Inhaltsverzeichnis

Kapitel  Seite  

Inhaltsverzeichnis   ii

Abbildungsverzeichnis   iii

I.  Einleitung  1

II.  Das moderne Weltsystem - eine kapitalistische world-economy  3

II.1  Der Staat im modernen Weltsystem  6

II.2  Wettbewerb zwischen den Staaten: Das Zentrum-Peripherie-Kontinuum  7

II.3  Semi-Peripherie  11

II.3.a  Charakteristika  11

II.3.b  Stellung im System  11

II.4  Dynamik im modernen Weltsystem  13

III.  Rohstoffe als Machtfaktor  17

III.1  Rohstoffkontrolle Macht?  18

III.2  Rohstoffpolitische Optionen „mächtiger“ Staaten  21

III.3  Bedeutung für Staaten der Semi-Peripherie  23

IV.  Fallbeispiel: China und die Seltenen Erden  27

IV.1  Seltene Erden  27

IV.1.a  Wirtschaftliche Bedeutung in einer leading-industry  27

IV.1.b  Vorkommen, Abbau und Nachfrageentwicklung  29

IV.2  Chinesische Ressourcenpolitik  31

IV.2.a  Exportmonopolist China  32

IV.2.b  Chinesisches Engagement im australischen Bergbau  36

V.  Fazit und Implikationen  38

VI.  Literaturverzeichnis  iv

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Abbildungsverzeichnis   

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Abb.  1: Idealtypische Gegenüberstellung von Zentrum und Peripherie  

Abb.  2: Verwendung von Seltenen Erden  

Abb.  3: Preisentwicklung ausgewählter Seltenerdmetalle von 2001 bis 2010  

Abb.  4: Exportentwicklung von Seltenen Erden aus der VR China  

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I. Einleitung

Medien und Politikwissenschaft widmen sich regelmäßig und mit großem Enthusiasmus dem vielbe- schworenen„Aufstieg Chinas“. Während dieser vermeintliche Aufstieg sich für die westliche Welt zunächst dadurch bemerkbar macht, dass Konsumgüter in China günstig produziert und mithin billig von den Konsumenten in den Industrieländern abgenommen werden, stellt sich die Frage nach der Natur dieses Aufstiegs. Ein „Aufstieg“ kann nur durch das Anlegen von Vergleichspunkten mit ande- renVergleichsobjekten festgestellt werden. Er kann nicht allein für sich stehen, sondern muss durch eine Veränderung in der Relation des Untersuchungsobjektes zu anderen Objekten ausgedrückt werden. Der Aufstiegsbegriff beinhaltet gleichzeitig einen Verweis auf eine hierarchische Ordnung. Innerhalb dieser müsste sich das aufsteigende Untersuchungsobjekt nach oben bewegen, denn unter Gleichen kann kein Aufstieg eines Einzelnen möglich sein. Der Aufstieg Chinas meint also eine positive Veränderung seiner Stellung innerhalb einer als hierarchisch wahrgenommenen internationalen Ordnung.

Für die Analyse eines solchen staatlichen Aufstiegs bietet sich mit Immanuel Wallersteins Weltsys-temtheorie ein Hilfsmittel an, welches eine hierarchische Weltordnung als Ausfluss eines unterschiedlichen Verhältnisses von Produktionsweisen in unterschiedlichen Staaten annimmt. Dieses zwischenstaatliche System ist Bestandteil eines Weltsystems, welches sich primär über seine wirtschaftlichen Verflechtungen definiert. Sie sind die entscheidenden Determinanten für das Handeln eines Staates in seinen internationalen Beziehungen. Innerhalb eines Kontinuums von Zentrum, Semi-Peripherie und Peripherie, bemühen sich die Staaten kontinuierlich darum, ihre Position zu verbessern - i.e. in der internationalen Ordnung aufzusteigen. Die Weltsystemtheorie nimmt eine hochdynamische Welt an, in der Statusveränderungen möglich und üblich sind. Von dieser Dynamik sind insb. semi-periphere Staaten betroffen. Aufgrund ihrer spezifischen Stellung im Weltsystem zeigen sie hohe politische Aktivität, um wirtschaftliche Kapazitäten aus- und mithin ihre Machtausstattung in den internationalen Beziehungen aufzubauen. Ein ökonomisches Handlungsfeld, welches eine besondere Vielzahl staatlicher Interventionen aufweist und auf welchem gleichzeitig hohe Außenwirkung erzielt werden kann, zeigt sich mit den internationalen Rohstoffmärkten. Dies wird zum Anlass genommen, zu fragen: Wie kann ein semi-peripherer Staat durch seine Rohstoffpolitik dem eigenen Aufstieg dienen und mithin an Macht gewinnen?

