Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  3

2.  Autoritarismus, Liberalisierung, Demokratie - Die Definitionen  4

2.1  Autoritarismus  4

2.2  Liberalisierung  5

2.3  Demokratie  5

3.  Das politische System im Iran  5

4.  Beispiel: Regierungszeit Chatami  7

5.  Fazit  8

6.  Literaturverzeichnis  12

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1. Einleitung

Die Demokratie ist in Europa, nach dem Ende des 2. Weltkrieges und dem Zusammenbruch der Sowjetunion, die gefestigste politische Form. Sind Wahlen in Europa und den USA die Verfestigung des liberalen Handelns, so ist dies in den Staaten des Nahen Ostens nicht der Fall. Hier herrschen autoritäre Regime vor, die auf der Herrschaft von Königen, Emiren und Präsidenten beruhen und Konservative sich hinter einem „Mantel“ der Religion verstecken. In dieser Region arabischer Staaten sticht ein Staat heraus. Sowohl ethnisch, als auch in der Ausübung der Herrschaft unterscheidet sich die Islamische Republik Iran erheblich von den anderen Staaten des Nahen Ostens. Der Iran zählt nicht zu den arabischen Ethnien. Auch wenn der Iran ein Vielvölkerstaat ist, so zählen sich die meisten Bewohner zur Gruppe der Perser und gehören der schiitischen Glaubensrichtung an. Dennoch berufen sie sich auch auf die vorislamische Zeit, dem Glanz und Gloria des alten Perserreiches und haben 1979 mit der islamischen Revolution einen Staat geschaffen, der ein einzigartiges politisches System ist. Durch den Sturz des Shahs und dem Sieg der islamischen Revolution unter Ayatollah Chomeini, entstand ein Gottesstaat. Der rahbar (Religiöser Führer) vereint die geistliche Führung mit der weltlichen und verbindet somit eine, wie Volker Perthes sie nennt, „Theokratie mit republikanischen Elementen“.

Galt die Islamische Republik Iran anfangs als Versuchsmodell und war auf den Ex-port der revolutionären theokratischen Idee ausgelegt, so änderte sich dies im Laufe des ersten Golfkriegs zwischen dem Iran und dem Irak. Es galt das Land nach dem Krieg wieder aufzubauen und innenpolitische Probleme zu lösen. Die Macht des Regimes hingegen wurde durch den Krieg bereits gefestigt und die konservativen Kräfte im Land lenkten lange die Geschicke des Staates. Erst 1997, mit der Wahl des als gemäßigt geltenden Ayatollah Chatami zum Präsidenten, war eine Reformbewegung zu erkennen. Vielen Menschen im Iran gingen die Reformen nicht weit genug und das politische System im Iran wurde nicht erschüttert, sondern es fand eine Festigung statt, die mit der nicht ganz umstrittenen Wahl von Mahmud Ahmadinejad im Jahr 2005 endete. Seitdem lenken die Konservativen oder auch Neocons, wie sie sich gerne selbst nennen, erneut die Regierungsgeschäfte. In dieser Seminararbeit soll nun die These von O. Schlumberger erklärt und angewendet werden, die besagt, dass „die Entwicklungstendenzen, die in der Vergangenheit

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vielfach als einsetzende Demokratisierungsprozesse interpretiert wurden, [...] nicht als Demokratisierung, sondern als Anpassungsprozesse autoritärer Regime an veränderte globale, regionale sowie gesellschaftliche und ökonomische Bedingungen zu verstehen [sind].“ Hierzu werden zunächst die wichtigsten Begriffe erklärt. Im Anschluss daran wird das politische System der Islamischen Republik Iran aufgeschlüsselt und ein Beispiel für Reformprozesse anhand der Regierungszeit unter Chatami beschrieben. Im Fazit folgt eine kurze Zusammenfassung und Schlumbergers These wird in den Kontext gestellt. Dazu sollen nun zuerst die Begriffe definiert werden.

2. Autoritarismus, Liberalisierung, Demokratie - Die Definitionen

2.1 Autoritarismus

Autoritarismus ist in der Politikwissenschaft ein Systemtyp „sui generis“. Er unterscheidet sich grundlegend von der Demokratie und auch vom Totalitarismus. Juan J. Linz grenzte den Autoritarismus von den anderen Systemtypen durch drei zentrale Definitionsmerkmale ab:

1. Es herrscht ein begrenzter Pluralismus vor 2. Statt Ideologien gibt es Mentalitäten 3. Es gibt weder eine extensive noch intensive Mobilisierung Hierbei dient der begrenzte Pluralismus als zentrales Abgrenzungsmerkmal, denn der Handlungsspielraum von anderen Akteuren hängt von der Staatsführung ab. In Abgrenzung zum Totalitarismus ist beim Autoritarismus von Mentalitäten zu sprechen, anstelle von Ideologien oder Weltanschauungen. Durch das Fehlen einer Ideologie, verliert das System die Mobilisierungsfähigkeit. Zur Kompensation greift ein autoritäres Regime auf Wertvorstellungen, wie Patriotismus, Nationalismus usw. zurück, da es ihm hierdurch erlaubt wird eine pragmatische Orientierung und Politikformulierung zu nutzen.

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