Inhaltsverzeichnis

Abk  ürzungsverzeichnis  2

Personenverzeichnis   3

1.  Einleitung.  1

2.  Analyse nach Schneckener  2

2.1  Sicherheit  3

2.1.1  Gewaltmonopol und Gewaltakteure.  3

2.1.2  Kriminalität.  6

2.1.3  Äußere Konflikte  7

2.1.4  Bürgerkrieg und Terrorismus  7

2.2  Wohlfahrt  8

2.2.1  Infrastruktur und Bildung  8

2.2.2  Armut  9

2.2.3  Volkswirtschaftliche Faktoren  10

2.3  Legitimität.  10

2.3.1  Politische Partizipationsmöglichkeiten  10

2.3.2  Rechtsstaatlichkeit  11

2.3.3  Stabilität  12

2.3.4  Sezessionsbestreben und der umfassende Friede.  12

3.  Einordnung in die Kategorien von Staatszerfall  13

3.1  Der Sudan: zwischen failing und weak state  13

3.2  oder gescheitertem nation building?  15

4.  Schlussbetrachtung.  16

Literaturverzeichnis.   17

Anhang 1:  Historischer Überblick seit der Unabhängigkeit des Sudan A  

Anhang 2:  Karten des Sudan. B  

Anhang 3:  Volksgruppen im Südsudan. D  

Anhang 4:  Einteilung des Staatszerfalls nach Schneckener. E  

Anhang 5:  Aufgezeichnete Zwischenfälle 1992-2007 F  

Anhang 6:  Karte der wichtigsten Gewaltakteure im Sudan J  

I

Abkürzungsverzeichnis

CPA

GOSS Government of South Sudan.

IDPs Internally Displaced Persons.

JEM Justice and Equality Movement (in Darfur).

NCP National Congress Party. Vorsitzender ist Omar al-Bashir.

SAF

SLM/SLA

SPLM/SPLA

URF United Resistance Front. Splittergruppierungen aus SLA und JEM.

II

Personenverzeichnis

al-Azhari, Ismail Erster Premierminister des Sudan (06.01.1954 bis 07.07.1956).

Al-Bashir, Omar Hassan

Ahmand

al-Mahdi, Sadiq Premierminister des Sudan (27.07.1966 bis 18.05.1967 und von 06.05.1986 bis 30.06.1989).

an-Numairi, Muhammad

Chalil, Abdullah Premierminister des Sudan (05.07.1956 bis 17.11. 1958).

Garang, John Südsudanesischer Rebellenführer (kam 2005 bei

1. Einleitung

„Es ist grundsätzlich zu hinterfragen, ob der Sudan in seiner jetzigen Form [im Jahr 2004] mittelfristig die Voraussetzung für eine stabile und dauerhafte Staatlichkeit besitzt. Denn die zunehmenden ökonomischen und politischen Widersprüche zwischen Zentrum und Peripherien, sowie die kulturellen Unterschiede insbesondere zwischen Nord und Süd bedrohen das ohnehin

schwache Staatswesen.“ 1

Zu dieser Analyse gelangten Belal und Öhm 2004, zu einem Zeitpunkt als die Darfur-Krise ausgebrochen war. Der Sudan ist in der Tat seit seiner Unabhängigkeit von der englischägyptischen Herrschaft im Januar 1956 nahezu durchgehend von innerstaatlichen Konflikten heimgesucht worden. Ursache dieser Antagonismen und Spannungen sind keineswegs - wie lange Zeit von westlichen Experten formuliert - nur auf Nord-Süd-Differenzen zwischen arabisch geprägten Eliten aus dem Niltal und diversen schwarzafrikanischen, meist christlichen Volksgruppen aus dem Südsudan zu reduzieren. „Dass diese Perspektive Konflikte innerhalb des Südens und insbesondere auch innerhalb des Nordens ausblendete, wurde für die internationale Gemeinschaft jedoch 2003 mit Ausbruch der Rebellion im (nord) westsudanesischen Darfur unübersehbar.“ ² Nichtdestotrotz handelt es sich bei der heutigen Republik Sudan um einen Einzelfall in Afrika: Sie ist weder durch europäischen Kolonialismus, noch aus eigener Kraft heraus entstanden ³ . Die Republik Sudan „ist das Produkt des Kolonialismus der ottomanischen Ägypter.“ ⁴ Darüber hinaus verkörpert dieses Land eine Brücken- ⁵ - oder besser - eine Pufferfunktion zwischen dem arabisch-islamischen Norden und dem afrikanisch-traditionell und christlich geprägten Süden des Kontinents. Schon vor der Unabhängigkeit brach im August 1955 ein Bürgerkrieg zwischen Khartum und Juba ⁶ aus, der erst durch das Friedensabkommen von Addis-Abeba 1972 (kurzzeitig) geschlichtet werden konnte. Zu dieser Zeit waren die Ursachen für die kriegerischen Auseinandersetzungen in der Tat noch hauptsächlich auf die Unterdrückung des Südens durch den islamischen Norden zurückzuführen. ⁷ Eine arabische Minderheit um die Hauptstadt Khartum herum nutzte „staatliche Macht und Ressourcen auf Kosten anderer Bevölkerungsgruppen“ ⁸ . Desweiteren wurden aktiv Maßnahmen zur Arabisierung und

