Inhaltsverzeichnis   

1  Einleitung  4

1.1  Aufbau der Arbeit  5

1.1.1  Hypothese  6

1.2  Das Parteiensystem nach Giovanni Sartori  7

1.2.1  Zweiparteiensystem  7

1.2.2  Pluralistische Systeme  7

2  Die Konfliktlinien innerhalb der italienischen Gesellschaft  8

2.1  Der Gegensatz zwischen Norden und Süden  8

2.2  Katholizismus versus Kommunismus  9

2.2.1  Der Konflikt zwischen Kirche und Staat sowie die Bildung einer katholischen Subkultur  9

2.2.2  Der Konflikt zwischen städtischer und ländlicher Ökonomie und die Bildung einer kommunistischen  

Subkultur   10

2.3  Der Gegensatz zwischen politischer Klasse und breiter Masse  11

3  Das Parteiensystem der ersten Republik  12

3.1  Die Democrazia Cristiana (D)C  12

3.1.1  Partitocrazia - Parteienherrschaft  13

3.2  Der Partito Comunista Italiano (PCI)  14

3.2.1  Der compromesso storico - Historischer Kompromiss  15

3.2.2  Trasformismo  16

3.3  Der Partito Socialista Italiano (PSI)  16

3.4  Der Movimento Sociale Italiano (MSI)  17

3.5  Weitere Parteien der ersten Republik  18

4  Die Krise des politischen Systems und das Entstehen neuer Parteien  19

4.1  Ursachen für den Zusammenbruch des Parteiensystems der ersten Republik  19

4.1.1  Der Bedeutungsverlust der Subkulturen  19

4.1.2  Zusammenbruch der Sowjetunion  20

4.1.3  Tangentopoli und Mani Pulite  21

4.1.4  Haushaltskrise  22

4.2  Entwicklungen im Parteiensystem  23

4.2.1  Die Lega Nord  23

4.2.2  Der Niedergang von DC und PSI  24

4.2.2.1  Die DC  24

4.2.2.2  Der PSI  25

4.2.3  Vom MSI zur Alleanza Nazionale  25

4.2.4  Die Forza Italia (FI)  26

4.2.4.1  Exkurs Silvio Berlusconi  29

4.2.4.2  Decreto Berlusconi und Decreto Biondi  29

5  Wahlrechtsreformen und Wahlen in der zweiten Republik  31

5.1  Die Reformen von 1991 und 1993  31

5.1.1  Bildung von Wahlallianzen  33

5.2  Die Wahlen 1994  34

   2

SE  Italienische Verhältnisse - Politisches System und Prozess in Italien  

Das  Parteiensystem der ersten und zweiten Republik  

Regina   Bianchi

5.3  Die Wahlen von 1996 und der erste „echte“ Machtwechsel in Italien  35

5.4  Die Wahlen 2001  36

5.5  Die Wahlen 2006  37

5.5.1  Wahlrechtsreform durch Berlusconi  37

5.5.2  Wahlsieger L Unione  38

5.5.3  Regierungskrise Prodi  39

6  Abschließende Analyse und Resümee  41

6.1  Analyse des Parteiensystems nach den Kriterien von Giovanni Sartori  41

6.2  Die politische Mitte nach der Transformation  42

Literaturverzeichnis   44

   3

SE  Italienische Verhältnisse - Politisches System und Prozess in Italien  

Das  Parteiensystem der ersten und zweiten Republik  

Regina   Bianchi

1 Einleitung

Pizza, Pasta, Sonne, Meer… Italien wie wir es kennen und lieben. Ein Land, dass allen Touristen gegenüber aufgeschlossen ist und wo die Freundlichkeit und Unvoreingenommenheit der Bewohner bestechend ist.

Nichts scheint dies irgendwie trüben zu können, es ist eine Lebensart, die wir als Außenstehende bewundern und wo wir uns immer wieder aufs Neue fragen, wie man so „in den Tag hinein“ leben kann.

Was aber steckt hinter der Fassade des touristischen Italien? Wie sieht die Gesellschaft des Landes in der Realität aus? Und warum wird Silvio Berlusconi zum Ministerpräsidenten gewählt und Gianfranco Fini zum Außenminister gemacht?

Auch diesen Fragen möchte ich mit meiner Arbeit auf den Grund gehen und aufzeigen, wie tief die italienische Gesellschaft gespalten ist und wo diese Konflikte verwurzelt sind. Wichtig ist dies, weil all diese Konflikte noch bis heute nachwirken und wohl auch über die nächsten Jahre noch nicht einfach ausgelöscht werden können, solange von einer oder von beiden Seiten immer wieder die Angst vor der anderen Seite geschürt wird.

