Verzeichnis:  Inhaltsverzeichnis  

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis................................................................................................   I

Tabellenverzeichnis   III

Abbildungsverzeichnis   IV

Abk  ürzungsverzeichnis  V

1  Einleitung  1

2  Anwendungsbereich.  3

2.1  Dienst der Informationsgesellschaft  3

2.2  Herkunftslandprinzip  3

3  Begriffsbestimmungen  4

3.1  Die Arten der Dienstanbieter.  4

3.2  Online Forenbetreiber  6

4  Prüfpflicht von Online Forenbetreiber  7

4.1  Verantwortlichkeit für Informationen.  7

4.2  Prüfpflichten nach § 18 ECG.  8

5  Haftungsgrundlagen.  9

5.1  Schadenersatzansprüche  9

5.2  Unterlassungsansprüche  10

5.3  Prüfungsschritte zum Unterlassungs- und Schadenersatz.  11

5.4  Auskunftspflichten  13

Oliver  Gassner  I

Verzeichnis:  Inhaltsverzeichnis  

6  Fazit  15

7  Literaturverzeichnis  16

Oliver  Gassner  II

Verzeichnis: Tabellenverzeichnis

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Verschiedene Arten der Dienstanbieter ............................................ 5

Oliver Gassner III

Verzeichnis: Abbildungsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Prüfschritte zur Haftung der Online Forenbetreiber .................... 12

Oliver Gassner IV

Verzeichnis: Abkürzungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

ABGB Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch Abs Absatz bzgl. bezüglich bzw. beziehungsweise ECG E-Commerce Gesetz EU Europäische Union f folgende ff fortfolgende idR In der Regel iSd im Sinne des iVm in Verbindung mit OGH Oberster Gerichtshof OLG Oberlandesgericht RL Richtlinie sog. so genannte uvm. und viele mehr Z Ziffer

Oliver Gassner V

Einleitung

1 Einleitung

Das Internet ist aus dem heutigen Leben, sei es im privaten oder wirtschaftlichen Bereich, nicht mehr wegzudenken. Durch die globale Vernetzung ist es praktisch jeder Person möglich, weltweit mit anderen Personen in Kommunikation zu treten.

Mittlerweile gibt es viele Arten der Kommunikation im Internet. Neben E-Mail, als bekannteste und meist genutzte Form, haben sich andere Plattformen, wie Chat, Blog, Gästebücher, Foren uvm. etabliert. Mit diesen Medien besteht die Möglichkeit seine Meinung zu bestimmte Themen zu äußern. Diese Art der Meinungsäußerung bringt viele Vorteile. Unternehmen können schneller an Feedback über ihre Produkte gelangen oder Konsumenten können sich in sog. „Produktforen“, vor dem Kauf informieren und Erfahrungsberichte austauschen. Es gibt aber auch negative, bzw. fragwürdige Erscheinungsformen. Im Glauben der absoluten Anonymität missbrauchen die Teilnehmer, idR User genannt, diese Plattformen um rechtswidrigen Inhalt zu verbreiten. Wenn ein derartiger Fall, des rechtswidrigen Verbreitens von Informationen in Foren über das Internet, auftritt, stellt sich sehr schnell die Frage, wer für die Kontrolle die Verantwortung trägt, oder wer für den Schaden haftbar gemacht werden kann. Die bekannten Parameter des österreichischen Rechtssystems sind bei solchen Fragestellungen oft schwierig oder gar nicht anwendbar. „Es existiert weder ein internationales noch ein europäisches oder nationales „Web-Recht“, ganz abgesehen von globalen Rechtsinstrumenten zur Durchsetzung

von Gerichtsentscheidungen.“ 1

Die Europäische Union hat zu diesem Zwecke die „E-Commerce-Richtline 2000/31/EG“ erlassen, um innerhalb der EU einen „…an die neuen technischen

¹ Burgstaller / Hadeyer (2006): Recht in der Informationsgesellschaft, S. 53

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