Die Arbeit wird von der Hypothese geleitet, dass ein Staat die Dynamik des Weltsystems nur dann zu seinen Gunsten nutzen kann, wenn er über knappe essentielle Ressourcen für leading-industries verfügt. Zudem muss er ausdrücklich bereit dazu sein, diese in politisches Kapital umzuwandeln und somit aus einem Wettbewerbsvorteil innerhalb zwischenstaatlicher Konkurrenz ein Argument für den Zuwachs an Verhandlungsmacht abzuleiten.

Zur Beantwortung der Frage wird zunächst das theoretische Gerüst der Weltsystemtheorie vorge-

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stellt und der Charakter des modernen Weltsystems erläutert (II). Dargelegt werden die Rolle des einzelnen Staates und dessen konkurrierendes Verhältnis zu anderen Staaten, in einem Kontinuum zwischen den Polen Zentrum und Peripherie. Ausführlich wird dabei die spezielle Mittlerrolle der Semi-Peripherie aufgezeigt, aus welcher sich deren besondere Ergriffenheit von der Auf- und Abstiegsdynamik im modernen Weltsystem herleiten lässt. Im Folgenden wird argumentiert, dass Rohstoffreichtum allein keine hinreichende Bedingung für einen Aufstieg im Weltsystem ist (III). Vielmehr muss es sich um qualifizierte Ressourcen handeln, die essentiell für gegenwärtige leading-industries sind. Um diese als politischen Machtfaktor gebrauchen zu können, muss der entsprechende Staat den Willen mitbringen, sie politisch nutzbar zu machen, indem er durch Interventionen auf dem Rohstoffmarkt seine Machtansprüche vertritt. Im Folgenden wird ein Arsenal rohstoffpolitischer Maßnahmen vorgestellt, mit welchem dies zu erreichen sein kann. Ersichtlich wird, dass Staaten der Semi-Peripherie aufgrund ihrer Stellung im Weltsystem die Bereitschaft zum Einsatz rohstoffpolitischer Instrumente in hohem Maß vorweisen, da sie von dem Ziel angetrieben werden, auf Kosten der Zentrumstaaten näher an den Kreis der Zentrumsmächte zu rücken. Auf die theoretischen Überlegungen folgt mit der chinesischen Politik bzgl. Seltenen Erden ein Fallbeispiel für einen semi-peripheren Staat, der über seine Rohstoffpolitik die etablierten Industriestaaten unter Druck setzt (IV). Auf deren Kosten gelingt es China, seine Monopolstellung im Export dieser unverzichtbaren Ressourcen für Zukunftstechnologien in einen Zuwachs an Verhandlungsmacht umzusetzen und so das Zentrum von sich abhängig zu machen. In einem abschließenden Fazit wird das Ergebnis der Arbeit diskutiert und auf Implikationen für die Anwendbarkeit der Weltsystemtheorie hingewiesen (V). Methodisch greift die Arbeit auf eine qualitative Inhaltsanalyse zurück und orientiert sich hierfür an der Darstellung von Blatter und Janning. ¹ Zur Handhabung der Weltsystemtheorie als Theorie der Internationalen Beziehungen, wurde Primärliteratur auf entsprechende Aussagen zu Aufbau und Dynamik des modernen Weltsystems hin untersucht. Für die Herstellung eines analytischen Zusammenhangs von Rohstoffreichtum und Macht eines Staates konnte auf den Begriff der Essentialität eines Rohstoffs für die Produktion aufmerksam gemacht und argumentiert werden, dass dieses ökonomische Merkmal auch für die politikwissenschaftliche Analyse Bedeutung entfalten kann. Neben der Aufführung offensichtlicher handelspolitischer Mittel die einem Staat zur Verfügung stehen, wurden Wirtschafts- und Börsennachrichten auf subtilere oder mehrschichtige Maßnahmen hin untersucht. Die Ergebnisse fanden als Instrumente der Rohstoffpolitik eines Staates Eingang in diese Arbeit. Das Fallbeispiel „China und die Seltenen Erden“ verlangte zunächst einen Blick auf die ökonomische Bedeutung von Seltenen Erden. Hierfür wurden aus Marktanalysen und Rohstoffstudien Informationen gefiltert, die die Wichtigkeit dieser Metalle für moderne High-Tech-Industrien erken-

¹ Vgl.: Blatter,Joachim K./Janning, Frank (2007): Qualitative Politikanalyse. Eine Einführung in Forschungsansätze und Methoden, Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften, S. 74ff.

