Inhaltsverzeichnis
1. Vorwort 3
2. Einleitung 4
2.1 Historischer Hintergrund in Spanien 4
2.2 Historischer Hintergrund in Frankreich 7
2.3 Zwischenfazit 9
3. Der Übergang in eine demokratische Staatsform und das Primärziel
der Einheit der Nation 9
3.1 Charles de Gaulle 10
3.2 Juan Carlos I. 11
3.3 Zwischenfazit 13
4. Der Übergang in Frankreich und der Umgang mit der Geschichte
bis heute 13
4.1 Vier Phasen der Aufarbeitung nach Henry Rousso 14
4.2 Der Papon- und der Barbie-Prozess 15
5. Die Transición in Spanien 16
6. Vergangenheitskultur im heutigen Spanien 19
6.1 Gedenken an den Bürgerkrieg während der Franco Diktatur 19
6.2 Ein neuer Umgang mit der Vergangenheit 20
6.2.1 Die ARMH 21
6.2.2 Das Gesetz der historischen Erinnerung 23
6.2.3 Richter Baltasar Garzón 25
7. Fazit 25
Literatur - und Quellenverzeichnis 28
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1. Vorwort
Das Franco-Regime endete mit dem Tod des Diktators am 20. November 1975. Beinahe überraschend lenkte Juan Carlos von Spanien sein Land in eine Demokratie. Um diesen Weg gehen zu können stellte er das Primat einer geeinten Nation auf, denn Bürgerkrieg und Diktatur spalteten das Land in zwei Hälften. Der Preis für die Einheit der Nation war die Nichtaufarbeitung von Diktatur und Bürgerkrieg. So kann in Spanien, auch heute noch, nicht von einer aufgearbeiteten Situation gesprochen werden. Die Aufarbeitung des Franco-Regimes beginnt erst. Die Tendenzen der letzten Jahre lassen aber optimistisch in die Zukunft blicken. Frankreich stand wenige Jahrzehnte früher vor einer ähnlichen Aufgabe. Mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs war Frankreich frei, aber durch seine geteilte Rolle während der Besatzung durch Nazideutschland, ging auch hier ein tiefer Riss durch die Bevölkerung. Auf der einen Seite Widerstandskämpfer und Opfer der deutschen Besatzer, wie französischer Kollaborateure, auf der anderen Seite eben diese Kolla-borateure, Anhänger des Vichy-Frankreichs.
Wie in Spanien, nach dem Tod Francisco Francos, war in Frankreich nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs die Einheit der Nation das wichtigste Ziel. In beiden Fällen auf Kosten einer Aufarbeitung der Geschichte.
Anders als in Spanien kann in Frankreich heute von einer aufgearbeiteten Situation gesprochen werden. Der Weg dorthin war allerdings langwierig und hat erst lange nach dem „Ende von Vichy“ begonnen.
Die Umstände in den genannten Ländern lassen Parallelen erkennen. So die Rollen von Juan Carlos I. in Spanien und Charles de Gaulle in Frankreich. Wie wichtig sind solche Einigungsfiguren für eine gespaltene Nation? Auch der Zeitraum von zwei bis drei Jahrzehnten des Stillstands bis zum vorsichtigen Beginn einer Aufarbeitung ist vergleichbar. Ist ein solcher Zeitraum, der einer ganzen Generation, vielleicht der, den eine Gesellschaft braucht, um genügend Abstand zu gewinnen und sich der Vergangenheit zu stellen? Sind die vermeintlichen Parallelen wirklich als solche anzusehen? Sind Amnestien vielleicht notwendig, um eine Gesellschaft nach einem internen Konflikt nicht zerreißen zu lassen? Verhindern sie, im Gegenteil, vielleicht auf Dauer die Aufarbeitung? Sind Übergänge von undemokratischen in demokratische Verhältnisse überhaupt miteinander vergleichbar?
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Diese Fragen möchte ich in der vorliegenden Arbeit aufgreifen. In einem Fazit möchte ich schließlich beantworten, inwieweit die Aufarbeitung der Vergangenheit in beiden Ländern als ähnlich angesehen werden kann.
Ich erhebe nicht den Anspruch, in dieser Arbeit den spanischen Bürgerkrieg, die Franco-Diktatur, oder das Vichy-Regime umfassend zu erklären. Die historischen Exkurse sollen lediglich der Erklärung des Sachverhalts dienen und einen Einblick in die Hintergründe gewähren. Daher ist es möglich, dass ich vordergründig wichtige Aspekte der Geschichte außen vor lasse, wenn sie meiner Fragestellung nicht dienlich sind. So verdiente allein die Dynamik zwischen Kirche und Staat in Spanien eine eigene Betrachtung. Auf diese werde ich aber nicht eingehen, da sie innerhalb der Entwicklung der Aufarbeitung in Spanien keine absolut entscheidende Rolle spielt. Ebenso verhält es sich mit den regionalen Besonderheiten in der Aufarbeitung in Spanien.
