Die Europäische Integration auf wirtschaftlicher Ebene und deren Vor- und Nachteile anhand ausgewählter Beispiele

Die Europäische Integration auf wirtschaftlicher Ebene und 
deren Vor und Nachteile anhand ausgewählter Beispiele

- Magisterarbeit -

vorgelegt zur Erlangung des M. A. an der Politischen
Fakultät der Universität Hannover

von

Irina Ignatjuk

Hannover, den 17.07.2003

Inhaltsverzeichnis

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis ... 1
Abkürzungsverzeichnis ... 2

1 Einleitung ... 5

2 Die Europäische Integration ... 8
2.1 Wirtschaftliche Integration ... 8
2.1.1 Die wirtschaftliche Integration - Begriff und Ausprägungen ... 8
2.1.2 Stufen der wirtschaftlichen Integration ... 12
2.2 Vor- und Nachteile einer Wirtschaftsintegration ... 18
2.2.1 Mögliche Vorteile einer wirtschaftlichen Integration ... 18
2.2.2 Mögliche Nachteile einer Wirtschaftsintegration ... 22
2.3 Etappen der europäischen Integration bis zum heutigen Zeitpunkt ... 25
2.3.1 Die frühen Anfänge - erste Annäherung nach dem Zweiten Weltkrieg bis zur Realisierung des Binnenmarktes zum Mauerfall ... 26
2.3.2 Beitrittsverhandlungen mit MOE Staaten in der Luxemburg Runde und der Helsinki Runde ... 30
2.4 Politische Umsetzung, Grenzen und Konflikte bei der Integration ... 36

3 Der Wettbewerb und die Wettbewerbspolitik als Beispiel eines Integrationsbereiches auf Europäischer Ebene ... 42
3.1 Der Wettbewerb - Begriffsklärung und Determinanten ... 42
3.1.1 Definition Wettbewerb und Wettbewerbspolitik ... 42
3.1.2 Institutionen zur Überwachung des Wettbewerbs ... 48
3.1.3 Durch den Wettbewerb beeinflusste makroökonomische Märkte ... 52
3.2 Auswirkungen auf den Wettbewerb bei einer weiterergehenden Integration auf Europäischer Ebene ... 53
3.2.1 Positive Auswirkungen auf den Wettbewerb der verschiedenen Märkte in Europa ... 53
3.2.2 Negative Auswirkungen auf den Wettbewerb der verschiedenen Märkte in Europa ... 58

4 Der Arbeitsmarkt und die Arbeitsmarktpolitik als Beispiel eines Integrationsbereiches im Europäischen Integrationsraum ... 63
4.1 Der Arbeitsmarkt und seine Determinanten ... 63
4.1.1 Definition von Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik ... 63
4.1.2 Institutionen zur Überwachung und Regulierung des Arbeitsmarktes ... 65
4.2 Lageanalyse ... 66
4.2.1 Aktuelle Situation auf dem europäischen Arbeitsmarkt ... 67
4.2.2 Maßnahmen und Instrumente zur Erreichung der Ziele der Europäischen Beschäftigungspolitik ... 69
4.3 Auswirkungen der Integration der MOE-Staaten auf den Arbeitsmarkt ... 74
4.3.1 Arbeitsmarktlage in den MOE- Staaten ... 74
4.3.2 Auswirkungen der Integration der MOE-Staaten auf den gesamteuropäischen Arbeitsmarkt ... 77
4.4 Ausblick ... 80

5 Schlussbetrachtung ... 84

Literaturverzeichnis

1 Einleitung
Besonders politische Veränderungen, wie der Fall der Mauer und die Transformation der postkommunistischen Staaten in Marktwirtschaften, haben die Europäische Union vor große Herausforderungen gestellt. Im Mai 2004 werden 10 Mittel- und Osteuropäische Staaten der Europäischen Union beitreten. Die Staaten sind, Ungarn, Slowenien, die Baltischen Staaten, die Tschechische Republik, die Slowakei, Malta, Zypern und Polen. Somit findet die größte Erweiterung in der Geschichte der EU statt. Durch die daraus resultierenden gravierenden politischen sowie wirtschaftlichen Veränderungen wird nun in der Öffentlichkeit die Frage diskutiert, ob die Europäische Union nach dieser Runde eine weitere Erweiterung übersteht. War und ist die Europäische Union überhaupt in der Lage den Integrationsraum zu vergrößern? Von offizieller EU-Seite scheint sich diese Frage kaum zu stellen, denn die nächsten Kandidaten sind bereits assoziiert und Gelder aus Europäischen Programmen fließen in den Aufbau EU konformer Verwaltungsapparate in diesen Ländern. Das wird die EU jedoch vor neue und größere Aufgaben stellen, die sich nicht einfach lösen lassen werden.

Kritiker monieren, dass es der heutigen Europäischen Union an Transparenz mangelt und weitere Integrationen z.B. am veralteten Verwaltungsapparat scheitern könnten. Angesichts der wirtschaftlich prekären Lage in der EU und des starken Euro würden die Vorteile, die eine Integration mit sich bringt, ausgelöscht werden.

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der wirtschaftlichen Integration. Es soll überprüft werden, ob die Idee eines vereinten Europas tatsächlich einen großen Nutzen und die Steigerung der Wohlfahrt für die beteiligten Staaten sowie für die Bevölkerung bewirken kann. Ausschlaggebend für die Wahl des Themas sind die Aktualität und Brisanz der Thematik und die vielfältigen und zum Teil sehr kontroversen Meinungen.

