Nach dem Grundgesetz, Artikel 105 und Artikel 106, liegen die Zuständigkeit für gesetzgeberische Maßnahmen sowie der Anspruch auf diese Einnahmen beim Bund. Aufgrund der Entwicklung des Gemeinschaftsrechts, fließen seit 1975 sämtliche Erträge, abzüglich einer Pauschale, der Europäischen Union zu. Wobei die Gesetzgebungs- und Ertragskompetenz fast vollständig auf die Europäische Gemeinschaft übergegangen ist. 1 2.1.1 Grundformen Außenhandel
Unter Außenhandel versteht man den grenzüberschreitenden Warenverkehr eines Landes mit der übrigen Welt.
Dabei unterscheidet man zwischen dem inter- und intraindustriellen Handel. Der interindustrielle Handel bezieht sich auf den Austausch bzw. Handel von und mit unterschiedlichen Gütern wie zum Beispiel Fahrräder gegen Bananen. Der inraindustrielle Handel hingegen befasst sich mich dem Austausch von im Prinzip gleichen Gütern. Ein Beispiel hierfür wäre der Tauschhandel von englischen und deutschen Automobilen. 2 Maut
Die Maut ist ein Zoll im Sinne des Wegzolles. Der Begriff Maut beschreibt eine Gebühr für die Nutzung von Straßen, Brücken, Autobahnen und Tunneln. Die Maut wurde eingeführt, um die Reisenden auch zu einem Teil an der Finanzierung an den vorher genannten Bauwerken zu beteiligen. Ein alternativer Begriff für Maut, wäre auch Straßennutzungsgebühr, welcher schon vom Begriff her erklärt, worum es sich bei dieser Abgabe handelt. Geleitzoll
Beim Geleitzoll handelt es sich um eine sogenannte Schutzgebühr für den Handelsverkehr, die gewährleistet, dass die Waren ohne größere Komplikation seinen
1 http://www.zoll.de/b0_zoll_und_steuern/a0_zoelle/index.html
2 http://www.wirtschaftslexikon24.net/d/aussenhandel/aussenhandel.htm
2
Bestimmungsort erreichen. Mit der Erhebung war als Gegenleistung die Gewährung eines sicheren Geleits verbunden. 3 2.1.2 Zweck von Zöllen 2.1.2.1 Fiskalzoll
Finanzzölle sind Zölle, die erhoben werden um die Staatseinnahmen zu generieren. Diese eigentlichen Staatseinnahmen stehen jedoch, solange der Abführende Staat Mitglied der Europäischen Union ist, direkt dieser zu und müssen somit von den entsprechenden Staaten abgeführt werden. Für manche Entwicklungsländer sind die Fiskalzölle eine einfache und unkomplizierte Art der Devisenbeschaffung und stehen somit hoch im Kurs. 2.1.2.2 Schutzzölle
Manche Zölle, wie auch der Protektionszoll, werden lediglich zum Schutz des inländischen Marktes und deren Teilnehmer, vor der günstigeren Ausländischen Konkurrenz und deren Dumpingpreise. Der Marktzugang für ausländische Marktteilnehmer wird aufgrund des Schutzzolles erschwert, da dieser, deren Ware verteuert. In dieser Relation gesehen, wird auch die heimische Produktion somit günstiger. Eine Sonderform dieser Einfuhrabgaben sind die Abschöpfungen im Rahmen der verschiedenen EG-Marktordnungen für Agrarprodukte. 2.1.2.3 Antidumpingzölle
Antidumpingzölle sind kurzfristige Schutzmaßnahmen zur Abwehr eines Marktungleichgewichtes durch subventionierte Importwaren aus Drittländern. Dabei werden diese Subventionen an die Unterschreitung eines bestimmten Zollwertes bei der Einfuhr angeknüpft. 2.1.2.4 Erziehungszölle
Erziehungszölle sind eine bestimmte Form des Schutzzolles bei dem die inländischen Produzenten kurzfristig vor den ausländischen Produzenten geschützt werden. Dieser Erziehungszoll soll den inländischen Unternehmungen die Möglichkeit geben, ihre
3 http://www.zoll.de/b0_zoll_und_steuern/a0_zoelle/a0_geschichte/antike/index.html
3
Produktion den bestehenden Weltmarktstandards anzupassen. Dies dient zur Entlastung des inländischen Marktes vom Konkurrenzdruck, um die Produktionsbedingungen zu verbessern und die Produktionskosten zu senken. 2.1.2.5 Optimal Zoll
Wenn die Nachfrage einer großen Volkswirtschaft aufgrund der Importzölle sinkt, so werden auch die Weltmarktpreise für diese Güter fallen. Diesen Preiseffekt versucht der Optimalzoll auszunutzen. Da die Nachfrage Aufgrund von Importzölle sinkt, sinken auch die Weltmarktpreise, aber die „terms-of-trade“ bzw. Realaustauschverhältnisse des importierenden Landes verbessern sich. Daraus folgt, für eine gegebene Anzahl exportierter Güter kann das Land nun mehr Güter importieren als dies vorher möglich war. 4
2.1.3 Steuerbemessungsgrundlagen
Die Steuerbemessungsgrundlage ist die Größe des Steuerobjektes, damit ist gemeint die Größe des Gegenstandes oder des Vorgangs an den die Steuer anknüpft. Die Steuerbemessungsgrundlage bestimmt bei gegebenem Steuertarif die Höhe der zu zahlenden Steuer.
