Inhaltsverzeichnis

1  Einleitung  3

2  Entwicklungen der NATO seit dem Ende des Kalten Krieges  4

2.1  Vom Kalten Krieg zum Hindukusch  4

2.2  Transatlantische Beziehungen.  5

3  Die NATO in Afghanistan: Eine Institution des Realismus?  6

4  Entwicklungen des NATO-Engagements in Afghanistan 2003-2007  7

4.1  Militärische Mittel.  7

4.2  Ein Einsatzgebiet, zwei Mandate  8

5  Nationale Einsatzvorbehalte einzelner NATO-Mitglieder am Beispiel Deutschlands  9

5.1  Vorbedingungen der deutschen Sicherheitspolitik.  9

5.2  Einsatzvorbehalte der Politik und der Bevölkerung.  10

5.3  Konsequenzen für die NATO.  11

6  Schlussteil.  11

7  Bibliographie  14

7.1  Primärliteratur  14

7.2  Sekundärliteratur  14

8  Abkürzungsverzeichnis  16

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1 Einleitung

Bereits einen Tag nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 erklärte sich die orth Atlantic Treaty Organization (ATO) gegenüber den USA bereit, erstmals in ihrer Ge-

schichte den sogenannten Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages ¹ auszurufen (Gordon 2001: 89). Knapp einen Monat später, am 7. Oktober 2001, begannen die USA zusammen mit Grossbritannien terroristische Ziele in Afghanistan zu bombardieren (Kerschbaumer 2007: 287f.). Die von den USA geführte Operation Enduring Freedom (OEF) wurde bald von weiteren Staaten (v.a. logistisch) unterstützt und es konnten rasche Erfolge im Kampf gegen das Talibanregime verzeichnet werden, bis dieses am 13. November 2001 schliesslich aus Kabul vertrieben wurde (Khalatbari 2007: 20). An der am 5. Dezember 2001 stattfindenden Petersberger Konferenz wurde auf Initiative der UNO hin über eine neue politische Ordnung für Afghanistan verhandelt und eine Einigung betreffend eine neue Übergangsregierung unter der Führung von Präsident Karzai erzielt (Kerschbaumer 2007: 288). Zum Schutz dieser Übergangsregierung wurde die International Security Assistance Force (ISAF) geschaffen, deren Einsatzgebiet sich vorerst auf die Hauptstadt Kabul beschränkte. Die ISAF-Truppen umfassten zu Beginn 4500 Soldatinnen und Soldaten und stützen sich - wie auch die OEF - auf ein Mandat der UNO. Im Frühjahr 2003 entschied der Nordatlantische Rat die Unterstützung der ohnehin zum grössten Teil mit Truppen aus NATO-Mitgliedstaaten besetzten ISAF zu erhöhen und deren Führung zu übernehmen. Am 11. August 2003 übernahm die NATO das Kommando der ISAF und gut zwei Monate später wurde das UNO-Mandat auf ganz Afghanistan ausgedehnt (Kerschbaumer 2007: 288f.). Nebst der erstmaligen Anwendung von Artikel 5 des Nordatlantikvertrages, war es auch das erste Mal, dass die NATO ausserhalb ihres Bündnisgebiets in Nordamerika und Europa tätig wurde. So stellte die Übernahme des ISAF-Mandats zusätzlich einen ersten Schritt zur Globalisierung der NATO dar (Kerschbaumer 2007: 289). Dieser Einsatz abseits des Bündnisgebiets birgt aber auch Risiken und spätestens mit der Zunahme von Terroranschlägen seit dem Frühling 2006, welche sich auch gegen ISAF-Truppen richten, nahm die Unterstützung aus der Bevölkerung der Einsatzländer ab (Khalatbari 2007: 20f.). Unter dem Druck der Bevölkerung versuchen die nationalen Regierungen ihre Beteiligung am NATO-Engagement in Afghanistan zu erklären und zu rechtfertigen. Da auch Konzessionen an die Bevölkerung gemacht werden mussten, tragen nun viele Länder ihre Einsatzvorbehalte vor und wollen eine

¹ In Artikel 5 des Nordatlantikvertrages ist die gegenseitige Beistandspflicht der Bündnispartner im Falle eines

bewaffneten Angriffs auf eines der NATO-Mitgliedsstaaten erwähnt, „einschliesslich der Anwendung von Waf-fengewalt“ (Randelzhofer 2007: 87).

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Beteiligung an der ISAF unter speziellen Bedingungen (Möckli 2007: 2). Dieser Umstand der Einsatzvorbehalte führt mich zu folgender Fragestellung: Inwiefern wirken sich nationale Einsatzvorbehalte einzelner ATO-Mitgliedstaaten auf den Zusammenhalt der ATO und somit auch auf den Erfolg des Einsatzes in Afghanistan aus? Betreffend den Forschungsstand lässt sich festhalten, dass die Bewertungen zur Entwicklung der NATO und der transatlantischen Sicherheitspolitik im Zeitraum zwischen 1989/90 und dem 11. September 2001 einheitlich ausfallen und in zahlreichen Publikationen festgehalten sind (vgl. Meier-Walser 2005, Meiers 2005, Gareis 2006, Kerschbaumer 2007). Die darauffolgende Zeitphase bis in die Gegenwart wird unterschiedlich betrachtet. Verschieden bewertet werden v.a. die Erfolgsaussichten der NATO in Afghanistan und die Frage, ob militärische Einsätze zur Bekämpfung von Terrorismus ein geeignetes Mittel sind (vgl. Rühle 2005, Richards 2006). Viele Publikationen zu den neueren Ereignissen und deren Forschung sind in zahlreichen Zeitschriften- und Zeitungsartikeln erschienen (vgl. Beste et al. 2007, Khalatbari 2007, Möckli 2007).

