Inhaltsverzeichnis
Einleitung 3 - 4
Hauptteil 5 - 22
a) Beginn der Westbindung 1949-1955 5 - 8
b) Hauptakteure der Weltpolitik 1955 8 - 9
c) Sowjetische Signale an die Bundesrepublik 9 - 10
d) Adenauers Absprache mit Westalliierten und innerdeutsche Opposition 10 - 12
e) Verhandlungen mit den Sowjets 12 - 15
f) Adenauers Entscheidung 16 - 20
g) Die Hallstein-Doktrin und mehr Souveränität für die DDR 20 - 22
h) Rückkehr der Kriegsgefangenen 22
Schlussbetrachtung 23 - 24
Abk ürzungsverzeichnis 26
Literaturverzeichnis 27 - 28
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Einleitung
Kein deutscher Politiker hat die Bundesrepublik Deutschland in den ersten 14 Jahren ihres Bestehens so sehr geprägt wie Konrad Adenauer, der in dem neuen deutschen Staat von 1949 bis 1963 das Amt des Bundeskanzlers inne hatte. Er drückte der jungen Bundesrepublik vor allem außenpolitisch seinen Stempel auf, in dem er dem westdeutschen Staat fest in die westlichen Bündnissysteme wie NATO und EWG integrierte. Gegen den entschiedenen Widerstand der oppositionellen SPD setzte er die Politik der Westbindung durch, da für ihn klar war, dass die Bundesrepublik auf der Seite der Freiheit stehen müsse. Als diese Seite sah er selbstverständlich den Westen an.
Den Kommunismus - angeführt von seiner Führungsmacht Sowjetunion - sah er als Ideologie der Sklaverei an, weshalb für Adenauer die Bundesrepublik bei der Entscheidung zwischen westlicher Freiheit nicht neutral bleiben konnte. Gegenüber der Sowjetunion vertrat Adenauer eine „Politik der Stärke“. 1 Für ihn stand fest: „Um mit der Sowjetunion verhandeln zu können, muss man bis an die Zähne bewaffnet sein.“ 2 Aus diesem Satz geht jedoch keineswegs hervor, auf keinen Fall mit der Sowjetunion zu verhandeln. Ganz im Gegenteil. Vorausgesetzt, man befindet sich in einer Position der militärischen und diplomatischen Stärke, kann es also auch aus Adenauers Sicht ratsam sein, gegenüber der Sowjetunion den Verhandlungsweg zu beschreiten.
Aus diesem Blickwinkel heraus betrachtet, ist es nicht übermäßig überraschend, dass Konrad Adenauer 1955 mit einer bundesdeutschen Delegation nach Moskau reiste, um gerade mit den Anführern des damals größten kommunistischen Staates zu verhandeln. Aber war Adenauer nicht ein strikter Antikommunist? Sicherlich, aber nicht zuletzt war er auch Realpolitiker und deutscher Patriot. Von diesem Standpunkt aus gebietet es gerade das nationale Interesse, auch mit ideologisch fernstehenden Staatsmännern anderer Staaten zu verhandeln. Welche deutschen Grundanliegen wollte Adenauer bei den Verhandlungen durchsetzten?
Der Kanzler der Bundesrepublik wollte die Freilassung der letzten deutschen Kriegsgefangenen aus der Sowjetunion erreichen. Adenauer konnte sich denken, dass die Sowjets dies nicht ohne eine bundesdeutsche Konzession zulassen würden. Die UdSSR erwartete die Bereitschaft der Bundesrepublik, diplomatische Beziehungen mit ihr aufzunehmen. Aber warum war diese Erwartung für die Bundesrepublik eine so große Hürde? Heutzutage unterhalten schließlich selbst Staaten mit den unterschiedlichsten poltischen Systemen diplomatische Beziehungen zueinander.
Die Bundesrepublik Deutschland war jedoch damals nicht der einzige deutsche Staat. Nach der Bundesrepublik, die am 23. Mai 1949 aus den Territorien der amerikanischen, britischen und der französischen Besatzungszone gegründet worden, hatte sich noch im selben Jahr die Deutsche Demokratische Republik gegründet. Der aus der Sowjetischen Besatzungszone hervorgegangene Staat rechnete sich dem sowjetisch geführten, kommunistischen Lager zu und erlaubte seinem Bürger nicht, ihre Parlamente in freien Wahlen zu wählen.
