Inhaltsverzeichnis

Abk  ürzungsverzeichnis.  3

1.  Einleitung.  4

2.  Akteurzentrierter Institutionalismus.  6

3.  Der Bologna-Prozess und die Rolle der Europäischen Kommission.  8

3.1  Institutioneller Kontext.  8

3.1.1  Initiierende Länder.  8

3.1.2  Europäische Kommission.  9

3.2  Akteure.  10

3.2.1  Initiierende Länder.  10

3.2.2  Europäische Kommission.  12

3.3  Akteurkonstellation.  14

3.4  Interaktionsformen.  16

3.4.1  Sorbonne-Erklärung.  16

3.4.2  Bologna-Erklärung.  17

3.4.3  Lissabon-Strategie.  17

3.4.4  Prag Kommunikee 2001.  19

3.4.5  Berlin Kommunikee 2003.  20

3.4.6  Bergen Kommunikee 2005.  20

3.4.7  London Kommunikee 2007.  21

3.4.8  Leuven Kommunikee 2009.  22

Literatur  - und Quellenverzeichnis  25

Abkürzungsverzeichnis Art. Artikel BE Bologna-Erklärung BMWF Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung bzw. beziehungsweise CRE Europäische Rektorenkonferenz ECTS European Credit Transfer System EG Europäische Gemeinschaft EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft EHEA European Higher Education Area EHP Europäische Hochschulpolitik EHR Europäischer Hochschulraum EI Education International EK Europäische Kommission EP Europäisches Parlament ENQA European Association for Quality Assurance in Higher Education ERA European Research Area ESIB National Unions of Students in Europe EU Europäische Union EUA European University Association EURASHE European Association of Institutions of Higher Education f. folgende ff. fortfolgende Kap. Kapitel LS Lissabon-Strategie NGO Non-Governmental Organization OMK Offene Methode der Koordinierung S. Seite SE Sorbonne-Erklärung u.a. und andere UNICE Union of Industrial and Employers´ Confederations of Europe vgl. vergleiche z. B. zum Beispiel zit. n. zitiert nach

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1. Einleitung

Der Bologna-Prozess hat seit seiner Initiierung im Jahr 1998 ¹ durch die vier größten Mitgliedsländer der Europäischen Union ² für eine Reformwelle in der europäischen Hochschulpolitik gesorgt. Mittlerweile zählt dieser Prozess zu den bedeutendsten Reformen in der 900-jährigen Geschichte der europäischen Universität (Neave/Maassen zit. n. Bartsch 2009: 198).

Trotz des intergouvernementalen Charakters des Bologna-Abkommens „mischte sich die Europäische Kommission gleichwohl immer wieder in die […] Hochschulpolitik der Mitgliedstaaten ein“ (Martens/Wolf 2006: 153). Aufgrund der im EG-Vertrag festgesetzten Handlungsrestriktionen sowie dem Beharren der am Bologna-Prozess teilnehmenden Staaten auf ihrer bildungspolitischen Souveränität war der Europäischen Union eine koordinierende oder regulierende Rolle zunächst verwehrt (vgl. Becker/Primova 2009).

Erst das Ministertreffen in Prag 2001 führte zur Aufnahme der Kommission als vollwertiges Mitglied im intergouvernementalen Integrationsprozess, womit ihr als supranationalem Organ eine besondere Rolle zukommt. Die intergouvernementale Initiative gab der Europäischen Kommission eine enorme Bedeutung, heute gilt sie als treibende Kraft bei der Errichtung eines einheitlichen europäischen Hochschulraumes (Wolf/Martens 2006: 154).

Durch diese Überlegungen angeregt möchte die vorliegende Arbeit der Frage „Warum konnte die Europäische Kommission im Bologna-Prozesses an Einfluss gewinnen?“ systematisch nachgehen. Die hierfür aufgestellte Hypothese lautet: Die Absicht der den Bologna-Prozess initiierenden Länder, die Kommission zur Realisierung eigener Zwecke zu instrumentalisieren, führte zu ihrem Einflussgewinn ³ .

Die Relevanz der Fragestellung begründet sich darin, dass im Bereich der Europäischen Hochschulpolitik keine klassische Integration ⁴ stattfindet, sondern neue Wege beschritten werden, um politischen Einfluss zu gewinnen (Bartsch 2009: 18). Ziel der Untersuchung ist es daher, anhand der Europäischen Hochschulreform als „Wendepunkt europäischer Hochschulpolitik“ (Walter 2006) und mittels der retrospektiven Rekonstruktion des Prozesses, den Einflusszuwachs der Europäischen

1 Im engeren Sinn beginnt der Bologna-Prozess mit der Sorbonne-Erklärung vom 25. Mai 1998; die Bologna-Erklärung selbst wurde am 19. Juni 1999 unterzeichnet (Bartsch 2009: 198).

