Julia  Leib: Die Vereinten Nationen und das Kosovo  

I.  Inhaltsverzeichnis  

I.  Inhaltsverzeichnis  1

II.  Verzeichnis der Abkürzungen  3

1.  Einleitung  4

2.  Internationales Krisen- und Konfliktmanagement  5

3.  Kosovo - Der Weg in Krise und Krieg.  7

3.1  Ethnische Zusammensetzung des Kosovo  

3.2  Eskalation der Gewalt  

3.3  Internationale Interventionen  

4.  Die Vereinten Nationen im Kosovo  17

4.1  Die Resolution 1244 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen  

4.2  Die Struktur der UNMIK  

4.3  Arbeitsweise  

5.  Nation-building versus State-building  25

5.1  Entwicklungen im Kosovo seit  1999

6.  Zusammenfassung  31

7.  Bibliographie  33

II. Verzeichnis der Abkürzungen

BRJ Bundesrepublik Jugoslawien EU Europäische Union IDP Internally Displaced Person, dt. Intern Vertriebene IKRK Internationales Komitee vom Roten Kreuz KFOR Kosovo Force KPC Kosovo Protection Corps LDK Lidhja Demokratike e Kosovës, dt. Demokratische Liga des Kosovo NATO North Atlantic Treaty Organization OMiK OSCE Mission in Kosovo OSZE Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europe PISG Provisional Institutions of Self-Government SFRJ Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien SOK Statistical Office of Kosovo SRSG Special Representative of the Secretary-General, dt. Sonderbeauftragter des Generalsekretärs UÇK Ushtria Çlirimtare e Kosovës, dt. Befreiungsarmee des Kosovo UdSSR Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken

UNHCR United Nations High Commissioner for Refugees, dt. Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen

UNMIK United Nations Interim Administration Mission in Kosovo UNO United Nations Organisation USA United States of America VN Vereinte Nationen

1. Einleitung

„The task before the international community is to help the people in Kosovo to rebuild their lives and heal to wounds of conflict”. UN Secretary-General Kofi Annan, 1999

Am 17. Februar 2008 entstand mit der Unabhängigkeitserklärung Kosovos der jüngste Staat in Europa. Damit verwirklichte die albanische Mehrheitsbevölkerung in der zuvor serbischen Provinz Jugoslawiens einen Jahrzehnte alten Traum. Die Souveränität dieses neuen Staates ist von den USA, vielen europäischen und anderen Staaten anerkannt worden. Ein nicht unbedeutender Teil der Weltgemeinschaft hält die einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo, die keine Legitimation durch die VN besitzt, hingegen für völkerrechtswidrig ¹ . Prinzipiell geht es im Kosovo-Konflikt „um die Herrschaft über ein klar umgrenztes Territorium - allerdings nicht zwischen zwei souveränen Staaten (Albanien hat nie einen Anspruch auf das Kosovo erhoben), sondern zwischen zwei Volksgruppen, die beide auf diesem Territorium leben ² “. Seit dem Ende des Luftkrieges der NATO im Juni 1999 steht das Kosovo unter der Verwaltungshoheit der Vereinten Nationen (VN). Die United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) hat den umfassenden Auftrag, den Frieden wiederherzustellen und den Wiederaufbau zu betreiben. Sie hat neben Peace-keeping auch die Aufgabe, Peacebuilding zu betreiben und die Entwicklung provisorischer Einrichtungen zur demokratischen Selbstregierung zu überwachen. Sie ist das zivile Pendant zur internationalen militärischen Präsenz KFOR (Kosovo Force), die von der NATO geführt wird ³ . Schwerpunkt dieser Arbeit soll diese Interimsverwaltung der Vereinten Nationen im Kosovo (UNMIK) mit ihrer Arbeitsweise und Struktur darstellen. Dabei soll vor allem auf den Widerspruch zwischen Nation- und State-building eingegangen werden. Die internationale Gemeinschaft befindet mit ihrem Engagement im Kosovo dahingehend in einem Widerspruch, als dass ihre Handlungen nicht immer ihre Vorsätze wiedergespiegelt haben. So wird der UNMIK beispielsweise häufig vorgeworfen, im Kosovo State-building betrieben zu haben, obwohl sie ihrem Auftrag zufolge lediglich im Rahmen des Peace- und Nation-building agieren sollte. Obwohl die Vorgabe von allen westlichen Ländern in den Statusverhandlungen diejenige war, dass eine Unabhängigkeit des Kosovo nicht zur Debatte stehe, so erkannte doch ein Großteil dieser Länder den unabhängigen Staat Kosovo im Jahr 2008 an. Es soll vor allem darum gehen, herauszufinden, ob die VN mit ihrem Aufbau von Institutionen den Kosovo-Albanern den Weg in die Unabhängigkeit geebnet haben,