1 Mann, 1958, S. 1012.
2 Zitiert nach: Ebenda.
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Da den DDR-Bürgern die Entscheidung darüber verwehrt wurde, ob sie mit den Bürgern der Bundesrepublik in einem Staat leben wollten, betrachtete sich die bundesdeutsche Regierung als Vertreterin aller Deutschen. Dieser Anspruch drohte konterkariert zu werden, wenn die Bundesrepublik mit einem Staat wie der Sowjetunion, die ihrerseits auch mit der DDR diplomatische Beziehungen unterhielt, diplomatische Vertretungen austauschte. Die Entscheidung über die Frage ob man dieses Risiko eingehen sollte, sollte letztendlich allein in der Entscheidungsgewalt von Bundeskanzler Adenauer liegen. Eine der Folgen seiner Entscheidung war die sogenannte Hallstein-Doktrin.
Um zu verstehen, warum Adenauer sich gewappnet sah, in die Sowjetunion zu reisen, ist es unerlässlich, die Grundzüge deutscher Außenpolitik von 1949 bis 1955 zu kennen. Sie sollen kurz zusammengefasst werden. Schließlich waren zum Zeitpunkt von Adenauers Besuch in Moskau die Pariser Verträge schon unter Dach und Fach, mit denen der Beitritt der Bundesrepublik zur NATO besiegelt wurde.
Anschließend sollen die wichtigsten weltpolitischen Akteure der damaligen Zeit vorgestellt und erklärt werden, inwieweit sie für die Umstände von Adenauers Moskaubesuch von Bedeutung gewesen sind. Neben der Person Adenauers sollen vor allem die Staatsmänner der USA und der UdSSR diesbezüglich unter die Lupe genommen werden.
Als nächstes werden die sowjetischen Signale im Vorfeld des Besuches analysiert werden, welche eine Voraussetzung dafür waren, dass Adenauer schon 1955 nach Moskau reiste und nicht irgendwann später. Selbstverständlich informierte ein überzeugter Verfechter der Westbindung wie Adenauer zuvor auch die Westmächte über den bevorstehenden Besuch und seine Hintergründe, wozu er ein paar interessante Aussagen traf, die hier auch zum Teil wiedergegeben und analysiert werden sollen.
Ein Schwerpunkt dieser Arbeit sollen natürlich die Verhandlungen Adenauers mit den sowjetischen Staats- und Parteiführern sein, die mitunter auch kontrovers verliefen. Es sollen auch anschließend die Umstände von Adenauers Entscheidung näher beleuchtet werden, da in diesem Fall sehr deutlich, was für eine große Bedeutung historische Persönlichkeiten für den Gang der Geschichte haben können.
Anschließend sollen die Konsequenzen des Moskauer Verhandlungsergebnisses dargestellt werden. So gab die Sowjetunion der DDR mehr Souveränitätsrechte und die Bundesrepublik versuchte mit der Hallstein-Doktrin, die aus westdeutscher Sicht möglichen negativen Begleiterscheinungen der bundesdeutschen Zugeständnisse gering zu halten. Als Abschluss des Hauptteils soll ein allgemeiner Blick auf die Hintergründe der Rückkehr der Gefangenen aus der Sowjetunion geworfen werden.
Durch die chronologische Anordnung der Unterkapitel soll ein Verständnis der inhaltlichen Zusammenhänge erleichtert werden, wobei natürlich inhaltliche Schwerpunkte nach der Einschätzung der Wichtigkeit der einzelnen Vorgänge gesetzt werden sollen. Zu dem Themenkomplex steht nicht nur umfangreiche Sekundärliteratur zur Verfügung, sondern mit den veröffentlichten Korrespondenzen Adenauers und verschiedenen Zeitzeugenberichten auch brauchbare Quellensammlungen.
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Noch bevor am 23. Mai 1949 mit der Verkündigung des Grundgesetzes die Bundesrepublik Deutschland gegründet wurde, hatten die drei westlichen Besatzungsmächte USA, Großbritannien und Frankreich am 10. April ein Besatzungsstatut veröffentlicht, das am 6. September in Kraft trat und durch drei Hohe Kommissare überwacht wurde. 3 Als einen souveränen Staat konnte man den neugegründeten westdeutschen Staat wirklich nicht bezeichnen.
