Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung.  2

2.  Hintergrund  2/3

3.  Zielsetzungen TAG und KICK  3

3.1  TAG  3

3.2  KICK  3/4

4.  Konkrete Ansätze und Inhalte des Kinder - und  

Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetzes.   4-6

5.  Umsetzung und Änderungen aus Sicht der Kindertageseinrichtungen  

und  des Jugendamtes  6

5.1  Zusammenfassende Beschreibung der Umsetzung und Änderungen  

durch  das KICK  6-8

5.2  § 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung und § 72a Persönliche  

Eignung  - Änderungen und Umsetzung in der Praxis  8-10

6.  Stellungnahme  10-11

7.  Literatur- / Quellenverzeichnis.  12

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Neuregelung des SGB VIII im Jahr 2005

Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz (TAG/KICK)

1. Einleitung:

Im nachfolgenden Text geht es um die Neuregelung des SGB VIII im Jahr 2005. Zunächst einmal möchte ich kurz auf die Bedeutung des SGB VIII eingehen und erläutern, wie es zu den Neuregelungen durch das Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) und das Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz (KICK) kam. Um einen besseren Gesamtüberblick über die Neuregelung zu bekommen, werde ich in einigen Punkten auf beide Gesetze eingehen, da das TAG überwiegend die Kindertagesstätten und das KICK auch die anderen Felder der Jugendhilfe betrifft . Bei der Ausarbeitung der Ansätze, Inhalte und der Umsetzung werde ich differenziert das Kinder - und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz bearbeiten und mich schwerpunktmäßig auf Kindertageseinrichtungen und Jugendämter beziehen.

2. Hintergrund

Im Mittelpunkt der Änderung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (SGB VIII) steht die fachpolitische Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe.

Mit dem Achten Buch Sozialgesetzbuch vom 26.06.1990 hat die Kinder- und Jugendhilfe eine neue rechtliche Grundlage erhalten, deren zentrales Anliegen es ist, in Familien nicht erst dann einzugreifen, wenn das Kind bereits gefährdet ist, sondern dass es einen präventiven, familienunterstützenden Auftrag gibt. Die Kinder- und Jugendhilfe soll die Förderung und Entwicklung junger Menschen unterstützen und dabei die elterlichen

Erziehungsverantwortungen ergänzen. Am 01.01.1996 kam es zu einer wesentlichen Weiterentwicklung, die zu einem Anspruch der Eltern auf einen Kindergartenplatz für ihre Kinder ab Vollendung des dritten Lebensjahres führte ( § 24, S. 1, SGB VIII). Um jedoch die, nach wie vor bestehenden gravierenden Lücken im Bereich der Tagesbetreuung zu schließen, sah die Bundesregierung den Bedarf einer Neuregelung.

Zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung, insbesondere für Kinder unter drei Jahren, wurde im Dezember 2004 das TAG

(Tagesbetreuungsausbaugesetz) verabschiedet, welches am 01. Januar 2005 in Kraft getreten ist. Kurze Zeit später, am 01. Oktober 2005, ist das KJHG (Kinder- und Jugendhilfegesetz) durch das KICK ( Kinder - und Jugendhilfeerweiterungsgesetz) reformiert worden, so dass der durch das TAG initiierte Ausbau der Kinderbetreuung und der Schutzauftrag unterstützt

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wird. (vgl. Arbeitsgemeinschaft für Jugendhilfe 2005, S. 5) Das KICK setzt in § 43 die Erlaubnis zur Kindertagespflege neu fest und führt das TAG weiter aus, so dass im nachfolgenden Punkt die Zielsetzungen beider Gesetze erläutert werden.

3. Zielsetzungen TAG und KICK

In den nachfolgenden Punkten werden die Zielsetzungen des Tagesbetreuungsausbaugesetzes und des Kinder- und Jugendhilfeerweiterungsgesetzes erläutert.

3.1 TAG

Das Kernanliegen des TAG ist ein bedarfsgerechter Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder (insbesondere im Alter unter drei Jahren) in den alten Bundesländern, sowie die Sicherung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Angebotes der Tagesbetreuung in den neuen Bundesländern. Ziel ist es, bis 2010 quantitativ und qualitativ an den westeuropäischen Standard heranzukommen. Bis zu dem Zeitpunkt sieht das Gesetz die Schaffung von bundesweit 230.000 zusätzlichen Plätzen in Kindertagesstätten, Krippen oder bei Tagesmüttern vor. In Kindertageseinrichtungen sollen rund 160.000 Plätze und in der Tagespflege rund 70.000 Plätze entstehen. Auch der Förderungsauftrag zu Erziehung, Bildung und Betreuung soll durch die Formulierung von Qualitätsmerkmalen stärker konkretisiert und auf die Tagespflege ausgedehnt werden. Zudem sollen nicht die Erhöhung der finanziellen Transferleistungen, wie Kinder- und Erziehungsgeld, sondern Investitionen in eine funktionierende Infrastruktur Priorität haben. (vgl. Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter)

3.2 KICK

Das KICK soll zunächst den Verwaltungsaufwand der Kommunen vereinfachen, die durch Kostenheranziehung von Jugendämtern und einer leistungsgerechten Beteiligung der Eltern mit höheren Einkommen an den Kosten der Jugendhilfeleistungen finanziell entlastet werden. Außerdem sollen durch das KICK folgende Punkte verbessert werden: - der Schutz von Kindern und Jugendlichen bei Gefahr für ihr Wohl - die fachliche und wirtschaftliche Steuerungskompetenz des Jugendamtes - die Wirtschaftlichkeit von Leistungen und - die Datenlage der Kinder- und Jugendhilfe.

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