Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  2

2.  Benjamin Barber: Starke Demokratie  3

2.1  Ausgangssituation: Kritik am Liberalismus  3

2.2  Modell der „Starken Demokratie“  4

2.3  Kritik an Repräsentativer Demokratie  7

3.  Kritik  7

3.1  Joseph A. Schumpeter  7

4.  Theorien in der Gegenüberstellung  9

4.1  Die Stärken der „Starken Demokratie“  9

4.2  Die Schwächen der „Starken Demokratie“  10

4.3  Die Schwächen der repräsentativen Demokratie  12

5.  Fazit  13

6.  Literaturverzeichnis  14

1. Einleitung

In der folgenden Arbeit werde ich mich mit dem Benjamin Barbers Demokratiemodell der „Starken Demokratie“ beschäftigen. Dieses Modell steht im Gegensatz zum Modell der repräsentativen Demokratie, das in den meisten Staaten der westlichen Welt vertreten.

In der Bundesrepublik wird beispielsweise oft beklagt, dass das Volk lediglich zur Stimmabgabe am Wahltag gefragt wird, ansonsten aber aus dem gesetzgeberischen Prozess ausgeschlossen wird. In Barbers Theorie geschieht, wie später in dieser Arbeit noch dargestellt wird, genau dieses nicht. Hier ist jeder einzelne Bürger in der Gemeinschaft für das Zustandekommen einer Lösung verantwortlich. Daraus resultieren aber auch Gefahren, welche im anschließenden Teil aufgezeigt werden. Joseph A. Schumpeter, ein konsequenter Gegner jeglicher direkter Demokratie, weist nämlich genau auf diese Gefahren bzw. Defizite hin. Im Anschluss daran werde ich die Stärken und Schwächen der „Starken Demokratie“ herausstellen und prüfen, ob die Schwächen denn gleichzeitig stärken der repräsentativen Demokratie darstellen oder ob es diese auch dort gibt. Im Fazit werde ich dann die eingehende Frage, ob die „Starke Demokratie“ die bessere Demokratieform ist, meiner Sichtweise beantworten und versuchen einen Lösungsansatz zu geben, wie die Krise der repräsentativen Demokratie bewältigt werden kann. Ob dies durch eine Abschaffung dieser und einer Einführung der „Starken Demokratie“ möglich ist wird sich am Ende herausstellen.

2. Benjamin Barber: Starke Demokratie

Im nun folgenden Kapitel werde ich auf Benjamin Barbers Modell der „Starken Demokratie“ näher eingehen. Zu Beginn werde ich kurz die Ausgangslage für Barbers Konzept schildern, nämlich seine Krisendiagnose für liberale Demokratieformen, die für ihn magere Formen der Demokratie darstellen.

2.1 Ausgangssituation: Kritik am Liberalismus

Im ersten Teil seines im Jahr 1984 erschienenen Werkes „Starke Demokratie“ bemängelt Benjamin Barber die Auswirkungen, welche der Liberalismus auf die Demokratie hat. Die liberalen Demokratien sind am Output (Ergebnis) orientierte Gebilde. Sie vernachlässigen den Gemeinschaftsgedanken und betonen im Umkehrschluss viel zu sehr das Individuum und seine Rechte. ¹ Barber stellt heraus, dass es der liberalen Demokratie gelingt „sich allen Angriffen auf das Individuum (…) heftigst zu widersetzen, sie erweist sich aber als weitaus wirkungsloser, wenn es gilt, Angriffe auf die Gemeinschaft, Gerechtigkeit, Bürgerschaft oder Bürgerbeteiligung abzuwehren. Letztlich unterminiert diese Schwäche ihr Eintreten für das Individuum, denn individuelle Freiheit ist keine Voraussetzung des politischen Handelns, sondern dessen Folge.“ ² Ein zentraler Punkt in Barbers „Starker Demokratie“, welche im folgenden Kapitel (3.2) näher betrachtet wird ist, dass ein Bedürfnis nach Politik erst entsteht, wenn trotz vorhandener Uneinigkeit eine Lösung bzw. Entscheidung getroffen werden muss, obwohl eine unabhängige Begründung für das Urteil fehlt. ³ Barber differenziert nämlich drei Formen der liberalen Demokratie (anarchistische, realistische, minimalistische). Diese beantworten Uneinigkeit als Kriterium vollkommen anders. „Äußerst verkürzt könnte man sagen: der Anarchismus leugnet Uneinigkeit, der Realismus unterdrückt und der Minimalismus toleriert sie.“ ⁴ Darüber hinaus kritisiert Barber die kapitalistische Grundhaltung die dem Liberalismus inne wohnt. Diese ist zum großen Teil schuld an der abnehmenden Solidarität und somit auch am Fehlen eines gemeinsamen politischen Handelns. ⁵ „Gleichheit wird auf die Tauschbeziehungen des Marktes reduziert und von ihren

