1

Inhaltsverzeichnis:

Inhaltsverzeichnis  -1-  

Einleitung  -2-  

1.  Die integrationstheoretische Debatte im Überblick -3-  

2.  Die Annahmen des Neofunktionalismus -4-  

2.1  Die beiden anderen großen Integrationstheorien -5-  

2.1.1  Intergouvernementalismus -6-  

2.1.2  Föderalismus -7-  

2.2  Neofunktionalismus - eine bereits mehrfach gescheiterte Theorie -8-  

3.  Legitimität und Identität als Kernthemen der europäischen Integration -9-  

3.1  Die Diskussion um das Demokratiedefizit der EU -10-  

3.2  Das fehlende „Wir“-Gefühl der Europäer -15-  

4.  Der Neofunktionalismus - relevant oder überholt? -18-  

5.  Fazit -21-  

Literaturangaben -24-

2

Einleitung

Die europäische Integration ist in der wissenschaftlichen Forschung ein viel diskutiertes Thema. Besonders auch die Frage, ob die immer tiefer gehende Integration zu einem Demokratiedefizit in der EU geführt hat, wird in einem Großteil der Literatur zur Europäischen Union aufgegriffen und ist stark umstritten. Während einige Wissenschaftler der EU sehr wohl ein Defizit attestieren, sind andere der Ansicht, es läge kein Defizit vor ¹ . Den Kern der Diskussion bildet die Frage, ob die Herrschaft der EU überhaupt legitim ist, da es schließlich kein „europäisches Volk“ und damit keine europäische Identität gibt, durch die sie legitimiert wäre. Dieser Frage soll auch im Rahmen dieser Arbeit nachgegangen werden. Dabei geht es darum, herauszufinden, ob die Integrationstheorie des Neofunktionalismus die Entwicklung der Europäischen Union und besonders die fehlende Legitimität und Identität erklären kann. Ist er überholt, weil er keine Erklärungen liefert, oder ist er relevant, weil er erklären kann, wie Legitimität und Identität herausgebildet werden könnten?

Um diese Frage beantworten zu können, soll zunächst einmal ein kurzer Überblick über die integrationstheoretische Debatte geliefert werden (Kapitel 1), bevor die Integrationstheorie Neofunktionalismus näher vorgestellt wird (Kapitel 2). Dabei werden auch die beiden anderen großen Integrationstheorien Intergouvernementalismus (Kapitel 2.1.1) und Föderalismus (Kapitel 2.1.2) kurz dargestellt, um einen Vergleich zu haben. Ferner werden einige Wissenschaftler vorgestellt, die den Neofunktionalismus bereits als gescheitert erklärten (Kapitel 2.2). Im dritten Kapitel soll dann ausführlich auf die Frage nach einem Demokratiedefizit in der EU eingegangen werden (Kapitel 3.1), sowie erläutert werden, wie sich vielleicht doch eine europäische Identität herausbilden ließe (Kapitel 3.2). Anschließend soll die Frage geklärt werden, inwieweit der Neofunktionalismus Potenzial hat, die in der EU identifizierten Defizite zu erklären, bzw. Lösungsansätze zu liefern (Kapitel 4). In einem abschließenden Fazit werden dann noch einmal die wichtigsten Punkte der Arbeit zusammengefasst.

¹ Anmerkung: Beispielsweise Andrew Moravcsik vertritt diese Ansicht (vgl.: Pollack, Johannes /

Slominski, Peter (2006): S. 178), jedoch kann im Rahmen dieser Arbeit nicht weiter auf die

Gegenansicht eingegangen werden.

3

1. Die integrationstheoretische Debatte im Überblick

Integrationstheorien dienen im Allgemeinen dazu, Prozesse und Ergebnisse der Integration zu analysieren und Prognosen für die Zukunft zu liefern. Integrations-theorien wollen dabei vor allem die folgenden Fragen beantworten ² : - Warum sind Staaten bereit, ihre Souveränität abzugeben? - In welchen Bereichen sind sie bereit Kompetenzen abzugeben? - Welche Form der institutionellen Ausgestaltung finden sie dafür? - Wie kommen die Politikentscheidungen zustande? Kurz gesagt: Warum geschieht Integration und wie geschieht sie? ³ Grob lassen sich die Integrationstheorien dabei in zwei Kategorien unterscheiden, die supranationalistischen (europäische Institutionen als Hauptakteure, siehe Kapitel 2) und die intergouvernementalistischen (Nationalstaaten als Hauptakteure im Integrationsprozess, siehe Kapitel 2.1.1) Integrationstheorien. Diese beiden Theoriearten stehen sich in gewisser Weise gegenüber, da sie, wie sich noch zeigen wird, sehr unterschiedliche Ansichten vertreten. Jedoch gibt es durchaus auch Wissenschaftler, die der Meinung sind, dass der ´Streit´ darum, welche Theorie nun die bessere ist, eine Art „phoney war“ ist, da die Ansichten in den unterschiedlichen Theorien durchaus miteinander kompatibel seien. Schließlich sei die EU ein sehr komplexes System, welches sowohl auf dem internationalen, supranationalen, transnationalen und nationalen Level agiere und die diversen Theorien jeweils nur eines dieser Level erklärten. Intergouvernementalistische Theorien könnten dabei die großen Entscheidungen (z.B. die Entstehung neuer wichtiger Verträge) sehr gut erklären, während supranationale Theorien eher die day-to-day-Aktivitäten erklären könnten. ⁴ Die Komplementarität unterschiedlicher Politikbereiche werde jedoch vernachlässigt, wenn nur die Gegensätze ins Auge genommen würden. ⁵ Zu Beginn der 1990er Jahre begannen dann auch immer mehr Wissenschaftler zu erkennen, dass die komplexen, dynamischen Entwicklungen im europäischen Integrationsprozess nicht mit einer einzigen Theorie erfassbar und erklärbar seien. 6