Der Schwerpunkt dieser Arbeit soll klar der Umgang mit der Geschichte von Bürgerkrieg und Diktatur in Spanien sein. Das Beispiel Frankreichs möchte ich zum Vergleich heran ziehen.
2. Einleitung
Im Folgenden möchte ich die historischen Hintergründe in Spanien und Frankreich ansprechen. Diese Ereignisse möchte ich nicht umfassend dargestellt wissen, sondern nur zum Zweck dieser Arbeit plakativ anreißen.
2.1 Der historische Hintergrund in Spanien, der Weg in die Diktatur und das Franco-Regime
Wie viele andere Teile Europas wurde Spanien 1873 als Folge des Revolutionsjahres 1848 zur Republik. 1 Diese „Erste Republik“ sollte keine zwei Jahre bestehen. Die darauf folgende Regentschaft König Alfons XII., seiner zweiten Frau Maria Christina von Österreich und ab 1902 seines Sohnes Alfons VIII. brachten nicht die Veränderungen hin zu einer modernen Demokratie, vergleichbar denen in Frankreich oder England. 2 Seit der ersten Republik bestehende Konflikte wie Landverteilung oder Stellung der Eliten, wie insbesondere zwischen der katholischen Kirche und dem Adel auf der einen und dem einfachen Bürgertum auf der anderen Seite waren, unge-
1 Vgl.Seidel, Der Spanische Bürgerkrieg, S. 15.
2 Vgl. ebd., S. 16.
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löst. Autonomiebestrebungen einzelner Regionen, aufständische Landarbeiter, sowie die mächtige Position des Militärs taten ihren Teil zur Destabilisierung des Landes. 1923 entmachtete der oberkommandierende General Miguel Primo de Rivera das Parlament und übernahm die Regierungsgeschäfte durch einen Staatsstreich. Die Diktatur de Riveras beruhigte die krisenhafte Lage Spaniens erstmals. 3 Bis auf einzelne kleine Gruppierungen erhofften sich alle, wenn auch vorher zerstrittenen, Parteien Besserung. Durch verschiedene reformerische Vorhaben sowohl in Militär wie Zivilgesellschaft brachte der Diktator aber nach kurzer Zeit die Interessensgruppen gegen sich auf. 1930 zog sich de Rivera schließlich ins französische Exil zurück und in Spanien entbrannten die alten Konfliktlinien zwischen Kirche, Eliten und Militär und republikanisch orientierten linken Kräften erneut. Der König, der die Diktatur de Riveras toleriert hatte und anfangs sogar unterstützte, 4 war schließlich nicht weiter Herr des Geschehens und so entzogen ihm gesellschaftliche Eliten, vor allem aber das Militär ihr Vertrauen. Alfons VIII. ging 1931 ins Exil und die Zweite Republik wurde ausgerufen. 5
Aus den Parlamentswahlen 1931 gingen die linksgerichteten republikanischen Kräfte überraschend als klare Sieger hervor. 6 Das Hauptvorhaben dieser neuen Koalition lässt sich wohl als Strukturreform der spanischen Gesellschaft zusammenfassen. Politische Ambitionen des Militärs sollten unterbunden werden, eine Bodenreform durchgeführt, die Autonomie einzelner Regionen gestärkt und schließlich die strikte Trennung von Staat und Kirche vollzogen werden. Insbesondere die geplanten Neustrukturierungen im Militär und die Säkularisierungsvorhaben stießen bei der konservativen Opposition, wie den alten Eliten des Landes auf Gegenwehr, wurden sogar als „Bedrohung“ 7 empfunden.
In den folgenden Jahren gründeten sich verschiedene rechte Gegenbewegungen. Darunter und für den Verlauf der Vorgeschichte des Bürgerkriegs von Bedeutung ist die um José Antonio Primo de Rivera, den Sohn des ehemaligen Diktators. Dem Faschismus nach italienischem Vorbild zugewandt, gründete er gemeinsam mit dem Monarchisten Pedro Saínz Rodríguez die faschistische ultranationalistische Partei Falange. Bei den Parlamentswahlen 1933 spielte die Falange allerdings noch keine nennenswerte Rolle. Dennoch gelang den rechten Parteien, die geschlossen antraten
