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Einf  ührung  3

1.  Nach der Wende: Der Westen und Russland ringen um Ukraine  4

2.  Zur Geschichte der russischen Erdgasindustrie  7

2a.  Entstehung des Erdgasriesen- Gasprom  8

3.Der  Gegenstand des russisch-ukrainischen Gasstreits  9

4.  Die Nord Stream Pipeline oder die Ostseepipeline  11

5.  Konsequenzen des Baus der Ostseepipeline für die Ukraine und den russisch-ukrainischen  

Gasstreit   12

Schlussbetrachtungen   13

Literaturverzeichnis   15

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Einführung

Seit dem Beginn der Menschheitsgeschichte scheint der schwer fassbare Begriff „Energie“ eine zentrale Rolle für die Entwicklung menschlicher Kulturen und Zivilisationen gespielt zu haben. Die Bedeutung des Feuers als eines wichtigen Energieträgers spiegelt sich in alten griechischen, persischen Mythen und Sagen. Auch in zahlreichen Religionen wird dem Feuerlicht ein göttlicher, wunderbarer Ursprung zugesprochen. Energie wird in jedem Lebensbereich benötigt, sei es für die Heizung, Kühlung, oder Transportieren von Gegenständen. Das Erdgas ist ein fossiler Energieträger, eine so genannte in der Natur vorkommende Primärenergie, die hauptsächlich der Beheizung von Wohnräumen, als industrielle Prozesswärmeenergie, zur elektrischen Stromerzeugung und als Treibstoff für Fahrzeuge genutzt wird. So ist jeder Bereich des öffentlichen Lebens von irgendeiner Art von Energieträgern abhängig. ¹ Die Statistik zeigt, dass der Weltenergiegasverbrauch eine steigende Tendenz hat. ² Das bedeutet, dass die Versorgung mit Primärenergie für Staaten lebensnotwendig ist und gesichert werden muss. In dieser Arbeit soll der heutige Konflikt um die Erdgasversorgung am Beispiel des russisch-ukrainischen Gasstreites dargestellt werden. Der Kern der Betrachtung richtet sich dabei auf die geschichtlichen und geostrategischen Rahmenbedingungen einzelner Länder. Dabei sollen die Reformprozesse in der Energiewirtschaft Sowjetunions während der Regierungszeit Gorbatschows geschildert werden und deren Folge: die Schaffung des russischen Erdgasmonopolisten Gasprom. Warum Gasprom eine besondere Rolle im Gaskonflikt zwischen Russland und der Ukraine einnimmt soll nahe gelegt werden. Die Betrachtung der Geschichte nach dem Zerfall der Sowjetunion wird begreiflich machen, welche Faktoren den Erdgaskonflikt zwischen Russland und der Ukraine ausgelöst und beeinflusst haben und warum die lang anhaltenden Streitigkeiten mit der Ukraine den russischen Erdgasmonopolisten Gasprom dazu bewogen haben über alternative Transportrouten nach Westeuropa nachzudenken. Das Ergebnis dieser Suche nach Alternativen Gaswegen Richtung Westen war die Idee des Baus der Ostseepipeline, die über

¹ Informationen zum Erdgas http://www.erdgasinfo.de/569.asp

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die Ostsee die Transitländer Ukraine und Polen meidet. Daran anknüpfend sollen mögliche Motive, die für den Beginn des Projektes „Ostseepipeline“ sprechen, untersucht werden. In Schlussbetrachtungen soll anhand einer Übersicht über den aktuellen Stand des russischukrainischen Gasstreites die gegenwärtige und die, nach dem Bau der Ostseepipeline möglichen Machtverhältnisse, erörtert werden.

1)Nach der Wende: Der Westen und Russland ringen um Ukraine

In diesem Kapitel sollen die Beziehungen Russlands und der Ukraine seit dem Zerfall der UdSSR sowie der Wandel, der sich in dem außenpolitischen Umgang Russlands erkennen lässt, dargelegt werden. Es wird klar welche Stellung die Ukraine für Russland einnimmt und weshalb der Bau der Ostseepipeline eine höchst politische Bedeutung hat.

