Gliederung

1.  Einleitung  1

1.1.  Abkürzungsverzeichnis  

2.  Definition des „State-Buildung“  3

3.  „State-Building“ der Vereinten Nationen  5

4.  Ost-Timor  7

4.1.  Ausgangslage  

4.2.  Herausforderungen  

4.3.  Vorgehensweise der UNTAET  

4.4.  Fazit  

5.  Kosovo  11

5.1.  Ausgangslage  

5.2.  Herausforderungen  

5.3.  Vorgehensweise  

5.4.  Fazit  

6.  Afghanistan  15

6.1.  Ausgangslage  

6.2.  Herausforderungen  

6.3.  Vorgehensweise  

6.4.  Fazit  

7.  Resümee  20

8.  Literaturverzeichnis  22

1. Einleitung

„It is not enough to end the war; we must build the peace. It is not enough to reject the dark past; we must build a bright future.“

In den vergangenen Monaten war in den USA und in Deutschland erneut ein Truppenabzug aus Afghanistan gefordert wurden. ² Bei all den öffentlichen Diskussionen werden die Gründe für den Aufenthalt deutscher Truppen als Mitglieder der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan, sowie in anderen Ländern, selten thematisiert.

Der VN-Sicherheitsrat versteht sich nach dem neuen Sicherheitsbegriff, welcher mit dem Ende des Kalten Krieges geprägt wurde, als Wächter des internationalen Friedens und Sicherheit. Die Blockade-Politik durch die fünf ständigen Mitglieder endete nahezu und der Sicherheitsrat wurde handlungsfähig unter der dominanten Position der letzten verbliebenen Supermacht, den USA. In den Jahren nach dem Ende des Kalten Krieges stieg die Anzahl an Resolutionen und Peacekeeping-Missionen der VN und des Sicherheitsrates dramatisch an. ³ Ausgestattet mit einem normativen Konzept und geringer bis keiner vorhandenen Erfahrung begannen die „State-Building“-Operationen durch die VN.

1 Entnommen aus Castillo, Graciana del; Rebuilding war-torn states: the challenge of post-conflict economic

reconstruction, Oxford 2008, S. 7

2 vgl. stern-Umfrage: stern.de: in http://www.stern.de/politik/deutschland/stern-umfrage-mehrheit-will-schnell-

aus-afghanistan-raus-1639645.html, (17.02.2011)

3 vgl. Malone, David M.; Introduction; in Malone, David M. (Hrsg): The UN Secourity Council, London 2004 S. 7

1

In der folgenden Hausarbeit soll ein Vergleich der Methoden in den drei Staaten Afghanistan, Kosovo und Ost-Timor herausgearbeitet werden, da es sich um die prägnantesten Beispiele handelt. Die „State-Building“-Operationen in diesen drei Staaten eine bieten eine gute Vergleichbarkeit. Es werden auf die jeweiligen regionalen Unterschiede und unterschiedlichen Herausforderungen eingegangen, vor welchen die Vereinten Nationen jeweils standen und welche Erfahrungen dabei gemacht wurden.

Dabei soll herausgestellt werden, inwieweit sich die Herausforderungen und Strategien unterschieden, sowie die Erfolge und Misserfolge und die daraus gezogenen Lehren.

1.1. Abkürzungsverzeichnis

EU -European Union EULEX -European Union Rule of Law Mission INTERFET -International Force in East Timor KFOR -Kosovo Force KTC -Kosovo Transitional Council ISAF -International Security Assistance Force NATO -North Atlantic Treaty Organization NDF -Afghan National Development Framework OSZE -Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa SRSG -Special Representative of the UN Secretary General PISG -Provisional Institutions of Self Government UNAMA -United Nations Assistance Mission in Afghanistan UNHCR -United Nations High Commissioner for Refugees UNMIK -United Nations Interim Administration Mission UNTAET -United Nations Transitional Administration in East Timor VN -Vereinten Nationen

2

2. Definition des „State-Buildung“

Die Begriffe „State-Building“ und „Nation-Building“ werden in dieser Arbeit unterschieden, wobei „State-Building“ als ein Teilaspekt des „Nation-Building“ betrachtet wird. Eine solche Unterscheidung ist in der als Quelle verwendeten amerikanischen Literatur eher unüblich, da „Nation-Building“ und „State-Building“ dort generell als Synonyme verwendet werden.