3 Vgl. Bernecker, Europa zwischen den Weltkriegen, S. 186.
4 Vgl. Seidel, Der Spanische Bürgerkrieg, S. 23.
5 Vgl. Bernecker, Europa zwischen den Weltkriegen, S. 190.
6 Vgl. Seidel, Der Spanische Bürgerkrieg, S. 27.
7 Ebd., S. 30.
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ein klarer Sieg. In der politischen Praxis führte dies unter anderem dazu, dass die begonnene Agrarreform gestoppt und vielerorts sogar rückgängig gemacht wurde. Auch wuchsen die Spannungen zwischen der Zentralregierung und den autonomen Regionen. Auf einen landesweiten Aufstand der Arbeiter, organisiert durch die Partido Socialista Obrero Español (PSOE) und die Anarchisten reagierte die Regierung mit der Verhängung des Ausnahmezustands. Im September 1934 eskalierte die Situation, als bekennende Gegner der Republik in das Regierungsbündnis mit aufgenommen wurden. Die sozialistische Gewerkschaft Unión General de Trabajadores (UGT) rief in der Reaktion einen Generalstreik aus. In Asturien konnte die Rebellion (auch „spanische Oktoberrevolution“), der sich mittlerweile auch die Kommunisten, die PSOE und die anarchische Gewerkschaft Confederación Nacional del Trabajo (CNT) angeschlossen hatten, nur durch intensive Kämpfe gestoppt werden. Hier trat das erste Mal der General Francisco Franco in Erscheinung, der die Kämpfe mit besonderer Härte führte. Seine Offiziere forderten die Soldaten zu dieser Härte auf, es kam zu Vergewaltigungen, Ermordungen von Zivilisten und Erschießungen von hunderten von Gefangenen, unter ihnen auch die führenden Köpfe der Gewerkschaften. 8 Der Graben zwischen linken und rechten Kräften war zu dieser Zeit unüberwindbar geworden und die Angst vor einer gewaltsamen Machtübernahme entstand. Aus den für 1936 angekündigten Neuwahlen gingen Linke und Republikaner als Sieger hervor. 9 Die wieder begonnene Bodenreform wurde mit drastischeren Mitteln und in größerem Umfang als je zuvor vorangetrieben und gleichzeitig eskalierte auf den Straßen der falangistische Terror. 10 Dass die Republik mit einem Putsch rechnete, beweist im Nachhinein auch die Verhaftung de Riveras, die vorzeitige in Ruhe-standsetzung von Militärs, sowie die Versetzung Francisco Francos weg vom Fest-land auf die Kanaren. Nach wie vor fühlte sich das Militär aber zur Politik berufen. Es begriff sich als Konstante in Spanien, die in die Politik so lange nicht eingriff, wie diese funktionierte. Dass dieses Selbstverständnis in manchen Kreisen sogar noch über die Regentschaft Francos hinweg galt, beweist der Putschversuch von 1981. 11 Der Bürgerkrieg selber begann mit der Einnahme der Küstenfestung Melilla durch die Putschisten. In der Folge überfielen Falangisten die Sitze von Sozialisten und Gewerkschaft und verhafteten deren Führer. Nachdem die Generäle Mola und Seren-
8 Vgl.Seidel, Der Spanische Bürgerkrieg, S. 50f.
9 Vgl. ebd., S. 53.
10 Vgl. ebd., S. 55.
11 Vgl. Kapitel 5. Die Transición in Spanien.
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jo bei Flugzeugabstürzen umkamen, und da de Rivera noch in Haft hingerichtet wurde, verblieb von den Größen des Putsches nur Franco übrig und wurde so zum Chef der Armee und provisorisches Staatsoberhaupt.
Der Verlauf des Bürgerkrieges ist für die Fragestellung dieser Arbeit unerheblich. Wichtig ist hingegen die Grausamkeit, mit der dieser Krieg geführt wurde. Gräber, die heute in Spanien geöffnet werden, zeugen von den Massenhinrichtungen und Morden dieser Jahre.
Am 1. April 1939 erklärte Franco den Sieg. Im gleichen Jahr bereits erkannten Frankreich, die USA und Großbritannien Spanien, und damit Franco als neues Staatsoberhaupt an. Die Folgejahre werden als franquistische Repression zusammengefasst. Bis 1945 hielten Massenmorde und politische Verurteilungen an; die Opfer waren auf Seiten der Linken weitaus höher. Spätestens 1955, als Spanien Mitglied der Vereinten Nationen wurde, waren Franco und sein Regime international voll anerkannt. 12 Dieses Jahr markierte also den endgültigen Sieg über die spanische Republik. 13 Trotz Diktatur entwickelte sich Spanien und öffnete sich schließlich auch gegenüber den anderen europäischen Nationen. Politische Morde und das Verschwinden von Personen hielten aber bis zum Ende des Regimes an.