Adenauers Ziel war daher, durch den Kurs einer konsequenten Anbindung an den Westen sowohl die äußere Sicherheit zu erhöhen als auch den Besatzungsmächten ein erhöhtes Maß an staatlicher Souveränität für die Bundesrepublik abzutrotzen. 4 Aufgrund der Bedrohung durch den Kommunismus und dem anbrechenden Kalten Krieg war die CDU unter Adenauers Führung in der Lage, die Bundesdeutschen davon zu überzeugen, dass sich ihr Land ohne Abstriche auf die Seite des Westens stellen müsse, weswegen die traditionelle deutsche Schaukelpolitik aus vorbundesrepublikanischer Zeit endgültig der Vergangenheit angehören sollte. 5 Adenauer war im Gegensatz zur SPD unter ihrem Vorsitzenden Kurt Schumacher nicht bereit, die Bundesrepublik neutral zwischen den Blöcken zu positionieren, da für ihn eine Neutralisierung einer Sowjetisierung gleichgekommen wäre. 6 Adenauer sah in der Westbindung dagegen auch eine historische Chance der Deutschen, der Wiederholung einer Einkreisung oder Isolierung des mit neun staatlichen Nachbarn ausgestatteten Deutschlands zu verhindern, wie sie die Entente vorm Ersten und die Anti-Hitler Koalition im Zweiten Weltkrieg dargestellt hatte. 7
Nachdem am 7. Oktober 1949 die DDR gegründet worden war, war Adenauer sogar bereit, dem „Peterburger Abkommen“ zuzustimmen, wofür er vom SPD-Vorsitzenden Schumacher im Bundestag zum „Kanzler der Alliierten“ erklärt wurde. 8 Für eine Verringerung der Demontagen und der Möglichkeit, diplomatische Beziehungen und Handelsbeziehungen zu anderen Staaten zu unterhalten, musste die Bundesrepublik von den Westalliierten kontrollierten Institutionen wie der Internationalen Ruhrbehörde und dem Militärischen Sicherheitsamt beitreten. 9
Im Gegensatz zur SPD unter Kurt Schumacher und Erich Ollenhauer hielt Konrad Adenauer die Überlegung für abstrus, mit einem im Vergleich zu seiner Außenpolitik relativ sowjetfreundlichen Kurs dem Ziel der Wiedervereinigung näherzukommen. So stellte der Bundeskanzler 1952 die Frage, ob jemand glaube, „dass die Wiedervereinigung in Freiheit uns dadurch geschenkt würde, dass wir uns an die Sowjetunion wenden? Ich glaube, die Frage
3 Schöllgen, 2004, S. 19f.
4 Hacke, 2004, S. 63f. und Schöllgen, 2004, S.20.
5 Schöllgen, 2004, S. 20.
6 Hacke, 2004, S. 65.
7 Wrede, 1992, S. 22.
8 Schöllgen, 2004, S. 21 und Conze, 2009, S. 64.
9 Schöllgen, 2004, S. 23.
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stellen, heißt sie verneinen. Damit bleibt uns noch die Möglichkeit, dass wir versuchen - und mit aller Intensität versuchen -, diese Wiedervereinigung Deutschlands in Freiheit und mit Hilfe der Westalliierten zu erreichen. Eine weitere Möglichkeit sehe ich nicht.“ 10
Dass Adenauer das langfristige Ziel der Wiedervereinigung mit seiner Politik der Westbindung verband, war die Voraussetzung dafür, dass er von der publizistisch mächtigen, konservativen „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ unterstützt wurde. Die FAZ erinnerte die Regierung der Bundesrepublik regelmäßig daran, Chancen für eine Auflockerung der deutschdeutschen Teilung zu nutzen. 11 Trotz seiner guten Wahlergebnisse und der publizistischen Unterstützung fürchtete Adenauer, dass „die Opposition der SPD und der Gewerkschaften gegen die Politik der Bundesregierung gestärkt“ werde, wie er im August 1955 in einem Brief an den US-Außenminister Dulles schrieb. Adenauer befürchtete auch, ein nächster Kanzler aus der CDU könnte mit der SPD koalieren und „die bisherige Außenpolitik“ ändern. 12 Es ist möglich, dass Adenauer gegenüber Dulles ein bisschen übertrieb, um ihm deutlich zu machen, wie wichtig und vertrauenswürdig es für die USA wäre, dass der deutsche Kanzler noch lange Adenauer heiße. Dennoch darf man Adenauer seine grundsätzliche Sorge um den künftigen außenpolitischen Kurs der Bundesregierung angesichts des massiven innerdeutschen Gegenwindes abnehmen.
Adenauers Politik der Westbindung fand auch auf dem europäischen Kontinent ihren Niederschlag in der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), der neben der Bundesrepublik Frankreich, Italien und die Benelux-Staaten angehörten und deren Kohle- und Stahlindustrie unter die Aufsicht einer supranationalen Lenkungsbehörde gestellt wurde. 13
Unter Adenauer gelang dem neuen westdeutschen Staat auch, schon 1955 eine Bundeswehr zu gründen und die Wehrpflicht einzuführen. Denn nach dem Beginn des Koreakrieges brachte der britische Premierminister Winston Churchill die Idee einer Europaarmee ins Spiel, auf die Adenauer anfangs eher zurückhaltend reagierte. Für den deutschen Kanzler war klar, dass ein westdeutscher Verteidigungsbeitrag nur dann im deutschen Volk Zustimmung finden würde, wenn die Bundesrepublik damit ein deutlich höheres Maß an Souveränität von den Westalliierten zugesprochen bekommen würde. 14
Adenauer wusste um die Ängste der Franzosen vor einem neuen „deutschen Militarismus“, weshalb er den Vorschlag des französischen Ministerpräsidenten Rene Pleven gerne aufgriff, welcher die Schaffung einer Europaarmee mit deutscher Beteiligung vorschlug. Die Idee schien in Gestalt der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) der Realisierung näher zu rücken, als sie am 27. Mai 1952 in Paris vertraglich fixiert wurde. 15
Realität sollte die EVG jedoch nie werden, da sie im August 1954 von der französischen Nationalversammlung abgelehnt wurde. Wenn die französischen Parlamentarier gemeint