Grundlagen sind zum Beispiel das Einkommen, der Gewerbeertrag oder auch das Gewerbekapital. 5 Gewichtszölle
Der Gewichtszoll ist der Zoll, dessen Bemessungsgrundlage das Gewicht der eingeführten Ware ist. Diese Art von Zoll wird auf Kaffee, Tee, Tabak, Wein und Mineralöl erhoben. Wertzölle
Der Wertzoll ist ein Zoll beim dem die Bemessungsgrundlage in Prozenten des Zollwertes gemessen wird. Ein Vorteil bei diesem Verfahren ist, dass die Höhe des Zolls automatisch an die Preisschwankung der Importgüter angepasst wird. Dem
4 http://de.wikipedia.org/wiki/Zoll_%28Abgabe%29
5 http://www.wirtschaftslexikon24.net/d/steuerbemessungsgrundlage/steuerbemessungsgrundlage.htm
4
entgegen steht der Nachteil, dass sich der Warenwert von Importgütern meist nur schwer ermitteln lässt. 6 2.1.4 Zollorgane Hauptzollamt
Hauptzollämter sind örtliche Bundesfinanzbehörden, die Zölle, Verbrauchersteuern und die Einfuhrumsatzsteuer verwalten und erheben. Sie unterstehen dem
Bundesministerium für Finanzen als oberste Behörde. Ein Hauptzollamt ist in Sachgebieten gegliedert und seine untergeordneten Dienststellen bestehen aus Zollämtern und Abfertigungsstellen. 7 Zollkriminalamt
Das Zollkriminalamt ist die Zentralstelle des deutschen Zollfahndungsdienstes, dessen Hauptaufgabe bei der Verhütung und der Verfolgung der mittleren, schweren und der organisierten Zollkriminalität. Das ZKA unterstützt die Zollverwaltung bei der Sicherung des Zollaufkommens, der Überwachung von Gemeinschaftsaufgaben, der Aufdeckung von Verstößen, der Kontrolle des Außenwirtschaftsverkehrs, der Marken-und Produktpiraterie sowie dem Waffenschmuggel. Daneben unterhält das ZKA kriminaltechnische und kriminalwissenschaftliche Einrichtungen und ist Zentralstelle der Zollverwaltung bei der Zusammenarbeit mit ausländischen Dienststellen und der Europäischen Kommission.
Weitere Tätigkeiten des Zollkriminalamtes sind zum Beispiel:
• Aus- und Fortbildung der Zollfahndungsbeamten
• Auswertung für den Zollfahndungsdienst
• Durchführung zollkriminalwissenschaftlicher Untersuchungen 8
6 http://www.wirtschaftslexikon24.net/d/wertzoll/wertzoll.htm
7 http://de.wikipedia.org/wiki/Hauptzollamt
8 http://www.zoll.de/d0_zoll_im_einsatz/h0_zollfahndung/a0_zka/index.html
5
Arbeit zitieren:
Steve Brause, 2010, Was regeln internationale Zollabkommen und Doppelbesteuerungsabkommen? , München, GRIN Verlag GmbH
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