Westfälische Wilhelms-Universität Münster
SS 1999
Institut für Politikwissenschaft
Seminar: Europäische Sicherheitspolitik

Die baltischen Konfliktherde

Niels Ridder

INHALT

1. KAPITEL: EINLEITUNG  1

2. KAPITEL: HAUPTTEIL  2
2.1 DIE INTEGRATION DER RUSSISCHEN MINDERHEITEN  2
2.1.1 Ursprung und des Konfliktes  2
2.1.2 Entwicklung des Konfliktes  5
2.1.2.1 Litauen  5
2.1.1.2 Lettland  6
2.1.1.3 Estland  10
2.1.3 Lösungsmöglichkeiten  14
2.2 DIE GRENZSTREITIGKEITEN ZWISCHEN LETTLAND/ESTLAND UND RUßLAND  15
2.2.1 Ursprung der Streitigkeiten  15
2.2.2 Entwicklung der Streitigkeiten  16
2.2.3 Lösungsmöglichkeiten  16
2.3 DIE KONZENTRATION VON RUSSISCHEN TRUPPEN IN KALININGRAD 16
2.3.1 Ursprung des Konfliktes  17
2.3.2 Entwicklung des Konfliktes  17
2.3.3 Lösungsmöglichkeiten  17
2.4 DER ABZUG DER RUSSISCHEN TRUPPEN  18
2.4.1 Ursprung des Konfliktes  18
2.4.2 Weitere Entwicklung  18

3. KAPITEL: PERSPEKTIVEN EINER NORMALISIERUNG DER RUSSICH-BALTISCHEN BEZIEHUNGEN  20

4. KAPITEL: LITERATUR  23

1. Kapitel: Einleitung

Mit dem Zerfall der Sowjetunion im Jahre 1990 haben auch die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen ihre staatliche Unabhängigkeit wiedergewonnen. Bis 1918 waren sie russische Provinzen, auf welche das durch die Oktoberrevolution geschwächte Rußland im Frieden von Brest- Litowsk verzichten mußte. Alle drei Staaten erklärten sich anschließend für unabhängig und verteidigten ihre Unabhängigkeit mit Waffengewalt gegen die aus dem russischen Reich hervorgegangene Sowjetunion, bis sie ihnen schließlich 1920 in Friedensverträgen garantiert wurde. 1939 wurden die baltischen Staaten im Zuge des Hitler-Stalin Pakts zur sowjetischen Interessensphäre erklärt und 1940 von russischen Truppen besetzt. Unter sowjetischem Druck beantragten sie schließlich ihre Aufnahme in die Sowjetunion. Von 1941 bis 1944 von der deutschen Wehrmacht besetzt, verblieben sie als Sowjetrepubliken in der Sowjetunion, bis zu deren Zerfall 1990.

Mit der Wiedererlangung der nationalen Unabhängigkeit sind in den baltischen Staaten Konfliktherde aufgebrochen, die hauptsächlich aus ihrer Zugehörigkeit zur Sowjetunion und deren Zusammenbruch resultieren und das Verhältnis zu Rußland belasten. Dazu kommt, daß Rußland eine Sicherheitspolitik verfolgt, die das Baltikum nach wie vor als russisches Interessengebiet betrachtet und die Verschiebung der westlichen Einflußsphäre bis an seine Westgrenze durch eine NATO-Mitgliedschaft der baltischen Staaten zu verhindern sucht.i Die baltischen Staaten fürchten eine erneute Vereinnahmung durch den mächtigen Nachbarn und streben eine Mitgliedschaft in der NATO und der EU an, da sie hoffen durch Aufnahme in beide Organisationen ihre neugewonnene Souveränität zu sichern.ii

Die vorliegende Arbeit wird sich hauptsächlich mit dem Minderheitenproblem auseinandersetzen. Die Lösung dieses Problems bildet die Grundlage für eine Normalisierung der Beziehungen zu Rußland und ist wichtig eine friedliche Entwicklung der Region, auch im Hinblick auf die europäische Integration. Zunächst wird der Ursprung der ethnischen Zusammensetzung der Bevölkerung und die Gründe für die Entstehung des Konflikts beleuchtet. Anschließend wird die Entwicklung unter Beachtung internationalen Engagements betrachtet. In diesem Zusammenhang findet insbesondere die Arbeit der OSZE-Missionen in Estland und Lettland Beachtung, die dort seit einigen Jahren tätig sind und ein gelungenes Beispiel für präventive Diplomatie darstellen.iii Schließlich werden Ansätze zur Lösung des Konflikts vorgestellt. Die anderen Konflikt-potentiale werden nur am Rande betrachtet, da sie momentan weniger bedeutsam sind, aber nicht unbeachtet bleiben sollen. Sie werden ähnlich gegliedert dargestellt. Die Arbeit schließt mit einem Ausblick auf Zukunftsperspektiven der baltisch-russischen Beziehungen.

2. Kapitel: Hauptteil

2.1 Die Integration der russischen Minderheiten

Das größte Konfliktpotential im Baltikum bilden die hauptsächlich in Estland und Lettland lebenden russischen Minderheiten, welche langfristig integriert werden müssen. Beide Staaten fürchten die Aushöhlung oder sogar den Verlust ihrer nationalen Identität. Aus diesem Grund haben den Minderheiten angehörende Einwohner nicht die vollen staatsbürgerlichen Rechte in den neuen Staaten erhalten, ihre Einbürgerung wurde durch strenge Einbürgerungsgesetze erschwert. In Litauen gestaltet sich die Integration der Minderheiten weniger schwierig, weil sie im Verhältnis zur litauischen Bevölkerung zahlenmäßig weitaus geringer sind.

2.1.1 Ursprung und des Konfliktes

[....]

i vgl. Maier, Konrad: Estland: Tiger im Baltikum?. In: Aus Politik und Zeitgeschichte. Beilage zur Wochenzeitung Das Parlament. Nr. 37 vom 04.09.1998. S.22.

ii siehe Lucas, Hans-Dieter: Die baltischen Staaten in Europa. Probleme und Perspektiven. In: Aussenpolitik. Zeitschrift für internationale Fragen. 48. Jg. 11/1997.
S. 128ff.

iii vgl Lange, Falk: Die Beziehungen Lettlands und Litauens zur OSZE. In: IFSH(Hrsg.): OSZE-Jahrbuch 1995. Jahrbuch zur Organisation für Sicherheit und
Zusammenarbeit in Europa(OSZE). Baden-Baden 1995. S.171. Im folgenden: Beziehungen Lettlands und Litauens zur OSZE.