Stephanie Schrön Der Friedensprozess im Nahen Osten unter Jitzhak Rabin

1. Einleitung

Die vorliegende Arbeit enthält den Versuch, den Friedensprozess im Nahen Osten in den Jahren 1993 bis 1995 unter dem damaligen Ministerpräsidenten Jitzhak Rabin darzulegen. Dabei ist die Zeit zwischen 1993 und 1995 nur eine, wenn auch entscheidende, Phase der Friedensbemühungen zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn. In diesen Jahren wurde die Prinzipienerklärung über eine vorübergehende Selbstverwaltung („Oslo I“) ausgehandelt, der Friede mit Jordanien getroffen und das Gaza-Jericho-Abkommen („Oslo II“) unterzeichnet.

Im Verlauf der Arbeit soll gezeigt werden, dass der Friedensprozess nicht einfach nur unter Jitzhak Rabin stattfand, sondern vor allem mit und durch ihn. Überprüft werden soll die These, dass der Friedensprozess ohne Jitzhak Rabin nicht funktioniert hätte. Natürlich haben auch der damalige Außenminister Shimon Peres, Palästinenserpräsident Yassir Arafat und König Hussein von Jordanien einen großen Anteil an der Entwicklung und Umsetzung des Friedensprozesses. Jitzhak Rabin war nicht nur einer der „Friedensmacher“, er wurde auch Opfer der Anstrengungen um einen dauerhaften Frieden: am 4. November 1995 wurde Rabin in Tel Aviv von dem jüdischen Fanatiker Yigal Amir auf einer Frie-denskundgebung erschossen.

Im Jahr 1948 wurde der Staat Israel gegründet. Der Konflikt zwischen den Palästinensern und Israel bestand jedoch bereits vorher. In einem Zeitraum von über 50 Jahren ist es nicht gelungen, eine Lösung zu finden, die die Bedürfnisse beider Völker zumindest in Ansätzen sichert. Ein Ende des Konflikts ist bis heute nicht in Sicht. Die bisherigen Bemühungen - sei es von Seiten der Israelis oder Palästinenser, aber auch von Seiten der EU, den USA oder den Vereinten Nationen - um einen dauerhaften Frieden sind gescheitert. Als hoffnungsvoller Weg in den Frieden galt Anfang der 1990er Jahre der Osloer Friedensprozess. Dieser sollte in mehreren Stufen und unter Berücksichtigung der Bedingungen beider Parteien eine dauerhafte Koexistenz von Palästinensern und Israelis ohne Gewalt und Krieg herstellen und sichern. Am 13. September 1993 unterzeichneten der damalige israelische Ministerpräsident Jitzhak Rabin und PLO-Chef Yassir Arafat in Washington, im Beisein von US-Präsident Bill Clinton, ein Rahmenab-

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kommen über die palästinensische Selbstverwaltung im Westjordanland und dem Gaza-Streifen. Die Übereinkunft war in Geheimverhandlungen in Oslo erzielt worden (Oslo I). Rabin und Arafat reichten sich in Washington erstmals die Hände. Ebenso wie Arafat, schwor damals auch Rabin mit bewegenden Worten der Gewalt ab: „Wir haben gegen Euch Palästinenser gekämpft. Jetzt sagen wir Euch laut und deutlich: Genug des Blutes, genug der Tränen! Genug!“ - Ein hoffnungsvoller Beginn nach mehreren Jahrzehnten der Gewalt und des Blutvergießens. Am 28. September 1995 unterzeichneten Rabin und Arafat in Washington ein Interimsabkommen über die palästinensische Selbstverwaltung (Oslo II). Es sieht die Ausweitung der Selbstverwaltung und den Rückzug israelischer Truppen aus dem Gaza-Streifen und dem Westjordanland vor. Kurz nach der Unterzeichnung kam durch die Ermordung Rabins der große Rückschlag im Friedensprozess.

