INHALTSVERZEICHNIS

A.  EINLEITUNG  1

B.  DIE GESCHICHTLICHE ENTWICKLUNG DER TONTRÄGER.  1

C.  DAS INTERNET ALS NEUER VERTRIEBSWEG FÜR MUSIK  2

I.  DIE MUSIKINDUSTRIE IN DER KRISE  3

1.  Musik als urheberrechtlich geschütztes Gut.  3

2.  Das Tauschbörsen-Phänomen  3

3.  Die Entwicklung in Zahlen am Beispiel Deutschlands  4

4.  Das Problem der „legalen“ Musikdienste.  5

II.  DAS URHEBERRECHT ALS RETTER DER MUSIKINDUSTRIE?  6

1.  Urheberrechtsnovelle 2003  6

2.  Der „zweite Korb“ 2008  7

3.  Weitere Änderungen des Urheberrechts.  7

III.  DIE ENTWICKLUNG DES MARKTES IN DEN LETZTEN JAHREN  8

D.  DIE PRAXIS DER VERFOLGUNG VON URHEBERRECHTSVERLETZUNGEN IM INTERNET.  8

I.  RECHTLICHE WÜRDIGUNG EINES MUSIKDOWNLOADS AM BEISPIEL DER TAUSCHBÖRSEN  9

1.  Vorbereitende Handlungen.  9

2.  Der „Download“  10

3.  Der „Upload“  11

4.  Unterschiede zu anderen Downloadarten  11

III.  STRAFRECHTLICHE VERFOLGUNG.  12

IV.  ZIVILRECHTLICHE VERFOLGUNG  13

1.  Problem der „Störerhaftung“  13

2.  Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch.  14

3.  Schadensersatz  15

4.  Abmahnung.  16

a)  Problem „Massenabmahnungen“  17

b)  § 97a II UrhG  17

E.  ZUKUNFTSPERSPEKTIVEN  18

I.  „KULTURFLATRATE“  18

II.  „WARNEN STATT ABMAHNEN“  19

F.  ZUSAMMENFASSUNG.  19

Patrick  Hempel  I

LITERATURÜBERSICHT

- Beukelmann, S.: Der strafrechtliche Schutz des geistigen Eigentums, in NJW Spezial 2008, S. 664.

- BITKOM: Presseinformation vom 08.01.2009, Drei von Vier deutschen Haushalten haben Internetzugang, abgerufen am 27.10.2010.

- Bruhn, M.: Marketing: Grundlagen für Studium und Praxis, 10. Auflage, Wiesbaden 2010.

- Bundesverband Musikindustrie e.V., Jahreswirtschaftsbericht 2009, einzelne Kapitel zu finden auf http://www.musikindustrie.de.

- Bundesministerium der Justiz: Pressemitteilung v. 12.09.2003, „Neues Urheberrecht ab morgen in Kraft“, abrufbar im Internet unter http://www.bmj.bund.de.

- Dietrich, R.: Rechtliche Bewältigung von netzbasiertem Datenaustausch und Verteidigungsstrategien - 20000 Verfahren gegen Filesharingnutzer, in NJW 2006, S. 809 -811.

- Dreyer, G., Kotthoff, J., Meckel, A.: Urheberrecht: Urheberrechtsgesetz, Urheberrechtswahrnehmungsgesetz, Kunsturhebergesetz (Heidelberger Kommentar), 2. Auflage, Heidelberg 2009.

- Eisenmann, H., Jautz, U.: Grundriss gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, 8. Auflage, Heidelberg 2009.

- Ernst, S., Seichter, D.: Die Störerhaftung des Inhabers eines Internetzugangs, in ZUM 2007, S. 513 - 519.

- Fraunhofer Institut: MP3 - Forschung, Entwicklung und Vermarktung in Deutschland, Broschüre erreichbar unter

http://www.iis.fraunhofer.de/fhg/Images/mp3_Broschuere_A4_16S_Low_tcm97-135298.pdf (abgerufen am 17.11.2010).

- Fritz, W.: Internet-Marketing und E-Commerce: Grundlagen, Rahmenbedingungen, Instrumente, 2. Auflage, Wiesbaden 2001.

- Gebhardt, G.: Sieben Argumente gegen eine Kulturflatrate, Interview mit Spiegel Online, abrufbar unter http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,316837,00.html (abgerufen am 17.11.2010).

