Hausarbeit im Schwerpunktfach Europarecht
zum Thema

DER EU-BEITRITT POLENS

Berufsbegleitender Studiengang Wirtschaft
zum Diplom-Kaufmann (FH)
Fachhochschule für Ökonomie und Management

Mike Höltker
10.05.2003

Inhalt  II

Darstellungsverzeichnis  IV

Abkürzungsverzeichnis  V

A. Einleitender Teil  1
I. Begriffsabgrenzung  1
II. Problemstellung  1

B. Die Europäische Union und ihre Erweiterung  2
I. Die Europäische Union  2
1. Die Geschichtliche Entwicklung im Überblick  2
2. Der Binnenmarkt als wirtschaftliches Fundament Europas  3

II. Die Erweiterung der EU  4

C. Der Beitrittskandidat Polen  5
I. Das Land Polen  5
II. Verhandlungen  6
III. Unterstützung durch die EU  7

IV. Die Beitrittskriterien  8
1. Politische Kriterien  8
2. Wirtschaftliche Kriterien  9
3. Übernahme des Besitzstandes der Union ("aquis communautaire") sowie der politischen Ziele  11

V. Vorteile eines EU-Beitritts  11
VI. Bürgerwahl am 8. Juni 2003 ..12
VII. Die weitere Zukunft Polens nach dem EU-Beitritt  13

D. Schlussbemerkung  14

Literatur- und Quellenverzeichnis  15

Darstellungsverzeichnis
Abbildung 1: Karte zur Osterweiterung der EU  4
Abbildung 1: Karte Polens  6
Abbildung 3: Wichtige Wirtschaftstrends  10
Abbildung 4: Abstimmungsprognose der Beitrittsländer  12

Abkürzungsverzeichnis
BIP Bruttoinlandsprodukt
CEFTA Central European Free Trade Agreement
EG Europäische Gemeinschaft
EGKS Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl
EU Europäische Union
EURATOM Europäische Atomgemeinschaft
EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
ISPA Instrument for Structural Policies for Pre-Accession
Mio. Millionen
NATO North Atlantic Treaty Organisation
OECD Organisation for Economic Cooperation and Development
OSZE Organization for Security and Co-operation in Europe
PHARE Poland and Hungary - Aid for Reconstruction of the Economies
PKW Personenkraftwagen
SAPARD Special Accession Programme for Agriculture and Rural Development
SLD Sojusz Lewicy Demokratycznej
UNO United Nations Organization
z.B. Zum Beispiel
WWU Wirtschafts- und Währungsunion

A. Einleitender Teil

I. Begriffsabgrenzung

Europa ist der viertgrößte Kontinent unserer Erde. Unter einer Union versteht man eine Vereinigung oder auch einen Zusammenschluss. Die Europäische Union ist der wirtschaftliche und politische Zusammenschluss, durch den am 01.11.1993 in Kraft getretenen Vertrag von Maastricht, der Europäischen Gemeinschaften. Die EU ist ein Verbund von Staaten, in dem sowohl die EG als auch die Mitgliedsstaaten (2002: Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien und Nordirland, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden und Spanien) ihre eigene Rechtspersönlichkeit bewahren.1 Polen ist ein Land im östlichen Mitteleuropa mit einer Fläche von insgesamt 312.685 km2. Die Hauptstadt ist Warschau und als Amtssprache gilt Polnisch. Polen hat mit Deutschland eine Grenze zur Europäischen Union.

II. Problemstellung

Das Leitmotiv der europäischen Einigung war von Anfang an der Frieden, hatte man doch genug Elend und Leid im 2. Weltkrieg erlebt.2 Im Wege der Osterweiterung können nun noch mehr Staaten von den Vorteilen der Union profitieren. Aber das soll keine einseitige Verpflichtung darstellen, auch die Union soll davon profitieren. Doch der Beitritt eines Landes, gerade wie der von dem stark landwirtschaftlich geprägten Land Polen, stellt einen solchen Akt vor große Probleme. Es stellt sich z.B. die Frage, ob das Land der starken Konkurrenz im Binnenmarkt gewachsen ist. Diese und weitere Fragen sollen in dieser Seminararbeit, immer mit Blick auf den bevorstehenden Beitritt Polens zur EU, näher durchleuchtet werden.

B. Die Europäische Union und ihre Erweiterung

I. Die Europäische Union

1. Die Geschichtliche Entwicklung im Überblick

Die Geburtsstunde der Europäischen Union liegt in den 50er Jahren. Am 9. Mai 1950 wurde vom französischen Außenminister in Paris verkündet, dass man vorhabe, Europa friedlich zu einigen.

• 1951 haben sechs Staaten (Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande) die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) gegründet.
• 1957 wurde dann die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) gegründet.
• 1973 wurde die Gemeinschaft erstmalig erweitert. Es traten die Staaten Dänemark, Großbritannien und Irland bei.
• 1981 begann mit dem Beitritt Griechenlands die Süderweiterung der Gemeinschaft.
• 1986 folgten noch die Länder Spanien und Portugal.
• 1992 wurde der Maastrichter Vertrag abgeschlossen.
• 1995 erreichte die EU die heutige Größe von 15 Mitgliedsstaaten durch den Beitritt von Finnland, Österreich und Schweden.
• 1999 begann die Europäische Währungsunion.
• 2001 wurde der Vertrag von Nizza unterzeichnet.
• 2002 führte man den Euro als gemeinsame Währung auch als Bargeld ein. 1
• 2004 Erweiterung der EU auf 25 Mitgliedsstaaten ?

2. Der Binnenmarkt als wirtschaftliches Fundament Europas

Alle Mitglieder der Europäischen Union sind Teil des Binnenmarktes. Der Binnenmarkt wird als Raum der Freiheiten interpretiert. Folgende vier Grundfreiheiten werden per Gesetz garantiert:

[....]

1 Vgl. WWW.BROCKHAUS.DE, 09.05.2003
2 Vgl. Borchardt, Klaus-Dieter: Die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union, S. 20

1 Vgl. Löffler, Klaus u.a.: Europa 2002, S. 102-103