Einleiten in das Hauptthema „Schritte in den Frieden?“ wird ein kurzer Rückblick auf den 4. November 1995. Der Tag, an dem der israelische Ministerpräsident Jitzhak Rabin ermordet wurde. Rabins militärische, sowie politische Karriere soll vor dem Hintergrund des Friedensprozesses beleuchtet werden. Zudem soll der Versuch unternommen werden, aufzuzeigen, wie Rabin seine politische Haltung verändert hat. Nicht außer Acht gelassen werden seine Begleiter Shimon Peres und Yassir Arafat. Nach diesem Rückblick wird im Hauptteil der Friedensprozess unter Yitzhak Rabin untersucht werden. Hierbei wird nicht chronologisch vorgegangen, sondern es werden Themenschwerpunkte gesetzt und erörtert. Es wird gefragt, wie es zur Osloer Prinzipienerklärung gekommen ist und wie der weitere Weg des Friedens gestaltet werden sollte. Welchen Einfluss nahm Rabin auf seinem Weg des Friedens? Wie sah der Standpunkt in der eigenen Partei und in der Regierung aus? Wie agierte Rabin? Mit wem sprach er? Gab es enge Verbündete? Kapitel 3 gliedert sich in mehrere Unterkapitel. Es wird auf seine Zeit als Botschafter in Washington eingegangen, auf die Siedlungspolitik, die Rabin nicht erst in den Jahren 1993 bis 1995 betrieb, warum er als Ministerpräsident zurücktrat und auf die Nahostfriedenskonferenz mit einigen Facetten. In der vorliegenden Arbeit soll nicht primär auf detaillierte Inhalte der Abkommen eingegangen werden, sondern der Fokus soll auf die Art und Weise, wie Rabin agierte, gerichtet werden. Damit einher geht der Konfliktverlauf nach den Unterzeichnungen der Abkommen. Der Konflikthöhepunkt wird sicherlich - nach

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zahlreichen Terroraktionen, Ausschreitungen und Attentaten - in der Ermordung Jitzhak Rabins am 4. November 1995 erreicht. In der Schlussbetrachtung soll überprüft werden, ob der Friedensprozess nur mit und durch Jitzhak Rabin funktioniert hat.

2. Der 4. ovember 1995

Am Abend des 4. November 1995 fand in Tel Aviv eine Demonstration für den Frieden von mehr als 100 000 Friedensanhängern auf dem Platz der Könige Israels statt. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Ja zum Frieden -Nein zur Gewalt!“. Zunächst war sich Rabin nicht sicher, ob genügend Menschen zu der Friedenskundgebung erscheinen würden. Denn würden nur wenige Menschen auf der Kundgebung erscheinen, wäre das für Rabin als Niederlage zu werten und würde den rechtsgerichteten Parteien Aufschwung geben. Die Menschen auf der Kundgebung unterstützten die Politik der Regierung Rabins und würdigten seine Führung. Diese Befürchtung, dass nur wenige Menschen erscheinen könnten, sollte sich nicht bewahrheiten. Mehr als 150.000 Demonstranten ¹ waren gekommen und machten „die Kundgebung zur größten Veranstaltung in Israels Geschichte“ ² . Obwohl Rabin kein Freund großer Feiern oder öffentlicher Auftritte war, war es ihm ein persönliches Anliegen für den Fortschritt des Friedensprozesses zu demonstrieren. Gegen 20.20 Uhr wurde Rabin an das Rednerpult gerufen.

„Erlaubt mir zu sagen, dass ich tief bewegt bin. Ich möchte mich bei jedem einzelnen von Euch bedanken, dass er heute hierher gekommen ist, um gegen Gewalt und für Frieden zu demonstrieren. Diese Regierung, der ich zusammen mit meinem Freund Shimon Peres vorstehen darf, hat beschlossen, dem Frieden eine Chance zu geben - einem Frieden, der die meisten Probleme Israels lösen wird. Ich war 27 Jahr lang im Militär. Ich habe so lange gekämpft, wie es keine Chance Friedensprozess den Frieden gab. Ich glaube, dass es jetzt eine Chance für den Frieden gibt, eine große Chance. Wir müssen sie nutzen, um derer willen, die hier stehen, und für die, die nicht hier sind - und das sind viele. Ich habe immer geglaubt, dass die Mehrheit der Menschen Frieden will und bereit ist, für den Frieden Risiken einzugehen. […] Ich möchte frei heraus sagen, dass wir

¹ Vgl. Doron Arazi: Itzhak Rabin. Held von Krieg und Frieden. Freiburg ³1996, S. 11.

² Ebd.

