„Finanzierungs- und Bereitstellungsformen öffentlicher Güter“

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis.   III

Tabellenverzeichnis. IV   

Abk  ürzungsverzeichnis  IV

1  Rechtfertigung der Themenstellung.  1

2  Legitimation der staatlichen Kulturförderung.  2

2.1  Bestimmung des Kulturbegriffs  2

2.2  Öffentliche Güter.  2

2.3  Externe Effekte.  4

2.4  Informationsasymmetrien  5

2.5  Mischgüter  7

3  Möglichkeiten der Kulturfinanzierung  8

3.1  Staatliche Kulturfinanzierung  8

3.2  Komplementäre Kulturfinanzierung.  9

3.3  Private Kulturfinanzierung  11

4  Zusammenfassung  14

Literaturverzeichnis.   16

III

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Gründe für die Kulturförderung der Unternehmen nach

Wirtschaftsbereichen................................................................................13

Abkürzungsverzeichnis

Abs. Absatz Art. Artikel GbR Gesellschaft bürgerlichen Rechts GG Grundgesetz GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung NPO Non-Profit-Organisation

IV

1 Rechtfertigung der Themenstellung

Einhergehend mit einem nur noch sehr geringem Wirtschaftwachstum kann man täglich in den Zeitungen vermehrt von der Schließung von Theatern, Museen und anderen kulturellen Institutionen lesen. Die nötigen finanziellen Mittel, die der Kultur sowohl von der öffentlichen Hand, wie auch durch Private zur Verfügung gestellt werden, unterliegen immer öfter den Kosteneinsparungsprogrammen der Verantwortlichen. Die Kulturfinanzierung in Deutschland steckt in einer ihrer schwersten Krisen, die sie jemals erlebt hat.

Der Hauptteil der Kulturfinanzierung in Deutschland wird aus staatlichen und kommunalen Mitteln bestritten. Nach Angaben von Hummel beliefen sich die Ausgaben der öffentlichen Hand für die Kunst- und Kulturpflege im Jahre 1988 auf 10,5 Mrd. DM. ¹ Das Engagement des Staates reicht von der kulturellen Ausbildung an Akademien und Hochschulen, über die Trägerschaft von Musikschulen, Theatern, Museen und Bibliotheken, bis hin zur Vergabe von Stipendien und Zuschüssen an örtliche Musikvereine. Eine derartig großzügige Kulturfinanzierung aus öffentlichen Mitteln in Deutschland ist politisch gewollt. ² Das sich Deutschland als eine Kulturgesellschaft versteht, ist nicht zuletzt aus der im Grundgesetz, Art. 5 Abs. 3 enthaltenen Kunstfreiheitsgarantie -„Die Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei“ersichtlich. Dieser Artikel des GG „ ... dient als Bezugspunkt für die Annahme eines bestehenden Grundkonsenses darüber, daß Kunst der Allgemeinheit dient.“ ³ Die Kulturzuständigkeiten und damit die Kulturförderungsaufgaben sind nach der föderativen Struktur in Deutschland in den einzelnen Landesverfassungen verankert. ⁴ Wenn also die Notwendigkeit durch den Staat gesehen wird, eine öffentliche Kulturförderung zu betreiben, so kann die Frage, die das Thema beinhaltet - „Kultur eine öffentliche Aufgabe?“ - bereits an dieser Stelle grundsätzlich bejaht werden.

Da Kultur vom Staat offenbar als öffentliche Aufgabe verstanden wird, soll im Folgendem Kapitel 2 die Legitimation einer staatlichen Kulturförderung überprüft werden. Hierzu wird der besondere Gutcharakter der Kultur untersucht und anschließend bewertet. In Kapitel 3 werden dann Möglichkeiten zur Kulturfinanzierung

¹ Vgl. Hummel, M. (1992), S. 21.

² Vgl. Heinrichs, W. (1997), S. 1.

³ Vgl. Ebker, N. (2000), S. 129.

⁴ Vgl. Heinrichs, W. (1993), S. 32.

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diskutiert. Dabei erstrecken sich die Untersuchungen von einer Bertachtung der staatlichen Kulturfinanzierung, über eine Komplementärfinanzierung zwischen Staat und privater Seite, bis hin zu einer rein privaten Kulturfinanzierung. Den Abschluß der Arbeit bildet die Zusammenfassung im Kapitel 4.

2 Legitimation der staatlichen Kulturförderung

2.1 Bestimmung des Kulturbegriffs

Als erstes soll nun geklärt werden, was in dieser Arbeit unter „Kultur“ zu verstehen ist. In der kulturökonomischen Literatur werden vor allem Probleme der „performing arts“ betrachtet, wie etwa Theater, Opern, Konzerte und Ballette. Da dies aus der ökonomischen Sichtweise eine wenig taugliche Beschränkung darstellt, muss der Bereich auf „Kultur i. w. S.“ vergrößert werden. Wie bereits angeführt, kommt dem Staat die größte Rolle bei der Deckung der Kosten des Kulturbetriebs zu. Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, muss es eine einheitliche Kulturpolitik geben, die zum Einen allen Kulturarten zu berücksichtigen, andererseits aber auch auf die spezifischen Unterschiede einzugehen hat. Darin eingebettet, sind nun auch Zuschüsse für Museen und die Denkmalpflege denkbar. Probleme treten jedoch in den Randbereichen der zu fördernden Kultur immer dann auf, wenn aus erhobenen Steuergeldern Zuschüsse gewährt werden sollen. Hierbei muss genau abgewogen werden, was zu fördern ist. Den Fokus der Arbeit stellen kulturelle Institutionen dar, die dauernde Defizite erwirtschaften. Neben den darstellenden Künsten sollen auch Museen und andere Ausstellungen bildender Kunst einbezogen werden. Da Kultur kaum an allgemeingültigen Kriterien messbar ist, fehlt es an dieser Stelle an einer objektiven Einschätzungsmöglichkeit. Was letztendlich förderungsfähige Kultur ist und was nicht, unterliegt auch weiterhin immer einem Mindestmaß an Subjektivität der staatlichen Kulturpolitik. 5

2.2 Öffentliche Güter

In der ökonomischen Literatur ist das Marktversagen und die damit verbundene nicht effiziente Allokation von Ressourcen das Hauptargument für staatliches Handeln. Als eine Ursache für das Marktversagen wird die Existenz von öffentlichen Gütern

⁵ Vgl. Görsch, M. (2001), S. 14-18.

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