1.  EINLEITUNG  1

2.  ENTWICKLUNG UND MODERNISIERUNG.  2

ENTWICKLUNG  UND DEMOKRATISIERUNG  2

ENTWICKLUNGSPOLITIK   5

3.  CHINAS WIRTSCHAFTLICHES ENGAGEMENT IN AFRIKA.  9

ZIELE  UND STRATEGIEN  9

Energiepolitik.   10

Investitionsmöglichkeiten  und Absatzmärkte.  12

WIRTSCHAFTLICHE  AUSWIRKUNGEN IN AFRIKA  13

4.  CHINAS POLITISCHES ENGAGEMENT IN AFRIKA.  14

ZIELE  UND STRATEGIE.  14

POLITISCHE  AUSWIRKUNGEN DES CHINESISCHEN ENGAGEMENTS  16

5.  WIDERSPRÜCHE  17

WIRTSCHAFTLICHE  ENTWICKLUNG.  17

POLITISCHE  ENTWICKLUNG  19

6.  FAZIT  21

7.  LITERATUR  23

1. Einleitung

Zahlreiche chinesisch-afrikanische Gipfeltreffen, Kooperationsabkommen und diplomatische Begegnungen lassen erkennen, dass die Beziehungen zwischen dem Reich der Mitte und dem afrikanischen Kontinent eine enorme Intensivierung erfahren haben. Dabei stellt das chinesische Engagement in Afrika die bedeutendste Veränderung für die Innen- und Aussenpolitik der betroffenen Länder seit Ende des Kalten Krieges ¹ dar und lässt Afrika vom „vergessenen Kontinent“ wieder in den Blickpunkt des internationalen Interesses rücken. Neben der Sicherung von wertvollen Ressourcen sind auch andere langfristige Investitionen in afrikanischen Ländern ein Aspekt der chinesischen Bemühungen um Afrika. Zahlreiche Infrastrukturprojekte und günstige Kredite werden von den meist krisengebeutelten Ländern dankbar angenommen. Im Gegensatz zur europäischen Entwicklungshilfe spielen politische Konditionen dabei jedoch kaum eine Rolle und nicht wenige Beobachter fragen sich, wie die chinesischen Geschäfte mit Despoten und Diktatoren Afrika verändern werden.

In dieser Arbeit soll daher untersucht werden, inwiefern das chinesische Engagement Entwicklung in Afrika bedingt und wie diese Entwicklung, vorallem im Hinblick auf Demokratisierungsprozesse und Stabilität, zu bewerten ist. Der Schwerpunkt dieser Untersuchung liegt dabei auf den Bereichen Wirtschaft und Politik, da sie in den Ländern eine zentrale Rolle einnehmen und hier die Einfluss Chinas am deutlichsten zu spüren ist. Um die Ambivalenz der zu untersuchenden Entwicklung zu verdeutlichen, werden zuerst einige theoretische Erklärungen und Ansätze aus dem Bereich Entwicklung und Demokratisierung vorgestellt, deren Relevanz dann empirisch, zuerst an Chinas wirtschaftlichem Engagement, dann im politischen Bereich, untersucht werden soll. Abschliessend werden die Widersprüche und Konflikte, die sich aus der chinesischen Präsenz in Afrika ergeben, aufgezeigt und daraus eine Beurteilung des Engagements abgeleitet.

Da Thema und dazugehörige Problematik relativ aktuell sind, hat sich die Suche nach geeigneter Literatur in Passau als schwierig erwiesen. Es wurde auf neuere Literatur aus

¹ Vgl. Bartholomaeus Grill: Die neuen Kolonialherren, in: Die Zeit, Nr.38/2006, in: http://www.zeit.de/2006/38/China-Afrika, Abruf vom 21.01.2008

1

anderen Bibliotheken, sowie auf zahlreiche Studien und Artikel aus dem Internet zurückgegriffen, welche die Aktualität des Themas eher widerspiegeln können.

2. Entwicklung und Modernisierung

Entwicklung und Demokratisierung

Entwicklung ist ein Begriff mit zahlreichen Dimensionen, dessen Definitionen und Inhalte kontrovers diskutiert werden. Vor der Frage, wie Entwicklung aussehen kann und soll, steht jedoch zuallererst die Analyse nach den Gründen der offensichtlichen Unterentwicklung. Traditionell hat sich hier ein Diskurs zwischen zwei großen Theorien entwickelt: der Modernisierungs- und der Dependenztheorie. Erstere sieht die Ursachen von fehlender Entwicklung vor allem in internen Faktoren, wie der soziokulturellen Struktur eines Landes und der fehlenden Dynamik im wirtschaftlichen Bereich. Diese Faktoren gilt es denen der Industrieländer anzupassen, um sich ebenso erfolgreich entwickeln zu können. Die Dependenztheorie nimmt dagegen an, dass Unterentwicklung vor allem aus externen Faktoren heraus entsteht und entstanden ist, da seit Kolonialzeiten die Entwicklungsländer bewusst unterentwickelt würden um das Vorankommen der Industrieländer zu beschleunigen ² . Aktuell überwiegt jedoch die Erkenntnis, dass die vorgenommene Reduzierung auf interne und externe Gründe vor allem ideologische Komponenten in sich trägt und und die wahren Gründe von Unterentwicklung viel mehr in den unterschiedlichen Verhältissen und Hintergründen innerhalb des betroffenen Landes zu suchen sind, da es nicht "die" Antwort auf die Frage nach den Gründen von Unterentwicklung gibt ³ .