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auch unter den Palästinensern einen Partner für den Frieden gefunden haben: die PLO, die ein Feind war und die dem Terrorismus abgeschworen hat.“ 3

Die Reaktion der Menschen auf die Rede war überwältigend, „wie eine riesige rollende Welle jubelnden Beifalls. […] Ein fast körperlich spürbares Band zwischen dem Ministerpräsidenten und seinen Wählern.“ ⁴ Nach dieser Rede, die in der rhetorischen Darbietung für Rabin typisch war - abrupte Übergänge, die Betonung liegt auf den falschen Wörtern ⁵ - war er so erregt, dass er „vor dem jubelnden Platz Peres auf offener Bühne in die Arme fiel.“ ⁶ Die Worte, die Jitzhak Rabin auf der Friedenskundgebung in seiner Rede wählte, zeigten den Paradigmenwechsel, den der weitsichtige israelische Politiker vollzogen hatte. Rabin bezeichnete Peres als einen Freund und die PLO als einen Partner für den Frieden. In dem Moment, wo Rabin Peres in die Arme schloss, wurde für jedermann sichtbar, dass eine Partnerschaft besiegelt wurde, „die im gemeinsame Streben nach Frieden viele Jahre der Rivalität und der gegenseitigen Mißachtung über-wand.“ ⁷ Während des „Lied des Friedens“ bewegte sich Rabin auf Peres zu. „Noch singend umarmt er den schockierten Peres herzlich.“ ⁸ Als er von politischen Reportern des Israelischen Rundfunks gefragt wurde, was denn da gerade auf der Bühne passiert sei, antwortete Rabin versöhnlich: „Dinge verändern sich, Menschen verändern sich, das Leben geht weiter.“ 9

3. Schritte in den Frieden?

3.1 Rabin als Botschafter in Washington, 1968-1973

„Halten Sie mich fest, oder ich falle vom Stuhl.“ ¹⁰ Auf dem Höhepunkt seiner militärischen Karriere mit 45 Jahren, sah Rabin die Zeit gekommen, um

³ Jitzhak Rabins letzte Rede. Gehalten bei der Friedensdemonstration in Tel Aviv, 4. November 1995. URL: www.zionismus.info/grundlagentexte/israel/rabin.htm (zuletzt aufgerufen am 12.09.2010)

⁴ David Horovitz: Yitzhak Rabin. Feldherr und Friedensstifter. Berlin 1997, S. 25.

⁵ Vgl. Arazi: Itzhak Rabin, S. 11.

⁶ Horovitz: Yitzhak Rabin, S. 25.

⁷ Ebd.

⁸ Arazi: Itzhak Rabin, S. 14.

⁹ Ebd.

¹⁰ Reaktion des Ministerpräsidenten Levi Eshkol im März 1967. In: Horovitz: Yitzhak Rabin, S. 68.

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sich aus dem Amt des Generalstabschefs zu verabschieden und eine diplomatische Karriere einzuschlagen. Während seiner Zeit als israelischer Botschafter in Washington gewann Rabin die Überzeugung, die bis zum Ende seines Lebens Eckpfeiler seiner politischen Anschauung war, dass amerikanische und israelische Interessen identisch sind. „Da die Sicherheit Israels ganz von Amerikas finanzieller, militärischer und politischer Unterstützung abhängig ist, müsse Israel ein direktes Interesse am Erfolg der USA überall in der Welt haben.“ ¹¹ Allerdings stellte Rabin Israel nicht mehr nur als Bittsteller, sondern auch als strategisch wichtige Macht dar. Rabin knüpfte wichtige Kontakte und Verbindungen, die er auch als Ministerpräsident in seinen beiden Amtszeiten nutzen konnte. Die Beziehungen zu Amerika waren für die zukünftige Sicherheit Israels entscheidend. ¹² Henry Kissinger, zu dem Rabin sein Verhältnis vertiefte ¹³ , spielte eine große Rolle in den Friedensbemühungen zwischen Israel und den arabischen Ländern. Dieser erkannte unter Rabins Einfluss, dass „Israel eigenes Gewicht besaß und nicht nur als wichtige Schachfigur im globalen Spiel der Supermächte zu betrachten war.“ ¹⁴ Rabin sah in Kissinger den einzigen amerikanischen Außenminister, der den arabisch-israelischen Konflikt verstand. Rabins Meinung nach „waren die USA die einzige Hoffnung auf einen möglichen Frieden im Nahen Osten“ ¹⁵ . Diese Einschätzung zwischen den Jahren 1968 bis 1973 sollte Rabin auf seinem Weg zu einem konkreten Friedensprozess in den 1990er Jahren weiterhelfen und unterstützen. Trotz Rabins eher schüchterner und kommunikationsscheuer Ausstrahlung, schien er für den Posten des Botschafters in Washington die geeignetste Person zu sein. Rabins undiplomatische Erscheinung erweckte in Wahrheit Vertrauen und Verehrung ¹⁶ . Diesen Charaktereigenschaften ist es auch zu verdanken, dass Rabin, das in ihn gesetzte Vertrauen in politisches Kapital ¹⁷ münzen konnte. Allerdings beruhte das Vertrauen nicht auf seine „undiplomatische Erscheinung“, sondern auch darauf, dass er ein „Sabre“ war: ein im Land geborener Israeli.