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nen lassen. Die chinesische Politik wiederum konnte durch eine Auswahl von Studien und Nachrichten des Rohstoffmarktes beschrieben werden. Diese wurden vor der Weltsystemtheorie und den gewonnen theoretischen Erkenntnissen interpretiert.

Die Ausführungen zur Weltsystemtheorie stützen sich ganz überwiegend auf die Arbeiten Wallersteins. ² Seinem wissenschaftlichen Beitrag kann mit Recht zugeschrieben werden, eine aktive Autorenschaft inspiriert zu haben, was in einigen Fragen den Rückgriff auf andere Autoren möglich machte. ³ Die ökonomische Bedeutung der Essentialiät eines Rohstoffs folgt den Ausführungen Heinz Welschs zur Ressourcenökonomik. ⁴ Die Bestimmung der rohstoffpolitischen Instrumente eines Staates erfolgte durch Aufzeigen allgemeiner Mittel der Außenhandelspolitik und die Analyse von Nachrichten des Rohstoffmarktes. ⁵ Mit den rohstoffkonfliktbezogenen Studien von Stormy-Annika Mildner et al. wurden wertvolle Hinweise auf die zunehmende zwischenstaatliche Bedeutung von Rohstoffmärkten geliefert. Sie enthielten zudem etliche theoretische Anregungen für die Umsetzung von Rohstoffhoheit in politische Macht. ⁶ Die Marktanalysen der Bundesagentur für Geowissenschaften und Rohstoffe stellten den Hauptteil der wiedergegebenen Bedeutung Seltener Erden. ⁷ Für die Inhalte der chinesischen Politik wurden die Studien von Mildner et al. sowie eine Vielzahl von Nachrichten des Rohstoffmarktes bemüht.

II. Das moderne Weltsystem - eine kapitalistische world-economy

Wallersteins Weltsystemtheorie bietet eine ungewöhnliche Perspektive auf die internationalen Beziehungen. Nach Nölke, rücke sie tiefer liegende, weniger offensichtliche Entwicklungen in den Vor-dergrund und hebe sich auf diese Art von „medial präsenteren“ Analysemustern des Neo-Realismus oder der Interdependenzanalyse ab. ⁸ Im Unterschied zu diesen, beschränke sich die Weltsystemtheorie nicht auf die Betrachtung aktueller Interaktionsprozesse und Austauschbeziehungen, sondern

² Hier insbesondere: Wallerstein, Immanuel (2004): World-Systems Analysis. An Introduction., Durham & London: Duke University Press.

³ Z.B.: Chase-Dunn, Christopher/Hall, Thomas D. (1997): Rise and Demise. Comparing World Systems., Boulder & Oxford: Westview Press.

⁴ Welsch, Heinz (1984): Wohlfahrtstheorie und Wirtschaftspolitik natürlicher Ressourcen: ökonomische Grundlagen zukunftsorientierter Ressourcenpolitik., Frankfurt a.M.: Verlag Peter Lang.

⁵ Z.B.: Leisinger, Christian (2006): China will eine Rohstoffreserve anlegen., faz.net vom 10.05.2006, Frankfurter Allgemeine Zeitung, verfügbar unter: http://www.faz.net/artikel/C31721/rohstoffe-china-will-eine-rohstoffrese rve-anlegen-30009099.html, Zugriff am 01.06.2011.

⁶ Mildner, Stormy-Annika et al. (2011): Einleitung: Konkurrenz + Knappheit = Konflikt?, in: Mildner, Stormy-Annika (Hrsg.) (2011): Konfliktrisiko Rohstoffe? Herausforderungen und Chancen im Umgang mit knappen Ressourcen., SWP-Studie S5, Februar 2011, S. 9 - 20, Stiftung Wissenschaft und Politik, verfügbar unter: http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/studien/2011_S05_mdn_ks.pdf, Zugriff am 30.05.2011.

⁷ Elsner, Harald/Liedtke, Maren (2009): Seltene Erden., Commodity Top News, Nr. 31, Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, verfügbar unter: http://www.bgr.bund.de/DE/Gemeinsames/Produkte/Downlo ads/Commodity_Top_News/Rohstoffwirtschaft/31_erden.pdf?__blob=publicationFile&v=2, Zugriff am 01.06.2011.

