Seminararbeit  SE Medien, Polit. Kom. und Öffentlichkeit Sommersemester  2010

Seminararbeit   2010

Inhaltsverzeichnis   

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1  Einleitung  3

2  Parteien, politische Kommunikation und das Internet  4

2.1  Der Einfluss der neuen Medien auf die Meinungsbildungsfunktion  7

3  Methode und verwendete Daten  8

4  Ergebnisse der Strukturanalyse  11

4.1  Informationsfunktion:  11

4.1.1  Parlamentarische Parteien:  11

4.1.2  Nichtparlamentarische Parteien  12

4.1.3  Insgesamt  13

4.2  Partizipationsfunktion  13

4.2.1  Parlamentarische Parteien  13

4.2.2  Nichtparlamentarische Parteien  14

4.2.3  Insgesamt  15

4.3  Mobilisierungsfunktion  16

4.3.1  Parlamentarische Parteien  16

4.3.2  Nichtparlamentarische Parteien  16

4.3.3  Insgesamt  17

4.4  Vernetzungsfunktion  18

4.4.1  Parlamentarische Parteien  18

4.4.2  Nichtparlamentarische Parteien  19

4.4.3  Insgesamt  19

4.5  Servicefunkton  20

4.6  Usability / Benutzerfreundlichkeit  21

4.6.1  Parlamentarische Parteien  21

4.6.2  Nichtparlamentarische Parteien  22

4.6.3  Insgesamt  22

5  Conclusio  23

6  Literaturverzeichnis:  24

7  Abbildungsverzeichnis  26

8  Appendix  27

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1 Einleitung

Als Georg W. Bush über „rumours on the, uh, internets“ im US-Präsidentschaftswahlkampf 2008 berichtete, war dies bezeichnend für den Mangel an Verständnis, der über das neue Medium Internet vorherrschte bzw. immer noch vorherrscht, trotz seiner stetig steigenden Wichtigkeit. (The Economist, 2001: 11) Das Internet hat in den letzten Jahren einen enormen Bedeutungszuwachs für sich verzeichnen können. In Österreich verfügten rund siebzig Prozent aller Haushalte im Jahr 2009 über einen Internetzugang. Im Vergleich zum Jahr 2002 bedeutet dies mehr als eine Verdoppelung. (Statistik Austria, 2009). Das Internet ist also zu einem Alltagsmedium und zu einem zentralen Informationsinstrument geworden. Wie Sar-tori (1976: 24) feststellte sind die BürgerInnen in modernen Demokratien durch und von Parteien repräsentiert und können vor allem als Mittel der Kommunikation gesehen werden. (Sartori 1976: 28). In dieser Seminararbeit soll aufgrund der beiden Tatsachen, dass das Internet so zentral geworden ist und es Parteien sind, die die Repräsentation der WählerInnen übernehmen, untersucht werden, wie österreichische Parteien das Internet im Allgemeinen und ihre eigenen Webauftritte im Speziellen nutzen um mit den BürgerInnen zu interagieren.

In Zusammenhang von Parteien und Internet wurden in den vergangen Jahren folgende, sich gegenüberstehenden, Thesen formuliert:

Die Normalisierungsthese geht davon aus, dass das Verhältnis von Parteien und dem Internet, sowie seinen dazugehörigen Technologien, wie etwa Email usw., zu keinen dramatischen Änderungen in der aktuellen, sozio-politischen Ordnung führen wird, sondern diese Ordnung vielmehr absorbiert und die bereits bestehenden Bias reproduziert werden. (Ward, Gibson und Lusoli, 2003: 652) VertreterInnen der Innovationsthese hingegen, glauben vielmehr, dass aufgrund der neuen Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten des Internets, die sich vor allem in Interaktivität, Multimedialität und der enormen Informationskapazität ausdrücken, es zu einem fundamentalem Wandel in der Politikpräsentation kommen wird. (Schweitzer, 2008: 450)

