Inhaltsverzeichnis

I.  Abbildungsverzeichnis Seite  1

II.  Tabellenverzeichnis Seite  2

1.  Vorwort Seite  2

2.  Das 7. Europäische Forschungsrahmenprogramm Seite  4

2.1.  Grundlagen des Europäischen Forschungsrahmenprogramms Seite  4

2.2.  Entstehung des 7. Europäischen Forschungsrahmenprogramms Seite  5

2.3.  Struktur des 7. Europäischen Forschungsrahmenprogramms Seite  6

2.3.1.  Das Programm Zusammenarbeit Seite  7

2.3.2.  Das Programm Ideen Seite  8

2.3.3.  Das Programm Menschen Seite  8

2.3.4.  Das Programm Kapazitäten Seite  10

2.3.5.  Die Gemeinsame Forschungsstelle Seite  10

2.3.6.  Das separate Programm Euratom Seite  11

2.4.  Die Beantragung Seite  11

2.4.1.  Voraussetzungen Seite  11

2.4.2.  Förderformen Seite  11

2.4.3.  Das Procedere Seite  12

2.5.  Das europäische Forschungsrahmenprogramm in Berlin Seite  13

2.6.  Kritische Würdigung des 7. Europäischen Forschungsrahmenprogramms Seite  14

3.  Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Seite  15

3.1.  Grundlagen des Europäische Fonds für regionale Entwicklung Seite  15

3.1.1.  Das Ziel „Konvergenz“ Seite  15

3.1.2.  Das Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ Seite  15

3.1.3.  Das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ Seite  16

3.2.  Schwerpunkte der EFRE Förderung in Berlin Seite  16

3.3.  Umsetzung und Projektbeispiele der EFRE Förderung in Berlin Seite  18

3.4.  Kritische Würdigung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung Seite  20

III.  Internetquellen und -literatur (chronologisch) Seite  21

I.  Abbildungsverzeichnis  

Abbildung  1: Branchenstruktur der Berliner Wirtschaft Seite  2

Abbildung  2: Die Programme des EU Forschungsrahmenprogramm Seite  6

Abbildung  3: Budgetaufteilung im ersten Spezifischen Programm „Zusammenarbeit“ Seite  7

Abbildung  4: Zuständigkeiten für den EFRE in Berlin Seite  19

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II. Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Handlungsfelder der EFRE Förderung in Berlin Seite 17

Tabelle 2: Mittelverteilung in Berlin nach Förderschwerpunkten Seite 18

Tabelle 3: Projekte mit EFRE Förderung in Berlin Seite 19

1. Vorwort

Berlin, meine Heimat, hat heute etwa 3,4 Millionen Einwohner, darunter 450.000 Menschen aus mehr als 180 Nationen. Berlin ist Deutschlands Hauptstadt und Sitz des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung. Die Nähe zu den Bundesministerien, Spitzenverbänden der Wirtschaft und Wissenschaft, Projektträgern und Förderbanken bietet eigentlich optimale Standort-Voraussetzungen.

In den vergangenen 15 Jahren hat sich in der Berliner Wirtschaft ein grundlegender Strukturwandel vollzogenen. Zugunsten eines stärkeren Gewichts bei den Dienstleistungen sind die Anteile von Industrie und Bau spürbar gesunken.

Abbildung 1: Branchenstruktur der Berliner Wirtschaft 1

¹ Vgl.: http://www.berlin.de/berlin-im-ueberblick/wirtschaft/berliner_wirtschaft.de.html , letzter Abruf: 17.05.2010.

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Noch ist der wirtschaftliche Strukturwandel von der traditionellen Industriestadt zum zukunftsweisenden Forschungs- und Dienstleistungszentrum nicht abgeschlossen. Impulsgeber für den wirtschaftlichen Wandel in Berlin sind vor allem die Zukunftsbereiche Kommunikation, Life Science, Mobilität und Dienstleistungen. Netzwerke zwischen Forschung und Wirtschaft zahlt sich vor allem in diesen Branchen aus und ist die besondere Stärke Berlins. Der vielzitierte Obst- und Gemüsehandel spielt hingegen eine nur untergeordnete Rolle. Durch vier Universitäten, sieben Fachhochschulen, drei Kunsthochschulen, 18 privaten Hochschulen und Akademien sowie über 60 außeruniversitären Forschungsstätten mit rund 200.000 Studenten gehört die deutsche Hauptstadt damit auch zu den größten Wissenschaftsregionen in Europa. 2,3

