Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  6

2.  Begriffsbestimmungen  7

2.1  Grundlagen des Internet  7

2.1.1  Die Entstehung des Internet  7

2.1.2  Internet und World Wide Web (WWW)  9

2.1.3  Internetstatistik.  9

2.2  Rechtsextremismus  11

2.2.1  Die Wurzeln des Rechtsextremismus.  11

2.2.2  Definitionsversuch von Rechtsextremismus  15

2.2.3  Statistik rechtsextremistischer Homepages  18

3.  Rechtsextremistische Homepages.  19

3.1  Medien früher - Medien heute  19

3.2  Das Gefahrenpotential rechtsextremistischer Homepages  20

3.2.1  Qualität  20

3.2.2  Attraktivität  22

3.2.3  Anonymität  22

3.2.4  Vernetzung.  23

3.4  Beispiele rechtsextremistischer Homepages  23

3.4.1  Radio Islam  24

3.4.2  Jungsturm.org  24

3.4.3  Nationale Kameradschaft Frankfurt  24

4.  Rechtliche Grundlagen in Deutschland  25

4.1  Das Strafgesetzbuch (StGB)  25

4.2  Das Teledienstegesetz (TDG)  27

4.3  Die Schwierigkeiten bei der Strafverfolgung im Internet  28

5.  Schlußbemerkung.  30

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Literaturverzeichnis.   31

Anhang 1   33

Anhang 2   38

Anhang 3   41

Anhang 4   42

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1. Einleitung

„Die Inhalte der rechten Propaganda sind nicht neu, sondern abgedroschen und abgestanden, ihre sprachliche Form und die der Übermittlung ist jedoch modern.“ 1

Mit diesen Worten beschreibt Burkhard Schröder 1995 die Kombination der rechten Szene mit den neuen Medien. Seit dem haben sich Rechtsextremisten und Medien, insbesondere das Internet, weiterentwickelt. Das Internet erlebt seit Mitte der 90er Jahre einen enormen Zuwachs. Weltweit sind Computer(netzwerke) miteinander verbunden und tauschen Informationen aus. Ländergrenzen spielen in diesem Netzwerksystem keine Rolle. Auch die Inhalte kennen keine Grenzen. So finden sich neben nützlichen Informationen z.B. auch illegale Software-Downloads, Anleitungen zum Bombenbau, Bilder mit Kinderpornographie, terroristische und rechtsextremistische Inhalte, usw. Im Rahmen dieser Arbeit möchte ich auf das moderne Massenmedium Internet und deren Bedeutung für den deutschen Rechtsextremismus eingehen. Wichtig erscheint mir dabei die Betrachtung, wie rechte Gruppierungen das Medium Internet für ihre Zwecke nutzen und welches Gefahrenpotential dahintersteckt. Die vorliegende Arbeit beschränkt sich im wesentlichen auf das World Wide Web (WWW), da auf diesen Bereich des Internets ein Großteil der Bevölkerung zugreifen kann. Aus praktischen Gründen werde ich in dieser Arbeit nicht auf alle rechtsextremistischen Internetseiten eingehen können, daher beschränke ich mich auf deutschsprachige Homepages und deren Unterseiten. Aufgrund der hohen Fluktuation im Internet gebe ich verwendete Webseiten stets mit Datumsangabe an, die aber möglicherweise einige Tage später nicht mehr abrufbar sind. Zur besseren Verständlichkeit werde ich am Anfang einen kurzen technischen Überblick über das Internet geben.

¹ Schröder 1995, S. 12

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2. Begriffsbestimmungen

Als erstes möchte ich auf die Begriffe Rechtsextremismus und Internet eingehen. Dies erscheint mir notwendig, um die Zusammenhänge im weiteren Verlauf besser zu verdeutlichen und eventuelle Verständnisschwierigkeiten von vorn herein zu beseitigen.

2.1 Grundlagen des Internet

Das Internet ist für viele Menschen zu einem alltäglichen Kommunikationsmedium geworden. Aber wer weis denn wie es entstanden ist, wie es funktioniert, was ein Browser ist ? Selbst Fachleute und Experten scheitern teilweise an solchen Fragen. Einen kleinen Einblick soll der folgende Teil geben.

2.1.1 Die Entstehung des Internet

Die Entstehung des Internet geht bis in die Zeit des kalten Krieges zurück. Ausschlaggebender Punkt war der erste erfolgreiche Sputnik, der von der Sowjetunion ins All geschossen wurde. Darauf folgte 1958 im Pentagon die Gründung der Forschungsbehörde „Advanced Research Projects Agency“ (ARPA). Ihre Aufgabe war die Entwicklung eines stabilen Kommunikationssystems, das im Falle eines militärischen Schlages die zerstörten Bereiche auf alternativen Wegen umgeht. Nach längerer Entwicklungszeit konnten im Jahre 1969 die ersten vier Knotenrechner ² in Betrieb genommen werden. Das „ARPANET“ war geboren. Bei diesem System handelt es sich um ein dezentrales Netzwerk, in dem mehrere Computer untereinander verbunden sind. Im besten Fall ist jeder Rechner mit jedem verbunden. Das hat den Vorteil, daß bei einer defekten Verbindung zwischen zwei Rechnern der Datenaustausch über eine andere, funktionsfähige