Nachdem Anfang der neunziger Jahre die UdSSR als politisches Konzept endgültig gescheitert war, schien der politische Kurs eindeutig weg vom sowjetischen Erbe hin zu einer Demokratisierung des Landes und dem Aufbau einer Marktwirtschaft ausgerichtet zu sein. Doch schon bald änderte sich der Kurs und Russland war bestrebt, seine Position im globalen Machtgefüge erneut zu stärken und als eine ebenbürtige Macht neben den westeuropäischen Staaten, aber vor allem auch der USA, seine Interessen verfolgen zu können. Die neue politische Doktrin Russlands äußerte sich in den Folgejahren außenpolitisch durch eine starke Ablehnung der NATO-Erweiterung, vor allem unter den ehemaligen Sowjetrepubliken, des Weiteren, einer strategischen Annäherung an die Volksrepublik China und dem Boykott der versuchten UNO-Reform, welche zum Ziel die Abschaffung des Vetorechtes der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates hatte. ³ In dieser Zeit wurden auch die Beziehungen zu Russlands unmittelbaren Nachbarn im Machtkampf um politischen Einfluss, Ressourcenverteilung und dessen Nutzung, sowie um die strategischem Absichern zwischen den westlichen Staaten und Russland, neu geformt. Russland, die Ukraine und Weißrussland bildenden zusammen den “slawischen Kern” der Sowjetunion. Die Ukraine hatte schon zu Sowjetzeiten eine besondere Bedeutung für Russland: zudem ist die Ukraine durch ihre Lage von geopolitischer Bedeutung, unter anderem weil es für Russland das Tor zu Zentral, - West -und auch Südosteuropa darstellt. Russland unterstützte, um die Ukraine stärker an sich zu binden, vor allem die wirtschaftlichen Kräfte, welche die Annäherung des Landes an den

³ Mackow, Jerzy: Russlands Beziehungen zu seinen „slawischen Brüdern“ Ukraine und Belarus, in: APuZ 11/2006, S.31

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Westen zu verhindern versuchten. ⁴ Mit Putins Amtsantritt wurden neue Möglichkeiten im russisch - ukrainischem Verhältnis geschaffen: die wirtschaftliche Lage in Russland stabilisierte sich und der Kreml versuchte Vorbehalte gegenüber Russland in der Ukraine zu zerstreuen und die Beziehungen weiter zu stärken. ⁵ Putin machte sowohl in politischen als auch in wirtschaftlichen Fragen der Ukraine erhebliche Geständnisse, so als er zum Beispiel dem ukrainischen Präsidenten Kutschma den vormals nur von russischen Staatsoberhäuptern bekleideten Posten des Präsidenten der GUS-Staaten überließ. Im Gegensatz dazu war die Ukraine schon seit Anbeginn ihrer Unabhängigkeit etwas distanzierter und bekundete schon früh eine deutliche prowestliche Orientierung, war jedoch daneben immer noch an intensivem Kontakt mit dem Kreml interessiert. Die Politik der Ukraine war durch einen Balanceakt zwischen dem Westen und Russland gekennzeichnet, unter anderem wegen der starken Abhängigkeit von russischen Energielieferungen. ⁶ Bei den Präsidentschaftswahlen 2004 traten der prorussische und der vom noch amtierenden Präsidenten Kutschma unterstützte Janukowitsch und der prowestliche Kandidat Juschtschenko gegeneinander an. Das Ergebnis fiel zugunsten von Janukowitsch aus, jedoch wurde es von verschiedenen Seiten bald angezweifelt und so kam es zu Protesten und zahlreichen Großdemonstrationen. Russland stellte sich öffentlich hinter dem angeblichen Wahlsieger Janukowitsch, während der Westen größtenteils die Bedenken der Opposition zu teilen schien. Nach einer erneuten Stichwahl kam der westlich orientierte Juschtschenko als Wahlsieger heraus. Dieser Wahlsieg war für Russland eine machtpolitische Niederlage, denn die Ukraine ist in der langen Frist gesehen für Russland unverzichtbar. Aus russischer Sicht sind die demografischen und auch wirtschaftlichen Ressourcen für eine dauerhafte Großmachtpolitik auf sich allein gestellt unzureichend und so wäre es nur vorteilhaft, wenn sich Russland in enger Zusammenarbeit mit der Ukraine weitere Ressourcen sichern könnte. ⁷ Des weiteren ist die Ukraine als Transitland für russische Energielieferungen nach Westeuropa unverzichtbar, denn 80% dieser Lieferungen verlaufen über ukrainisches Gebiet und eine russlandfreundliche Regierung würde den Zugang zu dieser Infrastruktur erleichtern. Des weiteren ist der Erfolg des von Russland mitinitiierten Einheitlichen Wirtschaftsraumes (EWR), gewissermaßen als Gegengewicht zur Europäischen Union unter ehemaligen Russlandrepubliken entscheidend

⁴ ebenda, S.37

⁵ Wipperführth, Christian 2007:Russland und seine GUS-Nachbarn. Hintergründe, aktuelle Entwicklungen und Konflikte in einer ressourcenreichen Region. Ibidem-Verlag: Stuttgart, S.27

⁶ Pleines, Heiko 2005: Ukrainische Seilschaften. Informelle Einflussnahmen in der ukrainischen Wirtschaftspolitik 1992-2004. LIT Verlag: Berlin, Hamburg, Münster, S.19

⁷ Wipperführth, Christian 2007:Russland und seine GUS-Nachbarn. Hintergründe, aktuelle Entwicklungen und Konflikte in einer ressourcenreichen Region. Ibidem-Verlag: Stuttgart, S.35

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