Meist wird der Begriff "Entwicklung" an sich, bewusst oder unbewusst, von ideologischen Überzeugungen oder Werten aus dem eigenen Kulturkreis gefärbt und es ist somit nicht leicht eine allgemein gültige Definition zu formulieren. In den Siebzigerjahren wurde von der Brandt-Komission ⁴ die folgende Beschreibung erdacht:

² Vgl. Uwe Andersen: "Entwicklungspolitik/-hilfe", in: Woyke, Wichard (Hrsg.): Handwörterbuch internationale Politik, Bonn: Dietz, 2006, [85-95], S.87

³ Franz Nuscheler: Entwicklungspolitik, Bonn: bpb, 2006, S. 223

⁴ "Unabhängige Komission für internationale Entwicklungsfragen" (Nord-Süd-Kommission) der Weltbank, unter der Leitung von Willy Brandt, 1977-80

2

"Entwicklung ist mehr als der Übergang von Arm zu Reich, […]. Sie trägt in sich nicht nur die Idee des materiellen Wohlstands, sondern auch die von mehr menschlicher Würde, mehr Sicherheit, Gerechtigkeit und Gleichheit." ⁵ Dieser Ansatz betont die Komponente der demokratischen Entwicklung, die mit einer Verbesserung der ökonomischen Situation im Land einhergehen soll. Eine Umschreibung, die im Hinblick auf die zu untersuchende Problematik des chinesischen Engagements in Afrika relevant erscheint, liefert Franz Nuscheler: "Entwicklung ist all das, was zur Überwindung von Armut und der Strukturprobleme von Unterentwicklung beiträgt." ⁶ . Relevant, weil eine Entwicklung im Bereich Menschenrechte und Demokratie in diesem Falle nicht angestrebt wird, eine ökonomische Entwicklung aber sehr wohl. Die politische Dimension wird bei dieser Definition zwar nicht explizit angesprochen, doch gehören zu den erwähnten Strukturproblemen immer auch politische Strukturen in einem Land ⁷ , die es zu entwickeln gilt. Hier lässt sich schon gleich zu Beginn eine zentrale Frage zur Problematik formulieren: Kann man von wünschenswerter Entwicklung sprechen, wenn sie sich auf wirtschaftliche Entwicklung beschränkt? Man könnte im Angesicht der harschen Kritik, die China von Menschenrechtsorganisationen und

Entwicklungspolitikern entgegengebracht wird, darüber hinaus fragen: Begünstigt diese Beschränkung auf ökonomische Entwicklung vielleicht sogar Fehlentwicklung im politischen Bereich?

Im Hinblick auf die erste Frage stellt Hans Vorländer fest: "Je reicher ein Land ist, desto größere Chancen bestehen für eine demokratische Staatsverfassung." ⁸ So gesehen, müsste man auch eine rein wirtschaftliche Entwicklung als wünschenswert ansehen, weil sie über kurz oder lang auch demokratische Strukturen mit sich bringen würde. Diese Sichtweise ist aber allgemein umstritten und so argumentiert beispielsweise Nuscheler, dass in Staaten, die versucht haben, ihre Wirtschaft zu entwickeln, im politischen Bereich jedoch

⁵ Uwe Andersen: "Entwicklungsdefizite und mögliche Ursachen", in: Informationen zur politischen Bildung, Nr. 286/2005, [7-21], S. 8

⁶ Nuscheler: Entwicklungspolitik, S. 225

⁷ Vgl. ebd., S. 215

⁸ Hans Vorländer: "Erfolgsfaktoren für stabile Demokratien", in: Informationen zur politischen Bildung, Nr. 284/2004, [36-43], S.41

3

autoritäre Strukturen aufwiesen, dies oftmals nur zu Diktaturen ohne ernst zunehmende Entwicklung geführt habe. 9

In den Neunzigerjahren wurde durch die Betonung der good governance in der Entwicklungshilfe versucht, die demokratischen Reformen vor oder an gleiche Stelle wie die wirtschaftliche Entwicklung zu stellen. Unter good governance versteht man ein sehr breit angelegtes Konzept, das sich mit "verantwortungsvoller Staatsführung" übersetzen lässt. Eine formale Demokratie, wie sie in zahlreichen afrikanischen Staaten in den Neunzigerjahren etabliert wurde, bedeutet jedoch noch lange nicht, dass auch die good governance Grundsätze von gewahrt werden (Transparenz, Verantwortungsbewusstsein, Partizipation, Gerechtigkeit, Menschenrechte,

Rechtsstaatlichkeit) ¹⁰ . Weil good governance, mit seinen vielfältigen Dimensionen und Ansprüchen, die ohnehin schwachen Entwicklungsländer oftmals schlicht überforderte ¹¹ , ist dieses Konzept in den letzten Jahren wieder etwas in den Hintergrund gedrängt worden.