Im Allgemeinen werden in der Arbeit die Ziele und Bedeutungen einer Wirtschaftsintegration anhand der Europäischen Union dargestellt. Es soll geprüft werden, ob die Vorteile überwiegen und ob die Integration vorangetrieben werden sollte. Es wird der Frage nachgegangen, in wie weit die wirtschaftliche Integration für die teilnehmenden Akteure Staat, Unternehmen, Arbeitnehmer und Konsument Vorteile bringen soll. Für eine Verdeutlichung der Auswirkungen wurden zwei Bereiche als Beispiele gewählt. Zum einen der Wettbewerb und die Wettbewerbspolitik und zum anderen der Arbeitsmarkt und die Arbeitsmarktpolitik in der EU. Durch die Erweiterung des Integrationsraumes vergrößert sich der Binnenmarkt, was besonders für den Wettbewerb und den Arbeitsmarkt von großer Relevanz ist.

Die Arbeit ist in drei Hauptteile untergliedert. Im ersten Teil wird die Wirtschaftsintegration dargestellt. Nach der Begriffklärung, werden die Stufen einer Wirtschaftsintegration dargestellt und erläutert. Im weiteren Verlauf werden die Etappen der europäischen Integration aufgelistet. Abschließend werden die Vorteile und Nachteile einer Wirtschaftsintegration erläutert. Es wird auch der Frage nachgegangen, wo die Grenzen der Integration liegen könnten.

Der zweite Teil beschäftigt sich ausschließlich mit dem Wettbewerb und der europäischen Wettbewerbspolitik. Hier wird der Frage nachgegangen in wieweit der Wettbewerb durch eine Erweiterung der Europäischen Union, die zu einem erweiterten und vergrößerten Markt führt, beeinträchtigt oder gefördert wird.

Im dritten Teil geht es um den europäischen Arbeitsmarkt und die europäische Arbeitsmarktpolitik. Durch eine Lageanalyse wird versucht, einen groben Überblick über die aktuelle Arbeitsmarktsituation im bereits integrierten Raum wiederzugeben, wie auch einen Überblick über die Arbeitsmarktsituation in den Beitrittsländern. Anschließend wird die Zielsetzung der europäischen Beschäftigungspolitik dargestellt und die Maßnahmen, die ergriffen wurden und werden, um dieses Ziel zu erreichen. Abschließend wird auch hier auf die Frage der Auswirkungen der Integration eingegangen.

In der Schlussbetrachtung werden die hier aufgestellten Thesen wieder aufgegriffen und die Thematik zusammenfassend auf die Forschungsfrage eingegangen.

Die Arbeit eingrenzend wurde bewusst nicht die Türkeifrage eingegangen, weil diese Frage den Rahmen der Arbeit sprengen würde. Weiterhin wurde auf die ausführliche Erklärung aller Fachbegriffe verzichtet und kurze Erläuterungen im Text oder in Fußnoten wiedergegeben.

Mit folgender Fragestellung soll die wirtschaftliche Integration untersucht werden: Welche ökonomischen Folgen, bzw. Vor- und Nachteile ergeben sich durch die europäische Integration für die Akteure Staat, Unternehmen sowie Arbeitnehmer und in welcher Form wirken sich diese in Bezug auf politische Stabilität, Wettbewerb und Arbeitsmarktpolitik aus?

Folgenden Thesen liegen dieser Arbeit zugrunde:

1. Die europäische Integration fördert die Umsetzung ausgewählter Ziele der Wirtschaftspolitik wie beispielsweise Vollbeschäftigung, gerechte Einkommensverteilung, Preisstabilität und führt unmittelbar zu einer politischen Stabilisierung demokratischer Strukturen.
2. Der Wettbewerb wird durch die Integration intensiviert und somit bietet der erweiterte Binnenmarkt wettbewerbsfähigen europäischen Unternehmen größere Chancen und qualifizierten Arbeitnehmern bessere Beschäftigungsaussichten. Insgesamt wird die wirtschaftliche und politische Situation Europas nach außen hin gestärkt.
3. Auf dem Gütermarkt wird eine weitergehende Integration zu einem noch größeren Angebot an Gütern führen, was aber für die Konsumenten eine verminderte Transparenz und eine kaum bewältigbare Informationsflut bedeutet. Der Konsument wird in seiner Souveränität eingeschränkt und kann seine Rolle am Gütermarkt nicht mehr vollständig erfüllen.

2 Die Europäische Integration

2.1 Wirtschaftliche Integration

Die westeuropäische Integration, die im Jahre 1951 mit der Unterzeichnung des Vertrages über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) ihren Anfang nahm und seit dem Inkrafttreten der Verträge in Maastricht 1994 weiter voran getrieben wird, ist von Erfolg gekrönt. Keiner anderen Integration, wie beispielsweise auch nicht der Nordamerikanischen Freihandelszone (North American Free Trade Agreement - NAFTA), kann ein ähnlich größer politischer Erfolg wie der der Europäischen Union zugeschrieben werden. Seit den ersten Einheitsbestrebungen der europäischen Staaten steht die wirtschaftliche Integration im Zentrum des Geschehens. Dazu soll in diesem Kapitel der Begriff "wirtschaftliche Integration" verdeutlicht und definiert werden. Da auch verschiedene Integrationsformen und -arten unterschieden werden, sollen auch diese näher erläutert werden.

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