¹ Vgl. Calic 2008:33

² Biermann 2006:105

^{3 Der Fokus der Betrachtung liegt in dieser Arbeit nur auf der internationalen Zivilverwaltung - UNMIK. Die internationale Friedenstruppe KFOR wird daher an dieser Stelle nicht weiter betrachtet.}

oder ob dies nur eine nicht zu verhindernde Folge war, wenn man effektives Konfliktmanagement in der Krisenregion „Balkan“ betreiben will.

Zu Beginn (Punkt 2) sollen die Grundsätze des internationalen Krisen- und Konfliktmanagements vorgestellt werden. Anschließend werden die historische Entwicklung sowie die Besonderheiten des Kosovo-Konflikts als Fallbeispiel (Punkt 3) dargestellt. Punkt 4 widmet sich der Interimsverwaltung der Vereinten Nationen im Kosovo, um sie als eine Möglichkeit der internationalen Intervention mit ihrer Struktur und Arbeitsweise darzustellen. Hierbei soll vor allem die Besonderheit einer Protektoratslösung ausgearbeitet werden. Der abschließende Punkt 6 beschäftigt sich vor allem mit den Widersprüchen von Nation- und State-buildingt. Dieser Punkt ist deswegen wichtig, weil der VN häufig vorgeworfen wird, sie hätten im Kosovo alles für eine folgende Unabhängigkeit des Landes getan, obwohl der Status international noch nicht geklärt war. Ihrem Auftrag zufolge hätten sie lediglich das Nation-building unterstützen und fördern dürfen.

2. Internationales Krisen- und Konfliktmanagement

„Am Anfang des westlichen Nation-Building in Bosnien-Herzegowina, Kosovo und anderen Teilen des ehemaligen Jugoslawien standen zweifellos vor Ort entstandene ethno-politische Konflikte. Sie waren Ausdruck fehlgeschlagener Modernisierung und zahlreicher anderer Verwerfungen in de politischen und wirtschaftlichen Entwicklung des südslawischen Staates seit 1918 ⁴ “. Die traditionelle Friedenssicherung und Krisenprävention hat sich in den letzten 15 Jahren stark verändert. „Der Begriff ‚Friedensmission‘ kennzeichnet [dabei] die gemeinsame Verantwortung der Organe der Vereinten Nationen und ihrer Unterorgane. Er lässt damit Machtansprüche in den Hintergrund treten, so dass die gemeinsame Aufgabe, nämlich Frieden zu stiften und zu bewahren, nicht aus den Augen verloren wird ⁵ “. Der Begriff „Konflikt“ (lat. confligere: zusammenprallen) wird prinzipiell in sehr unterschiedlicher Reichweite benutzt ⁶ . Nach Biermann sind zwei Bedeutungsfelder wichtig: „Zunächst meint er lediglich den Widerstreit oder Zusammenstoß unterschiedlicher Interessen, wie er zu jeder Zeit und an jedem Ort im menschlichen Miteinander vorkommt und lange Zeiträume überdauern kann ⁷ “. Konflikt in diesem weiten Sinn kann nicht gelöst, nur reguliert werden. Verhindert werden kann nur der gewaltsame Austragungsmodus. Häufig schwingt jedoch umgangssprachlich beim Konflikt auch der gewaltsame Austrag in der Konnotation mit. Der Begriff „Krise“ (griech. krisis: entscheidende Wendung) meint dagegen „die Zuspitzung einer Positionsdifferenz, ein kritischer Punkt in einer Konfliktentwicklung, in der die

Dušan 2004:146f.