² Vgl.: Pollack, Johannes / Slominski, Peter (2006): S. 53

³ Vgl.: Peterson, John (2001): S. 310

⁴ Vgl.: ebd.: S. 290 ff.

⁵ Vgl.: Bieling, Hans-Jürgen (2006): S. 109

⁶ Vgl. Faber, Anne (2005): S. 237

4

2. Die Annahmen des Neofunktionalismus

Als „Urvater“ der europäischen Integrationstheorien gilt der Neofunktionalismus nach Ernst B. Haas, dessen Werk „The uniting of Europe“ das am meisten zitierte Werk innerhalb der Integrationstheorien ist. ⁷ Haas grenzt sich dort klar gegen ökonomische Theorien der Politik und gegen den klassischen Realismus ab, da er sagt, dass Nationalstaaten keine nach außen abgegrenzten Blöcke, sondern Teil eines Ganzen sind.

Integration wird zunächst einmal als dynamischer Prozess, der konstant-linear verläuft und deshalb nicht aufzuhalten ist, definiert und stellt eine Kooperation politischer Akteure dar. Diese politischen Akteure schaffen sich gemeinsame Institutionen mit übergeordneten Kompetenzen. Es sind also die politischen Eliten, die die supranationalen Institutionen gründen und sie mit Kompetenzen ausstatten ⁸ und damit „heroes of integration process“ ⁹ werden. Auch ist jeder, der sich an Transaktionen außerhalb seiner nationalstaatlichen Grenzen betreibt ein „potential integration-maker“ ¹⁰ . Gerade Mitglieder organisierter Interessengruppen befürworten die Integration, da sie dadurch ihre Gewinne steigern können. Integration ist demnach eine Kombination technischer Expertise und ökonomischer Interessen. ¹¹ Es sind auch die Eliten, bzw. insbesondere junge Menschen, die den Integrationsprozess befürworten, da sie nach Haas eher „nonnationalistic“ bzw. „most successful and most modern“ ¹² seien. Besonders wichtig ist, so zitiert Dieter Wolf Ernst B. Haas: Es gibt keine abschließende Zielvorstellung, die politische Gestalt des neuen Gebildes bleibt offen ¹³ . Anne Faber hingegen behauptet, Ernst Haas würde als Endzustand des Integrationsprozesses eine politische Gemeinschaft prognostizieren. ¹⁴ Sie beschreibt den Neofunktionalismus auch als eine apolitische Theorie, da die traditionelle Außen- und Sicherheitspolitik dort nicht mehr als so wichtig erscheint. Wie aber erklärt der Neofunktionalismus nun, dass es überhaupt zu Kooperation kommt?

Der wichtigste Begriff bei Haas ist der des spill-over-Effekts: Es liegen technische, unpolitische Probleme vor, zu deren Lösung transnationale Institutionen