Um meine Fragestellung zu untersuchen werde ich zuerst die wichtigsten Entwicklungen der NATO und der transatlantischen Beziehungen seit dem Ende des Kalten Krieges aufzeigen. Damit soll die Neuausrichtung des Bündnisses nachvollziehbar werden. Danach be-handle ich die ideologische Ausrichtung der NATO und den (Verwendungs-)Zweck des Bündnisses zur Zeit des Kalten Krieges und zu Beginn des 21. Jahrhunderts. In der zweiten Hälfte des Hauptteils erläutere ich die wichtigsten Entwicklungen des militärischen Afghanistaneinsatzes seit der Übernahme des ISAF-Mandats durch die NATO im Jahre 2003. Dazu gehören auch die Frage nach den militärischen Mittel, die für ein erfolgreiches Vorgehen nötig sind und die Frage, inwiefern eine Unterscheidung der beiden Mandate der OEF und der ISAF überhaupt noch möglich und sinnvoll ist. Bevor ich im Schlussteil die Ergebnisse dieser Arbeit zusammenfasse und meine Fragestellung beantworte, zeichne ich mögliche Gründe für nationale Einsatzvorbehalte in einem militärischen Engagement im Ausland am Beispiel Deutschlands auf.

2 Entwicklungen der NATO seit dem Ende des Kalten Krieges

2.1 Vom Kalten Krieg zum Hindukusch

Die NATO war, seit ihrer Gründung 1949 bis zum Ende des Kalten Krieges 1989/90, während gut vierzig Jahren ein Verteidigungsbündnis westlicher Staaten gewesen und die Staaten des Warschauer Paktes ihre direkten Gegenspieler. Mit der Auflösung des Warschau-

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er Paktes fiel für die NATO die direkte Bedrohung weg und sie hatte ihre Rolle neu zu bestimmen (Gareis 2006: 130f.). Unter der Einsicht, dass die zukünftigen Bedrohungen nicht mehr bloss konventionell-militärischer Natur wie während des Kalten Krieges sein werden, sondern auch Risiken wie Umweltzerstörung oder Terrorismus Sicherheitsprobleme darstellen können, wandelte sich die NATO zu einer „multifunktionalen Sicherheitsagentur“ (Gareis 2006: 132). Damit verliess die Organisation gleichzeitig auch ihren rein defensiven Charakter und begann sich ab 1992 in Peacekeeping-Operationen (friedenssichernde und -erhaltende Massnahmen) auf dem Balkan aktiv zu engagieren. Diese Einsätze fanden zwar in Europa statt, waren aber eigentlich bereits ausserhalb des Bündnisgebiets der NATO-Mitgliederländer. Mit dem Kosovo-Krieg 1999 erreichte die NATO schliesslich einen neuen Wendepunkt in ihrer Entwicklung. Die Amerikaner, die mehr als 80 Prozent der Luftschläge gegen Serbien durchführten, beklagten sich über den grossen Aufwand der NATO-internen Koordination, welcher der Effizienz der militärischen Einsätze abträglich sei. Aufgrund dieser Erfahrung verzichteten die USA denn auch in der Anfangsphase der OEF auf eine Einbindung in NATO-Strukturen - obwohl dies mit dem Ausrufen des Bündnisfalls angeboten wurde - um selbständiger agieren zu können. Erst 2003 trat die NATO schliesslich als Akteur im Afghanistankonflikt in Erscheinung (Gareis 2006: 132, 138-144). Damit hatten sich die Bedrohungslage und die Aufgabenbereiche für die NATO innerhalb von gut zwölf Jahren komplett verändert: Während des Kalten Krieges sah sich das Bündnis jahrzehntelang mit einem symmetrischen Gegner (Ostblockstaaten, Warschauer Pakt) unter der atomaren Gleichgewichtspolitik der Mutual Assured Destruction (MAD) konfrontiert (Jervis 2002: 40). Danach musste sich die NATO innert wenigen Jahren auf neue, asymmetrische Gegner einstellen und der Terrorismus rückte nach den Anschlägen des 11. Septembers 2001 in der Liste der Bedrohungen an oberste Stelle (Kerschbaumer 2007: 295). Die NATO hat sich mit diesen Entwicklungen von einem „Bündnis kollektiver Verteidigung [zu einem Bündnis der] kollektiven Sicherheit“ (Meiers 2006: 177) gewandelt.

2.2 Transatlantische Beziehungen

Nebst den Entwicklungen der NATO nach dem Zerfall des Ostblocks spielen auch die transatlantischen Beziehungen, also das Verhältnis zwischen den USA und den europäischen Mitgliedsstaaten der NATO eine wichtige Rolle. Mit dem Wegfall der alten Bedrohungen nach 1990 und der schwächeren Abhängigkeit Europas von Amerika, wurde nach einer neuen Aufgabenteilung und einer eigenständigeren Position Europas innerhalb der NATO gesucht; es kam zu einer „Europäisierung der NATO“ (Meiers 2006: 52). Die oben erwähnten Ent-

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