Inhaltsverzeichnis II

Abk  ürzungsverzeichnis  III

Abbildungsverzeichnis   IV

Einleitung   1

A.  Historische Entwicklung  2

I.  Völkerrechtliche Ebene  2

a)  Klimaerwärmung und Treibhauseffekt  2

b)  Kyoto Abkommen  3

c)  Begriff des Emissionshandels  4

II.  Europarechtliche Ebene  5

a)  EU Richtlinien  5

b)  EU Klimaziele und Politik  5

B.  Nationale Rechtsumsetzung  7

I.  Aufbau des TEHG  7

II.  Anwendungsbereich  7

III.  Funktionsweise  8

IV.  Handel mit Zertifikaten  9

a)  Emissionshandelsregister  9

b)  Zivilrechtlicher Hintergrund  10

C.  Ausgestaltung der gesetzlichen Zuständigkeiten und  11

Zertifikatvergabe   

I.  Zertifikatvergabe  11

a)  Der nationale Allokationsplan  11

b)  Das Zuteilungsgesetz  11

II.  Zuständigkeitsregelungen  12

a)  Kompetenzen nach § 20 TEHG  12

1)  Entstehungshintergrund  12

2)  Zuständigkeitsübertragung  14

b)  Verfassungsmäßigkeit  15

Schlussbemerkung  und Ausblick  16

Literatur  - und Quellenverzeichnis  17

II

Abkürzungsverzeichnis

Art. Artikel ABl. Amtsblatt Abs. Absatz BGB Bürgerliches Gesetzbuch BVerfG Bundesverfassungsgericht BImSchG Bundes-Immissionsschutzgesetz CO2 Kohlendioxid DEHSt Deutsche Emissionshandelsstelle EU Europäische Union EG Europäische Gemeinschaft GG Grundgesetz NVwZ Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht NAP Nationaler Allokationsplan RL Richtlinie S. Satz TEHG Treibhausgasemissionshandelsgesetz TEH-RL Treibhausgasemissionshandels-Richtlinie UBA Umweltbundesamt VG Verwaltungsgericht VO Verordnung VwGO Verwaltungsgerichtsordnung VwVfG Verwaltungsverfahrensgesetz ZuG Zuteilungsgesetz

III

Abbildungsverzeichnis

Abbildung I

Titel:

Anteile der Treibhausgase an den Emissionen

Quelle:

Umweltbundesamt, Presseinformation Nr. 16/2009

Abbildung II

Titel:

Anteile der Quellkategorien an den Treibhausgasemissionen

Quelle:

Umweltbundesamt, Nationale Trendtabelle für die deutsche Berichterstattung atmosphärischer Emissionen seit 1990

IV

Einleitung

Die nachfolgende Proseminararbeit thematisiert das Emissionshandelsrecht, als modernes Instrument europäischer Klimapolitik, wobei insbesondere auf den Handel mit Treibhausgasen Bezug genommen wird.

Der Emissionshandel, als relativ neues Rechtsgebiet, wird im ersten Teil dieser Arbeit in seiner historischen Entwicklung in Bezug auf den umweltpolitischen Hintergrund, beispielsweis die Klimaerwärmung, dargestellt. Der zweite Teil dieser Arbeit beschäftigt sich mit der nationalen Umsetzung der Europäischen Richtlinien in Form des TEHG. Hierbei wird insbesondere die Struktur des zivilrechtlichen Hintergrundes des Emissionshandels als auch dessen wirtschaftliche Relevanz beleuchtet.

Abschließen beinhaltet der dritte Teil die aktuelle Rechtsprechung zur Vereinbarkeit des Emissionshandels mit geltendem Recht, die Zuständigkeiten bei der Umsetzung der nationalen Gesetze, sowie einen Ausblick auf absehbare zukünftige Entwicklungen dieses Rechtsgebietes.

Die dreigliedrige Systematik des Emissionshandelsrechts wird von der völkerrechtlichen Ebene (Kyoto-Protokoll), über EU Richtlinienrecht bis hin zur nationalstaatlichen Umsetzung dargestellt.

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A. Historische Entwicklung

Der vorliegende erste Abschnitt dieser Arbeit beschäftigt sich mit der Historie des Klimaschutzes und stellt die europäischen Richtlinien dar, welche im Wesentlichen auf dem Kyoto-Protokoll basieren.

I. Völkerrechtliche Ebene

a). Klimaerwärmung und Treibhauseffekt

Im Zuge zunehmender Industrialisierung, einer wachsenden wirtschaftlichen Gesamtleistung, sowie der Globalisierung, kommt es zunehmend zum Ausstoß von Treibhausgasen. Eben dieser Ausstoß ist in Verbindung mit der Verbrennen fossiler Brennstoffe, durch weltumfassende Entwaldung sowie Land- und Viehwirtschaft ursächlich für den so genannten Treibhauseffekt. Der so bezeichnete physikalische Mechanismus, konnte inzwischen durch die Auswertung von Satellitendaten, welche eine rückläufige Wärmeabstrahlung aus der Erdatmosphäre in das Weltall bestätigten, wissenschaftlich belegt werden. Dieser Effekt führt somit zu einer Erhöhung der Oberflächentemperatur der Erde (zwischen 1906 und 2005 hat sich die durchschnittliche Lufttemperatur in Bodennähe um 0,74 °C erhöht ¹ ) und tangiert somit unmittelbar den Klimaschutz. Die in diesem Kontext wichtigsten Treibhausgase sind das Kohlendioxid, das Methan, das Distickstoffoxid und teilhalogenierte Fluorkohlenwasserstoffe ² . Abhängig vom Ausstoß dieser Gase und der tatsächlichen Reaktion des Klimasystems könnte es bis zum Jahr 2010 zu einer Erderwärmung von 1,1 bis 6,4 °C kommen, was unter anderem auch zum Abschmelzen der Gletscher und zu steigenden Meeresspiegeln führen würde. Angesichts diesen Hintergrundes rückt Klimapolitik und Umweltschutz zunehmend ins Blickfeld der Öffentlichkeit.

¹ http://www.ipcc.ch/ipccreports/ar4-wg1.htm , besucht am 17.05.2010

² siehe hierzu auch Abbildung 1

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