Die folgende Seminararbeit untersucht diese Debatte in einem auf Österreich bezogenen Kontext, für den es bisher in diesem Zusammenhang nur sehr wenig empirische Untersuchungen gab. Mit Hilfe einer vergleichenden Strukturanalyse soll fest-

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gestellt werden, wie österreichische Parteien die verschiedenen Möglichkeiten, die ein eigener Webauftritt bietet, nützen. Weiters sollen mögliche Unterschiede zwischen Parteien, die bei den letzten Nationalratswahlen 2008 mehr als vier Prozent der Stimmen erhalten haben und somit den Einzug ins Parlament geschafft haben und Parteien, die den Einzug nicht geschafft haben, evaluiert werden. Die vorliegende Seminararbeit lässt sich in fünf verschiedene Teile gliedern. Zu Beginn soll mit bestehender Literatur zum Thema hingeführt werden. Hierbei soll sowohl auf Parteien als auch auf das Internet theoretisch näher eingegangen werden. Wobei auf letzteres das Hauptaugenmerk gerichtet sein wird. Anschließend werden die Forschungsfragen und die, von der Autorin dieser Arbeit, aufgestellten Hypothesen vorgestellt. Im dritten Teil werden die verwendete Methode und die ausgewählten Samples näher erklärt. Der folgende vierte Teil der Arbeit widmet sich dann der empirischen Auswertung der durchgeführten Strukturanalyse. Im abschließenden Teil werden die Ergebnisse vorgestellt, die Forschungsfragen beantwortet und die, zu Beginn der Arbeit, aufgestellten Hypothesen bestätigt oder widerlegt.

2 Parteien, politische Kommunikation und das Internet

Max Weber (1922: 167) versteht unter Parteien Folgendes:

„Parteien sollen heißen auf (formal) freier Werbung beruhende Vergesellschaftungen mit dem Zweck, ihren Leitern innerhalb eines Verbandes Macht und ihren aktiven Teilnehmern dadurch (ideelle oder materielle) Chancen (der Durchsetzung von sachlichen Zielen oder der Erlangung von persönlichen Vorteilen oder beides) zuzuwenden. Sie können […] als Verbände jeder Form: […] rationale (zweck- oder wertrationale, „weltanschauungsmäßige“) Anhängerschaften entstehen. Die Eroberung der Stellen des Verwaltungsstabes für ihre Mitglieder pflegt aber mindestens Nebenzweck, die sachlichen„ Programme“ nicht selten nur Mittel der Werbung der Außenstehenden als Teilnehmer zu sein. [...] Parteien können alle Mittel zur Erlangung der Macht anwenden. Da wo die Leitung durch (formal) freie Wahl besetzt wird und Satzungen durch Abstimmung geschaffen werden, sind sie primär Organisationen für die Werbung von Wahlstimmen und bei Abstimmungen vorgesehener Richtung legale Parteien.“

In unserem Kontext zentra,l ist Webers Feststellung, dass die Parteien primär Organisationen für die Werbung von Wahlstimmen sind. Hierbei wird deutlich, dass es eine der zentralen Aufgaben von ihnen ist, eine Verbindung zwischen Staat und Bür-

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gerInnen herzustellen. Dies geschieht vor allem im Rahmen von politischer Kommunikation. Politische Kommunikation geschieht daher hauptsächlich aufgrund und von Parteien. Sie sind als Mittelsmänner zwischen dem Staat auf der einen Seite und dem / der BügerIn auf der anderen Seite zu sehen. Die Geschichte der Parteien ging vonjeher mit der Entwicklung der politischen Kommunikation einher. (Römmerle, 2003: 7 - 8)