- Gercke, M.: Die Bedeutung der Störerhaftung im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen, in ZUM 2006, S. 593 - 600.

Patrick Hempel II

- Gesellschaft für Konsumforschung (GfK): Brennerstudie 2005, http://www.musikindustrie.de/uploads/media/ms_branchendaten_brennerstudie_2005_01.pdf (abgerufen am 27.10.2010).

- Gesellschaft für Konsumforschung (GfK): Brennerstudie 2006, http://www.musikindustrie.de/uploads/media/ms_branchendaten_brennerstudie_2006_01.pdf (abgerufen am 27.10.2010).

- Gesellschaft für Konsumforschung (GfK): Brennerstudie 2009, http://www.musikindustrie.de/uploads/media/Brenner_Studie_2009_01.pdf (abgerufen am 17.11.2010).

- Gesellschaft für Konsumforschung (GfK): Brennerstudie 2010, http://www.musikindustrie.de/uploads/media/Brennerstudie_2010_Presseversion_FINAL.pdf (abgerufen am 17.11.2010).

- Green, M.: Napster Opens Pandora’s Box: Examining How File-Sharing Services Threaten the Enforcement of Copyright on the Internet, Ohio State Law Journal, http://moritzlaw.osu.edu/lawjournal/issues/volume63/number2/green.pdf (abgerufen am 17.11.2010).

- Hoeren, T., Sieber, U.: Handbuch Multimedia-Recht, 25. Auflage, München 2010.

- Kotler, P., Armstrong, G., Saunders, K., Wong, V.: Grundlagen des Marketing, 5. Auflage, München 2010.

- Leonhard, J.-F.: Medienwissenschaft: ein Handbuch zur Entwicklung der Medien und Kommunikationsformen, Teilband 2, Berlin 2001.

- Malkus, M.: Harry Potter und die Abmahnung des Schreckens, in MMR 2010, S. 382 - 388.

- Münchener Kommentar zur ZPO: Band 2, 3. Auflage, München 2007.

- netzwelt.de: Artikel „Musik-Downloads: wie setzen Musicload & Co. DRM ein?“ vom 06.11.2005, http://www.netzwelt.de/news/72863-musik-downloads-setzen-musicload-codrm.html (abgerufen am 17.11.2010).

- Oberholzer, F., Strumpf, K.: The Effect of File Sharing on Record Sales - An Empirical Analysis, http://www.unc.edu/~cigar/papers/FileSharing_March2004.pdf , Harvard Business School, März 2004.

- Paal, B. P.: Internetrecht - Zivilrechtliche Grundlagen, in JuS 2010, S. 953 - 957.

- Picot, A., Thielmann, H.: Distribution und Schutz digitaler Medien durch Digital Rights Management, Berlin 2004.

- Reinbacher, T.: Strafbarkeit der Privatkopie von offensichtlich rechtswidrig hergestellten oder öffentlich zugänglich gemachten Vorlagen, in GRUR 2008, S. 394 - 401.

- Röhl, C., Bosch, A.: Musiktauschbörsen im Internet, in NJW 2008, S. 1415 - 1420.

Patrick Hempel III

- Rößler, H.: Haftung von Medientauschbörsen und ihrer Nutzer in Nordamerika, Australien und Europa, in MMR 2006, S. 503 - 511.

- Roßnagel, A., Jandt, S., Schnabel, C.: Kulturflatrate - Ein verfassungsrechtlich zulässiges Modell zur Künstlervergütung?, in MMR 2010, S. 8 -12.

- Röttgers, J.: Mix, Burn & R.I.P. - Das Ende der Musikindustrie, Netzausgabe (ftp://ftp.heise.de/pub/tp/buch_10.pdf), Hannover 2003.

- Schmidt, S. J.: Kalte Faszination: Medien, Kultur, Wissenschaft in der Mediengesellschaft, Weilerswist 2000.

- Schoder, D. (u.a.): Peer-to-Peer, Heidelberg 2002.

- Solmecke, C.: Filesharing - Straf- und zivilrechtliche Konsequenzen, in MMR 2006. S. XXIII - XXIV.

- Wandtke, A.-A., Bullinger, W.: Praxiskommentar zum Urheberrecht, 3. Auflage, München 2009.

- WIPO: World Intellectual Property Organization Copyright Treaty, http://www.wipo.int/treaties/en/ip/wct/trtdocs_wo033.html (abgerufen am 17.11.2010).