Waren es während der ersten Republik Italiens Namen wie De Gasperi, Moro oder Craxi, die die politischen Geschicke in Händen hielten so wird die so genannte zweite Republik bisher von zwei Namen dominiert:

Silvio Berlusconi und Romano Prodi. Silvio Berlusconi mehr als sein Kontrahent, nichtsdestotrotz waren es jene beiden, die sich gegenseitig im Palazzo Chigi 1 die Türklinke in die Hand gaben. Viel geschieht auf politischer Ebene in Italien, viel, was uns als außenstehenden Beobachtern ungewöhnlich erscheinen mag. Warum sind die Regierungen in Italien auch heute noch instabil? Warum schaffte es der Medienmogul und Baulöwe Berlusconi gleich zweimal in den Sessel des Ministerpräsidenten und steht auch heute in den Startlöchern, um bei einer eventuellen neuerlichen Regierungskrise dieses Amt aufs Neue zu übernehmen?

¹ Der Palazzo Chigi ist der Sitz des italienischen Ministerpräsidenten

Diese Arbeit soll sowohl die Vorgänge im Parteiensystem der ersten Republik, dessen Zusammenbruch als auch die Bildung von zahlreichen neuen Parteien im System der zweiten Republik beleuchten.

Natürlich leitet mich bei dieser Arbeit auch ein persönliches Interesse. Zum einen war ich immer schon ein großer Italien-Fan und habe aus diesem Grund auch drei Jahre meines Lebens in der wunderschönen Hauptstadt Rom gelebt und gearbeitet.

Zudem kommt die Hälfte meiner Familie aus diesem Land und meine Kinder besitzen neben der österreichischen auch die italienische Staatsbürgerschaft und darum hege ich ein persönliches Interesse auch am politischen Geschehen in Italien.

Dazu kommt natürlich auch noch das eigentliche Forschungsinteresse, das mich durch diese Arbeit geleitet hat. Es ist die simple Frage, „warum etwas so ist, wie es eben ist und warum es sich eigentlich nicht ändert“. Gerade das Parteiensystem Italiens erscheint verwirrend, es gibt zu viele Parteien und von Wahl zu Wahl scheinen es wieder mehr zu werden. Zudem möchte ich mit dieser Arbeit auch klären, wie es möglich war, dass Silvio Berlusconi zweimal Ministerpräsident werden konnte.

1.1 Aufbau der Arbeit

Im ersten Kapitel richtet sich das Forschungsinteresse auf die cleavages innerhalb der italienischen Gesellschaft. Tiefe Konfliktlinien durchziehen das ganze Land und alle diese Konfliktlinie wirken noch bis heute. Es sind dies der Nord-Süd-Gegensatz, die Konflikte zwischen Kirche und Staat, zwischen Stadt und Land und demzufolge zwischen dem Kommunismus und dem Katholizismus sowie der Gegensatz zwischen der politische Klasse (Elite) und der breiten Masse des gemeinen Volkes.

Im zweiten Kapitel wird schließlich das Parteiensystem der ersten Republik mit all seinen Schwächen erklärt. So werde ich auf die Tatsache einer Fast-Alleinregierung einer Partei genauso eingehen, wie auf die große Macht, die von einem kleineren Koalitionspartner ausgehen kann. Ein wichtiger Punkt in diesem Kapitel ist auch das Vorhandensein von so genannten Anti-System-Parteien, namentlich MSI und PCI, die de facto keine Möglichkeit hatten, sich je an einer Regierung zu beteiligen, wobei aber eine der beiden durch den trasformismo in die

Regierungsgeschäfte eingebunden wurde, ohne jemals selbst an der Regierung beteiligt gewesen zu sein.

Das dritte Kapitel setzt sich schließlich mit dem Zusammenbruch des Systems der ersten Republik und den Gründen dafür auseinander. So wird die Rolle der cleavages nochmals beleuchtet, aber auch innen- und außenpolitische Ereignisse, die das Parteiensystem förmlich in die Knie zwangen. Eine Affäre der besonderen Art, nämlich tangentopoli brachte die Altparteien, welche während der gesamten Dauer der ersten Republik die dominante Rolle gespielt haben, zu Fall. Des Weiteren setzt sich das dritte Kapitel auch mit den Vorgängen innerhalb des Parteiensystems auseinander und beschreibt hier die Entstehung neuer Parteien und den rasanten Aufstieg von Forza Italia.