⁵ Landshuter 2007:18

⁶ Vgl. Egbert Jahn, Konflikt, in: Lexikon der Politik, Bd. 6: Internationale Beziehungen, hg. von Andreas Boeck, München 1993, S. 258f.

⁷ Biermann 2006:33

Eskalation in eine bewaffnete Auseinandersetzung wie auch noch eine Festigung des Friedens möglich ist ⁸ “.

Während des Ost-West-Konflikts war die Bipolarität zwischen den Supermächten USA und UdSSR das bestimmende Strukturmerkmal der Konfliktbewältigung durch die VN. Die Einsätze des traditionellen peacekeeping beschränkten sich während des Kalten Krieges meistens auf die Überwachung eines zuvor ausgehandelten Waffenstillstands oder Rückzugs. Zu den Grundsätzen dieser Operationen zählten „das Einverständnis der Konfliktparteien, das Nichteinmischungsgebot, die Anwendung von Waffengewalt nur zu Selbstverteidigungszwecken und die Neutralität gegenüber den Konfliktparteien ⁹ “. Hinzu trat später noch die humanitäre Hilfe. Der große Nachteil dieser Art der Konfliktbegegnung war jedoch, dass sie hinsichtlich der Konfliktlösung selbst zu statisch war. Die Politik der beiden Großmächte zielte eher auf das Einfrieren der Konflikte als auf nachhaltige Konfliktlösung.

Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs ändert sich die globale Ordnung. In den neunziger Jahren rückten insbesondere innerstaatliche Konflikte in den Fokus internationaler Krisenbewältigung. Bürgerkriege oder Separationsbestrebungen ¹⁰ gefährdeten den Bestand des jeweiligen Staates und bedrohten damit die regionale Stabilität. Durch den Zugriff auf moderne Kommunikationsmittel durch regional agierende Gruppierungen fand zudem eine gewisse Internationalisierung von Konflikten statt. Dies führte auch dazu, dass die internationale Gemeinschaft heute zunehmend mit Problemen schwacher oder gescheiterter Staaten konfrontiert ist.

Der ehemalige Generalsekretär der VN Boutros Boutros Ghali bezeichnete diesen Zustand in seiner „Agenda für den Frieden“ im Juni 1992 als „new dimension of insecurity“. Er forderte, die veralteten Sicherheitskonzepte neu zu überdenken und einen neuen Sicherheitsbegriff einzuführen. „Die Ablösung des militärisch-fundierten Sicherheitsbegriffes durch eine erweiterte Definition, die nicht-militärische Mittel einschloss, führte zur Einbeziehung der Konfliktlösung als ein wesentliches Element in das peacekeeping-Konzept der UNO ¹¹ “.

Der Bericht Boutros-Ghalis brachte eine Systematisierung der VN-Instrumentarien und führt in seiner Agenda den Begriff Peace-Building als einen Maßnahmenkatalog an, mit dem alle Bedingungen geschaffen werden sollen, um den Frieden zu stärken und ein erneutes Ausbrechen eines Konflikts zu verhindern. Es sollte fortan alles geschehen, damit die VN im Bereich der vorbeugenden Diplomatie (Preventive Diplomacy), der Friedensschaffung (Peacemaking), der Friedenssicherung (Peacekeeping) und der Friedenskonsolidierung (Peace-Building) verstärkt werden. Die Definitionen dieser Begriffsbestimmungen werden in der „Agenda for Peace“

⁸ Biermann 2006:34

⁹ Handrick 2005:21

¹⁰ Als Beispiele sind Jugoslawien, Tschetschenien oder Somalia zu nennen, wo die Konflikte auf ethnischen, religiösen, sozialen, ökonomischen oder politischen Streitigkeiten basierten.

¹¹ Handrick 2005:24

festgelegt ¹² .