¹ Belal, Öhm 2004, S. 2.

² Berg 2008, S. 28.

³ Sogenannte home-grown countries, wie beispielsweise Äthiopien.

⁴ Prunier, Gisselquist 2003, S. 101.

⁵ Vgl. Lees, Brooks 1977, S. 7.

⁶ Stadt im Südsudan. Vgl. dazu Anhang 2.

⁷ Vgl. Biel 2007, S. 35.

⁸ Biel 2007, S. 35.

1

Islamisierung des überwiegend christlichen Südens unternommen. ⁹ Bis zum Friedensabkommen von Addis Abeba 1972 kostete der Bürgerkrieg über eine Million Menschen das Leben. ¹⁰ Der Schlichtungsvertrag gewährleistete dem Süden eine Autonomieregierung. 1983 wurde jedoch unter Oberst Muhammad an-Numairi, dem neuen Staatsoberhaupt seit 1969, die Autonomieregierung abgeschafft, die Scharia und Islamisierungs- sowie Arabisierungsbestrebungen wieder aufgenommen. Dies führte zur Gründung der Sudan People Liberation Movement/Army (SPLM/A) ¹¹ mit dem Ziel der Schaffung eines „neuen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Systems im Sudan“ ¹² , sowie zum zweiten Bürgerkrieg der offiziell bis 2005 anhielt. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, der Frage nachzugehen, ob und inwiefern von vorhandener, effektiver Staatlichkeit des Sudan gesprochen werden kann. ¹³ In der wissenschaftlichen Literatur besteht generell Konsens darüber, dass Staatszerfall seit dem Ende des Ost-West-Konflikts ein häufiges anzutreffendes Phänomen ist. ¹⁴ Jedoch werden divergierende Definitionen und damit einhergehende differente Messbarkeitskriterien angewandt. Der Begriff Staat an sich wird unterschiedlich definiert ¹⁵ , was eine Operationalisierung des Zerfalls von Staaten - oder genauer der Formen fragiler Staatlichkeit ¹⁶ - und dessen Vergleich erheblich erschwert.

2. Analyse nach Schneckener

Für die vorliegende Arbeit wurde das Analyseraster von Schneckener ¹⁷ ausgewählt. Der Grund hierfür liegt in der längsschnittartigen Analyse, die neben dem ‚klassischen‘ Gewaltmonopol auch wohlfahrtsstaatliche, infrastrukturelle Dienstleistungen wie Krankenhäuser und Bildungseinrichtungen mit einbezieht. Auch öffentlich-rechtlich verfasste

⁹ Vgl. Biel 2007, S. 35.

¹⁰ Vgl. Ebd.

¹¹ Vgl. Makinda 1992, S. 38-39.

¹² Biel 2007, S. 36.

¹³ Wobei es zu beachten gilt, dass eine Analyse und eine damit einhergehende Klassifizierung immer nur eine Momentaufnahme widerspiegelt. Staatlichkeit verfügt hingegen über einen prozessualen Charakter, sodass ein

failing state zu einem failed state werden kann. Eine lineare Entwicklung ist jedoch nicht zwingend, da exogene,

wie auch endogene Faktoren die Prozesshaftigkeit beeinflussen.

¹⁴ Vgl. Tetzlaff, S. 38.

¹⁵ Eine Vielzahl an Staatstheorien ist vorzufinden: So beispielsweise die soziologische Staatstheorie nach Max Weber, die den Staats über seine exklusiv zur Verfügung stehenden Mittel definiert, die völkerrechtliche

Definition die sich auf Georg Jellinek beruft, oder aber die funktionalistische Theorie, die den Staat als Prozess

und nicht als Akteur sieht. Vgl. dazu z.B. Lambach 2002 S. 12 ff.