Kapitel vier beleuchtet die Wahlrechtsreformen der Jahre 1991 und 1993. Im Zuge des Zusammenbruchs des alten Parteiensystems konnte sich ein Reformbewegung, das Wahlrecht betreffend und angeführt vom ehemaligen DC-Politiker Mario Segni entwickeln und agieren, die eine Wahlrechtsreform anstrebte. Ziel der Bewegung war es, in Italien ein Mehrheitswahlrecht einzuführen, um so einerseits der Fragmentierung des Systems entgegenzuwirken und andererseits das gesamte Parteiensystem in Richtung eines Zweiparteiensystems zu lenken. Im gleichen Kapitel gehe ich schließlich noch auf alle Wahlen in der zweiten Republik, also ab dem Jahr 1994 bis zur aktuellen Wahl im April 2006 ein.

Das fünfte und letzte Kapitel wird sich schließlich der Analyse und der Beantwortung meiner Hypothese widmen, die ich im Folgenden vorstellen werde.

1.1.1 Hypothese

Die Arbeitshypothese, die bei der Analyse des italienischen Parteiensystems der ersten und zweiten Republik helfen soll lautet wie folgt:

„Das italienische Parteiensystem hat sich in der zweiten Republik in Richtung eines Zweiparteiensystems entwickelt. Dies wurde durch das neue Wahlrecht von 1991 bzw. 1993 ausgelöst und verstärkt. Zudem hat auch der Untergang des traditionellen Parteiensystems dazu beigetragen, dass eine politische Mitte in Italien nicht mehr

relevant ist, was eine Entwicklung zum Bipolarismus und Zweiparteiensystem gefördert hat.“

1.2 Das Parteiensystem nach Giovanni Sartori

Zur Operationalisierung meiner Hypothese werde ich das von Giovanni Sartori aufgestellte Analyseschema anwenden. Sartori unterscheidet hier zwischen dem Ein-, dem Zwei- und dem Mehrparteiensystem. Für diese Arbeit wird das Einparteiensystem allerdings keine Rolle spielen. Die für diese Arbeit relevanten Systeme werde ich jetzt im Folgenden kurz vorstellen um sie schließlich in einer abschließenden Analyse anzuwenden.

1.2.1 Zweiparteiensystem

Ein Zweiparteiensystem ist dann gegeben, wenn zwei Parteien abwechselnd um die Macht im Lande konkurrieren. Das Vorhandensein von weiteren Parteien ändert an dem Typus nichts, sofern diese die beiden großen Parteien nicht vom Regieren abhalten, das heißt, wenn immer die Bildung von Koalitionen unnötig ist (vgl. Pappas 2003, 106). In diesem System gelten weitere Parteien als irrelevant und überflüssig. Hier ist es nötig, die Relevanz der Parteien zu beachten, die sich im System entwickelt haben, da für Sartori jene Parteien relevant sind, die entweder Regierungs- oder Erpressungspotential haben, was aber vor allem in pluralistischen Systemen eine Rolle spielt.

1.2.2 Pluralistische Systeme

Sartori unterscheidet gemäßigt-pluralistische Systeme mit 5-6 Parteien und polarisiert-pluralistische Systeme mit mehr relevanten Parteien (vgl. Wikipedia 2007).

Ideologische Polarisierung und politische Instabilität gehen mit dem polarised pluralism einher. Der polarisierte Pluralismus wird von Sartori als ein „Syndrom“ mit speziellen Eigenschaften beschrieben. So müssen relevante Anti-System-Parteien vorhanden sein, bilaterale Opposition muss existieren und es muss eine Zentrumspartei geben, welche die politische Mitte für sich beansprucht. Zudem ist keine der Parteien in der Lage, allein eine regierungsfähige Mehrheit zu bilden und ist demnach auf Koalitionen angewiesen (vgl. Pappas 2003, 105).

2 Die Konfliktlinien innerhalb der italienischen Gesellschaft

Um das italienische Parteiensystem verstehen zu können, ist es nötig, auch genauer auf die gesellschaftlich prägenden cleavages 2 einzugehen.

Elisabeth Fix unterscheidet in ihrem Buch über das italienische Parteiensystem vier Konfliktlinien, die ich in Folge genauer beschreiben möchte, bevor ich auf die Parteien selbst eingehen werde, da diese vier Spaltungsstrukturen insbesondere bei der „Bildung der italienischen Nation, der folgenden Massendemokratisierung und schließlich der Bildung der politischen Parteien eine wesentliche Rolle“ (Waldmann 2004, 27) spielen.

2.1 Der Gegensatz zwischen Norden und Süden

Besonders prägend innerhalb der italienischen Gesellschaft ist der Gegensatz zwischen Nord- und Süditalien. Hier durchzieht eine sehr starke Konfliktlinie das Land und diese Spaltung existiert in nahezu ungehemmter Form bis heute weiter.