⁸ Nölke, Andreas (2006): Weltsystemtheorie., in: Schieder, Siegfried/Spindler, Manuela (2006): Theorien der Internationalen Beziehungen., Opladen & Farmington Hills: Barbara Budrich, S. 325 - 352, S. 325.

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ermögliche vielmehr einen Blick auf geographisch breitere und zeitlich längerfristige Entwicklungen. ⁹ Unter Weltsystemen werden verstanden:

„[…] bestimmte geographisch definierbare Räume, die von einer einheitlichen Logik „regiert“ wer- den.“ 10

Die Definition solcher Systeme fußt auf zwei Kernelementen. Nicht nur seien a) seine einzelnen Elemente in einer dynamischen Beziehung verbunden, auch sei es b) selbstgenügsam (i.e. von der Außenwelt unabhängig). Erscheint das zweite Element zunächst widersprüchlich, muss begrifflich dahingehend konkretisiert werden, dass ein Weltsystem nicht notwendigerweise die ganze Welt umfasst. Der Begriff „Welt“ soll indes die Selbstgenügsamkeit des Systems hervorheben - ein System, welches eine Welt sein kann. ¹¹ Das zentrale Argument der Wallerstein’schen Theorie

„[…] lautet, dass die heutige Welt nur im Kontext des globalen Kapitalismus verstanden werden kann.“ 12

Diese „heutige Welt“ sei geformt durch ein Weltsystem, welches seinen Ursprung im 16. Jahrhundert habe und durch seine andauernde Expansion heute - als historisch erstes - den gesamten Globus umspanne. Es definiere sich durch seine „capitalist world-economy“. ¹³ Unter einer world-economy versteht Wallerstein

„[…] a large geographic zone within which there is a division of labor and hence significant internal exchange of basic or essential goods as well as flows of capital and labor. A defining feature of a world-economy is that it is not bounded by a unitary political structure. Rather, there are many political units inside the world-economy, loosely tied together in our modern world-system in an interstate system.” 14

Das Fehlen eines gemeinsamen politischen Überbaus der world-economy erlaube indes eine umfassende Heterogenität ihrer Akteure. ¹⁵ Die sich ergebende - in Kultur, Sprache, Religion und politischer Verfasstheit diversifizierte - Struktur würde durch eben jenes System der internationalen Arbeitsteilung zusammengehalten, welches sie selbst konstituierten. 16

⁹ Nölke, 2006, S. 325.

¹⁰ Ebd., S. 329.

¹¹ Dieses - für das Theorieverständnis unerlässliche - semantische Detail wird in englischer Sprache mit dem bewussten Einfügen eines Bindestrichs veranschaulicht: world-system. Vgl.: Wallerstein, 2004, S. 98f.

¹² Nölke, 2006, S. 325.

¹³ Wallerstein, 2004, S. 23.

¹⁴ Ebd.

¹⁵ Hierdurch unterscheide sich die world-economy von dem anderen denkbaren Typ eines Weltsystems: des Weltreichs. In einem solchen würde die Ressourcenallokation nicht durch einen transnationalen Marktmechanismus vorgenommen, sondern vielmehr auf den Entscheidungen eines zentralen politischen Systems beruhen. Vgl.: Nölke, 2006, S. 329.

¹⁶ Vgl.: Ebd.

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Das definierende Attribut dieser gegenwärtigen world-economy sei ihr kapitalistisches Wesen. Kapitalismus bedeute hierbei nicht das bloße Vorhandensein von Lohnarbeit und Produzenten (Individuen als auch Firmen), welche durch ihr jeweiliges Angebot einen Gewinn erzielen wollten. ¹⁷ Der kapitalistische Charakter ergebe sich vielmehr nur dadurch, dass

„[…] the system gives priority to the endless accumulation of capital. [This] means that people and firms are accumulating capital in order to accumulate still more capital, a process that is continual and endless.” 18

Die Verbindung von world-economy einerseits und Kapitalismus andererseits kann hierbei als symbiotisch und wechselseitig verstärkend beschrieben werden.

