Inhaltsverzeichnis

Vorwort   3

Einleitung   4

Die  britische Verfassung im groben Überblick:  4

Definition  Parlamentssouveränität:  5

Das  Vereinigte Königreich und die Europäische Union  6

Wie  wirkt sich die EU-Mitgliedschaft auf die britische Verfassungspraxis aus?  6

Was  ist die Devolution?  8

Wie  wirkt sich die Devolution auf die britische Verfassungspraxis aus?  9

Vom  Einheitsstaat zum Föderalstaat?  10

Schlussfolgerungen  :  11

Literaturverzeichnis  :  12

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Vorwort

Im Rahmen der Lehrveranstaltung „Regierungsformen, Wahlrechts- und Parteiensysteme im Vergleich“ im WS 2007/08 habe ich mich in Form einer Proseminararbeit mit den Auswirkungen des EU-Beitrittes und der Devolution auf die britische Verfassungspraxis, vor allem auf die Parlamentssouveränität, beschäftigt. Im ersten Teil der Arbeit stelle ich knapp das politische System des Vereinigten Königreiches von Großbritannien und Nordirland vor, weiters gehe ich einleitend auf die Grundlagen der britischen Verfassung ein und versuche kurz die Parlamentssouveränität zu erklären. Im zweiten Teil befasse ich mich intensiver mit den Auswirkungen des EU-Beitrittes und im dritten Teil mit denen der Devolution. Die Methode, die dieser PS-Arbeit zu Grunde liegt, ist jene des Literaturstudiums. Hauptsächlich werden Monografien und Sammelwerke verwendet, jedoch stellten auch diverse PDF-Dateien aus dem Internet wichtige Quellen dar. Hierbei weise ich darauf hin, dass ich nur seriöse Dateien verwendet habe.

Innsbruck, am 30. März 2008

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Einleitung

Das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland ist eine konstitutionelle Erbmonarchie. Das Einzigartige am politischen System der britischen Insel (mit Nordirland) ist zum einen die scheinbar nicht kodifizierte Verfassung in einem funktionierenden, demokratischen System und zum anderen vor allem die Souveränität des Parlaments im Gegenzug zum in Kontinentaleuropa vorherrschenden System der Volkssouveränität. Durch den Beitritt des Vereinigten Königreiches zur Europäischen Union 1973 und durch die Politik der Devolution (vor allem seit den späten Neunziger Jahren) stellen sich die Fragen, in wie weit durch diese zwei wichtigen, politischen Aktionen die britische Verfassungspraxis, vor allem aber die Parlamentssouveränität, verändert worden sind und ob Großbritannien noch als Einheitsstaat, der zentral vom Parlaments- und Regierungssitz London aus regiert wird, bezeichnet werden kann.

Die britische Verfassung im groben Überblick:

Eine der Besonderheit am britischen, politischen System im internationalen Vergleich ist, dass die Verfassung zum größten Teil nicht gesetzlich gesichert ist. Auch signifikant in diesem Zusammenhang ist, dass selbst die alt hergebrachten Verfassungsgrundlagen nur einfache Gesetze sind, die mit einer einfachen Mehrheit abgeändert werden können. Es gibt also keine besonderen Mehrheitserfordernisse (z.B. 2/3 Mehrheit) um dies durchzuführen. Dadurch kann gesagt werden, dass die britische Verfassung besonders flexibel ist. 1

Grundsätzlich kann festgestellt werden, dass sich die britische Verfassung aus drei Säulen zusammensetzt:

1. die verfassungsgebenden Dokumente (Beispiel: Magna Charta, Bill of Right, Act of Scottland)

2. constitutional conventions, dem Gewohnheitsrecht, das sich über lange Zeit entwickelt hat und meist auf bestimmte Traditionen beruht, jedoch in keiner Weise kodifiziert ist.

3. common law - Recht, welches sich nicht auf Gesetze stützt, sondern auf richterliche Präzedenzfälle

¹ vgl.: Sturm Roland: Großbritannien. Wirtschaft, Gesellschaft, Politik, Opladen 1997, S. 233- 235

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