Inhaltsverzeichnis:

1.  Einleitung  1

2.  Nicht-staatliche Akteure  2

2.1  Gesellschaftliche Interessengruppen  2

2.1.1  Verbände  4

2.1.2  Nichtregierungsorganisationen  5

3.  Einfluss nicht-staatlicher Akteure auf die deutsche  6

Au  ßenpolitik  

3.1  Einfluss gesellschaftlicher Interessengruppen  6

3.2  Funktion organisierter Interessen  9

3.3  Lobbyismus  10

4.  Fazit  12

Literaturverzeichnis  S  14

1. Einleitung

Die vorliegende Hausarbeit beschäftigt sich mit dem Einfluss nicht-staatlicher Akteure auf die Deutsche Außenpolitik unter besonderer Betrachtung der organisierten Interessen. Nicht-staatliche Akteure sind gesellschaftliche Interessengruppen. Sie unterscheiden sich in zwei Arten, die klassischen Verbände und die Nichtregierungsorganisationen. 1

Zu Beginn werden die verschiedenen Akteure detailliert dargestellt. Es wird aufgeführt, was die einzelnen gesellschaftliche Interessengruppen auszeichnet und wie sie sich voneinander unterscheiden. Im weiteren Verlauf werden die Fragen geklärt, wie gesellschaftliche Interessengruppen Einfluss auf die deutsche Außenpolitik nehmen und welchen Einfluss sie dabei haben. In diesem Themenbereich wird auch die Pluralismustheorie kurz erläutert. Nicht-staatliche Organisationen, die Einfluss auf die deutsche Außenpolitik nehmen, vertreten die organisierten Interessen ihrer Mitglieder und spiegeln somit einen Teil der Gesellschaft wieder. Diese gesellschaftlichen Interessengruppen haben vier Hauptaufgaben, die Aggregation, die Selektion, die Artikulation und die Integration von Interessen. Diese vier Aufgaben werden im weiteren Verlauf genauer Definiert.

Ein entscheidender Faktor der Einflussnahme auf die deutsche Außenpolitik ist die Lobbyarbeit. Anders als die klassischen Verbände üben sie keinen Druck von außen aus, sondern versuchen die politischen Institutionen von innen zu beeinflussen. Wie das genau funktioniert, wird dem Leser am Ende dieser Hausarbeit dargelegt.

Private Akteure gewinnen durch die Vergesellschaftung des Regierens beziehungsweise durch die Privatisierung der Weltpolitik immer mehr Einfluss auf die internationale Politik ² . Trotzdem finden einzelne Interessen in der Politik so gut wie kein Gehör. Da sich die vorliegende Hausarbeit mit dem Einfluss organisierter Interessen auf die Deutsche Außenpolitik beschäftigt, wird auf die Privaten Akteure nicht näher eingegangen.

¹ Vgl. Hellmann, Peter, Deutsche Außenpolitik. Eine Einführung, Wiesbaden 2006, S.154.

² Vgl. Hellmann, Außenpolitik, S.153.

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2. Nicht-staatliche Akteure

2.1 Gesellschaftliche Interessengruppen

Es gibt drei Kategorien nicht-staatlicher Akteure, die auf die Gestaltung der auswärtigen Beziehung Deutschlands Einfluss nehmen. Die Wirtschaftsinteressenten, die Vertreter der Medien und die verschiedenen Interessenverbände. Auf Grund der starken Vermischung kann man sie allerdings auf lediglich zwei Kategorien reduzieren. Das wären die Wirtschaftsinteressen und die Humanitären Interessen. 3

Nicht-staatliche Akteure, die auf die deutsche Außenpolitik Einfluss nehmen, nennt man gesellschaftliche Interessengruppen. Zusammenfassend kann man sagen, dass das einheitliche Handeln für gemeinsame Interessen und das Bereitstellen öffentlicher Güter, wie saubere Luft oder aber auch ein funktionstüchtiges Straßennetz, die Aufgaben von gesellschaftlichen Interessengruppen sind. 4

