Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  2

1.1  Einleitung und Begründung der Fallauswahl  2

1.2  Fragestellung und gewähltes Untersuchungsdesign  3

1.3  Skizzierung des Britischen Systems  3

1.4  Skizzierung des Irischen Systems  4

2.  Hauptteil  5

2.1  Definition Effektivität/Macht, Vorstellung der Kriterien  5

2.2  Stellung des Premierministers im Vereinigten Königreich  

Gro  ßbritannien im direkten Vergleich zum Premierministers in der Republik  

Irland   6

2.2.1  Regierungsformat  6

2.2.2  Durchsetzungsfähigkeit gegenüber der Partei und der Opposition  7

2.2.3  Effektivität in der Gesetzgebung  9

2.2.4  Effektivität im Kabinett  10

2.2.5  Einschränkung der Effektivität durch Ausschüsse  11

2.2.6  Einfluss auf die Macht der Öffentlichkeit  12

2.2.7  Effektivität durch das Demokratiemodell  14

2.2.8  Effektivität durch persönlichen Führungsstil  15

3.  Schluss  16

3.1  Resümee der herausgearbeiteten Faktoren  16

3.2  Schlussbetrachtung  17

4.  politikwissenschaftliche Bedeutung des Ergebnisses der  

Untersuchung   17

5.  Literaturverzeichnis  19

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1. Einleitung

1.1 Einleitung und Begründung der Fallauswahl

Die Fallauswahl wurde getroffen vor dem Hintergrund der gemeinsamen Geschichte und der Abhängigkeit Irlands von Großbritannien bis 1937. Die direkte geographische Nähe Irlands zum Vereinigten Königreich, wozu bis zum heutigen Tage auch Nordirland gehört, macht diesen Vergleich interessant. Da die Republik Irland nicht nur abhängig war, sondern auch direkter Inselnachbar Großbritanniens und die irische Insel bis heute in Republik Irland und Nordirland geteilt ist, stellt die geographische Lage ein weiteres Indiz für die Nähe der Systeme dar. Der Einfluss Großbritanniens auf das Irische Regierungssystem ist unverkennbar und weist bis zum heutigen Tage viele Parallelen zum „Westminster-System“ auf. Gerade hier gilt es, die Variation in Bezug auf den Premierminister im System der beiden Staaten heraus zuarbeiten, denn nach O´Leary besitzen beide Amtsträger das gleiche Potential. Um die untersuchten Aspekte richtig darstellen zu können, ist es unabdingbar, diese in dem dazugehörigen

Systemzusammenhang zu präsentieren. Es wird zunächst der Staatsaufbau mit seinen Institutionen der beiden Länder in Grundzügen skizziert, „polity“ orientiert. Weiter folgt die Betrachtung nach „politics“ orientiert, in den Prozessen der Vermittlung und Durchsetzung von Interessen der Premierminister. Hier sollen die spezifischen Charakteristika des Premierministers im parlamentarischen System Großbritanniens und der Republik Irland herausgearbeitet und auf die Stellungen detailliert eingegangen werden, dafür werden im Vorfeld Kriterien herausgearbeitet nach denen der direkte Vergleich hergestellt wird. Als weiterer Schritt folgt ein Resümee, in dem dann beide Amtspositionen ausgewertet werden, hier sollen besonders die Unterschiede der Amtsträger in den zwei ausgewählten westlichen Regierungssystemen hervorgehoben werden. Es folgen die politikwissenschaftliche Bedeutung dieser Hausarbeit sowie das Literaturverzeichnis.

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1.2. Fragestellung und Untersuchungsdesign Britischer Premierminister vs. Taoiseach (irischer Premierminister) Welche Macht hat der Premierminister im Gefüge zwischen Regierung und Parlament? Welche Funktionsweisen innerhalb des Regierungssystems schränken diese Macht ein? Untersuchungsdesign „most similar case“

Das most similar case-Design bietet sich in dem speziellen Vergleich Großbritannien - Republik Irland an, da die beiden westlichen Regierungssysteme über viele Parallelen verfügen, die hier in der kurzen Skizzierung der beiden Systeme aufgezeigt werden. Dieses Design wird nach der Differenzmethode nach John Stuart Mill angewandt. Es handelt sich hier um einen Vergleich, in dem die abhängigen Variablen sehr ähnlich sind. Zum Potential der beiden Amtsträger meint O´Leary: „Within his own political system the Irish prime minister is potentially more powerful than any other European prime minister, with the exception of his British counterpart.“ (O´Leary, 1991: 159)

Jedoch hat sich laut der aktuellen Fachliteratur in der Republik Irland vieles erheblich im Regierungssystem verändert: „Systems of government monitoring have undergone significant changes in recent years.“ (O`Malley/ Martin, 2010: 323).

Hier sollen im Resümee ganz klare Unterschiede in der Effizienz der beiden Amtsträger an Hand der aktuellen Literatur herausgestellt werden.