² auch „Hosts“ genannt; ein für mehrere Terminals (Clients) Kapazitäten bereit haltender Netzwerkrechner

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Verbindung erfolgen kann. Entscheidend war, und ist auch heute noch, das Verfahren des ‚packet switching‘. Dabei werden die zu übertragenden Daten in einzelne Datenpakete zerlegt, jeweils mit der Empfängeradresse markiert und unabhängig voneinander durch das Netz gesendet. Am Ziel angekommen, werden die Teile wieder zusammengesetzt. Wird ein Datenpaket beschädigt oder geht verloren, muß nur dieses eine Paket neu verschickt werden. Durch die 1971 entstandenen Internetdienste (telnet, ftp, e-mail) konnten die ersten Informationen ausgetauscht werden. Das telnet ³ ermöglicht den Zugriff auf entfernte Rechner. Durch das ftp ⁴ können Dateien zwischen Computern ausgetauscht werden. Die e-mail ⁵ überträgt Briefe von Rechner zu Rechner. 1974 wurde erstmals das Transportprotokoll TCP/IP ⁶ eingesetzt, das den problemlosen Datenaustausch zwischen unterschiedlichen Hardware- und Netztechnologien ermöglicht. TCP packt die Daten in kleine Pakete, die beim Empfänger wieder zusammengesetzt werden. IP gibt jedem Paket die Zieladresse, ohne aber einen bestimmten Weg vorzugeben. Die Vereinigung verschiedener Netzwerke ließ 1982 das INTERNET ⁷ hervorkommen. 1983 teilte sich das Netz in ein militärisches Netz (MILNET) und ein wissenschaftliches Netz, das weiterhin ARPANET hieß. 1984 wurde das Forschungsnetz NSFNET ⁸ in das ARPANET integriert. Aus finanziellen und organisatorischen Gründen stellte die ARPA 1990 das ARPANET ein und die NSF übernahm alle Funktionen im Internet. Das Netz koppelte sich vom militärischen Teil ab und öffnete sich dem Kommerz. Nach Einführung des World Wide Web (WWW) stiegen dann die Nutzerzahlen explosionsartig an. 9

³ Telecommunications Network

⁴ file transfer protocol

⁵ elektronische Post

⁶ Transmission Control Protocol / Internet Protocol

⁷ „Internet“ bedeutet nicht wie oft vermutet „internationales Netzwerk“, sondern setzt sich aus dem lat. Wort „inter“ für „zwischen“ und dem engl. Wort „net“ für Netzwerk zusammen. Internet bedeutet dann soviel wie „Verbindung zwischen Netzen“ oder auch „das Netz der Netze“.

⁸ National Science Foundation Network

⁹ vgl. dazu auch Bösche 2001, 9 ff.; Bundesamt für Verfassungsschutz 2000, 3; Kröll 1998, 11ff.; Parker 2002, 129.

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2.1.2 Internet und World Wide Web (WWW)

Das Internet und das WWW werden oft gleichgesetzt. Das ist falsch, denn das WWW ist, wie telnet, ftp, e-mail, usw., auch ein Internetdienst. Tim Berners-Lee vom Genfer Institut für Teilchenphysik CERN entwickelte 1989 das WWW mit Hilfe der von ihm erfundenen Programmiersprache HTML ¹⁰ . Seit 1991 ist es nun möglich Informationen in Form von sogenannten Webseiten abzurufen. Charakteristisch für das WWW sind verschiedene Schriftarten, viele Farben, die Einbettung von Grafiken, Animationen, Bildern und Tönen, sowie Hyperlinks, die Webseiten miteinander verbinden. Jede Webseite ist über eine Adresse, die URL ¹¹ , erreichbar. So hat z.B. die Fachhochschule Jena die URL „http://www.fh-jena.de/“. Weiterhin werden die wichtigsten Internetdienste (email, chat) im WWW mit integriert. Damit jeder das WWW und auch die anderen Dienste nutzen kann, ist ein Browser ¹² notwendig, der die Daten „lesbar“ macht ¹³ .

Wer sich aktiv am Internet beteiligen möchte, kann mit geeigneter Software selber Webseiten erstellen und gestalten. Vorkenntnisse sind für das Surfen im weltweiten Datennetz nicht notwendig.

2.1.3 Internetstatistik

Der folgende Überblick soll die wachsende Bedeutung des Internets verdeutlichen.

Die abgebildete Grafik (Grafik 1) zeigt die Entwicklung der Internethosts von Januar 1993 bis Juli 2002. Entscheidend für das schnelle Wachstum war dabei die Verbreitung und die höhere Benutzerfreundlichkeit des World Wide Web (WWW) seit 1991. Die jährliche Wachstumsrate der Anzahl von Internethosts beträgt fast 100 %.

¹⁰ Hyper Text Markup Language

¹¹ Uniform Resource Locator

¹² Browser (engl.: to browse = blättern): Software, die verschiedene Dienste im Internet gleichzeitig verfügbar macht.

¹³ vgl. Bösche 2001, 20; Kröll 1998, 14; Parker 2002, 130; Schröder 2001, 150f.

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