• Vorbeugende Diplomatie bezeichnet Maßnahmen, mit dem Ziel, das Entstehen von Streitigkeiten zwischen einzelnen Parteien zu verhüten, die Eskalation bei bereits vorhandenen Spannungen zu Konflikten zu verhindern und diese einzugrenzen. • Friedenschaffung bezeichnet Maßnahmen mit dem Ziel, feindliche Parteien zu einer Einigung zu bringen; im Wesentlichen durch friedliche Mittel, wie sie in Kapitel VI der Charta der VN vorgesehen sind. Sie dient der Pazifikation der jeweiligen Einsatzregion. Als militärische Komponente wurde daran das peace-enforcement gekoppelt, um zur Not auch militärisch, ein friedliches Umfeld für die Friedenskonsolidierung zu schaffen. • Friedenssicherung bezeichnet die Einrichtung einer Präsenz der VN vor Ort, was bisher mit Zustimmung aller beteiligten Parteien geschah (klassische Blauhelmeinsätze). Die Friedenssicherung ist eine Technik, welche die Möglichkeiten für eine Konfliktverhütung wie auch eine Friedensschaffung noch erweitert.

• Friedenskonsolidierung soll abschließend den Frieden durch humanitäre, politische, soziale, polizeiliche und wirtschaftliche Hilfe nachhaltig festigen. Die primäre Aufgabe ist die Herstellung einer befriedeten Situation als Voraussetzung für weitere, vor allem nichtmilitärische, Maßnahmen.

Der von Boutros Ghali vorgeschlagene Maßnahmenkatalog fand auch in der Beschäftigung und dem Vorgehen der internationalen Gemeinschaft mit dem Kosovo-Konflikt seine Anwendung. Im Folgenden soll zunächst auf die Geschichte des Kosovo an sich, sowie des Konfliktes im Speziellen eingegangen werden, um anschließend das Vorgehen der internationalen Gemeinschaft genauer zu betrachten.

3. Kosovo - Der Weg in Krise und Krieg

„Obwohl die ethnischen Auseinandersetzungen im Kosovo eine sechshundertjährige Geschichte haben, die Wurzeln des Konflikts der 1990er sind in den Geschehnissen am Ende des 19. Jahrhundert und während des letzten Jahrhunderts zu finden ¹³ “. Seit 1912/13, als Serbien in den Balkankriegen das Kosovo vom Osmanischen Reich eroberte, ist die politische Zugehörigkeit zwischen Albanern und Serben umstritten ¹⁴ . Beide Konfliktparteien erheben mit politischen, historischen, juristischen und bevölkerungsgeschichtlichen Argumenten Anspruch auf die Provinz. Auf der einen Seite verlangen die Kosovo-Albaner unter Berufung auf das Selbstbestimmungsrecht

¹² Vgl. Boutros-Ghali 1992:Ziff.20

¹³ Ukelli 2008:30

¹⁴ Siehe hierzu Calic 2008: 33. Eine knappe Zusammenfassung verschiedener Aspekte des Kosovo-Problems findet sich bei Chiari 2006.

ihren eigenen Staat, während Belgrad auf der anderen Seite die Provinz als integralen Bestandteil Serbiens betrachtet und die Wahrung seiner staatlichen Souveränität und territorialen Integrität einklagt ¹⁵ . Die Frage, wer dabei Recht hat, ist für die Lösung des Problems zweitrangig. „Beide Seiten haben seit langem nur die eigenen Ziele vor Augen und weigern sich, die legitimen Interessen der jeweils Anderen anzuerkennen ¹⁶ “.

In Serbien wurde die Kosovo-Frage zu einer Schicksalsfrage von großer symbolischer Bedeutung stilisiert. Seit dem Mittelalter ist die serbische nationale Identität bereits undwandelbar mit dem Kosovo verknüpft, lag hier doch der politische, kulturelle und religiöse Mittelpunkt des serbischen Königreiches. Am 28. Juni 1389 erlitt das serbische Heer schwere Verluste bei der Schlacht auf dem Amselfeld gegen die vordringenden Osmanen, womit dieses Ereignis den Anfang vom Ende

¹⁵ Die kosovo-albanische Seite hat gegenüber der internationalen Öffentlichkeit stets auf einen albanischen Bevölkerungsanteil von über 90% verwiesen, welcher zwar eine bewusste Übersteigerung darstellt, jedoch der Realität relativ nahe kommt. Demgegenüber wollte die serbische Seite glauben machen, dass der Albaner Anteil an der Bevölkerung des Kosovo nur etwa halb so hoch sei. Damit wollte Serbien dem Eindruck entgegentreten, dass das Kosovo ein homogenes Gebiet sei, in dem es politisch einzig auf die Wünsche der Albaner ankomme (vgl. Kreidl 2006:33).

