- I -

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis   I

Abbildungsverzeichnis   III

1  Einleitung  1

2  Das Stabilitätsgesetz  2

3  Das "magische" Viereck der deutschen Wirtschaftspolitik  5

3.1  Vorbemerkungen  5

3.2  Das Beschäftigungsziel  7

3.2.1  Inhalt und Umfang  7

3.2.2  Arten der Arbeitslosigkeit  7

3.2.3  Die Arbeitslosenquote als Indikator  8

3.3  Das Ziel der Preisniveaustabilität  12

3.3.1  Inhalt und Umfang  12

3.3.2  Der Verbraucherpreisindex als Indikator  12

3.4  Das Wachstumsziel  16

3.4.1  Inhalt und Umfang  16

3.4.2  Das Produktionspotenzial als Indikator  16

3.4.3  Das Bruttoinlandsprodukt als Indikator  17

3.5  Das Ziel des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts  19

3.5.1  Inhalt und Umfang  19

3.5.2  Der Außenbeitrag als Indikator  19

- II -

4  Zielbeziehungen  22

4.1  Vorbemerkungen  22

4.2  Zielharmonien  23

4.3  Zieldisharmonien  24

4.3.1  Beschäftigungsziel versus Preisniveaustabilität - Die Phillips-Kurve  24

4.3.2  Andere Zieldisharmonien  28

5  Aktuelle Situation in Deutschland  31

6  Schluss  37

Anlagenverzeichnis   IV

Literaturverzeichnis   XV

- III -

Abbildungsverzeichnis   

Abbildung  1: Zielkatalog des Artikel 1 Stabilitätsgesetz  

Abbildung  2: Kenngrößen des Arbeitsmarktes  

Abbildung  3: Arbeitslose und Arbeitslosenquote  

Abbildung  4: Wägungsschema Deutschland  

Abbildung  5: Der Verbraucherpreisindex und die Inflationsraten seit der  

Wiedervereinigung   

Abbildung  6: Entwicklung des realen Bruttoinlandsproduktes  

Abbildung  7: Die außenwirtschaftliche Situation von 1970 bis 2004  

Abbildung  8: Die modifizierte Phillips-Kurve  

Abbildung  9: Die Arbeitslosenquoten und Inflationsraten von 1970 bis 2004  

Abbildung  10: Entwicklung der Einzelziele seit der Wiedervereinigung  

Abbildung  11: Wachstumsprognose der europäischen Kommission für 2005  

^{- 1 -} 1Einleitung

Jeder Mensch strebt nach Stabilität in seinem Leben, da Stabilität auch eine gewisse Harmonie mit sich bringt. Viele Menschen leben in einem Land und bilden eine Volkswirtschaft, folglich strebt auch diese nach Stabilität. Die Individuen und Unternehmen dieses Landes sind auf stabile Verhältnisse angewiesen, um ihr Leben und ihre wirtschaftlichen Entscheidungen sinnvoll planen und koordinieren zu können. Sie müssen sich daher auf eine gewisse Kontinuität verlassen können. Was aber bedeutet Stabilität? Der Begriff begegnet uns täglich, aber ihn zu beschreiben fällt uns schwer.

Der Begriff Stabilität stammt aus dem Lateinischen und bedeutet so viel wie Beständigkeit, Konstanz beziehungsweise Dauerhaftigkeit. ¹ Die Menschen und Unternehmen hoffen damit auf eine gewisse Konstanz der Wirtschaft. Daraus leitet sich wiederum die Aufgabe für die Politik und die jeweilige Regierung eines Landes ab, die politischen und damit wirtschaftlichen Geschicke eines Landes so zu steuern, dass eine gewisse Konstanz und Dauerhaftigkeit in Politik und Wirtschaft einkehrt. Man muss sich jedoch darüber im Klaren sein, dass es nie zu einer völligen Stabilität der Wirtschaft kommen wird, da auch die Vergangenheit gezeigt hat, dass es teilweise trotz erheblicher wirtschaftspolitischer Maßnahmen immer wirtschaftliche Auf- und Abschwünge gegeben hat, seitdem es Volkswirtschaften gibt. ² Der Begriff Stabilität scheint sich aber aufgrund seiner Beobachtung durch die Individuen und Unternehmen einer Volkswirtschaft vor allem bei der Politik großer Bedeutung zu erfreuen, da vielen politischen Maßnahmen und Abkommen der Begriff Stabilität beigefügt wird. Als Beispiele seien hier nur der Stabilitäts- und Wachstumspakt der Europäischen Union (1996) oder der Stabilitätspakt für Südosteuropa (1999) genannt.

Im Jahre 1967 entstand das Stabilitätsgesetz ³ . In der vorliegenden Arbeit soll dieses Gesetz mit einigen seiner vielen Facetten näher beleuchtet werden. So findet sich im zweiten Kapitel ein kurzer Überblick über die Entstehungsgeschichte des Gesetzes. Im dritten Kapitel werden dann die Einzelziele und deren Messbarkeit durch Indikatoren näher beleuchtet, wohingegen im vierten Kapitel die Interaktion der einzelnen Ziele untereinander betrachtet wird. Das fünfte Kapitel beschäftigt sich dann mit der aktuellen Situation und Zielerreichung in Deutschland.