Bevor das Technikzeitalter angebrochen war, geschah politische Kommunikation vor allem auf der face-to-face Ebene zwischen Parteimitgliedern und potentiellen WählerInnen. Als eine der frühesten Form können Massenveranstaltungen, die von Parteien organisiert wurden, gesehen werden. Mit Beginn des Technikzeitalters und der Verbreitung von Rundfunk, vor allem des Fernsehens, kam es zu einem Wandel. Das Band, die direkte Verbindung zwischen BürgerIn und Parteien, wurde mehr und mehr geschwächt. Die Maximierung von Kommunikationskontakten wurde der geeignete Schlüssel zum Erfolg. Durch das Fernsehen konnten möglichst viele WählerInnen, möglichst schnell erreicht werden. (ebenda: 8) Die Massenmedien übernahmen eine zentrale Gatekeeper-Funktion. Auf den Punkt bringt es Luhmann (1996, 9) mit folgendem Statement: „Was wir über unserer Gesellschaft, ja über die Welt in der wir leben, wissen, wissen wir durch Massenmedien.“ JournalistInnen und Medien kommt hierbei die sogenannte Gatekeeper-Funktion zu. Im Konkreten heißt das, dass sie es sind, die Themen selektieren und bestimmen welche Informationen das Publikum zu hören, lesen oder sehen bekommt. Mit der direkten Kommunikation zwischen Parteien und BürgerInnen als erste Phase, kann dieser Abschnitt des Rundfunks und der Massenmedien als zweite Phase gesehen werden. Wenn man diese Argumentationskette weiterverfolgt, lässt sich klar feststellen, dass wir uns nun in der dritten Phase befinden. Eine neue Ära der Partei-Kampagnen ist angebrochen, die von vielen WissenschaftlerInnen als Amerikanisierung oder Professionalisierung bezeichnet wird. Eine solche Amerikanisierung hat sich selbstverständlich auch schon während der zweiten Phase feststellen lassen, jedoch kann dies nun noch sehr viel mehr und stärker beobachtet werden. Geprägt ist diese Phase vor allem durch eine unumgängliche Adaptierung neuer Medien, allen voran dem Internet und seinen verschiedenen Möglichkeiten. Verbunden mit dieser Adaptierung ist auch eine Änderung der internen Arbeitsweise der Parteien zu verfolgen. Hierbei lässt sich vor allem ein Machtzuwachs der Parteiführung und der steigenden Bedeutung externer Medien und Poli-

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tikberaterInnen beobachten. Experten bestimmen zum größten Teil die Arbeitsweise und -logik von Parteien, die von ihnen abhängig geworden sind. Politik und Kampagnen werden mehr und mehr wie ein Geschäft gehandhabt. Politik wurde professionalisiert. (Mair, Müller und Plasser, 1996)

Nicht außer Acht gelassen werden darf in diesem Zusammenhang der politische Einfluss, den Webseiten auf die Bevölkerung ausüben können, wobei der indirekte, etwa durch Aktivisten oder Journalisten, die sich durch die Webseiten informieren, noch deutlicher größer ist als der direkte. (Druckmann, Kifer und Parkin, 2007: 426-427) Für politische Parteien, die ihren Webauftritt ausbauen möchten, ist es wichtig die Vor- und Nachteile, die sich daraus ergeben abzuwägen. Als ein Hauptvorteil des Internets kann der Fakt gesehen werden, dass es alle Möglichkeiten bietet, die andere Medien auch bieten. Es ist also ein „Master medium“, das all dies in einer Form vereint. (Des Weiteren darf nicht vergessen werden, dass die Wichtigkeit dieses Mediums und sein Einfluss kontinuierlich steigt. (Benoit und Benoit 2005: 232 - 234), Indikator dafür ist, wie bereits in der Einleitung erwähnt, beispielsweise die Tatsache, dass sich die Anzahl der österreichischen Haushalte in den letzen 7 Jahren verdoppelt hat. Ebenfalls bereits erwähnt wurde der Kostenvorteil, den das Internet vor allem kleinen Parteien bietet. Es ist ihnen nun möglich ein relativ großes Publikum mit relativ geringem Ressourceneinsatz zu erreichen. Dieser Kostenvorteil muss jedoch auch in einer gewissen Weise relativiert werden, da logischerweise je mehr Ressourcen eingesetzt werden können, desto professioneler gearbeitet werden kann: IT-Experten und Webdesigner können eingestellt werden usw. Ein weiterer riesiger Vorteil gegenüber klassischen Medien stellt sicher die Quick-Response-Time dar. Man kann umgehend auf Ereignisse reagieren, beispielsweise auf negative campaining anderer Parteien. Das Internet ist somit interaktiv, während die klassischen Massenmedien doch eher als passiv zu sehen sind. Die Möglichkeit des Internets sich an das Publikum anzupassen und Inhalte zu personalisieren, ist sehr positiv zu bewerten. (ebenda) Als größter Nachteil ist die Tatsache zu sehen, dass trotz des steigenden Einflusses und der Verbreitung nicht alle WählerInnen erreicht werden können, da es immer noch Personen gibt, die das Internet nicht nutzen bzw. keinen Zugang haben. (ebenda: 234 - 236) Zusammengefasst kann dies mit der sogenannten digital devide These werden. Digital devide meint die Kluft zwischen Personen mit effektivem Zugang zu digitaler und Informationstechnologie und Personen mit sehr beschränkten oder gar keinen Zugang zu den neuen Informationstechnologien. Der