1.3 Skizzierung des Britischen Systems

Das Vereinigte Königreich stellt den sogenannten Prototypen des parlamentarischen Systems dar. Großbritannien ist eine parlamentarische Demokratie in der Form einer konstitutionellen Monarchie, in einer Kombination aus unitarischem Staat, Parlamentssouveränität und Mehrheitswahlrecht. Diese Kombination galt lange als Gewähr für eine starke Stellung der Regierung und insbesondere der Kernexekutive

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(Premierminister, Kabinett und Finanzministerium) und führte in der Regel nur äußerst selten zu Koalitionsregierungen. Aktuell Koalitionsregierung zwischen den Konservativen und den Liberaldemokraten, jedoch seit dem zweiten Weltkrieg die Erste wieder in Großbritannien. Staatsoberhaupt ist die Königin (seit über 50 Jahren, Queen Elizabeth II) beziehungsweise der König. Der Premierminister steht an der Spitze der Regierung, die Legislative bilden das direkt gewählte Unterhaus (House of Commons) und das Oberhaus. In Großbritannien gilt der Vorrang des Parlamentes, die so genannte Parlamentssouveränität. Das Vereinigte Königreich besitzt keine kodifizierte Verfassung. Jedoch existieren Regeln, die wichtige grundlegende Beziehungen zwischen Legislative, Exekutive und Judikative definieren. Diese definieren sich als Parlamentsgesetze (Statutes), Gewohnheitsbeziehungsweise Richterrecht (Common Law), Allgemein Akzeptierte Verfassungsinterpretationen (Works of Authority), Konventionalregeln (Conventions) und seit dem EU-Beitritt Großbritanniens auch Gesetze der Europäischen Union (European Union Law). Durch den Prozess der europäischen Integration und durch die Zunahme und rechtliche Bindungskraft völkerrechtlicher Verträge entwickelt sich in Großbritannien mittlerweile allerdings auch eine Art Verfassungsrecht, welches die Parlamentssouveränität einschränkt. (vgl. Sturm, 2009, Das politische System GB: 264f.)

1.4 Skizzierung des irischen Systems

Irland ist eine parlamentarisch-demokratische Republik. Die irische Verfassung von 1937 definierte den Staat als souverän, unabhängig und demokratisch. Die britischen Einflüsse lassen sich in der irischen Verfassung nicht übersehen, da das Verfassungsverständnis sehr britisch geprägt ist. Alle Institutionen, wie der Präsident, das Parlament, sowie die Regierung und Gerichtshöfe sind nach britischem System angelegt worden. Jedoch wurde mit der Verfassung der Handlungsspielraum von Regierung und Legislative klar definiert. Verfassungsändernde Gesetze sind nur zulässig durch die einfache parlamentarische Mehrheit, in Verbindung mit einem Referendum des irischen Volkes, zudem muss die Mehrheit der abgegebenen Stimmen dem verfassungsändernden Gesetz zustimmen. (vgl. Elvert, 2009: 307 f.)

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Weiterhin wird in Irland ein außergewöhnliches Mischwahlsystem angewendet, welches das politische Spektrum der Wähler repräsentieren soll. (vgl. Jesse, 2008: 306 f.) So entstanden eine Vielfalt von Regierungs-und Koalitionsformaten, deshalb ist die Republik keinem bestimmten Regierungsformat zuzuordnen. (vgl. Kropp, 2008: 526) Staatsoberhaupt ist der direkt gewählte Präsident/Präsidentin (Uachtarán na hÉireann). An der Spitze der Regierung steht der Taoiseach (Premierminister). Die Legislative bilden das Abgeordnetenhaus (Dáil Éireann) und der Senat (Seanad Éireann).

2. Hauptteil

2.1 Definition von Macht/Effektivität

„Macht ist jede Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichviel worauf diese Chance beruht.“ (Weber, 1984, zitiert aus: Schäfers/Kopp, 2006: 166) Premierminister sind Führungskräfte, die das Ziel verfolgen - ihren Erhalt der politischen Macht in der Regierung zu sichern. Institutionell werden dem Premierminister schon viele Rahmenbedingungen für die Machtausübung vorgegeben. Die Macht des Premierministers definiert sich jedoch über die Richtlinienkompetenz hinaus. Es geht um die Macht, um Effizienz des Premierministers, um dessen Durchsetzungsvermögen, um die Kontrolle über das Kabinett, Beeinflussung von Abstimmungen, um die konkrete Form der Machtausübung des Prime. Die Prüfkriterien bei der nachfolgenden Untersuchung sollen in zwei differenzierte Kategorien eingeteilt werden, die da wären:

Harte Faktoren, die im Regierungssystem konstant starken Einfluss auf das Machtpotenzial des Premierministers nehmen, als Beispiel wäre hier das Parlament mit seinem Potenzial zu nennen.

Weiche Faktoren, die temporär, also nicht ständig maßgeblich auf das Potential der Macht des Premierministers einwirken, jedoch trotzdem nicht unerheblichen Einfluss auf den Premierminister nehmen können, als Beispiel wäre hier die Persönlichkeit des Premierministers zu nennen.

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