¹⁶ Calic 2008:34

des serbischen Großreichs markiert ¹⁷ . An diesem Ort soll der serbischen Mythologie zufolge das serbische Volk das Christentum vor dem Islam verteidigt haben. Viele nationalbewusste Serben erblicken daher im Kosovo eine Art nationales „Jerusalem“, da durch diese Schlacht auf kosovarischem Grund das serbische Nationalbewusstsein mit der orthodoxen Religion verbunden wurde. „Das Datum der Schlacht, der 28. Juni, wurde zum ‚Schicksalstag der Serben‘ und das Kosovo zum mythologischen Ort für die serbische Identität erkoren ¹⁸ “. Das Kosovo wird von ihnen als serbisch betrachtet und dazu gibt es im serbischen Denken keine Alternativen. Diese Haltung der Serben richtet sich folglich gegen die nicht-serbischen Bewohner des Kosovo, die Albaner. Die Albaner betrachten das Kosovo ebenfalls aus nationalhistorischen Erwägungen als ihr ureigenstes Land. 1878 entstand dort die „Liga von Prizren“, die moderne albanische Nationalbewegung. Mittels der Nutzung historischer Elemente versuchten sie, ein albanisches Nationalgefühl zu wecken ¹⁹ . Als 1912/13 von den Großmächten tatsächlich erstmals in der Geschichte ein albanischer Staat geschaffen wurde, wurden das Kosovo und andere albanische Siedlungsgebiete jedoch nicht berücksichtigt. „Seither ist der Wunsch nach Vereinigung und Selbstbestimmung eine zentrale Triebkraft der Auseinandersetzung ²⁰ “. Der neue albanische Staat integrierte nur etwa ein Drittel der gesamtalbanischen Bevölkerung. Das Kosovo wurde zu einem Teil des serbischen Nationalstaates. „In dieser Grenzziehung und in der zwangsweisen Unterwerfung Hundertausender Albaner unter serbische Herrschaft liegen dir Wurzeln für schwere nationale Konflikte und blutige Auseinandersetzungen ²¹ “. Seither waren die Kosovo-Albaner Ziel systematischer Vertreibung und politischer, sozialer und kultureller Repression durch die Serben ²² .

3.1 Ethnische Zusammensetzung des Kosovo

Die serbisch-albanischen Beziehungen im Kosovo können als Konfliktbeziehung mit vielen Merkmalen eines ethnischen Konflikts und dem Streben beider Konfliktparteien nach Dominanz beschrieben werden. Im relativ kleinen Kosovo „treffen viele ethnische Gruppen und nationale Gemeinschaften mit einem teilweise sehr unterschiedlichen historischen, kulturellen und religiösen

¹⁷ Die Bedeutung dieser Schlacht für die Realgeschichte ist eher gering, für die Geistesgeschichte jedoch sehr groß: Die Berichte über die Schlacht begründeten den im 19. Jahrhundert geprägten serbischen Mythos vom Opfertod bei der Verteidigung der Christenheit und prägen daher die serbische nationale Identität bis heute.

¹⁸ Handrick 2005:34

¹⁹ Auch wenn die Liga später zerschlagen wurde, war sie trotzdem die erste politische albanische Kraft, die dem Streben nach Autonomie Ausdruck verleihen konnte. Sie steht daher am Beginn des Strebens der Albaner nach Eigenstaatlichkeit (vgl. Ebd. 2005:36).

²⁰ Calic 2008:34

²¹ Handrick 2005:36f

^{22 Die nationale Bewegung der Albaner hat es geschafft, sich von einer kulturellen zu einer sozial-politischen Bewegung zu entwickeln. Heute setzt sich ihre Nations- und Staatsbildung auch außerhalb des albanischen Mutterstaates fort.}