2 Dies waren und sind Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien.

3 Einfluss liegt vor, wenn zukünftige Verhaltensweisen und Einstellungen von Personen/Organisationen verändert werden (vgl. Merton 1957: 415).

4 Klassische Integration bezeichnet den Kompetenztransfer auf europäische Ebene.

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Kommission - als Hauptakteur auf europäischer Ebene - herauszustellen. Aufgrund ihrer Begrenztheit setzt die Untersuchung die Kenntnis des Institutionengefüges der Europäischen Union voraus. Ebenso wenig kann die historische Entwicklung bzw. die Kompetenzentwicklung im Politikfeld der EHP und die Vielzahl der am Prozess beteiligten Akteure dargestellt werden. Auch die Maßnahmen des Bologna-Abkommens werden nicht bewertet.

Der Forschungsweg zeichnet sich durch ein qualitativ-interpretatives Vorgehen auf empirisch-beschreibender und interpretatorischer Ebene unter Hinzuziehung der inhaltlichen und institutionellen Dimension des Prozesses aus. Die hierzu verwendeten Materialien sind einschlägige Primär- und Sekundärliteratur als auch öffentlich zugängliche Dokumente. Die Quellenlage lässt sich als vielfältig beschreiben. Die EHP als auch der Bologna-Prozess selbst wurden bereits unter verschiedenen Gesichtspunkten untersucht bzw. rekonstruiert, wenngleich nicht mit dem Erkenntnis leitenden Interesse des Einflussgewinns der Europäischen Kommission im Rahmen der Europäischen Hochschulreform. Die analytischwissenschaftliche Bearbeitung der aufgeworfenen Fragestellung wird folgendermaßen vorgenommen.

An die Einleitung schließt sich im zweiten Kapitel die Darstellung des in Verwendung genommenen analytischen Rahmens des Akteurzentrierten Institutionalismus an. Die Grundannahme des Ansatzes lautet, dass soziale Phänomene als das Produkt von Interaktionen zwischen intentional handelnden Akteuren erklärt werden müssen und diese Interaktionen durch den institutionellen Kontext, in dem sie stattfinden, beeinflusst werden (Scharpf 2000: 17). Der Akteurzentrierte Institutionalismus eignet sich zur Erarbeitung des

Erkenntnisinteresses ⁵ , weil er auf Basis seiner Analysekategorien ⁶ der Besonderheit des Prozesses gerecht werden kann. Denn der „Bologna-Prozess ist ein Musterfall der Entstehung wirksamer internationaler Governance mit sehr gemischter, nicht nur staatlicher Struktur [...]“ (Nagel 2006: 5). Durch die im Ansatz angelegte Identifikation von Akteuren, institutionellen Kontexten, Konstellationen und Interaktionsformen lässt sich zum einen die Rolle der Kommission im Bologna-Prozess umfassend ausarbeiten und zum anderen können diese Kategorien dem Fall der Mehrebenenpolitik, ihrer Dynamik als auch ihrer Komplexität Rechnung tragen. Das dritte Kapitel bildet den Hauptteil der Untersuchung. Hierin werden die

5 Das Erkenntnisinteresse ist die abhängige Variable, der Einflussgewinn der EU-Kommission im Bologna-Prozess.

6 Die Analysekategorien des Akteurzentrierten Institutionalismus werden hier als unabhängige Variablen verwendet.

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unabhängigen Variablen - institutioneller Kontext, Akteure, Akteurkonstellationen und Interaktionsformen - abgearbeitet. Abschließend wird im vierten Kapitel die Veranschaulichung der gesammelten Ergebnisse, die Beantwortung der Fragestellung und die Einschätzung der Hypothese vorgenommen.

2. Akteurzentrierter Institutionalismus

Der Akteurzentrierte Institutionalismus wurde in den 90-er Jahren von Mayntz und Scharpf in Auseinandersetzung zu anderen institutionalistischen Ansätzen entwickelt und wird einer älteren Variante des Neo-Institutionalismus zugeordnet. Der Annahme des Neo-Institutionalismus ⁷ wird jedoch entgegengehalten, dass Institutionen lediglich einen stimulierenden, ermöglichenden oder restringierenden

Handlungskontext bilden (Mayntz/Scharpf 1995: 43), wonach der Einfluss von Institutionen auf Wahrnehmungen und Präferenzen der Akteure nicht erschöpfend sein kann. Konsequenterweise erkennt der Ansatz den Gehalt institutioneller Faktoren zwar an, relativiert ihn aber zugunsten akteurspezifischer Variablen. Der Ansatz wird nicht in all seinen Einzelheiten Verwendung finden, sondern soll durch grundlegende Schlüsselelemente in die Untersuchung eingehen ⁸ . Die Grundannahme lautet, dass politische Entscheidungen als das Ergebnis von Interaktionen zwischen individuellen, kollektiven und korporativen Akteuren zu erachten sind, die von dem jeweiligen institutionellen Kontext, in dem sie stattfinden, beeinflusst werden (Scharpf 2000: 41). Institutionen werden hier als Regelsysteme verstanden die einer Gruppe von Akteuren offenstehende Handlungsverläufe strukturieren (Scharpf 2000: 77). Institutionen beschreiben im Sinne dieser Definition also nicht nur formale rechtliche Regeln, sondern auch soziale Normen, deren Verletzung verschiedenartig sanktioniert wird. Der institutionelle Kontext gilt hier als Sammelbegriff „zur Beschreibung der wichtigsten Einflüsse auf jene Faktoren, die unsere Erklärungen eigentlich bestimmen - nämlich Akteure mit ihren Handlungsorientierungen und Fähigkeiten, Akteurkonstellationen und

