Gliederung

1.  Die ESVP und die Notwendigkeit einer Weiterentwicklung  3-4

angesichts  neuer weltpolitischer Herausforderungen  

2.  Die ESVP auf dem Weg zu einer gemeinsamen  4-10

Europ  äischen Armee?  

2.1.  Was ist der Institutionalismus?  5-6

2.1.1.  Ziele und Inhalte  5

2.1.2.  Der Institutionalismus - Ein geeignetes Instrument zur  6

Erkl  ärung der ESVP?  

2.2.  Die ESVP - vom intergouvermentalen zum föderal  6-9

gepr  ägten System?  

2.3.  Eine gemeinsame Europäische Armee - Gewinn oder  9-10

Hindernis  ?  

3.  Eine gemeinsame Europäische Armee - Das Resultat der  10-12

institutionellen  Entwicklungstendenzen innerhalb der ESVP  

4.  Literatur- und Quellenverzeichnis  12-13

4.1.  Literaturverzeichnis  12-13

4.2.  Dokumente und Quellen  13

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1. Die ESVP und die Notwendigkeit einer Weiterentwicklung angesichts neuer

weltpolitischer Herausforderungen

"Die Europäische Union muss über eine glaubwürdige Sicherheits- und Verteidigungspolitik verfügen. Denn glaubwürdig - und damit wirksam - ist die Diplomatie nur, wenn sie sich auf wirksame zivile und militärische Fähigkeiten stützen kann.“ („Vierergipfel“ in Brüssel zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion, Abschlussdokument vom 29. April 2003) Diese Worte versinnbildlichen deutlich die Notwendigkeit einer Weiter- bzw. Fortentwicklung der Strukturen und Institutionen innerhalb der ESVP. Die Problematik, die hier aufgeworfen wird, ist die Frage nach dem Ergebnis dieser verteidigungspolitischen Entwicklungen und Neustrukturierungen innerhalb der ESVP.

Die Entwicklung, Gestalt und Anwendung innerhalb der ESVP wurden seit ihrer Initiierung während des Treffens von dem Europäischen Rat in Köln im Jahr 1999 in einem starken Maße von der politischen Schule des Institutionalismus geprägt. In diesem Zusammenhang wird im Folgenden die These hinsichtlich der Entstehung einer gemeinsamen Europäischen Armee, welche sich aus den Bestrebungen und Entwicklungstendenzen innerhalb der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ableiten lassen, aufgegriffen und kritisch beurteilt. Im Schwerpunkt wird anhand von gegenwärtigen Beschlüssen und Ergebnissen, welche auf eine verstärkte Institutionalisierung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik hinweisen, die Aktualität dieser Behauptung herausgearbeitet

Der Hauptteil dieses Aufsatzes fokussiert sich auf die Darstellung des institutionellen Charakters der ESVP und den daraus resultierenden Folgen für die zukünftige europäische Politik. Um jedoch eine zufrieden stellende Antwort auf die aufgeworfene Problematik zu erhalten, muss zuvor sowohl auf die Inhalte als auch auf die Zielsetzungen des Institutionalismus detailliert eingegangen werden. In diesem Zusammenhang wird die Geeignetheit des Institutionalismus sowohl hinsichtlich seines Erklärungsvermögens für die gegenwärtigen politischen Standpunkte, als auch bezüglich der zukünftigen Entwicklung innerhalb der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik aufgegriffen und beurteilt. Nachfolgend liegt die schwerpunktmäßige Betrachtung auf der Entwicklung der ESVP von einem intergouvermentalen- hin zu einem stärker föderal geprägten System der Entscheidungsfindung, um auf dieser Basis aussagekräftige und fundierte Annahmen über die zukünftigen Tendenzen innerhalb der ESVP, hinsichtlich der Entstehung einer gemeinsamen Europäischen Armee, treffen zu können. Abschließend werden sowohl die Vor-, als auch die Nachteile der Schaffung einer gemeinsamen Europäischen Armee differenziert diskutiert.

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Mit dieser Erörterung ist die Grundlage für eine kritische Beantwortung der Fragestellung nach den Einflussfaktoren des Institutionalismus auf die Entwicklung, Gestalt und Anwendung der ESVP geschaffen.

Um der aufgezeigten Fragestellung gerecht zu werden, ist sowohl eine vielschichtige, als auch breit gefächerte Primär- und Sekundärliteratur erforderlich. Im Besonderen findet hier das Werk von Werner Weidenfeld: „Organisation, Institutionalisierung und Fortentwicklung der ESVP“, in welchem der Autor gegenwärtige und zukünftige Entwicklungstendenzen innerhalb der ESVP aufzeigt, Beachtung. Die Primärliteraturangabe wird durch die Schrift von Sibylle Lang: „Bestimmungsfaktoren und Handlungsfähigkeit der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ vervollkommnet. Die methodische Grundlage für die Anfertigung dieser Arbeit ist die Textanalyse dieser Schriften. Die aufgeführte Sekundärliteratur dient lediglich dem Quellenachweis und stellt eine fächerübergreifende Ergänzung im Hinblick auf die Bearbeitung der aufgeführten Thematik dar.

2. Die ESVP auf dem Weg zu einer gemeinsamen Europäischen Armee?

„Wir müssen einer gemeinsamen europäischen Armee näher kommen. Die EU-Kommission wird handlungsfähiger werden, und zwar mit klar geregelten Zuständigkeiten.“ (EU-Ratspräsidentin: Angela Merkel, in: Welt Online am 23. März 2007)

Die Idee zur Schaffung einer gemeinsamen Europäischen Armee wurde im April 2003 durch den Initiativvorschlag der Staaten: Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg, welche auf diese Weise sowohl den Integrationsprozess der EU verstärken, als auch die Zusammenarbeit innerhalb der ESVP intensivierten wollten, begründet. (vgl.: Weidenfeld 2004, S. 28-30) Obwohl bereits durchgeführte und noch laufende Einsätze im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik deutlich auf die Entwicklung zu einer gemeinsamen Europäischen Armee hinweisen, zeigen sich hier dennoch deutlich die Diskrepanz bezüglich der Notwendigkeit einer Feinabstimmung unter den einzelnen Nationen, welche mit der Schaffung einer gemeinsamen Europäischen Armee verwirklicht werden könnte. Das Ziel der zukünftigen Entwicklungen innerhalb der ESVP wird somit durch die Etablierung von gemeinsamen militärischen Einheiten, welche gemeinschaftlich aus- bzw. weitergebildet werden sollen, versinnbildlicht. Diese Europaarmee stellt das Ziel für die Zukunft der Europäischen Union dar. (vgl.: Wogau 2003, S. 301 ff.)

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