- WIPO: World Intellectual Property Organization Performances and Phonograms Treaty, http://www.wipo.int/treaties/en/ip/wppt/trtdocs_wo034.html (abgerufen am 17.11.2010).

- Wirtz, B. W.: Handbuch Medien- und Multimediamanagement,Wiesbaden 2003.

- Wörner, K.H.: Geschichte der Musik - Ein Studien- und Nachschlagebuch, 8. Auflage, Göttingen 2010.

- Verweyen, U.: Grenzen der Störerhaftung in Peer to Peer-Netzwerken, in MMR 2009, S. 590 - 594.

- Zombik, P.: Der Kampf gegen Musikdiebstahl im Internet - Rechtsdurchsetzung zwischen Bagatellschwelle und Datenschutz, in ZUM 2006, S. 450 - 457.

Patrick Hempel IV

A. Einleitung

Die Musikindustrie hat in den letzten Jahren einen enormen Wandel durchlebt. Das Internet als Massenmedium wird in der Gesellschaft immer präsenter. 2009 hatten bereits 75% der deutschen Haushalte einen Internetzugang ¹ , mittlerweile sind es fast 80% ² . Neben den positiven Aspekten des Internets, wie zum Beispiel der Möglichkeit des Widerauffindens von alten Schulfreunden ³ oder des schnellen Auffindens von Informationen durch Suchmaschinen wie „Google“ ⁴ hat das Internet aber auch eine „dunkle Seite“. Die Möglichkeit, Informationen in Form von Dateien auszutauschen, stellt die Urheber von (digitalen) Werken vor immense Probleme. Hierzu gehören auch die Musikkünstler, deren Werke mittlerweile in digitaler Form angeboten werden können. Mit dem Beginn der Digitalisierung von Musik begann auch die sog. „Musikpiraterie“, d. h. die unerlaubte Vervielfältigung von Musikstücken über das Internet. Die Musikindstrie selbst scheint diese Entwicklung versäumt zu haben und erkennt erst jetzt die Chancen, welche das Internet für sie bietet. Die vorliegende Arbeit soll dieses Thema näher beleuchten und dem Leser einen Überblick geben über die Entwicklung der Vertriebswege für Musik - speziell dem Internet - und der der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in der Praxis.

B. Die geschichtliche Entwicklung der Tonträger

Die Musik selbst existiert so lange Lebewesen Laute von sich geben können. ⁵ Jedoch hat sich erst in den letzten 120 Jahren schrittweise eine Musikindustrie entwickelt. Als Geburtsstunde gilt die Pariser Weltausstellung von 1889, auf der der Erfinder Thomas Alva Edison und die von ihm erfundenen Phonographen (Metallwalzen, welche beim Drehen Töne erzeugen, ähnlich den heute noch erhältlichen Spieluhren) gefeiert wurden, auch wenn die eigentliche Erfindung bereits 1877

¹ http://www.bitkom.org/de/markt_statistik/64042_56246.aspx.

² http://www.internetworldstats.com/europa.htm#de

³ bspw. auf http://www.stayfriends.de; http://www.meinvz.de.

⁴ http://www.google.de; http://de.yahoo.com.

⁵ Wörner, S. 1 ff.

Patrick Hempel

C. Das Internet als neuer Vertriebsweg für Musik

erfolgte. ⁶ Natürlich waren diese Geräte kaum massentauglich, da für jede Melodie eine neue Walze hergestellt werden musste. Ungefähr zeitgleich fand die Entwicklung der Schallplatte statt, welche bereits 1890 serienmäßig hergestellt werden konnte und ab 1895 im Handel erhältlich war. ⁷ Sie ist noch heute ein durchaus beliebtes Medium zur Musikwiedergabe und wird noch immer im Handel vertrieben. Auch wenn im Jahre 1963 die Musikkassette ⁸ und 1983 die CD ⁹ die Musikwelt veränderten, blieben die Vertriebsformen immer die Gleichen. So wurden die Tonträger stets über den Einzelhandel direkt an die Kunden verkauft, meist in Fachgeschäften, Waren- und Kaufhäusern. 10

C. Das Internet als neuer Vertriebsweg für Musik

Mit der Entstehung des Internets bzw. der Erfindung des World-Wide-Web 1991 in Genf ¹¹ tat sich für nahezu alle Industriezweige eine vollkommen neue Vertriebsform auf. Plötzlich konnten Menschen auf der ganzen Welt Tonträger erwerben ohne dafür auch nur aus der Wohnung gehen zu müssen.