10 Zitiert nach: Paul-Calm, 1981, S. 46.
11 Schlumberger, 1991, S. 470f.
12 Adenauer, 1995, S. 341.
13 Schöllgen, 2004, S. 24.
14 Ebenda, S. 26.
15 Ebenda, S. 28f.
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hatten, mit ihrem Votum der Existenz deutscher Soldaten zu verhindern, hatten sie sich eindeutig getäuscht. Zwar beklagte Adenauer bitter den Egoismus der französischen „Nationalisten“, die eine Nationalarmee einer Europaarmee vorzögen und verband dies mit einer Sorge vor einem Erstarken des deutschen „Nationalismus“, der mit den Russen paktieren wolle. 16
Klarer als der Deutsche Adenauer erkannte der Brite Churchill die Chance, die für die Bundesrepublik in dem Scheitern der EVG lag, als er Adenauer im September 1954 zu der kaputten EVG gratulierte. Durch den Vorschlag des britischen Außenministers Anthony Eden wurde der Bundesrepublik die Möglichkeit gegeben, der NATO beizutreten und damit zugleich ein Mehr an Souveränität und Gleichberechtigung zu erhalten. 17 Im Oktober 1955 unterzeichnete die Bundesrepublik die Pariser Verträge, welche den NATO-Beitritt der Bundesrepublik vertraglich festlegten und das deutsche Truppenkontingent bei 500.000 Mann veranschlagten. 18 Im Nachhinein hatte die französische Nationalversammlung den Interessen Frankreichs nicht nur nicht genutzt, sondern sogar geschadet. In der EVG wäre Frankreich wegen seines Gewichts in Europa eine dominierende Rolle zugekommen. Es stand außer Frage, dass diese Rolle in der NATO von den USA auch nach einem Beitritt der Bundesrepublik weiterhin ausgefüllt werden würde.
Nach der Ratifizierung durch den Bundestag am 27. Februar traten die Pariser Verträge am 5. Mai 1955 in Kraft. Neben den NATO-Beitritt enthielten sie auch die weitgehende Souveränität der Bundesrepublik, lediglich die „Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes einschließlich der Wiedervereinigung Deutschlands und einer friedensvertraglichen Regelung“ verblieben bei den drei Westalliierten Vereinigte Staaten von Amerika, Großbritannien und Frankreich. 19
Zur gleichen Zeit gelang im Jahr 1955 dem deutschen Nachbarn Österreich etwas, das sich viele Gegner von Adenauers Westpolitik auch für die deutsche Frage gewünscht hätten. Im Mai wurde Österreich souverän, nachdem die Besatzungsmächte USA, Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich den österreichischen Staatsvertrag unterzeichnet. Er sah eine immerwährende Neutralität für Österreich vor. Wer sich diese Lösung auch für Deutschland wünschte, der übersah, dass der Zug dafür längst abgefahren. Auch wenn man annimmt, dass die Historiker Recht haben, die annehmen, die meinen, Stalin habe sein Angebot aus den Stalin-Noten 1952 ernst gemeint.
Denn nach Inkrafttreten der Pariser Verträge hatten sich die sowjetischen Machthaber, Ministerpräsident Bulganin und KPdSU-Parteichef Chruschtschow, auf die Zwei-Staaten-Lösung festgelegt. 20 Für sie existierten zwei deutsche Staaten nebeneinander und das sollte nach ihrem Willen auch in Zukunft so bleiben. Die NATO-Mitgliedschaft der Bundesrepublik sah die UdSSR als Herausforderung, weshalb ebenfalls im Mai 1955 der Warschauer Pakt gegründet wurde. 21 Sie sah sich als Konkurrenzorganisation zum Warschauer Pakt und hatte
16 Hacke, 2004, S. 75.
17 Ebenda.
18 Ebenda, S. 76f.
19 Schöllgen, 2004, S. 38 und 40.
20 Schöllgen, 2005, S. 239.
21 Kilian, 2001, S. 32.
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Matthias Thöne, 2011, Adenauers Moskaubesuch 1955: Voraussetzungen, Akteure, Folgen, München, GRIN Verlag GmbH
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