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Begriff digital devide geht sogar soweit, dass er auch Komplikationen beinhaltet, die den Zugang zur Technik und den Ressourcen selbst betreffen bzw. beschreibt auch einen Mangel am notwendigen Wissen, der vorhanden sein muss, um Zugang zum Internet zu erlangen. (Rice, 2002 105 - 129)

Im Artikel 1 Abs. 1 des deutschen Parteiengesetzes wird festgestellt, dass „[…] Parteien [wirken] an der Bildung des politischen Willens des Volkes auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens(!) mit […].“ (Parteiengesetz 1994) Weiters wird erkannt, dass sie insbesondere auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung Einfluss nehmen und für eine dauerhafte Verbindung zwischen Volk und Staatsorgan sorgen. (ebenda) Auf diese zentrale Funktion der Meinungsbildung, die Parteien in repräsentativen Demokratien ausüben, und die Auswirkung der neuen Medien auf ebendiese, soll im Folgenden näher eingegangen werden.

2.1 Der Einfluss der neuen Medien auf die Meinungsbildungsfunktion

Durch die neuen Medien, hierbei vor allem dem Internet bzw. einer Partei Webseite, ist es möglich in direkten Kontakt mit dem Bürger zu kommen. Den Parteien ist es möglich Informationen ungefiltert an den Bürger / der Bürgerin weiterzugeben. Die Gatekeeper-Funktion der Massenmedien, die sich in der zweiten Phase gebildet wird, kann hier umgangen werden. Des Weiteren ist es ihnen möglich spezifische Zielgruppen zu erreichen, beispielsweise durch spezielle Webseiten oder Teilbereiche von Webseiten, die sich an die Jungwählerschaft richtet. Kleine bzw. neue Parteien, die sonst nur wenig Aufmerksamkeit von den Massenmedien erhalten und nicht die finanziellen Ressourcen haben traditionelle Kampagnen wie Plakatwerbung, Zeitungsinserate usw. im großen Umfang zu betreiben, können am stärksten von diesen neuen Technologien profitieren. Durch das Internet haben sie die Möglichkeit Themensetzung zu betreiben. Hierbei sind vor allem Social Net-works wie Facebook, YouTube und dergleichen zu erwähnen. Vorreiter bzw. Beispielgeber für kleine Parteien könnten hier diverse NGOs wie Greenpeace sein. Greenpeace hat es in der Vergangenheit immer wieder geschafft die Aufmerksamkeit auf verschiedenste Themen zu lenken. Das prominenteste und jüngste Beispiel ist die Kampagne gegen Nestlé und die Verwendung von Palmöl aus Indonesien. Durch einen provokanten Videoclip auf Youtube wurde Aufmerksamkeit erregt und es ge-

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