Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung 1
1.1 Intention des Essays 1
1.2 Die Debatte 1
1.3 Vorgehensweise 2
2. Überblick: Hartz IV -Intention, Konzeption und Folgen 3
2.1 Vorgeschichte 3
2.2 Die Reform und ihre gesellschaftlichen Folgen 3
3. Der innere Feind der Gesellschaft im Sozialstaat 4
4. Darstellung von Hartz IV Empfängern in der BILD Zeitung 5
4.1 Allgemeines 5
4.2 Beispiele 6
5. Fazit und Ausblick 8
Literaturverzeichnis 9
Anhang 10
Anhang 1: Arno Dübel 10
Anhang 2: „Karibik Klaus“ 11
Anhang 3: „Teneriffa Peter“ 12
Anhang 3: 12
Anhang 3: 12
Anhang 3: 12
Anhang 3: 12
1. Einleitung
1.1 Intention des Essays
Es wirkt mit Sicherheit im ersten Moment befremdlich, Langzeitarbeitslose als inneren Feind der Gesellschaft zu bezeichnen. Natürlich dürfen wir dabei nicht von einem alltäglichen Feindbegriff ausgehen, der nur zu oft Gewaltbereitschaft und Krieg mit sich führt. Anhand verschiedener theoretischer Konzeptionen wird auf den folgenden Seiten dargestellt, ob sich diese Formulierung behaupten kann. Es geht in diesem Essay um eine Debatte, die durch Polemik und politische Stilisierung in den öffentlichen Informationsquellen auffallend gefärbt wirkt. Weder soll diese Arbeit dazu dienen, die Debatte in eine bestimmte Richtung zu lenken, noch soll eine künstliche Dämonisierung der Massenmedien erfolgen. Hier geht es um die reine Untersuchung der Darstellung von Hartz‐IV‐Empfängern in demjenigen Medium, das unsere öffentliche Debatte immer noch am meisten 1 beeinflusst. Die Frage nach der Moral der zu untersuchenden Darstellungen soll im Rahmen dieses Essays nicht behandelt werden.
1.2 Die Debatte
Debatten um Faulheit und Arbeitsscheu können bis in die Antike zurückverfolgt werden. Hesiod beschreibt in der Dekadenztheorie das Goldene Zeitalter als ein Leben „fern von Mühen und Trübsal“ 2 , was eine absolute Maxime darstellt und als erstrebenswert gilt. Cicero definiert schlicht: „Faulheit ist die Furcht vor bevorstehender Arbeit“ 3 .
Das Ziel der Freiheit von Arbeit rückte durch die industrielle Revolution in greifbare Nähe. Umso wichtiger wurde dabei aber die grundsätzliche Frage, ob eigentlich nur der Ertrag der Arbeit wichtig sei oder Arbeit an sich schon ein Wert darstelle und sie allein schon deswegen nötig sei, weil sich ohne Arbeit die Beteiligung am gesellschaftlichen Leben schwierig gestaltet und man selbst in Müßiggang verfällt. 4 Es scheint, dass geregelte Arbeit und Teilhabe an der Gesellschaft Hand in Hand gehen. Die aktuellen Diskussionen gehen deshalb über Bildungsgutscheine für Langzeitarbeitslose bis hin zur Streichung des Kindergeldanspruchs, wenn ein Kind zu wenig am öffentlichen Leben teilhaben darf.
1 Das soll natürlich nicht heißen, dass die öffentliche Debatte als Einheit verstanden wird. Die BILD‐Zeitung
ist ein Mehrheits‐Massenmedium und kein Einheits‐Medium. Auch Einflüsse anderer Medien sind
natürlich nach wie vor sehr stark.
2 Hesiod, Werke und Tage, 113.
3 Cicero, Tusculanae, 4, 19.
4 vgl. Lehnert: Arbeit, nein danke?!, S. 11.
1
„Hartz IV“, ursprünglich nur einer von vielen Reformschritten im Zuge der Agenda 2010 Gerhard Schröders, ist inzwischen zu einem Schlagwort für den zuvor genannten Müßiggang geworden, gespickt mit Stereotypen und außerordentlich homogenen Feindbildern. Was meinen wir überhaupt, wenn wir von Hartz IV sprechen? Geht es um den bloßen Bezug des Arbeitslosengeldes II oder steckt gesellschaftlich inzwischen viel mehr hinter dem Begriff? Welches daraus resultierende Bild haben wir von Hartz‐IV‐Empfängern? Und vor allem: Differenzieren wir in der gesellschaftlichen und politischen Diskussion in der nötigen Weise, um unsere Vorstellungen von einem Leben mit Hartz IV nicht auf polemischem Stammtischniveau zu belassen? Um die exemplarische Beantwortung dieser Fragen soll es in diesem Essay gehen.