Es soll eine Definition des „Nation-Building“ von Stephenson als Grundlage der folgenden Erörterungen dienen:

„Nation-building is a normative concept that means different things to different people. The latest conceptualization is essentially that nationbuilding programs are those in which dysfunctional or unstable or "failed states" or economies are given assistance in the development of governmental infrastructure, civil society, dispute resolution mechanisms, as well as economic assistance, in order to increase stability. Nationbuilding generally assumes that someone or something is doing the building intentionally.“ 4

Eingrenzend soll der Teilbereich „State-Building“ als extern-direkte Staatenbildung betrachtet werden. 5

Das „State-Building“ bezeichnet Massnahmen und Anstrengungen fremder Staaten oder Organisationen zum Aufbau, Reformierung oder Stärkung staatlicher Institutionen und Organisationen innerhalb eines Gebietes oder zuvor bestehenden Staates mit dem Ziel der Entwicklung eines funktionstüchtigen Nationalstaates. 6

4 Stephenson, Carolyn; Nation Building: in: Beyond Intractability: A Free Knowledge Base on More Constructive

Approaches to Destructive Conflict: in http://www.beyondintractability.org/essay/nation_building/, (14.02.2011)

5 vgl. Stütz, Julia; „State-Building“ aus theoretischer und praktischer Perspektive, St. Gallen 2008, S. 22 und

Tabelle A1 im Anhang

6 vgl. ebd. S. 24

3

Für ein „State-Building“ braucht es Staaten, welche Institutionen benötigen, um ihre Funktionen und Aufgaben wahrzunehmen. Diese Institutionen müssen in ihrem Wirken gewissen Anforderungen genügen um effizient und effektiv zu sein.

Je höher der Grad der Institutionalisierung ist, desto stabiler und stärker ist ein Staat. 7

Nach Grimm müssen die externen Akteure in fünf Bereichen (Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit, Wohlfahrt, Demokratie und Politische Gemeinschaft) aktiv und erfolgreich sein, um von der Bevölkerung anerkannt zu werden. Anderenfalls drohe die Gefahr, als Besatzungsmacht von der Bevölkerung betrachtet zu werden, was die Ablehnung der Operation zur Folge hätte. 8

Fukuyama teilt eine „State-Building“-Operation in drei Phasen ein, in denen der Versuch unternommen wird, die oben genannten Bereiche erfolgreich zu konsolidieren oder neu zu erschaffen:

1. Die erste Stabilisierung einer Gesellschaft

2. Die Schaffung lokaler Institutionen für die Regierung 3. Konsolidierung und Stärkung dieser Institutionen 9

In den folgenden Kapiteln soll erläutert werden, welche Methoden von den Vereinten Nationen in den „State-Building“-Operationen bislang angewendet wurden und wie sich der Prozess entwickelt hat.

7 ebd. S. 113

8 vgl. Grimm, Sonja; Erzwungene Demokratie: Politische Neuordnung nach militärischer Intervention unter

externer Aufsicht, Baden-Baden 2010

9 vgl. Fukuyama, Francis; State-building: governance and world order in the twenty-first century, London 2004

S. 99 - 104

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3. „State-Building“ der Vereinten Nationen

Nach dem Ende des Kalten Krieges änderte sich die Hauptaufgabe des VN-Sicherheitsrates. War es zuvor die Verhinderung des Dritten Weltkrieges, so änderte sich die Hauptaufgabe hin zur Prävention und Eindämmung regionaler Konflikte, bevor sie globale Dimensionen annehmen konnten. Dieser Sicherheitsbegriff beschränkte sich nicht auf militärische Konflikte, sondern auch auf den Schutz von Umwelt, Menschen und Demokratie. ¹⁰ Von März 1991 bis Oktober 1993 befand sich der Sicherheitsrat in einer Phase der Euphorie, in welcher er 185 Resolutionen verabschiedete und 15 Peacekeeping-Operationen initiierte nach einem normativen Konzept, der von Boutros Boutros-Ghali veröffentlichten An Agenda for Peace. Nach den Rückschlagen in Ruanda und Bosnien wurde diese Agenda überarbeitet und mehr der Realität, anstelle der Euphorie, angeglichen. 11

Der VN-Sicherheitsrat ist nicht der einzige Akteur, der in den Bereichen Peacekeeping und „State-Building“ aktiv ist. Auch die EU, die NATO und der OSZE haben eigene Konzepte und Interessen. Der Sicherheitsrat ist ein Akteur, welcher sofort auf Krisen reagieren kann und dies effektiver tut, als andere internationale Akteure. Daher ist er ohne Alternative.

Die Charta der VN weist zwar ein ausdrückliches Selbstbestimmungsrecht der Staaten aus (z.B. Artikel 1 Abs. 2) ¹² , jedoch hat entgegen der Charta der Schutz der Menschenrechte nach Ansicht hochrangiger Vertreter der VN, wie dem ehemaligen Generalsekretär Kofi Annan, eine höhere Wertigkeit, als der Selbstbestimmungsanspruch der Staaten. ¹³ Diese

10 vgl. Johansson, Patrik/ Wallenstein, Peter; Secourity Council Decisions in perspective: in Malone, David M.:

The UN Secourity Council, London 2004 S. 28

11vgl. Malone, David M.; Introduction; in Malone, David M. (Hrsg): The UN Secourity Council, London 2004 S. 7

12 vgl. Charta der Vereinten Nationen in http://www.un.org/Depts/german/un_charta/charta.pdf (18.02.2011)

13 vgl. Annan, Kofi/ Fröhlich, Manual (Hrsg), Die Vereinten Nationen im 21. Jahrhundert: Reden und Beiträge

1997 - 2003, Wiesbaden 2004

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