⁷ Vgl.: Wolf, Dieter (2006): S. 65

⁸ Vgl.: ebd.: S. 71

⁹ Haas, Ernst B. (1970): S. 636

¹⁰ Ebd.: S. 636

¹¹ Vgl.: Pollack, Johannes / Slominski, Peter (2006): S. 55

¹² Haas, Ernst B. (1970): S. 618

¹³ Vgl.: Wolf, Dieter (2006): S. 71

¹⁴ Vgl. Faber, Anne (2005): S. 41

5

erschaffen werden, wie es beispielsweise im Falle der Montanunion war. Nach der Vereinheitlichung von Kohle und Stahl musste man sich jedoch mit den unterschiedlichen nationalen Sozialstandards der Bergleute und Stahlkocher befassen und diese vereinheitlichen, was wiederum zu Integration in weiteren Bereichen führte. Supranationales Kooperationsvorhaben besitzt also immer eine „expansive Logik“ ¹⁵ . „Um für das optimale Funktionieren des ursprünglich integrierten Bereichs garantieren zu können“ ¹⁶ , sind Akteure praktisch dazu gezwungen, eine begonnene Integration weiterzuführen. Auch wenn eine Kooperation nur in einem technischen Bereich geplant war, wird sie sich auch auf politische Bereiche ausbreiten und dort zu einer Verstärkung der Integration führen. Außerdem kann sie sich auch territorial ausweiten, indem die Gemeinschaft stetig erweitert wird. Beides geschieht in der Europäischen Union seit geraumer Zeit. Egal, ob es zu Beginn so intendiert war, Integrationsprojekte dehnen sich immer sowohl funktional als auch territorial aus. ¹⁷ Spill-over kann jedoch auch durch Lernprozesse entstehen: Akteure sehen, dass Integration funktioniert und ihrem Nationalstaat Vorteile bringt, weswegen sie sich dazu entschließen, die Integration zu vertiefen. Ebenso können die supranationalen Organe die Integration immer weiter vorantreiben, indem sie versuchen ihre eigenen Kompetenzen zu erweitern. Die nationalen Regierungen selber sind ebenfalls dazu in der Lage, die Integration immer weiter voran zu treiben, da sie im Ministerrat ein formales Macht- und Entscheidungszentrum darstellen. 18

Der Neofunktionalismus eignet sich also besonders gut dazu, zu erläutern, wie Veränderungen zustande kommen und wie Politik „von unten“ geformt wird. ¹⁹ Jedoch, bedeutet „von unten“ nicht von den Bürgern, sondern von Interessengruppen und politischen Eliten in den Nationalstaaten. Denn die Zustimmung der Bürger ist im Neofunktionalismus keine Voraussetzung für Integration. 20

2.1 Die beiden anderen großen Integrationstheorien

Um einen Vergleich zu haben, wie andere Integrationstheorien die europäische Integration bewerten und wie sie die Endgestaltung der EU prognostizieren, sol-

¹⁵ Wolf,Dieter (2006): S. 71

¹⁶ Faber, Anne (2005): S. 47

¹⁷ Vgl.: Wolf, Dieter (2006): S. 73

¹⁸ Vgl. Faber, Anne (2005): S. 46

¹⁹ Vgl.: Peterson, John (2001): S. 297 ff.

²⁰ Vgl.: Pollack, Johannes / Slominski, Peter (2006): S. 56

6

len an dieser Stelle die beiden anderen großen Theorien, Intergouvernementalismus und Föderalismus kurz vorgestellt werden.

2.1.1 Intergouvernementalismus

Der Intergouvernementalismus hat seine Ursprünge in realistischen Theorien der internationalen Beziehungen, da er Staaten als zentrale Akteure der internationalen Politik in einem prinzipiell anarchischen Umfeld sieht. Stanley Hoffmann, der diese Theorie erstmals beschrieb und dabei den engen Fokus der realistischen Ansätze erweitern wollte, sagte, das Verhalten der Mitgliedsstaaten sei geprägt durch unterschiedliche Traditionen, Politikstile, Bürokratien, Identitäten, geopolitische Interessen und von Integrationsvorbehalten in Bereichen nationalstaatlicher Souveränität (Außen- und Sicherheitspolitik, Steuerpolitik, Sozialpolitik). ²¹ Nach wie vor bildeten also Nationalstaaten die Basis der europäischen Integration. Dies würde auch dadurch belegt, dass Nationalstaaten dazu in der Lage seien, aus Verhandlungen auszutreten, wenn sie dadurch ihre nationalen Interessen gefährdet sähen (Politik des leeren Stuhls). ²² Nationalstaatliche Souveränität ist somit ein sehr zentraler Schlüsselbegriff im Intergouvernementalismus. Am Neofunktionalismus kritisierte Hoffmann, dass er weltpolitische Einflüsse auf die europäische Integration unterschätze und die wahren Triebkräfte der Integration (Nationalstaaten) nicht erkenne. ²³ Die Reichweite und Gestaltungskraft des europäischen Regimes bliebe schon allein deshalb begrenzt, weil alle relevanten europapolitischen Entscheidungen durch intergouvernementale Verhandlungsprozesse müssten. Der Einfluss supranationaler Institutionen wird anders als im Neofunktionalismus als gering betrachtet, da sie nur über eine durch die Nationalstaaten abgeleitete Legitimation verfügen und sich aufgrund eines fehlenden europäischen Volkes auch keine direkte Legitimation beschaffen können. Dies hängt auch damit zusammen, dass die Integration, so der Intergouvernementalismus, nicht von einer breiten Masse getragen wird ²⁴ und dass Nationalstaaten durch ihre jeweilige Geographie und Geschichte zusammengehalten werden, weswegen die nationale Identität nicht aufgegeben werden wird. 25

²¹ Vgl.: Pollack, Johannes / Slominski, Peter (2006): S. 59 ff.

²² Vgl.: Bieling, Hans-Jürgen (2006): S. 92

²³ Vgl.: Bieling, Hans-Jürgen (2006): S. 93 ff.

²⁴ Vgl.: Bieling, Hans-Jürgen (2006): S. 106

²⁵ Vgl.: Cederman, Lars-Erik (2001): S. 147