendete das bis dahin dunkelste Kapitel der Vereinigten Staaten. Obwohl eine Kontinuität der Außenpolitik gerade durch die Präsenz Henry Kissingers in der ersten Zeit des neuen US-Präsidenten Gerald Ford gewahrt werden konnte, ⁷ war dies nicht auf die Geschehnisse in Südostasien zu beziehen, sondern mehr auf Europa und - damit zusammenhängend - der KSZE. Glücklicherweise kann man dieses Ereignis mit einem guten, positiven Ergebnis bewerten, was die Unterzeichnung der sogenannten Helsinki-Schlussakte am 1. August 1975 beweist. Allerdings gab es noch einige andere frühere Entwicklungen, hauptsächlich bezogen auf die beiden Weltmächte USA und UdSSR und deren jeweilige Führungspersönlichkeiten, welche für die später stattfindenden Gespräche und Verhandlungen wegweisend bzw. maßgeblich waren.

⁴ Vgl.: Kessler, Wolfgang: Russland-Ploetz. Russische & sowjetische Geschichte zum Nachschlagen. Würzburg

1992. 146.

⁵ Vgl.: Weidenfeld, George / Nicolson: Meilensteine der Geschichte. Vom Pharaonenstaat zur Demokratisierung

Osteuropas. Herrsching 1990. S.725.

⁶ Vgl.: Heideking / Mauch, S. 376.

⁷ Vgl.: ebd. S. 385.

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II) Vorherige Entwicklungen zwischen Ost und West

2.1 Die Vereinigten Staaten unter Richard Nixon

Im selben Jahr konnte Nixon ebenso einen Vertrag über die Begrenzung strategischer Atomwaffen und Raketenabwehrsysteme (SALT I und ABM) zustande bringen, um die Aufrüstung auf beide Seiten zu beziehen (siehe Bild). Diese Art der Entspannungspolitik, gerade mit der UdSSR, setzte Nixon konsequent fort, wie man bei seinem letzten Besuch in Moskau im Jahre 1974 um die Bemühungen eines zweiten SALT-Abkommens erkennen konnte (siehe Bild). Gleichzeitig war er sogar in der Lage die diplomatischen Beziehungen mit China zu normalisieren und somit beide kommunistischen Großmächte gezielt und unabhängig voneinander anzusprechen. Generell gesprochen, und dies hauptsächlich auf Asien ausgerichtet, kann man die Konkretisierung der Nixonschen Außenpolitik in der bereits im Juli 1969 ausformulierten Nixon-Doktrin finden: die Rolle der USA sollte zukünftig lediglich die einer Ordnungsmacht im Hintergrund sein, mit größerer regionaler Eigenverantwortung einzelnen jeweiligen Staaten, vor allem in Asien. 9

⁸ Vgl.: Heideking / Mauch, S. 376.

⁹ Vgl.: ebd. S. 375.

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