Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung 3
2. Begriff Lobbyismus 4
2.1 Definition 4
2.2 Pluralismus versus Korporatismus 5
2.2.1 Die Theorie des Pluralismus 6
2.2.2 Die Theorie des Korporatismus. 6
2.3 Akteure 7
2.4 Adressaten 8
2.5 Instrumente und Methoden 8
2.5.1 Instrumente 9
2.5.2 Methoden 9
3. Umweltorganisationen in Deutschland 10
Umweltorganisationen und deren Situation 10
3.1
3.2 Arbeitsweisen der Umweltorganisationen 11
4. Einflussnahme und Durchsetzungschancen der Umweltlobbys in der Politik 13
5. Perspektiven und Fazit 14
6. Literaturverzeichnis 16
6. 16
6. 16
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2
1. Einleitung
Umweltschutz ist eines der vorherrschenden Themen unserer heutigen Zeit. Ölknappheit, Atomausstieg und der Anstieg von Umweltkatastrophen fördern das Umweltbewusstsein der Deutschen. So belegt eine Studie aus dem Jahr 2010 des Bundesumweltamtes, dass 62 Prozent der Bevölkerung sich ein stärkeres Engagement der Bundesregierung im Umweltschutz wünschen. 85 Prozent fordern eine Energiewende von fossilen Brennstoffen zu erneuerbaren Energien und fast genauso viele Menschen sehen in der Atomenergie keine Zukunftslösung. (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, 2010: S.22 ff). Den Ursprung dieses Kurses findet man in den Umweltbewegungen der 70’er Jahre (Roose, 2006: S.272). Aufgrund des damaligen Aufstiegs der Kernenergie und den an vieler Orts bestehenden Umweltproblemen, wie „verschmutzte Flüsse und Seen, kontaminierte Böden und stark belasteter Luft“(Udo Kuckartz, 2008: S.4), formierten sich in der ganzen Bundesrepublik Umweltbewegungen und Umweltverbände.
Der Wandel der größten Umweltverbände in den vergangenen vierzig Jahren zeigt zum einen den strukturellen Wandel innerhalb der Verbände und zum anderen die Verschiebung der Einflussnahme auf die Medien und Politik. Eine wichtige Rolle der Einflussnahme spielt dabei das Instrument des Lobbying, der Hauptgegenstand dieser Arbeit ist.
In diesem Zusammenhang wird im Fazit auf den Kritikpunkt von Nobelpreisträger Günther Grass eingegangen, indem er behauptet, „dass unsere frei gewählten Abgeordneten nicht mehr frei sind in ihren Entschlüssen.
(E)ntscheidend…ist…der Ring von Lobbyisten aus vielerlei Interessen, der den Bundestag und dessen demokratisch legitimierte Abgeordnete einengt, beeinflusst, unter Druck setzt und sich bis in die Gestaltung und Texte der Gesetze Mitsprache erzwungen hat“ (Grass 2005: 1).
Punkt 2 setzt sich mit der Theorie des Begriffes Lobbyismus auseinander und vergleicht die Theorie des Pluralismus mit der des Korporatismus. Unter Punkt 3
3
werden die Umweltverbände und deren Spielräume und Arbeitsweisen dargestellt. Daraus wird unter viertens die Einflussnahme des Umweltlobbyismus auf das politische System in der Bundesrepublik Deutschland abgeleitet.
2. Begriff Lobbyismus
2.1 Definition
Der Begriff Lobbyismus fußt auf dem Gedanken der Interessensvertretung durch Interessensgruppen in der Politik. In diesem Zusammenhang gibt es zahlreiche Definitionen und Begriffsunterscheidungen.
Schönborn und Wiebusch nähern sich dem Begriff indem sie Lobbyismus als eine Ausprägung der Public Affairs verstehen. Demzufolge sind Public Affairs Dienstleistungen zur Herstellung von Kontakten zwischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft (Schönborn / Wiebusch 2002: 24-30).
Deutlich kritischer sehen Leif und Speth den Begriff. Nach ihnen ist Lobbyismus ein Vorgang bei denen nicht am Entscheidungsprozess beteiligte Gruppierungen eigene Ziele oder Interessen durch Beeinflussung Regierender erreichen (Leif / Speth 2006: 12).
Auch die Öffentliche Meinung ist dem Begriff überaus kritisch eingestellt. So „entsteht der Eindruck einer heimlichen Macht ökonomischer Interessensgruppen und eines erheblichen Einflusses solcher Gruppen auf politische Entscheidungen“ (Leif / Speth 2006: 15). Diesbezüglich bestimmen zahlreiche Negativschlagzeilen aus den Medien in der Vergangenheit das öffentliche Meinungsbild. Zur Vereinfachung ist es sinnvoll, den Begriff Lobbyismus in Beschaffungs- und Gesetzeslobbyismus zu unterscheiden. Der Beschaffungslobbyismus bezieht sich
4
vornehmlich auf die „Akquirierung öffentlicher Aufträge“ (Wehrmann, 2007: 38) und der Gesetzeslobbyismus auf die Einflussnahme politischer Entscheidungen (Wehrmann, 2007: 38). 1 Einen in der Literatur häufig diskutierter Ansatz zur Unterscheidung der Begriffe Lobbying und Interessensvertretung, welche zumeist gleichbedeutend mit Lobbyismus verstanden werden, findet vor allem in Peter Köppl einen Befürworter. Er verlangt eine strikte Trennung der Begriffe, da „Lobbying […] nicht die permanente Vertretung und Wahrnehmung von Werten, Ideologien und Interessen verfolgt, sondern die punktuelle Beeinflussung anstrebt“ (Köppl 2000: 120). Dem hat Wehrmann entgegenzusetzen, dass Lobbying nur über lange Zeiträume erfolgsversprechend ist, da der Aufbau von sozialen Kontakten, Expertisen, Informationsgestaltung und ein positives Erscheinungsbild viel Zeit beanspruchen. Aus diesem Grund hält sie eine Annahme, dass der Begriff der Interessenvertretung ausschließlich für Verbände reserviert ist und Lobbying für Unternehmen, Agenturen und Kanzleien, für nicht gerechtfertigt (Wehrmann, 2007: 40).
Folglich zeigt sich, dass eine Begriffsunterscheidung in der jeweiligen Ausprägung des Lobbyismus sinnvoll erscheint, nicht jedoch als Anwendungsgegenstand der Akteure.
2.2 Pluralismus versus Korporatismus
Um dem Begriff Umweltlobbyismus näher zu kommen und die Strukturen der Umweltverbände zu verstehen ist es notwendig die theoretischen Ansätze des Pluralismus und des Korporatismus darzustellen. Festzuhalten ist, dass zwischen den Theorien ein Zielkonflikt herrscht. Folglich kann die Zielsetzung des einen nur auf Kosten des anderen geschehen (Voelzkow, 2007: 162).
1 Es gibt teilweise unterschiedliche Auffassungen der Begriffe „Lobbying“ und
„Interessenvertretung“. In dieser Arbeit werden die Begriffe zur Vereinfachung synonym
verwendet.
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Arbeit zitieren:
Michael Braun, 2011, Umweltlobbyismus in der Bundesrepublik Deutschland, München, GRIN Verlag GmbH
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