Kurzfassung

Kurzfassung

Der Anspruch dieser Arbeit ist es, einen Überblick über das Thema Zukunft der öffentlichrechtlichen Rundfunkanbieter zu erhalten und deren Aufgaben, sowie die Wichtigkeit für die deutsche Gesellschaft zu beschreiben. Dazu werden zunächst die Grundlagen und die Gründe für Rundfunkgebühren bzw. die Gebührenerhebung erörtert. Anschließend wird näher auf die Gebührenrechtfertigung und Gebührennotwendigkeit eingegangen. Zusätzlich wird in diesem Zusammenhang die Erfüllung der Grundversorgung erläutert. Zum Schluss wird noch ein Ausblick in das Jahr 2013, in welchem ein neues Gebührenmodell eingeführt wird, gegeben. Ergebnis dieser Arbeit wird sein, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eine unverzichtbare Instanz eines demokratischen Staates darstellen. Auf der anderen Seite dennoch die Aufgaben der Grundversorgung und die effektive Nutzung der Rundfunkgebühren nicht zur vollsten Zufriedenheit erfüllen. Schlagworte: ARD, ZDF, öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, Rundfunkgebühren, GEZ

Abstract

The claim of this work is to provide an overview of the topic of the future of public service broadcasters and to describe their tasks and the importance for the German society. For this purpose at first I am describe the basics and reasons why the fees for the broadcast are important. Subsequently I explain the necessity of the fees and the completion of the basic services. Finally I give a little overview about the new fees in the year 2013. The result of this work is that the public service broadcasters are very important for a democratic state. But on the other hand the task of the basic services and the use of the fees are insufficient.

Keywords: ARD, ZDF, fees, broadcasters, GEZ

I

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis   

Kurzfassung   I

Abstract   I

Inhaltsverzeichnis.....................................................................................................................   II

Abbildungsverzeichnis   III

Abk  ürzungsverzeichnis  IV

1  Einleitung  1

2  Rundfunksituation in Deutschland  2

3  Aufgaben der GEZ  3

3.1  Gebührenerhebung  3

3.2  Gebührenbefreiung  4

4  Rundfunkgebühren  5

4.1  Gründe für Rundfunkgebühren  5

4.2  Rundfunkgebührenerhöhung  5

4.3  Gebühren pro Haushalt  6

4.4  Gesamteinnahmen durch Gebührenerhebung  7

5  Verteilung der Gebühreneinnahmen  7

6  Nutzung der Rundfunkgebühren  9

7  Gebührennotwendigkeit und Gebührenrechtfertigung  9

7.1  Gebührennotwendigkeit  9

7.2  Gebührenrechtfertigung  10

7.2.1  Hörfunk  10

7.2.2  Fernsehen  11

8  Zukunft der Gebührenerhebung  12

9  Fazit  13

Literatur  - und Quellenverzeichnis  15

II

Abbildungsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abb. 1: Gebührenübersicht ....................................................................................................... 6 (Quelle: GEZ, 2010, http://www.gez.de/gebuehren/gebuehrenuebersicht/index_ger.html)

Abb. 2: Gesamterträge aus Rundfunkgebühren ....................................................................... 7 (Quelle: GEZ, 2010, http://www.gez.de/gebuehren/gebuehreneinzug/index_ger.html)

Abb. 3: Verteilung der Einnahmen ............................................................................................ 8 (Quelle: http://www.gez.de/gebuehren/gebuehreneinzug/index_ger.html)

Abb. 4: Verteilung der Sendeminuten beim SWR ...................................................................11 (Quelle: Informationen: ARD Jahrbuch 2010)

III

Abkürzungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

ARD Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland, Berlin BR Bayrischer Rundfunk, München BRD Bundesrepublik Deutschland GEZ Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland, Köln HR Hessischer Rundfunk, Frankfurt a.M. KEF Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten Ki.Ka Der Kinderkanal, Erfurt MDR Mitteldeutscher Rundfunk, Leipzig NDR Norddeutscher Rundfunk, Hamburg PDA Personal Digital Assistant RStV Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag SR Saarländischer Rundfunk, Saarbrücken SWR Südwestrundfunk, Stuttgart, Baden-Baden und Mainz WDR Westdeutscher Rundfunk, Köln ZDF Zweites Deutsche Fernsehen, Mainz

IV

1 Einleitung

1 Einleitung

Das Gebührenmodell wird reformiert. Ab 2013 soll die Gebührenerhebung zur Haushaltsabgabe umfunktioniert werden. Passend dazu beginnt die Diskussion darum, ob eine Gebührenerhebung heute noch zeitgemäß ist und vor allem in der momentanen Höhe gerechtfertigt. Des Weiteren ist die Frage, ob die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten heute noch notwendig sind oder die vorgegebenen Aufgaben des Gesetzgebers nicht von privaten Rundfunkanstalten bewerkstelligt werden können. Gerade die privaten Rundfunkanstalten sind davon überzeugt, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten durch die Gebührenerhebung einen wichtigen Wettbewerbsvorteil besitzen. Dagegen halten die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, dass diese einen unverzichtbaren Beitrag zur Meinungsbildung leisten.

Aufgrund des Umfanges dieses Themas, wird sich meine Arbeit nur auf die klassischen Medien wie Fernsehen und Hörfunk beschränken, da diese immer noch zu den am stärksten genutzten Medien in Deutschland gehören. Zunächst einmal will ich die aktuelle Rundfunksituation in Deutschland erläutern. Anschließend werde ich näher auf die Gebührenerhebung, sowie u.a. die Gebührenpflicht und Gebührenbefreiung eingehen. Des Weiteren will ich die Gründe für Rundfunkgebühren darstellen. In diesem Zusammenhang möchte ich den Ablauf einer Gebührenerhöhung beschreiben. Auch werde ich aufzeigen, wie hoch der finanzielle Anteil jedes einzelnen Bürgers in Deutschland ist. Danach wird detailliert darauf eingegangen, was mit den Gebühreneinnahmen überhaupt geschieht und für was diese genutzt bzw. benötigt werden. Im Folgenden werde ich die wohl meist diskutierte Frage der Bevölkerung beantworten “Warum sind Rundfunkgebühren heute noch notwendig und vor allem sind diese überhaupt gerechtfertigt?“ Da man zur Beantwortung dieser Frage nicht alle Richtungen analysieren kann, werde ich mich bei der Notwendigkeit auf die finanziellen Aspekte beschränken und bei der Rechtfertigung die Grundversorgung im Fokus haben. Zum Schluss gebe ich einen Ausblick in das Jahr 2013 und ob das Gebührenmodell die herrschenden Probleme lösen kann.

Ziel meiner Arbeit ist, darzustellen, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten durchaus eine notwendige Daseinsberechtigung haben. Aber gerade beim Thema Rundfunkgebühren diese in einigen Bereichen nicht nachvollziehbare Vorteile gegenüber den privaten Rundfunkanstalten besitzen. Darüber hinaus will ich die herrschende Absurdität

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