Aktuell wird der Fokus im Bereich Entwicklung in Afrika daher verstärkt auf die Stabilisierung von Staatlichkeit, das sogenannte state building, gelegt. Dieser Ansatz zielt vor allem auf eine allgemeine Stabilisierung der failed states und maroden Länder, in denen der Staat als Institution kaum mehr vorhanden ist. Der Schaffung staatlicher Institutionen und der Wahrung der Sicherheit wird dabei, unter Beachtung grundlegender Menschenrechte, Priorität eingeräumt. Im Hinblick auf das chinesische Engagement in Afrika lassen sich jedoch einige Widersprüche zur Theorie feststellen. So führt Nuscheler als Erfahrungswert an, dass "gute Regierungsführung […], funktionstüchtige Rechts- und Verwaltungsstrukturen und die Bekämpfung der Korruption […] für die Investitionsbereitschaft in- und ausländischer Unternehmen essentiell sind" ¹² - in der Praxis beweisen die massiven chinesischen Investitionen aber, dass gerade Länder in

⁹ Vgl. Nuscheler: Entwicklungspolitik, S.423ff

¹⁰ Vgl. Andersen, "Entwicklungsdefizite und mögliche Ursachen", S.17

¹¹ Tobias Debiel / Daniel Lambach / Birgit Pech: "Geberpolitiken ohne verlässlichen Kompass?", in: Aus Politik und Zeitgeschichte, Nr.48/2007, [10-16], S. 15

¹² Vgl. Franz Nuscheler: "Wie geht es weiter mit der Entwicklungspolitik?", in: Aus Politik und Zeitgeschichte, Nr.48/2007, [3-10], S.7

4

denen keines der genannten Kriterien auch nur ansatzweise zu finden ist, attraktiv für chinesische Investoren sind ¹³ .

Ob die die Konzentration auf wirtschaftliche Entwicklung sich im politischen Bereich kontraproduktiv auswirkt ist schwer zu beurteilen. Zum einen kann, wie das von chinesischer Seite getan wird, das oben bereits genannte Argument angeführt werden, das davon ausgeht, dass einer prosperierenden Wirtschaft fast automatisch Demokratie folgen wird. Hier ist jedoch, speziell im Fall Afrika, auf den in der Literatur beschriebenen "Fluch der Ressourcen" hinzuweisen. Seifert und Werner bezeichnen das Öl gar als "Demokratie-Antiserum", das Bürgerkriege begünstigt, autoritäre Strukturen festigt und Modernisierung behindert. ¹⁴ Da sich China vor allem in Ländern engagiert, die wertvolle Ressourcen besitzen, ist die Argumentation, dass auf florierende Wirtschaft Demokratie folgen würde, mit Vorsicht zu genießen. International weitaus verbreiteter ist daher die Ansicht, dass ein Staat zuerst gewisse grundlegende Reformen durchführen muss, bevor es zu einem sinnvollen Einsatz ausländischer Hilfen kommen kann. 15

Entwicklungspolitik

Nachdem nun versucht wurde, den Begriff "Entwicklung" in relevanter Hinsicht zu beschreiben stellt sich die Frage, wie Entwicklung im internationalen Kontext zwischen Staaten gefördert wird und werden kann. Über die Richtung, die dabei in Zukunft eingeschlagen werden sollte um erfolgreich gegen die Armut in der Welt vorzugehen, gibt es aktuell eine Diskussion zwischen zwei Fraktionen in der Entwicklungspolitik, deren Hauptvertreter Jeffrey D. Sachs und William Easterly sind. Kurz zusammengefasst vertritt Sachs die Position, dass durch enorme finanzielle Zuwendungen (big push) die schlimmste Armut im nächsten Jahrzehnt überwunden werden kann. Diese These löste sowohl unter Forschern als auch in der Öffentlichkeit eine engagierte Debatte über den Wirkungsgrad von erfolgter Entwicklungshilfe aus, da ja auch in der Vergangenheit schon große Mengen Gelder in Entwicklungsländer geflossen sind, aber von einer Überwindung der schlimmsten Armut weltweit kann keine Rede sein. Die Kritiker der

¹³ Vgl. Denis M. Tull: "Die Afrikapolitik der Volksrepublik China", in: http://www.swp-berlin.org/common/get_document.php?asset_id=2355 (Stifung Wissenschaft und Politik, Berlin), 2005, Abruf vom 29.01.2008, S.15

¹⁴ Thomas Seifert / Klaus Werner: Schwarzbuch Öl, Bonn: bpb, 2006, S. 163ff

¹⁵ Vgl. Nuscheler: "Wie geht es weiter mit der Entwicklungspolitik?", S.7

5