Am 06.02.2007 hat der Berliner Senat eine sowohl in der Schwerpunktsetzung als auch in der Grundausrichtung auf die Lissabon-Strategie aufsetzende Berliner Gesamtstrategie für mehr Wachstum und Beschäftigung verabschiedet (Senatsbeschluss Nr. 153/2007 vom 06.02.2007). Konkret geht es im Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" darum, in der Stadt Berlin die „Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität sowie die Beschäftigung durch die Antizipierung wirtschaftlichen und sozialen Wandels“ (Art. 3, allg. VO) zu steigern. 4

Bei der Beantwortung der Fragen habe ich mir die beiden für Berlin relevanten Programme 7.FRP und EFRE herausgesucht. Berlin ist zum einen sehr aktiv beim EFRE-Programm, wie auch die Institutionen in Berlin das Forschungsrahmenprogramm stark in Anspruch nehmen.

Aufgabe 16

Beschreiben Sie das RP7-Programm der EU. Nennen Sie Voraussetzungen europaweit, bundesweit und regionalspezifisch. Definieren Sie für ein von Ihnen ausgewähltes Bundesland, welche Aktivitäten gefördert werden und warum. Stellen Sie den Kontext zur gesamteuropäischen Regionalpolitik her. Zeigen Sie von Ihnen identifizierte Schwachstellen und Synergien auf.

Aufgabe 17

Beschreiben Sie das EFRE-Programm der EU. Nennen Sie Voraussetzungen europaweit, bundesweit und regionalspezifisch. Definieren Sie für ein von Ihnen ausgewähltes Bundesland, welche Aktivitäten gefördert werden und warum. Stellen Sie den Kontext zur gesamteuropäischen Regionalpolitik her. Zeigen Sie von Ihnen identifizierte Schwachstellen und Synergien auf.

² Vgl.: http://www.berlin.de/berlin-im-ueberblick/index.de.html, letzter Abruf: 17.05.2010.

³ Vgl.: http://www.berlin.de/sen/wissenschaft-und-forschung/, letzter Abruf: 17.05.2010.

⁴ Vgl.: http://www.berlin.de/sen/strukturfonds/ab2007/berliner_gesamtstrategie.html, letzter Abruf: 17.05.2010.

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2. Das 7. EU Forschungsrahmenprogramm

2.1. Grundlagen des Europäischen Forschungsrahmenprogramms

Europa hat sich bereits in den Artikeln 163 - 171 des EG-Vertrages von Nizza das Ziel gesetzt, „die wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der Industrie der Gemeinschaft zu stärken und die Entwicklung ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit zu fördern, sowie alle Forschungsmaßnahmen zu unterstützen, die aufgrund anderer Kapitel dieses Vertrags für erforderlich gehalten werden“. Damit soll Europa zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt werden. Seit dem Jahr 1984 werden die Aktivitäten der Europäischen Union in Forschungsförderpolitik in den so genannten Europäischen Forschungsrahmenprogrammen gebündelt. In den Verträgen von Lissabon wurde auf Initiative des damaligen Forschungskommissars Philippe Busquin der Europäischen Union das Ziel eines europäischen Forschungsraumes konkretisiert mit der Vision eines „grenzenlosen Raums“, in dem sich Forschende ohne Schranken bewegen können und in dem Infrastrukturen, Förderprogramme und Projekte gebündelt, aufeinander abgestimmt und gemeinsam genutzt werden.

Um dieses Ziel zu erreichen ist eine auf die erforderlichen Zukunftsfelder konzentrierte Forschungs-, Wissenschafts- und Innovationspolitik, die Europa zu einem ebenbürtigen Mitbewerber gegenüber dem nordamerikanischen oder asiatischen Raum macht und die nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und damit einem größerem sozialen Zusammenhalt ermöglicht notwendig. Die Europäische Kommission wurde beauftragt, alle erforderlichen Forschungsaktivitäten voranbringen, hauptsächlich durch Unterstützung von Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten von Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Universitäten.

