Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  1

2.  Analyse nach Schneckener  2

2.1  Sicherheit  2

2.1.1  Gewaltmonopol und Gewaltakteure  3

2.1.2  Kriminalität  3

2.1.3  Bürgerkrieg  4

2.1.4  Äußere Konflikte: Der Ogaden-Krieg  5

2.1.5  Terrorismus  5

2.2  Wohlfahrt  6

2.2.1  Infrastruktur und Bildung  6

2.2.2  Armut  7

2.2.3  Volkswirtschaftliche Faktoren  7

2.3  Legitimität  8

2.3.1  Politische Partizipationsmöglichkeiten.  8

2.3.2  Rechtsstaatlichkeit  9

2.3.3  Stabilität  9

2.3.4  Sezessionen  10

3.  Einordnung in die Stadien von Staatszerfall  11

3.1  Somalia als collapsed state  11

3.2  Quasi-Staat nach Jackson  14

4.  Schlussbetrachtung  14

Literaturverzeichnis   16

I

1. Einleitung

Mehr als zwei Dekaden nach dem Ausbruch des offenen Bürgerkriegs in Somalia 1988, in dessen Folge der damalige Präsident Siad Barre zunehmend die Kontrolle über das ¹ ist

die Republik am Horn von Afrika noch immer präsent in den Medien weltweit. Grund hierfür ist in erster Linie das Sicherheitsrisiko, welches zunehmend von Somalia ausgeht: Das Verschwinden von 1.000 von der Bundesrepublik Deutschland ausgebildeten Polizisten, deren Verbleib in den Reihen der in Kontakt mit dem al-Kaida Netzwerk stehenden islamistischen al-Schabab-Miliz vermutet wird, ² ist für die Industrieländer genauso Besorgnis erregend wie die während der Fußball Weltmeisterschaft durchgeführten Anschläge in Uganda und Burundi, welche ebenfalls mit der somalischen al-Schabab-Miliz in Verbindung gebracht werden. Eine Aufstockung der Truppen der Afrikanischen Union um zusätzliche 2000 Soldaten ist somit knapp zwei Dekaden nach der Intervention der internationalen Gemeinschaft zu Beginn der 1990er Jahre immer noch von Nöten.

Die vorliegende Arbeit widmet sich daher einer Bestandsaufnahme der Staatlichkeit Somalias in der Gegenwart und soll vor allem der Frage nach den Ursachen für den seit 20 Jahren andauernden Staatskollaps nachgehen.

Ein besonderes Augenmerk soll dabei auf die Bedeutung traditionaler Klanstrukturen gelegt werden, welche in der somalischen Gesellschaft seit Generationen eine bedeutende Rolle gespielt haben. ³ Birnbaum bezeichnet die Klans

Dabei ist zu beachten, dass sich die Klanstrukturen nicht nur bei der Verteilung politischer Posten bemerkbar machen, sondern ihnen auch im täglichen Leben etwa bei der Vergabe von Arbeitsplätzen oder der Zusicherung gewisser Dienstleistungen - eine bedeutsame Rolle zukommt. Daran konnte auch das Verbot des Klanismus durch Präsident Barre in den frühen 1970er Jahren nichts ändern. ⁵ Diese Klanstrukturen können somit als ein

¹ Vgl. Lambach 2002, S. 72.

² Vgl. Wiegmann 2010, o.S.

³ Vgl. Makinda 1992, S. 25f.

³ Birnbaum 2002, S. 3.

⁵ Vgl. Makinda 1992, S. 26.

1

Strukturfaktor ⁶ der somalischen Gesellschaft angesehen werden, dessen Bedeutung in der nachfolgenden Analyse aufgezeigt werden soll.

Methodisch orientiert sich die vorliegende Arbeit explizit an der von Schneckener 2004

Sicherheit, Wohlfahrt moderner Staatlichkeit ausmachen: und

Legitimität/Rechtsstaatlichkeit ⁷ . Der Vorteil dieser längsschnittartigen Analyse ist, dass dieser Ansatz über die häufig zu beobachtende Konzentration auf das staatliche Staaten wie etwa

Militärdiktaturen als fragil einstufen kann. 8

Im Anschluss an eine Analyse der drei genannten Kernbereiche soll eine Einstufung der Republik Somalia in die Stadien von Staatszerfall erfolgen. Abschließend sollen einige Überlegungen zur Zukunft der Staatlichkeit in dem ostafrikanischen Land erörtert werden.

2. Analyse nach Schneckener

Mit einem Militärputsch im Oktober 1969 bereitete Siad Barre dem atiee Ursprung in der Zusammenlegung der

ehemaligen italienischen und britischen Kolonien 1960 hat, ein Ende. Während seiner Regierungszeit richtete der autoritäre Herrscher sein Land förmlich zu Grunde. Eine Beschreibung Makindas malt ein deutliches Bild vom Zustand Somalias: The economy was in a shambles , political institutions had collapsed, corruption was rampant, moral in ⁹ Somalia wurde unregierbar. 10

2.1 Sicherheit

Die Niederlage im Ogaden-Krieg mit Äthiopien und die damit verbundene Aufgabe der Greater-Somalia- führte Ende der 1980er Jahre zum Ausbruch des offenen

⁶ Vgl. Schneckener 2004, S. 18.

⁷ Schneckener 2004, S. 12.

⁸ Vgl. Schneckener 2004, S. 12.

