Die Bundesregierung Deutschland hat am 27. Januar 2009 mit dem Konjunkturprogramm II, den Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland zur Sicherung der Arbeitsplätze, Stärkung der Wachstumskräfte und Modernisierung des Landes sich das Ziel gesetzt der Wirtschaftskrise entscheidend entgegenzuwirken. Das Konjunkturpaket II folgte dem ersten Rettungspaket und sieht vor allem eine Unterstützung mit Investitionsmitteln für die Kommunen und Mittelschicht vor. Doch diese stehen vor der schwierigen Entscheidungsfindung wie diese Investitionsmittel sinnvoll, zukunftsorientiert und effektiv eingesetzt werden können.

Dieser Problematik haben sich vor allem die Gemeindevertreter zu stellen, denn Sie können die Vorschläge zur Investitionsmittelverwendung einbringen. Dort liegt auch die Gefahr, denn Sie verfügen oftmals nicht über die notwendigen aber erforderlichen Kenntnisse um geeignete Investitionen zu veranschlagen.

Hypothese: Die Investitionsmittel werden für nicht sinnvolle Projekte eingesetzt. Die Befragung hat das aktuelle Befinden, unter den Bürgern und Bürgerinnen und ihre Meinung zur aktuellen Wirtschaftskrise in ihrer Gemeinde analysiert und abschließend herausgefunden, das die Wirtschaftskrise im alltäglichen Leben der Bürger und Bürgerinnen bereits angekommen ist und sie folglich negativ in die nahe Zukunft blicken, das man grundsätzlich mit der Arbeit der Gemeindevertreter zufrieden ist, aber ihnen nicht genügend Vertrauen entgegenbringt um die Mittel in der Gemeinde sinnvoll einzusetzen.

Konjunkturpaket  II- Für Jeden was dabei?  3

Inhaltsverzeichnis

Einf  ührung  4

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Forschungsziel   5

Feldarbeit   6

Datenanalyse   7

Befragung  zur weltweiten Wirtschaftskrise und Befinden der Einwohner  7

Befragung  zu den Eingriffsmöglichkeiten des Staates  8

Befragung  zu politischen Rettungsmaßnahmen und Sozialabgaben  9

Befragung  zur Wirtschaftskrise in Neuenhagen  10

Befragung  zur Gemeindepolitik  11

Befragung  zu den Gemeindevertretern.  12

Befragung  zu den Vorschlägen der CDU  13

Befragung  zur Mitbestimmung der Einwohner  14

Befragung  zum Vertrauen in die Partein  15

Befragung  zu Informationsbeziehung der Einwohner  12

Konklusion   17

Forschungsziel   17

Literaturverzeichnis   18

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Hoffnung-Konjunkturpaket 2. Eine sinnvolle Hilfe in Zeiten der Weltwirtschaftskrise für Kommunen und Mittelschicht. Oder doch nur Ressourcen- und Geldverschwendung?

Besonders kleine und mittelständische Unternehmen werden von der aktuellen Wirtschaftskrise in Deutschland hart getroffen. Besonders vor Ort, in den Kommunen ist die Krise besonders stark zu spüren. Der Anfang der Krise, lag aber in dem Wertverlust des Dollars in den USA als Folge des Irak Krieges und die damit verbundene Investitionen der Anleger in inflationsresistente Immobilien. Durch die starke Nachfrage nach Immobilien stieg der Preis stark an, was folglich dazu führte das vermehrt Gebrauch von verbrieften Hypothekenkrediten gemacht wurde.

Durch die später aber wiederum stark fallenden Immobilienpreise in den USA entstand eine sogenannte Immobilienblase. Die Kreditnehmer konnten ihre Kreditraten nicht mehr bedienen, weil ihre Einkommen stark sanken und die Zinsen aber gleichzeitig stark anstiegen. Weil über den Weiterverkauf der Kredite diese in der ganzen Welt verstreut waren, weitete sich die Krise global aus. Folglich blieben auch in den deutschen Kommunen die Aufträge aus oder wurden verschoben.

Die Kommunen können aber mit Investitionen diesem Auftragsloch entgegenwirken. Mit 10 Milliarden Euro, unterstützt der Bundesregierung zusätzliche Investitionen der Kommunen in Bildung und in eine leistungsfähige Infrastruktur in Form des Konjunkturpaketes II.

Hypothese

Werden die Ressourcen und Gelder aus dem Konjunkturpaket II sinnlos verschwendet? Schon nach dem unmittelbaren Beschluss der Bundesregierung, ein zweites Konjunkturpaket auf dem Weg zugeben, kamen bereits die ersten Zweifel auf. So wurde die energetische Sanierung der Schulinfrastruktur besonders kritisiert.

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In der Gemeinde Neuenhagen bei Berlin gibt es zum Beispiel eine Diskussion über das örtliche Freibad, dass vom Schulsport und häufig vom Tourismus genutzt wird. Mit den Mitteln aus dem Konjunkturpaket II, dass vor allem Investition in die Bildungsinfrastruktur insbesondere die energetische Sanierung vorsieht, könnte die Wassertemperatur durch Einsatz von Solar angehoben werden. Damit könnte zwar der Schulsport und die Öffnungszeiten auch bis in die Herbstmonate ausgeweitet werden, problematisch ist weiter, dass aber benötigte beheizte Umkleideräume und Aufenthaltsräume für die Besucher fehlen. So müssten diese ohne zusätzliche Erweiterungen, wie im Sommer zum Aufenthalt auf die Grünflächen ausweichen. Dieses Bedenken lässt sich in folgende Hypothese fassen: Die Investitionsmittel werden für nicht sinnvolle Projekte eingesetzt. Weiter wird das Konjunkturpaket II aufgrund der in ihr enthaltenen Steuersenkungen gleichzeitig zu einer erheblichen Schwächung der kommunalen Einnahmen führen, und damit kommt es in den Kommunen zu erheblichen Steuerausfällen. Äußerst fraglich ist auch ob die ehrenamtlichen Gemeindevertreter das fachliche Wissen mitbringen um die Investitionsmittel sinnvoll einzusetzen. Hypothese: Die ehrenamtlichen Gemeindevertreter sind nicht geeignet um angemessen Vorschläge zur Investitionsmittelverwendung zu entwickeln. Forschungsziel

In dieser Empirischen Projektarbeit möchte der Autor erforschen, ob das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket II, eine sinnvolle Hilfe für die Kommunen und die Mittelschicht ist und ob die Investitionsmittel folglich sinnvoll eingesetzt werden. In einer Befragung will der Interviewer die Meinungen und Ansichten der Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde Neuenhagen bei Berlin dokumentieren und analysieren. Feldarbeit

Die schriftliche Befragung wurde im Bundesland Brandenburg, in der Gemeinde Neuenhagen bei Berlin im Zeitraum vom 15. Mai 2009 bis zum 24.Mai 2009 durchgeführt.