Die Rolle der Verfassung bei Abbé de Sieyès und in den Federalist Papers

Die Rolle der Verfassung
bei Abbé de Sieyès und in den Federalist Papers

Verfasserin: Emily Mühlfeld

Gliederung

1. Einleitung 3

2. Sieyès  5

2.1 Dritter Stand und Privilegien 5
2.2 Pouvoir constituant und pouvoir constitué 7
2.3 Naturrecht, Verfassungsrecht und Gesetzesrecht 10

3. The Federalist Papers 11

3.1 Privilegien in Amerika 12
3.2 Verfassungsgebung und geschaffene Gewalt  13
3.3 Verfassung, Gesetz und Amendments  15

4. Fazit  16

Literaturverzeichnis  18

1. Einleitung

“Ich stelle mir das Gesetz als Mittelpunkt einer gewaltigen Kugel vor; zu ihm befinden sich alle Bürger auf der Kugeloberfläche ausnahmslos in derselben Entfernung und nehmen dort gleiche Plätze ein; alle sind sie gleichermaßen vom Gesetz abhängig, alle übertragen sie ihm den Schutz ihrer Freiheit und ihres Eigentums; und diese bei allen gleichen Rechte sind es, was ich die gemeinsamen Bürgerrechte nenne.”1 Mit diesen Worten revolutionierte Abbé de Sieyès die verfassungsrechtliche Einstellung seiner Zeit im Jahre 1789. Sieyès ist somit einer der Wegbereiter für den historischen Strukturwandel, der sich im 18. und 19. Jahrhundert in Europa vollzog. Er definierte die Rolle der Verfassung im Zuge der Französischen Revolution neu und prägte die Begriffe vom pouvoir constituant und dem pouvoir constitué, also der verfassunggebenden und der verfassten Gewalt. Seine Schriften bilden die Wurzeln der heutigen Auffassung von Volkssouveränität. Sie begründen zum ersten Mal in der französischen Geschichte die Abschaffung von Privilegien und betonen die Wichtigkeit der Bürger des dritten Standes als Nation. Fast zur gleichen Zeit, jedoch ein wenig vor Sieyès` Aufsatz “Was ist der Dritte Stand?” veröffentlichten Hamilton, Madison und Jay die Federalist Papers in amerikanischen Zeitungen. Von Oktober 1787 bis Mai 1788 erschienen ihre Artikel unter dem Pseudonym Publius2. Sie erklärten den Entwurf der Bundesverfassung, der beim Verfassungskonvent von Philadelphia entworfen worden war, und forderten seine Ratifizierung. Interessanterweise gibt es viele Parallelen zwischen dem Denken von Sieyès, das in seinen theoretischen Werken niedergeschrieben ist, und den Federalist Papers, die so etwas wie einen authentischen Verfassungskommentar darstellen. Dies wird schon im einführenden Aufsatz zu den Federalists von Jürgen Gebhardt deutlich, der schreibt: “Aber es scheint, dass nach Publius das Volk die Fülle seiner Souveränität nur im feierlichen Akt der Verfassungsgebung ausübt – eine Handlung, die nicht zu oft wiederholt werden soll und an die das Volk selbst, respektive die Volksvertretung gebunden bleibt.”3

In dieser Arbeit möchte ich in einem ersten Schritt das Denken Sieyès` beleuchten. Dabei werde ich den Dritten Stand und die Rolle der Privilegien bei Sieyès behandeln. Danach wird es nötig sein, auf die Lehre vom pouvoir constituant und dem pouvoir constitué einzugehen, bevor man die Rolle von Verfassung, Gesetz und Naturrechten bei Sieyès erörtern kann. Der nächste Schritt wird der Vergleich mit den Federalist Papers sein. Dementsprechend ist die Rolle der Privilegien in Amerika ein zu behandelnder Punkt, genauso wie die Verfassungsgebung und die geschaffene Gewalt. Am Ende meiner Betrachtungen zu den Federalists kann dann ein Vergleich der Rolle der Verfassung wie der Gesetze und Amendments zur Verfassung gezogen werden. Ein Fazit wird zeigen, inwiefern Sieyès und die Federalists ähnlich dachten, als sie die Rolle der Verfassung klären wollten. Dabei sollte man nie vergessen, dass Sieyès theoretische Schriften die Grundlage für das neue Verfassungsdenken und die neue Einstellung in Bezug auf Volkssouveränität in Europa begründeten, während die Federalists in Amerika die erläuterten Punkte nicht allein als theoretisches Manifest ansahen. Ihre Artikel stellen Erläuterungen zur Verfassung dar, die in Amerika 1788 tatsächlich ratifiziert wurde.

2. Sieyès

Schmidt und Reichhardt bezeichnen Sieyès als “Wegbereiter der Konzeption der Verfassunggebenden Gewalt”4. Um seine Schriften zu verstehen, ist es nicht unerheblich, den politischen Hintergrund seiner Zeit zu kennen. Sieyès lebte von 1748 bis 1836, seine wichtigsten Schriften verfasste er um die Zeit der französischen Revolution. Sein erster Aufsatz, “Vues sur les moyens d´exécution dont les représentants de la France pourront disposer en 1789” schrieb er im Jahr 1788. Es folgten die wichtigsten Schriften “Essai sur les privilèges” und “Qu´est-ce que le Tiers Etat?”. Sieyès, der aus einer armen Familie stammte, aber durch ein kirchliches Stipendium eine hohe Bildung genossen hatte, war einer der Vertreter des dritten Standes vor, in und nach der Revolution. Dessen Ziele waren einerseits eine Rechtsgarantie der persönlichen Freiheit und andererseits Chancengleichheit mit den Privilegierten, vor allem was eine politische, militärische oder kirchliche Karriere betraf.

2.1 Dritter Stand und Privilegien

[...]

1 Sieyès 1975, S. 188.
2 Publius Valerius Publicola war der Retter der Römischen Republik; der Name ist also eine Anspielung darauf, dass die neue Verfassung die Union “retten” sollte.
3 Gebhardt 1968, s. 94.
4 Schmitt/ Reichhardt 1975, S. 10.
5 Sieyès “Was ist der Dritte Stand?” In: Sieyès 1975. S. 119.