Interessengruppen (beziehungsweise auch Interessenverbände genannt) werden definiert als „dauerhaft organisierte, i. d. R. auf freiwilliger Mitgliedschaft ba- sierendeZusammenschlüsse wirtschaftl. Gruppen mit dem Zweck, nach außen gemeinsam Interessen zu artikulieren und direkt oder indirekt auf polit. Entscheidungsprozesse Einfluss zu nehmen sowie nach innen die u.U. divergierenden Einzelinteressen ihrer Mitglieder zu koordinieren und zusammenzufas- sen.“ 5

In den 50er und 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts begannen die gesellschaftlichen Interessengruppen ihre Aktivitäten auf die europäische Bühne auszuweiten. Anfangs nur durch direkte Kontakte zu Politikern oder anderen Interessengruppen, ab den 70er und 80er Jahren auch unter gemeinsamen europäischen Dachverbänden. 6

³ Vgl. von Bredow, Wilfried, Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Eine Einführung, Wiesbaden 2006, S.53

⁴ Vgl. Teuber, Jörg, Interessenverbände und Lobbying in der Europäischen Union, Frankfurt am Main 2001, S.66.

⁵ Nohlen, Dieter/Schultze, Rainer-Olaf (Hrsg.), Lexikon der Politikwissenschaft. Theorien, Methoden, Begriffe, Band 1, München 2002, S.371.

⁶ Vgl. Teuber, Interessenverbände und Lobbying, S.100.

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Das Grundgesetz benennt nur die politischen Parteien als Mittler bei der politischen Willensbildung des Volkes (vgl. Art. 21 GG), doch in Wirklichkeit sind weitaus mehr Akteure an diesem wichtigen Prozess beteilig, als es das Grundgesetz dafür vorsieht. Verbände und Vereine nehmen ebenso wie große Unternehmen unmittelbaren Einfluss auf die politische Willensbildung. ⁷ Organisationen, die die Außenpolitik beeinflussen sind unter anderem der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), der Deutsche Bauernverband (DBV), Greenpeace, Amnesty International und ebenso Religionsgemeinschaften.

Im Kontext mit Verbänden wird der Begriff des Interesses nur als allgemeiner Ausdruck für alle möglichen Wünsche und Präferenzen, die sich auf die Gesellschaft und die Politik richten, verwendet. ⁸ Der Verband hingegen definiert sich nach Max Weber (von 1964) hauptsächlich durch die formale Organisation und die Freiwilligkeit des Eintritts. ⁹ Es lassen sich drei verschiedene Grundtypen von Interessengruppen unterscheiden, die spontane, die informelle und die formelle Interessengruppe. Die spontanen Interessengruppen sind sehr kurzlebig. Nach dem Erreichen oder Nichterreichen ihres Ziels lösen sie sich wieder auf. Es ist aber auch möglich, dass spontane Interessengruppen auf Grund von Mitgliederzuwachs weiter bestand haben und sich dadurch zu einer formellen Interessengruppe weiter entwickeln. Informelle Interessengruppen verfolgen dauerhaft ein gemeinsames Ziel, ohne dabei eine strukturierte Organisationsform aufzubauen. Die formellen Interessengruppen besitzen eine Satzung, erheben Mitgliedsbeiträge und wählen einen Vorstand. 10

Gesellschaftliche Interessengruppen sind für die Funktionsfähigkeit politischer Systeme unverzichtbar. ¹¹ Trotzdem sollte man ihren Einfluss nicht überbewerten.

⁷ Vgl. Westphalen, Graf von, Parlamentslehre, 2. durchgesehene Aufl., München 1996, S.154.

⁸ Vgl. Winter/Willems, Interessenverbände in Deutschland, S.19.

⁹ Vgl. Winter/Willems, Interessenverbände in Deutschland, S.21.

¹⁰ Vgl. Sebald, Martin/Straßner, Alexander, Verbände in der Bundesrepublik Deutsch-land. Eine Einführung, Berlin 2004, S.26-27.

¹¹ Vgl. Sebald/Straßner, Verbände in der Bundesrepublik, S.15.

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