Eine weitere Entwicklung erhöhte den Komfort für den Endverbraucher sogar noch weiter. Schon bevor das World-Wide-Web entstand, wurde Musik digitalisiert und konnte auf Computern abgespielt werden. Da aber digitalisierte Musik in Form von Dateien noch sehr viel Speicherplatz kostete - welcher zu damaligen Zeiten noch knapp war - konnte sich Musik als digitales Gut noch nicht durchsetzen. Eine sog. „wav“-Datei, also ein unkomprimiertes Musikdateiformat, ist beispielsweise ca. 40-60 Megabyte (MB) groß. Mitte der Neunziger Jahre eroberte daher ein schon lange in Planung befindliches Dateiformat die Welt, welches die Musikindustrie in eine enorme Krise stürzen sollte; das „mp3“-Format. ¹² Eine solche „mp3“-Datei hat nur ein Zehntel der Größe einer „wav“-Datei. ¹³ Dieses Format ermöglichte es, größere Sammlungen von Musikstücken auf einem Computer zu speichern und abzuspielen. Grundsätzlich stellte dies noch

⁶ Leonhard, S. 1363.

⁷ Leonhard, S. 1363.

⁸ Schmidt, S. 176; Leonhard, S. 1365.

⁹ Schmidt, S. 176; Leonhard, S. 1367.

¹⁰ Übersicht zu den Vertriebsformen des Einzelhandels in Bruhn, S. 253.

¹¹ Fritz, S. 36.

¹² Fraunhofer Institut: MP3-Broschüre, S. 10.

¹³ Fraunhofer Institut: MP3-Broschüre, S. 2.

Patrick Hempel 2

C. Das Internet als neuer Vertriebsweg für Musik

keine Gefahr für die Tonträgerindustrie dar, denn man benötige meist immernoch die originalen Tonträger um die Musik auf dem eigenen Computer zu digitalisieren. 1998 kam dann ein Programm auf den Markt, welches seinen Benutzern ermöglichte, Dateien über das Internet zu verschicken bzw. herunterzuladen (grundsätzlich war dies schon länger in sog. „Newsgroups“ möglich, da diese aber recht kompliziert waren wurden diese nur von erfahrenen Menschen genutzt). Da Musikdateien mittlerweile eine akzeptable Größe besaßen, begannen die Benutzer auch diese zu „tauschen“. Der Mythos „Napster“ war geboren und die Musikindustrie sah sich sinkenden Verkaufszahlen ausgesetzt.

I. Die Musikindustrie in der Krise

1. Musik als urheberrechtlich geschütztes Gut

Die Urheber der Musikstücke, meist die jeweiligen Künstler, genießen in Deutschland den Schutz des Urheberrechts, vgl. § 1 UrhG. Gemäß § 11 UrhG soll das Urheberrecht den Künstlern eine angemesse Vergütung für ihr Schaffen sichern. In der Regel verdient jemand, der ein Musikstück schreibt, dafür kein Geld. Dieses erhält er erst, wenn er seine Musik erfolgreich an den Endverbraucher verkauft. Dieser Weg ist üblicherweise relativ unübersichtlich und schwer nachvollziehbar, da meist mehrere Menschen und Firmen an der Produktion von Musik und den entsprechenden Tonträgern beteiligt sind. Der erzielte Gewinn wird dann entsprechend einzelner Vereinbarungen unter den Beteiligten aufgeteilt. ¹⁴ Ziel ist es, durch diese Vergütungsansprüche die kulturelle Vielfalt der Allgemeinheit zu gewährleisten. Denn ein Künstler, der für seine Kunst keine Vergütung erhält, wird diese nicht langfristig betreiben. Der BGH führt hierzu ebenso aus, dass die Verbraucher eine „Dankesschuld“ dafür tragen, dass die Künstler ihnen ihr Kunstverlangen befriedigen. 15

2. Das Tauschbörsen-Phänomen

„Napster“ durchbrach dieses Gleichgewicht von Leistung und Gegenleistung, da die Nutzer begannen, Musikdateien zu tauschen bzw. auf ihren eigenen Computer herunterzuladen. Sie konnten nach

¹⁴ Eisenmann/Jautz, Rn. 50.

¹⁵ BGHZ 17, 266 (278).

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