Die Regierung Clintons, die Mitte der 1990er Jahre immer wieder als Vermittler zwischen Israel, Palästinensern und den arabischen Staaten agierte,

¹¹ Der Spiegel 27/1992: Man glaubt ihm einfach, S. 152.

¹² Vgl. Lea Rabin: Ich gehe weiter auf seinem Weg. Erinnerungen an Jitzchak Rabin. 1997, S. 172.

¹³ Vgl. Horovitz: Yitzhak Rabin, S. 72.

¹⁴ Ebd., S. 73.

¹⁵ Rabin, L.: Ich gehe weiter auf seinem Weg, S. 173.

¹⁶ Vgl. Arazi: Itzhak Rabin, S. 93.

¹⁷ Der Spiegel 37/1993: Historischer Durchbruch für beide Seiten, S. 158.

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war einem wirklichen Frieden im Nahen Osten so nah wie keine andere zuvor. Nach dem Attentat auf Jitzhak Rabin im November 1995 wendete sich das Blatt innerhalb weniger Stunden und ohne jegliche Möglichkeit, den Friedensprozess in der Weise fortzuführen, wie es zuvor geplant war: Durch die Vergeltung der Hamas begann eine neue Welle der Gewalt und die Annäherung zwischen Israel und Palästina erlitt einen enormen Rückschlag, der gegen Ende von Clintons Legislaturperiode in einer 2. Intifada mündete.

3.2 „Land für Frieden“ - Rabin und die Siedlungspolitik

Rabin war bereits vor der Gründung des Staates Israel 1948 militärisch tätig. Er gehörte mit gerade 18 Jahren unter Yigal Allon der Palmach an. Ihre Aufgabe bestand darin, den Kampf gegen die Palästinenser zu führen. Rabin und seine Kameraden waren in diesen Krieg hineingeboren. So kam es auch, dass der Krieg ihre Geisteswelt, ihre Anschauungen, ihren Lebenslauf, sowie ihre Lieder, sogar Witze, bestimmte.

Als Generalstabschef wurde er Sieger des Sechs-Tage-Kriegs im Juni 1967. Bereits hier erklärte Rabin, dass die besetzten Gebiete aus dem Sechs-Tage-Krieg zu gegebener Zeit zurückgegeben werden müssen. Es war demnach keine große Überraschung, als Rabin 1992 ankündigte, dass keine neuen Siedlungen in den besetzten Gebieten gebaut werden dürfen. Allerdings hatten Regierungen der Arbeitspartei kurz nach dem Sechs-Tage-Krieg zugelassen, dass sich jüdischen Siedlungen in Westjordanien in begrenztem Maße niederlassen. Aus strategischen Gründen sollten die Gebiete im Jordantal und ein Gebiet zwischen Bethlehem und Hebron, dem Etzion-Block, unter israelischer Kontrolle bleiben. ¹⁸ Im Jahr 1975 ließ sich die Regierung unter Rabin „breitschlagen“ und genehmigte den Bau von Häusern und Siedlungen. Es wurde den Siedlern gestattet, „vorübergehend“ zu bleiben. Die Autorität der Regierung Rabin erlitt dadurch einen irreparablen Schaden und Rabin war für diese Schwäche verantwortlich. Jedoch stand für Rabin auch fest, dass „Gebiete mit starker arabischer Bevölkerung nicht für immer unter unserer Herrschaft bleiben konnten.“ ¹⁹ Für seine späteren Ver-handlungen mit den Palästinensern war es wichtig, dort keine neuen jüdischen

¹⁸ Horovitz: Yitzhak Rabin, S. 95.

¹⁹ Ebd., S. 93.

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