⁹ Makinda 1992, S. 24.

¹⁰ Vgl. ibid.

2

Bürgerkriegs am Horn von Afrika. Die Auswirkungen auf die Sicherheitslage allen voran in Mogadischu sind auch gegenwärtig noch zu erkennen.

2.1.1 Gewaltmonopol und Gewaltakteure

Das Zusammenfallen der weltpolitischen Wende Ende der 1980er und Anfang der 1990er Jahre mit der Niederlage im Ogaden-Krieg hatte dramatische Folgen für das staatliche Gewaltmonopol in Somalia: Die zyklische Wirkung der Demotivation der somalischen Soldaten einerseits und der massiven Einschränkung finanzieller Mittel vor allem der Vereinigten Staaten von Amerika zum anderen, führten zu einem Auseinanderbrechen von Militär und Polizei. Aufgrund der Inexistenz staatlicher Gewaltkontrolle verwischte die ¹¹ zunehmend.

Daraufhin trat in Somalia das bekannte Phänomen ein: Die von den staatlichen Akteuren hinterischen Milizen

und Warlords, gefüllt. Diese ehemaligen Geschäftsleute, Militärs oder Politiker nutzten das Machtvakuum, um mit Hilfe von massiver Gewalt und skrupellosen Geschäften an die Macht zu gelangen und sich persönlich zu bereichern. Zur Mobilisierung von Kämpfern griffen sie nicht selten auf ihre Verwandtschaftsnetzwerke, die somalischen Klanstrukturen, zurück. 12

Diese Situation änderte sich auch nach der Jahrtausendwende nicht. Der aktuelle Transformations Index der Bertelsmann Stiftung schätzt den derzeitigen Zustand der somalischen Polizei und des Militärs trotz internationaler Unterstützung als unzureichend ein, das staatliche Gewaltmonopol durchzusetzen. Dies liegt vor allem an der nach wie vor mangelhaften Moral der Akteure, die sich unter anderem auch Menschenrechtsverstößen schuldig macht. 13

2.1.2 Kriminalität

Anknüpfend an vorangehenden Paragraphen lässt sich ein düsteres Bild von der Kriminalitätsrate in Somalia zeichnen: Bürgerrechte werden nicht garantiert, vor allem in Süd-und Zentralsomalia lassen sich massive und systematische

¹¹ Bakonyi 2003, S. 86.

¹² Vgl. Höhne 2007, S. 87. Gleicher Auffassung: Bertelsmann Stiftung 2010, S. 5.

¹³ Vgl. Bertelsmann Stiftung 2010, S. 5.

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Menschenrechtsverletzungen beobachten. ¹⁴ Die Morde an einigen tausenden Zivilisten führten seit 2007 zur Flucht von rund einer Million Somaliern ¹⁵ . Wie bereits erwähnt fußt die somalische Kriegsökonomie häufig auf den traditionalen Klanstrukturen. Bakonyi sieht den Rückgriff auf diese Verwandtschaftsnetzwerke vor Resultat eines wirtschaftspolitischen Kalküls, das sich den veränderten Bedingungen angepaßt hat. ¹⁶ Interessant zu sehen sei hier, dass zwar eine Mobilisierung der tradierten verwandtschaftlichen Bindungen möglich sei, ¹⁷ allerdings kommen die historischen Konfliktlösungsmechanismen nicht mehr wie gewohnt zur Anwendung. Infolge der zunehmenden gewalttätigen Übergriffe auf internationale Hilfsorganisationen mit 35 Toten und 26 Entführungen im Jahr 2008 ¹⁸ lässt sich ein Rückgang der finanziellen und materiellen Zuwendungen von externen Akteuren wie etwa den Vereinten Nationen beobachten. Erschwert werden die Hilfslieferungen zudem durch die andauernde Piraterie im Golf von Aden.

2.1.3 Bürgerkrieg

Wie bereits anklang, gründet der Ausbruch des somalischen Bürgerkriegs auf verschiedenen, kumulativen Faktoren. Makinda und Bakonyi sehen den unter dem Barre-Regime gipfelnden Patrimonialismus und Nepotismus als eine wichtige Ursache. ¹⁹ Auf die zunehmende Opposition der Bevölkerung reagierte Barre Ende der 1980er Jahre mit extremer Härte und Rücksichtslosigkeit. Die Aktionen gegen die Bevölkerung reichten von der Bombardierung ziviler Ziele, über das Verlegen von Landminen bis zur Vergiftung von Brunnen und dem Abschlachten von Viehbeständen. 20

Auch in diesem Kontext spielte die Klanzugehörigkeit eine wesentliche Rolle: Als Mitglieder des Majeerteen-Klans den Widerstand gegen das autoritäre Regime von der mit kollektiven

Schuldzuweisungen gegen den Maajeerteen-Clan und startete Vergeltungsmaßnahmen

¹⁴ Vgl. Bertelsmann Stiftung 2010, S. 12.

¹⁵

(Kultur-)Volkes, den Somali, zu unterscheiden.

¹⁶ Bakonyi 2003, S. 90.

¹⁷ Ibid.

¹⁸ Vgl. Bertelsmann Stiftung 2010, S. 19.

¹⁹ Vgl. Makinda 1992, S. 30. Siehe ebenfalls: Bakonyi 2003, S. 83.

²⁰ Vgl. Makinda 1992, S. 30.

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