2.2 Der historische Hintergrund in Frankreich: Vichy, die Kollaboration während des Zweiten Weltkriegs und die Folgen
Der „Sieger von Verdun“ sollte den kämpfenden Franzosen eigentlich als Symbol dienen. Anstatt zur Verteidigung aufzurufen suchte Marschall Philippe Pétain aber den Dialog mit den deutschen Aggressoren. 14 Seine Person war ein hervorzuhebender Grund für das Funktionieren des Vichy-Frankreichs. Dass sich nicht mehr Franzosen dem bewaffneten Widerstand anschlossen war nämlich auch der Person Pétain geschuldet, einer Persönlichkeit, die großen Respekt in der Bevölkerung genoss. 15 Pétain sah in einem Waffelstillstand und einem deutsch-französischen Separatfrieden die beste Möglichkeit um das französische Volk vor weiterem Leid zu schützen. Am 22. Juni 1940 unterzeichnete Pétain den Waffenstillstandsvertrag. Dieser sah insbesondere die Teilung Frankreichs vor, in einen unbesetzten Teil und einen besetzten
12 Ausnahmen waren die UdSSR und Mexiko.
13 Vgl. Bernecker, Spaniens Geschichte seit dem Bürgerkrieg, S. 100f.
14 Vgl. Rousso, Vichy, S. 18.
15 Vgl. Baruch, Das Vichy-Regime, S. 193.
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Teil, der die Kollaboration der französischen Verwaltung vorsah. Die Regierung unter Marschall Pétain zog in das nahe der Demarkationslinie liegende Vichy. 16 Mit der Beurlaubung der Parlamentskammern im September 1940 schaffte Pétain die Vorraussetzung für seine Alleinherrschaft. Gesetze wurden somit in Vichy allein von der Exekutive also von Pétain und wechselnden Beratern beschlossen. 17 Der Antisemitismus des Regimes lässt sich gut an den Säuberungen im öffentlichen Dienst aufzeigen. Charles de Gaulle, der zu den Generälen gehörte die nicht an einen Separatfrieden glaubten, und der die Franzosen von England aus zum Widerstand aufforderte, wurde zum Tode verurteilt 18 . 1941 wurden Appellationsgerichte eingerichtet, um die schnelle Aburteilung von „Terroristen“, und damit meist französischen Widerstandskämpfern zu ermöglichen. Einen neuen Höhepunkt erreichte die gewalttätige Kollaboration im Sommer 1941, als sich Vichy dazu entschloss mit den Deutschen, bei der Jagd nach „gemeinsamen“ Feinden, aktiv zu kooperieren. 19 Ein weiterer besonders schwerer Aspekt in der Debatte um die „Schuld“ Vichys und der Klassifizierung Vichys als „Täterregime“, ist die Nutzung der Internierungslager. Solche Lager waren im Europa der dreißiger Jahre keine Seltenheit und dienten in Frankreich anfangs, um die Flüchtlingsströme aus Spanien während des Bürgerkrieges systematisch bewältigen zu können. Nach 1940 wurden sie verstärkt genutzt um politische Gefangene zu internieren, spätestens ab 1942 waren sie maßgeblicher Be-standteil der repressiven Politik Frankreichs, und ab Mitte 1942 entwickelten sie sich zu „Vorzimmern des Todes“ 20 , zu Durchgangsstationen auf dem Weg in die deutschen Vernichtungslager in Osteuropa. Opfer dieser Politik waren Juden, Kommunisten, Mitglieder des Résistance, Staatenlose und Flüchtlinge, sowie Sinti und Roma. Die Verbrechen gegen die jüdische Bevölkerung verdienten an dieser Stelle natürlich eine ausführlichere Betrachtung. Ich verzichte hier allerdings darauf, da sie für meine Fragestellung keine qualitativ andere Bedeutung haben, als die Verbrechen gegen andere Opfergruppen. Erwähnt sei aber, dass sich die Repression und die Verfolgung der Juden in Frankreich zuerst und im besonderen Maße gegen Juden anderer Nationalität richtete, bspw. gegen polnische Juden, die nach Frankreich geflohen waren. Schließlich ging Vichy aber auch gegen französische Juden vor, durch Berufsverbo-
16 Vgl.dazu und zu der Wahl des Kurortes Vichy als Regierungssitz und der Pétains als Staatschef:
Rousso, Vichy, S. 27-30.
17 Vgl. ebd., S. 55.
18 Vgl. ebd., S. 78.
19 Vgl. ebd., S. 81.
20 Ebd., S. 83.
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Thomas Daniel, 2010, Die Aufarbeitung von Diktatur und Bürgerkrieg in der Gesellschaft und Politik Spaniens, München, GRIN Verlag GmbH
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