¹⁶ Vgl. Schneckener 2003, S. 11.

¹⁷ Vgl. Schneckener 2003, S. 12 ff. und Schneckener 2004, S. 10 ff. Vgl. dazu auch Anhang 4.

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Medien können als „Elemente staatlicher Ordnung aufgefaßt werden“ ¹⁸ . Darüber hinaus fließt in das Analyseraster auch der Grad an politischer Legitimität, wie freie Wahlen oder das Einhalten der Menschenrechte, mit ein. Um den Verlustgrad der staatlichen Steuerungsfähigkeit zu analysieren, werden die drei Funktionen moderner Staatlichkeit näher betrachtet. Diese sind - so Schneckener - Sicherheit, Wohlfahrt und Legitimität. ¹⁹ Zusammen bilden sie „den Kernbereich moderner Staatlichkeit.“ 20

2.1 Sicherheit

Da der Sudan - wie oben beschrieben - seit seiner Unabhängigkeit der Schauplatz von zwei lang andauernden Bürgerkriegen ²¹ war, gewinnt der Sicherheitsaspekt und insbesondere die Frage nach dem Gewaltmonopol respektive Gewaltoligopol an Bedeutung. Desweiteren soll auf exogene Konflikte und sicherheitspolitische Faktoren hingewiesen werden, die Einfluss auf die endogene Sicherheitsarchitektur haben. Abschließend wird der Bürgerkrieg und dessen Beilegung betrachtet.

2.1.1 Gewaltmonopol und Gewaltakteure

Da aus der regulären sudanesischen Armee oft das Staatsoberhaupt hervorging, ist das Militär - so Makinda - die „post potent political force in Sudan.“ ²² Wegen ihrer Rolle als Gewaltakteur verfügt die Armee auch über politische Macht: Offiziere übten auf verschiedene (zivile) Regierungen Druck aus, um den Interessen des Militärs nachzukommen. So erhielt Mahdi beispielsweise am 20. Februar 1989 ein Memorandum, in dem das Ende der prolybischen Haltung der Regierung und eine Minderung des Einflusses der islamischen Fundamentalisten gefordert wurden. Mahdi stand mit dem Rücken zur Wand und musste eine neue Regierung bilden. ²³ Die Streitkräfte stellten jedoch keineswegs eine homogene Truppe mit einheitlichem Korpsgeist dar ²⁴ : Islamische Fundamentalisten haben die sudanesische Armee unterwandert ²⁵ und ebenso den Konflikt mit dem christlich geprägten Südsudan mit

¹⁸ Schneckener 2004, S. 10.

¹⁹ Vgl. Schneckener 2004, S. 12.

²⁰ Schneckener 2004, S. 12.

²¹ Der erste von 1955 bis 1972, der zweite von 1983 bis 2005. Letzterer kostete 2,9 Millionen Menschen das Leben. Vgl. Biel 2007, S. 35 f.

²² Makinda 1992, S. 42.

²³ Vgl. Makinda 1992, S. 42.

²⁴ Vgl. Ebd.

²⁵ Vgl. o. V. 2010c, S. 9.

3

Leichtigkeit für ihre Zwecke nutzen und instrumentalisieren können. Das absolute Gewaltmonopolgebiet des Militärs beschränkt sich auf einige Bundesstaaten im Zentrum des Sudan.

Neben diesem staatlichen, gibt es im Sudan jedoch auch eine Reihe parastaatlicher Akteure. Im Folgenden sollen die wichtigsten aufgezeigt werden. Wie oben erwähnt kam es schon vor der Unabhängigkeit zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Khartum und südsudanesischen Guerillabewegungen. Seit der Aufhebung der Autonomieregierung 1983 dominiert die ursprünglich marxistisch ausgerichtete SPLA ²⁶ die diversen (teil-)autonomen Guerillaströme im Süden des Landes. Insbesondere nach der Entdeckung von Erdölvorkommen in Südkordofan und Upper Nile ²⁷ und deren industrieller Ausbeutung in den 1990er Jahren gewann die SPLA an Zuwachs und übertraf die ethnisch-tribale Anya Nya II ²⁸ an Truppenstärke. Die SPLA war bis zum Friedensabkommen 2005 „trotz mehrerer Spaltungen, der wichtigste parastaatliche Akteur im Südsudan.“ ²⁹ Die Gründe für Lagerkriege und damit einhergehende Aufspaltungen sind ethnischen- und machtpolitischen Ursprungs. So kam es im August 1991 zu einem tiefgründigen Riss innerhalb der SPLA: Riek Mashar, ein SPLA-Anführer aus der Volksgruppe der Nuer, spaltete sich von der durch die Dinka dominierten SPLA um John Garang ³⁰ ab. Der durch Mashar gegründete autonome Arm wird auch als Nasir-Gruppe bezeichnet. Diese Spaltung führte zu weiteren und die einzelnen Gruppierungen bekämpften sich auch untereinander. Mit dem Friedensabkommen von 2005 stellte die SPLA die Kämpfe mit Regierungstruppen offiziell ein.