Das Programm der Europäischen Union zur Förderung der Forschung und technologischen Entwicklung ist das traditionell zeitlich befristete Europäische Forschungsrahmenprogramm. Im Forschungsrahmenprogramm geht es vor allem darum, alle Maßnahmen der Gemeinschaftsarbeit in der Forschung zu fördern, zu organisieren und auszuschöpfen. Dabei reichen die Möglichkeiten von gemeinsamen Projekten bis hin zur Koordinierung einzelstaatlicher Forschungsprogramme, vom Wettbewerb einzelner Forschungsgruppen auf europäischer Ebene bis zur gemeinsamen Durchführung großer Initiativen und zur gemeinsamen Entwicklung von Infrastrukturen von europäischem Ausmaß und europäischem Interesse. 5,6,7

Das Forschungsrahmenprogramm bietet nicht nur die Möglichkeit die finanzielle Basis zur Durchführung von Projekten zu erweitern sondern auch die Bündelung von Ressourcen, den Wissensaustausch von Forschern und Know-how-Transfers der Partner. Damit lässt sich die eigene

⁵ Vgl.: Bundesministerium für Bildung und Forschung, Das 7.EU-Forschungsrahmenprogramm, Berlin 2007, S.2-5

⁶ Vgl.: http://www.forschungsrahmenprogramm.de/frp-entstehung.htm., letzter Abruf: 19.05.2010.

⁷ Vgl.: http://www.forschungsrahmenprogramm.de/era.htm, letzter Abruf: 19.05.2010.

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Reputation verbessern, die Forschungsrisiken auf mehrere Schultern verteilen und neben der Stärkung der Weiterbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses auch ein internationaler Vergleich des eigenen Leistungsstands erreichen. In der Quintessenz ergibt sich dann daraus eine Beteiligung am Aufbau eines Gesamteuropäischen Forschungsraums.

2.2. Entstehung des 7. Europäischen Forschungsrahmenprogramms

Ein europäisches Rahmenprogramm entsteht durch das Mitentscheidungsverfahren gemäß Artikel 251 EG-Vertrag. Eine besondere Grundlage besteht dabei allerdings für den Teil der Atomforschung. Diesem liegt der Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) zugrunde. Beide Programme werden nach einem Vorschlag der Europäischen Kommission an den Europäischen Rat und das Europäische Parlament weitergeleitet. Beide Gremien müssen den Rahmenprogramm en zustimmen. Bei einem Dissens wird in einem Vermittlungsausschuss ein gemeinsamer Entwurf erarbeitet. 8

Am 16.06.2004 stellte die Europäische Kommission in der Mitteilung 2004/353 „Wissenschaft und Technologie: Schlüssel zur Zukunft Europas“ Leitlinien für die Forschungsförderung der Europäischen Union auf. ⁹ Das deutsche Bundesministerium für Bildung und Forschung stellte dazu am 26.11.2004 die Kernforderungen der Bundesregierung an das 7. EU- Forschungsrahmenprogramm vor. Am 06.04.2005 wurde dann der offizielle Vorschlag der Europäischen Kommission zum 7. Rahmenprogramm veröffentlicht. Der Vorschlag zum 7. Rahmenprogramm zeichnete sich besonders durch ein hohes Maß an Kontinuität gegenüber dem 6. Rahmenprogramm aus und beinhaltete zudem neue Impulse für die Grundlagenforschung und Innovationen. 10

Am 24.05.2006 veröffentlicht die Kommission erstmals geänderte Vorschläge zu den spezifischen Programmen. Das Europäische Parlament hat auf der Plenarsitzung am 15.06.2006 den Bericht zum 7. Rahmenprogramm für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007-2013) angenommen. Mit der Annahme des Berichts hat das Europäische Parlament seine Stellungnahme abgegeben und die 1. Lesung beendet. Die Stellungnahme diente zur weiteren Diskussionen in den Mitgliedstaaten. Am 15.06.2006 hat das Europäische Parlament ebenso den Bericht zum 7. Rahmenprogramm nach dem Euratom-Vertrag (2007-2011) angenommen. Am 28. Juni 2006 ändert die Kommission dann ihre Vorschläge zu Euratom im Rahmenprogramm.

⁸ Vgl.: Bundesministerium für Bildung und Forschung, Das 7.EU-Forschungsrahmenprogramm, Berlin 2007, S.6.

⁹ Vgl.:http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/04/750&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en. ,

letzter Abruf: 19.05.2010.

¹⁰ Vgl.: Bundesministerium für Bildung und Forschung, Das 7.EU-Forschungsrahmenprogramm, Berlin 2007, S.7.

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