Interaktionsformen“ (Scharpf 2000: 78). Zuletzt konstituiert der institutionelle Kontext Akteure erst und ist durch diese gestalt- und veränderbar. Den Akteuren liegt das von Simon ausgearbeitet Konzept der „bounded rationality“ 9

7 „[...] institutions actors are driven by institutional duties“ (March/Olsen 1989: 159).

8 Da auch Mayntz und Scharpf ihren Ansatz höchstens als Forschungsheuristik verstehen - also weniger als Theorie oder Erklärungsmodell (vgl. Mayntz/Scharpf 1995: 39) - ist diese Vorgehensweise ein gangbarer Weg.

9 Gemäß diesem Konzept verfügen Akteure nicht über die vollständigen bzw. relevanten Informationen der Handlungssituation und können auch nicht alle Handlungsbedingungen sowie deren Wechselwirkungen antizipieren oder verarbeiten (Schimank 2008: 108).

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(Simon 1976) zugrunde. Es wird davon ausgegangen, dass die Akteure nicht vollständig rational, bezüglich ihrer subjektiven Wahrnehmung und der ihnen zur Verfügung stehenden Informationen aber dennoch intentional handeln (Scharpf 2000: 48). Zur Typologisierung der Akteure verwendet Scharpf die Kategorie des komplexen Akteurs, diese wird nach kollektiven und korporativen Akteuren differenziert (vgl. Scharpf 2000: 100ff.). Erstere zeichnen sich durch eine hohe Abhängigkeit von den Präferenzen ihrer Mitglieder aus, werden von diesen kontrolliert und nach Koalitionen, sozialen Bewegungen, Clubs und Verbänden typologisiert (vgl. Scharpf 2000: 102ff.). Korporative Akteure hingegen verfügen aufgrund ihrer hierarchischen Organisationsstruktur über stärkere Unabhängigkeit, strategische Entscheidungen werden hierarchisch bestimmt ebenso wie die Festlegung der Handlungsoptionen (Scharpf 2000: 105).

Im Akteurzentrierten Institutionalismus werden die Akteure durch ihre Fähigkeiten, Wahrnehmungen und Präferenzen charakterisiert; Wahrnehmungen und Präferenzen konstituieren die Handlungsorientierung. Letztere wird durch die Analyseeinheit der Bezugseinheit operationalisiert (Scharpf 2000: 111f.). Präferenzen werden durch die Verwendung der Kategorien Eigeninteresse, normative Rollenerwartung und Identität bestimmt (vgl. Scharpf 2000: 116-122). Da politische Entscheidungen stets das Resultat der Interaktion mehrerer Akteure sind, ist für die Erklärung der abhängigen Variable immer auch die Konstellation der beteiligten Akteure von Bedeutung. Eine Darstellung der Akteurkonstellationen ohne spieltheoretische Modelle ¹⁰ muss nun darauf bedacht sein die Handlungssituation genau zu beschreiben. Handlungssituation bezeichnet die handlungsrelevante, soziale und nicht-soziale Gegebenheiten umfassende Umwelt eines Akteurs (Mayntz/Scharpf 1995: 58) und ist ein Sammelbegriff für die über einen Akteur vorliegenden Informationen. Daneben dient auch die Kategorie der Interaktionsorientierungen ¹¹ zur Analyse der Akteurkonstellationen.

Zur schematischen Beschreibung der Interaktionen ¹² dient die Kategorie der Interaktionsformen. Die Interaktionsformen stellen die unterschiedlichen Modi sozialer Handlungsorientierung dar (Mayntz/Scharpf 1995: 60) und lassen sich in einseitiges Handeln, Verhandlung, Mehrheitsentscheidung und hierarchische

10 In der Ausarbeitung des Ansatzes verwendet Scharpf zur Analyse der Akteurkonstellationen spieltheoretische Prämissen und Modelle (vgl. Scharpf 2000); dies ist jedoch nicht zwingend notwendig.

11 Die am stärksten verbreiteten sind Individualismus, Solidarität, Wettbewerb, Altruismus und Feindschaft (Scharpf 2000: 148ff.).

12 Die Beschreibung der Akteurkonstellationen hingegen zeichnet ein statisches Bild.

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