Das bis 1916 unabhängige Sultanat Darfur beheimatet ebenfalls Gewaltakteure. Auch in dieser Gegend, die sich aus den Bundesstaaten Gharb Darfur, Schamal Darfur und Dschanub Darfur zusammensetzt, kann kein einheitlicher, monopolistischer Gewaltakteur ausgemacht werden. Hier trafen seit dem 14. Jahrhundert ³¹ arabische Nomaden auf sesshafte afrikanische Gesellschaften um den Gebel Marra ³² . „Neben der Rivalität um Wasser und Land existierte auch ein ökonomischer und gesellschaftlicher Austausch.“ ³³ In den 1980er und 1990er Jahren weicht dieses meist friedliche Nebeneinander kämpferischen

²⁶ Vgl. Schmidinger 2006, S. 195.

²⁷ Vgl. Schmidinger 2006, S. 195 f.

²⁸ Vgl. Ebd.

²⁹ Schmidinger 2006, S.196.

³⁰ Vgl. Makinda 1992, S. 46 f. Vgl. Dazu auch Anhang 3. John Garang kam 2005 durch einen Hubschrauberabsturz ums Leben. Der offizielle Grund hierfür war schlechtes Wetter. Salva Kiir Mayardit löste

Garang an der Spitze der SPLM ab.

³¹ Vgl. Schmidinger 2006, S. 198.

³² Gebel: arabisch für Berg, Gebirge.

³³ Schmidinger 2006, S. 198.

4

Auseinandersetzungen. Schmidinger führ dies auf drei Gründe zurück: (i) auf politische, (ii) auf ökonomische und (iii) auf ökologische.

(i) Aufgrund der wieder aufkommenden Islamisierungswelle unter der Regierung al-

(ii) Der neoliberale Wirtschaftskurs der Regierung al-Bashir „führte zu einem weiteren

(iii) Eine langandauernde Trockenperiode erschwerte sowohl die Lebensbedingungen der Nomaden, als auch der sesshaften Bevölkerungen.

Die auf Zentrum-Peripherie-Modelle ³⁷ zurückzuführende Marginalisierung der Darfur-Region führte 1999 und 2001 zur Gründung der beiden stärksten parastaatlichen Guerillaorganisationen in Darfur.

Bereits 1999 gründete sich das sich zum Islam bekennende Justice and Equality Movement (JEM). 2001 fand dann ein lose organisierter Zusammenschluss von (meist christlichafrikanischen) Rebellengruppen, der Sudan Liberation Movement/Army (SLM/A) statt. Da JEM und SLM religiöse und kulturelle Differenzen aufweisen, arbeiten die beiden Gruppierungen nicht miteinander und führten sogar kriegerische Auseinandersetzungen gegeneinander. ³⁸ Beide Rebellengruppierungen verfügen über eine Vielzahl an abgespaltenen teils semi- teils autonomen Armen. ³⁹ Darüber hinaus schlossen sich abgespaltene Gruppierungen beider Hauptgewaltakteure zur United Resistance Front (URF) zusammen.

³⁴ Vgl. Schmidinger 2006, S. 198. Diese wurden als Djandjawid im Darfur-Konflikt von der Regierung als Bodentruppen verwendet.

³⁵ Arabisch: dschinn (Geist) und dschawad (Pferd). Verallgemeinernde Bezeichnung für verschiedene arabische Milizen, die von der Regierung mit Waffen und Munition ausgerüstet werden und die Bevölkerung terrorisieren.

³⁶ Schmidinger 2006, S. 198.

³⁷ Sowohl die politikwissenschaftliche Definition nach Johan Galtung, als auch die soziologischen nach Immanuel Wallerstein und Niklas Luhmann finden hier Anwendung.

³⁸ Vgl. o. V. 2010c, S. 9.

³⁹ Z.B. 2005 aus der SLA unter Minni Arcua Minnawi die SLA/M, oder 2006 die Group of 19/SLA North Command, aus der 2007 die SLA-Unity entstand.

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