1.3 Vorgehensweise
Im zweiten Kapitel wird kurz in die Grundzüge der Hartz‐IV‐Gesetzgebung eingeführt. Hier sollen vor allem die Intentionen angesprochen werden sowie die Folgen, die eine derart konzeptionierte Reform mit sich bringen kann.
Im dritten Kapitel folgt ein theoretischer Überbau, was überhaupt den inneren Feind eines Sozialgefüges ausmacht und warum es diese Feindschaften gibt.
Immer wenn Geld zwischen Staat und Bürger fließt, gibt es Gewinner und Verlierer. Und genau an dieser Schnittstelle des zweiten und dritten Kapitels wirft sich die Frage auf, wie sich die Meinung der Gesellschaft über Empfänger dieser Sozialleistungen bildet. Unweigerlich kommen wir zu der Erkenntnis, dass es vor allem die Massenmedien mit ihrem informatorischen Auftrag sein müssen, die das Bild prägen, welches wir von unserer eigenen Gesellschaft bzw. ihren einzelnen Schichten und Milieus haben. Im Rahmen dieses Essays können natürlich nicht alle Medien angesprochen werden, die Einfluss auf die Meinungsbildung haben. Am Rande erwähnt sei hierbei z.B. das beliebte Nachmittags‐ programm einiger TV‐Privatsender 5 , welches in diesem Essay nicht behandelt wird. Als Beispiel soll dagegen ein Medium dienen, das als nach wie vor meistgelesene überregionale Zeitung in Deutschland großen Einfluss auf die innergesellschaftlichen Diskussionen ausübt - die BILD‐Zeitung. Anhand einiger Artikel, die in der öffentlichen Diskussion für Furore gesorgt haben, wird dargestellt, wie mit der Thematik umgegangen wird.
5 Es handelt sich bei diesen Sendungen um die Zuspitzung der Polemik. Mildere Beispiele für die
Sozialschmarotzer‐Debatte finden wir aber auch schon in den öffentlich‐rechtlichen Sendern in
Konzeptionen wie „Anne Will“ oder „Menschen bei Maischberger“ (jeweils ARD).
2
Am Schluss werden die Erkenntnisse zusammengefasst und es wird ein kurzer Ausblick gewährt.
2. Überblick: Hartz IV -Intention, Konzeption und Folgen
2.1 Vorgeschichte
Die unmittelbare Diskussion, die dem Hartz IV‐Gesetzgebungsprozess voranging, kann symptomatisch an einem Discussion Paper des Berliner Wissenschaftszentrums für Sozialforschung von 2001 verdeutlicht werden 6 . Es ging in der öffentlichen Debatte um die Grenzen der Zumutbarkeit für Arbeitslose und immer wiederkehrende Missbrauchsvorwürfe in Bezug auf soziale Leistungen. Angeführt wird hier immer wieder das Argument, dass Sanktionsmechanismen in Deutschland nicht funktionieren würden bzw. die Gesetzgebung mit der Praxis oft nicht übereinstimme. Dem Missbrauch würde so die Tür geöffnet. Das Paper reiht sich in die Diskussion ein, die durch Kanzler Schröder im April 2001 mit den Worten „Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft“ entfacht wurde. Bereits zu diesem Zeitpunkt wurde emotional über „Sozialschmarotzer“, „Faulenzer“, „Drückeberger“ und ähnliche Formulierungen diskutiert. Die Stereotypen sind also nicht neu und auch nicht spezifisch für die jetzige Sozialstaatskonzeption nach Hartz IV. Im Gegenteil: Es wurde damals versucht, genau diese Debatte vom Tisch zu bekommen und gleichzeitig die Arbeitslosenzahlen zu senken, indem man neue Aktivierungsstrategien, wie z.B. Fortbildungsmaßnahmen oder Arbeitsgelegenheiten, implementierte. Es sollte erreicht werden, Langzeitarbeitslosen durch individuelle Hilfestellung, verbunden mit verstärkten Fortbildungsmaßnahmen, noch mehr zur Seite zu stehen. Dadurch sollte nicht etwa eine Entmündigung, sondern das genaue Gegenteil erreicht werden - eine Stärkung der Eigenverantwortung des Einzelnen. Damit verschob sich zugleich die Achse von der strukturellen Arbeitslosigkeit zur Arbeitslosigkeit als Problem des Individuums. 7
2.2 Die Reform und ihre gesellschaftlichen Folgen
Durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen‐ und Sozialhilfe wurde ein Moment freigesetzt, welches die öffentliche Debatte in ihrer emotionalen Weise enorm stützt: Die Sozialhilfe wurde nicht ganz abgeschafft, sondern wird nur noch erwerbsunfähigen Arbeitslosen
6 Oschmiansky / Kull / Schmid: Faule Arbeitslose, Berlin 2001.
7 vgl. Rudolph / Niekant: Hartz IV, S. 7.
3
Arbeit zitieren:
Andreas Lins, 2010, Das Feindbild „Hartz-IV-Empfänger“ in der öffentlichen Meinung, München, GRIN Verlag GmbH
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