1 Vgl. Bevc, Tobias: Politische Theorie, Bonn 2007, S.268

2 Barber, Benjamin: Starke Demokratie. Über die Teilhabe am Politischen, Hamburg 1994, S.33

3 Vgl. Barber, S.104

4 Barber, S.35

5 Vgl. Bevc, S.269

unverzichtbaren familiären und sozialen Kontakten abgetrennt; Glück bemisst sich (…) an der materiellen Befriedigung.“ 6

Aus diesen Gründen entwarf Benjamin Barber sein Modell der „Starken Demokratie“. Sie soll die negativen Eigenschaften der liberalen Demokratie durch positive ersetzen. 2.2 Das Modell der „Starken Demokratie“

Wie bereits im vorangegangenen Abschnitt erwähnt, soll die „Starke Demokratie“ die negativen durch positive Eigenschaften ersetzen. Geschehen soll dies durch ein Paradigmenwechsel. Die repräsentative Form der Demokratie soll durch eine partizipatorische angelegte direkte Demokratie ersetzt werden. Barber möchte, dass die Bürger über Angelegenheiten, Werte und Belange selbst entscheiden. ⁷ Barber geht zunächst der Frage nach, was überhaupt politisch ist. Er formuliert die Grundgegebenheiten. Wie bereits in 3.1 erwähnt, ist das politische Feld umschrieben durch Bedingungen „die öffentliches Handeln und infolgedessen vernünftige öffentliche Entscheidungen notwendig machen, wenn Uneinigkeit vorliegt und persönliche oder unabhängige Urteilsgründe fehlen.“ 8

Daraus resultiert nach Barber folgende Frage: „Was solle wir tun, wenn etwas uns alle Betreffendes geschehen muss, wir vernünftig handeln wollen, doch hinsichtlich der Mittel, noch der Zwecke übereinstimmen und keine unabhängigen Gründe für diese Entscheidung haben?“ 9

Somit lässt sich als Ausgangsbedingung festhalten, dass Politik entsteht wenn öffentliches Handeln notwendig ist und eine Entscheidung getroffen werden muss, obwohl eine unabhängige Begründung fehlt. Barber greift sieben Hauptelemente auf, die verdeutlichen sollen, dass „Starke Demokratie“ diese Grundbedingungen berücksichtigt. Bei den Elementen handelt es sich um Handeln, Öffentlichsein, Notwendigkeit, Entscheidung, Vernünftigkeit, Uneinigkeit und Fehlen eines unabhängigen Grundes. Was genau unter jedem einzelnen Punkt zu verstehen ist stelle ich im folgenden heraus.

Unter Handeln versteht Barber politisches Handeln in der realen Welt. Dabei handelt es sich immer um menschliches Handeln das entweder Auswirkungen auf andere

6 Barber, S.61

7 Vgl. Bevc, S.270

8 Barber, S.104

9 Ebd.