Die Gründe für den Konflikt zwischen Norden und Süden liegen weit in der historischen Entwicklung des Landes zurück und sind vor allem bei den verschiedenen Fremdherrschaften zu suchen, die den Süden des Landes negativ beeinflusst haben, während der Einfluss der Fremdherrscher im Norden ein gänzlich anderer war. Aus genau diesem Grund stand der Prozess der Einigung des Landes durch Mazzini, Garibaldi und Cavour vor dem Problem eines in viele Teile zersplitterten Territoriums, mit unterschiedlichen wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Strukturen (vgl. Fix 1999, 52). Die feudalistischen Strukturen blieben im Süden weitestgehend erhalten und während sich im Norden Stadtstaaten herausbildeten und dort kulturelle Blüte erfahren wurde, mit der die Herausbildung einer „selbstbewussten Zivilgesellschaft“ (Waldmann 2004, 28) einherging, konnte im Süden keine entwickelte Bürgergesellschaft entstehen, obwohl auch dort einzelne Städte wie Neapel oder Palermo „kulturelle Blütezeiten durchliefen“ (Fix 1999, 52). Grundsätzlich gilt festzuhalten, dass im Norden das kollektive Handeln zum Wohle der Allgemeinheit vorherrscht, woraus sich auch die Entstehung der verschiedenen Legen (siehe dazu auch Kapitel 4.2.1) erklären lässt (vgl. Koff 2000, 19).

2 Der Begriff cleavage (engl. für Spaltung), wird in der Politikwissenschaft im Sinne von Konfliktlinie verwendet, welche die Befürworter und Gegner bei einer politischen Entscheidung trennt (Nohlen/Schultze 2005, 104).

Im Süden des Landes herrschen hingegen bis heute andere Wertvorstellungen. Hier schätzt man die Familie hoch und der rechtliche Status sowie die Sicherheit sind wichtiger als der finanzielle Profit. Man glaubt im Süden also nicht daran, dass kollektives Handeln einen Vorteil für die Allgemeinheit darstellen kann. Die bürgerliche Tradition ist schwach ausgeprägt, eine Mittelklasse hat sich in im gesamten Italien nur sehr schleppend ausbilden können und im Süden fehlt sie zur Gänze (vgl. ebd.). Zwar ist es gelungen, den italienischen Staat im Jahr 1861 zu vereinen, es gelang jedoch nicht, den Nord-Süd-Konflikt „als historisch gewachsene Spaltungsstruktur“ (Waldmann 2004, 28) aufzuheben, die Konfliktlinie ist bis heute nicht überwunden (vgl. Pasquino 1993, 8).

2.2 Katholizismus versus Kommunismus

Bei dieser Konfliktlinie ist es nötig, zwei weitere gesellschaftliche Brüche zusammenzufassen und unter dem folgenden Aspekt das cleavage des Katholizismus versus Kommunismus besser zu verstehen.

2.2.1 Der Konflikt zwischen Kirche und Staat sowie die Bildung einer katholischen Subkultur

In Italien bestand vor allem dadurch, dass ein großer Teil des Landes vor der Vereinigung aus dem Patrimonium Petri, dem Kirchenstaat bestanden hatte, ein Konflikt zwischen kirchlicher und weltlicher Macht (vgl. Waldmann 2004, 28). So wollte der Papst und der hohe Klerus die Interessen der katholischen Kirche gegenüber dem säkularen Nationalstaat verteidigen (vgl. Fix 1999, 81), die neu entstehende staatliche Bürokratie kämpfte ihrerseits gegen die „historisch gewachsenen Einflussbereiche“ (Waldmann 2004, 28) der Kirche an und erließ zu diesem Zwecke zahlreiche neue Gesetze, die auf eben diese Einflussbereiche (v. a. Bildung und Erziehung) einwirken sollten. Dadurch erfuhr die katholische Kirche empfindliche Einschränkungen ihrer Macht und reagierte in weiterer Folge darauf mit „der Gründung von Vereinigungen zur Artikulation der politischen Interessen ihrer Mitglieder“ (ebd. 29), sowie mit der Schaffung von ländlichen Kredit- und Finanzierungsgesellschaften, welche den Bauern günstige Kredite vermittelten. So konnte sich die katholische Kirche vor allem im ländlichen Bereich dahingehend etablieren, sich verlässliche Vertreter, die sich für die Anliegen der Kirche einsetzten (denn genau dies war die Voraussetzung), zu schaffen (vgl. Fix 1999, 84). Dadurch, dass die Kirche diese materiellen Anreize bot, gelang es ihr, nach und nach eine stabile, „politisch loyale Gemeinschaft“ (ebd., 85) aufzubauen. Dies galt vor allem für den Norden des Landes. Im Süden aber auch in Mittelitalien sowie in Rom selbst gelang