„A world-economy and a capitalist system go together. Since world-economies lack the unifying cement of an overall political structure or a homogenous culture, what holds them together is the effi- cacyof the division of labor. […] Conversely, a capitalist system cannot exist within any framework except that of a world-economy.” 19

Wie vorangegangene Weltsysteme vor diesem, habe auch das moderne Weltsystem (i.e. die globale kapitalistische world-economy) ihm eigene Institutionen und Allokationsmechanismen hervorgebracht. Der für ein kapitalistisches System hervorstechende Mechanismus sei unzweifelhaft der Markt. ²⁰ Dieser sei nicht nur

„[…] a concrete local structure in which individuals or firms sell and buy goods [but also] a virtual institution across space where the same kind of exchange occurs. […] In principle, in a capitalist worldeconomy the virtual market exists in the world-economy as a whole.” 21

Die Hauptakteure innerhalb dieses (Welt-)Marktes seien Unternehmen, welche zur Profitmaximierung a priori eine Monopolstellung anstrebten. ²² Da eine perfekte Monopolkonstruktion einem volkswirtschaftlichen Idealtyp entspricht, schränkt auch Wallerstein dahingehend ein, dass die unternehmerischen Anstrengungen auf das Erreichen einer bestenfalls quasi-monopolistischen Stellung abzielten. ²³ In jedem Fall darf aber angenommen werden, dass es im Interesse eines Unternehmens

¹⁷ Beides sei schon lange vor Entstehung des heutigen Weltsystems zu finden gewesen. Vgl.: Wallerstein, 2004, S. 23f.

¹⁸ Ebd., S. 24.

¹⁹ Ebd.

²⁰ Ebd., S. 25.

²¹ Ebd.

²² Ebd., S. 26f.

²³ Vgl.: Ebd., S. 26.

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liegt, eine möglichst große (Welt-)Marktmacht zu erlangen. ²⁴ Zu deren Maximierung wiederum, misst die Weltsystemtheorie den Staaten überragende Bedeutung bei.

II.1 Der Staat im modernen Weltsystem

Der moderne Präzedenzfall eines Weltsystems, welches als kapitalistische world-economy die ganze Welt umspannt, ist der Ausgangspunkt für die Anwendbarkeit der Weltsystemtheorie in den Internationalen Beziehungen.

„A world-economy is an intersocietal division of labor that is politically organized as an interstate system - a mulitcentric system of unequal and competing states (like the modern international sys- tem).” 25

Diese ungleichen und miteinander im Wettbewerb stehenden Staaten seien grundsätzlich souverän. ²⁶ Vom Standpunkt des direkten Unternehmensinteresses zeige sich diese staatliche Souveränität in folgenden Punkten:

„(1) States set the rules on whether and under what conditions commodities, capital, and labor may cross their borders. (2) They create the rules concerning property rights within their states. (3) They set rules concerning employment and the compensation of employees. (4) They decide which costs firms must internalize. (5) They decide what kinds of economic processes may be monopolized, and to what degree. (6) They tax. (7) Finally, when firms based within their boundaries may be affected, they can use their power externally to affect the decisions of other states.” 27

Erst durch ihr Eingreifen erzeugten sie Märkte, in welchen Unternehmen vor der gewinnausschließenden Eigenschaft eines (idealtypisch) freien Marktes geschützt seien. ²⁸ Für Wallerstein stellt das staatliche Eingreifen in die Ökonomie mithin einen wesentlichen Erfolgsfaktor für Unternehmen dar. Diese seien vor allem anderen auf die Unterstützung eines starken Staates angewiesen, um in der internationalen Wettbewerbssituation bestehen zu können. ²⁹ Die Unterstützung könne hierbei auf vielerlei Art erfolgen. Zu denken sei an die Vergabe von Patenten, welche Unternehmen zeitweise das Monopol auf eine bestimmte Technologie zugestehen. Handelsbeschränkungen für Im- und Ex-port, Subventionen und Besteuerung ergänzten das staatliche Arsenal. ³⁰ Durch diese staatlichen Maßnahmen spielten die Staaten nicht nur eine wesentliche Rolle auf dem internationalen Markt, sondern trügen überdies maßgeblich zur Reproduktion des modernen Weltsystems bei:

²⁴ Unter Marktmacht wird hier verstanden, die - aus Unternehmenssicht - zu maximierende Differenz zwischen dem Verkaufspreis eines Gutes und den Grenzkosten seiner Produktion.

²⁵ Chase-Dunn/Hall, 1997, S. 27f.

²⁶ Wallerstein, 2004, S. 42 - 59.

²⁷ Ebd., S. 46.

²⁸ Vgl.: Ebd., S. 25.

²⁹ Ebd., S. 26.

³⁰ Ebd.

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