¹ Duden (Stichwort: Stabilität, 2001), S. 943.

² Vgl. Maußner, A. (1994), S. 1/2.

³ Vgl. Anhang: Gesetzestext 1, S. V.

^{- 2 -} 2Das Stabilitätsgesetz

Nach dem Zweiten Weltkrieg war in Deutschland ein Großteil der Produktionsanlagen zerstört. Die deutsche Wirtschaft erholte sich jedoch schnell und erreichte bereits im Jahre 1948 ein höheres Anlagevermögen als in der Vorkriegszeit. Der Oberdirektor des Verwaltungsrates des vereinigten Wirtschaftsgebietes HERMANN PÜNDER (1888 - 1976) sprach 1948 vom “Wirtschaftswunderland“. 4

Die Auslastung der Produktion stieg in den folgenden Jahren immer weiter und auch vonseiten des Arbeitsmarktes wurde dem Wirtschaftswachstum keine Grenze gesetzt. Die Arbeitslosigkeit sank von 10,4% im Jahre 1950 auf 1,2% im Jahre 1960. Im gleichen Zeitraum stieg die binnenwirtschaftliche Nachfrage. Der Grund könnte zum Beispiel im Nachholbedarf der Menschen nach dem Kriege gesucht werden. Hinzu kam eine erhebliche Steigerung des Außenhandels, der zusätzlich durch den Koreakrieg beflügelt wurde. Die umfangreichen Finanzhilfen für den Wiederaufbau, die im Rahmen des Marshallplanes gewährt wurden (für Westdeutschland allein 1,4 Milliarden Dollar) und der eingeschränkte Kapitalverkehr mit dem Ausland versetzte Deutschland in die günstige Lage in dieser Zeit eine relativ autonome Geldpolitik betreiben zu können. Durch eine entsprechende Steuergesetzgebung und die Zurückhaltung der Gewerkschaften beziehungsweise der Tarifparteien verlief die innenpolitische Entwicklung im Nachkriegsdeutschland harmonisch. ⁵ Mit Erreichen der Vollbeschäftigung im Jahre 1960 kam es durch die weiterhin enorme Nachfrage und dem Versiegen des Flüchtlingsstromes durch den Bau der Berliner Mauer zu einer “schleichenden“ Inflation in Deutschland. Der zusätzliche Bedarf an Arbeitskräften wurde durch den Zustrom ausländischer Arbeitnehmer gedeckt. Die Gewerkschaften gaben nun auch noch ihre Zurückhaltung auf, sodass die Gefahr einer Inflationsverstärkung befürchtet werden musste. Schon in den 50er Jahren und vor allem nach Ausbruch des Koreakrieges wurde die Exportorientierung der deutschen Wirtschaft immer deutlicher. Durch den Krieg in Korea verstärkte sich die Nachfrage nach deutschen Artikeln und es wurden hohe Exportüberschüsse erwirtschaftet, wodurch sich die inländische Geldmenge stetig vermehrte. Diese Geldmengenvermehrung verstärkte den bereits eingesetzten Inflationsprozess in Form einer importierten Inflation zusätzlich. ⁶ Mitte der 60er Jahre kam es zu einer

⁴ Vgl. Walter, M. (2004), S. 17.

⁵ Vgl. Walter, M. (2004), S. 17/18.

⁶ Vgl. Walter, M. (2004), S. 20 - 22.

^{- 3 -} Verlangsamungder Wachstumsraten und im Jahre 1966 schließlich zu einer ersten, eigentlich kleinen Rezession, die aber von der “wachstumsverwöhnten“ Bevölkerung mit Erschütterung aufgenommen wurde. 7

Der unmittelbare Anstoß zur Schaffung des Gesetzes zur „Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft“, kurz Stabilitätsgesetz, war jedoch vor allem die konjunkturelle Entwicklung der Jahre 1965/66. Zwar hatte es konjunkturelle Schwankungen seit 1948 gegeben, allerdings war es nie zu einem Stillstand oder gar zu einem Rückgang des Wachstums gekommen. ⁸ Als Folge der oben beschriebenen inflationären Entwicklung kam es 1964 zu einem fühlbaren Anstieg des Preisniveaus. Die Bundesbank ergriff daraufhin restriktive Maßnahmen. Die öffentlichen Körperschaften (Bund, Länder und Gemeinden) verstärkten jedoch ihre Ausgabenbereitschaft vor dem Hintergrund der Wahlen im Jahre 1965. Als in diesem Jahre auch noch der Einkommenssteuertarif gesenkt wurde, kam es zum Anstieg des verfügbaren Einkommens aber gleichzeitig zu einer Verringerung der Steuereinahmen des Staates. Diese Situation veranlasste die Bundesbank, den Diskont zu erhöhen und die Restriktionsmaßnahmen noch weiter zu verschärfen. Die Folge dieser Spirale war eine immense Störung auf dem Kapitalmarkt. Das Kreditangebot verknappte und es kam zu erheblichen Zinssteigerungen. Diese Situation stand jedoch den öffentlichen Körperschaften im Hinblick auf die laufenden und zuvor auf Kredit getätigten Investitionen im Wege, da die Kreditnachfrage des Staates sich nur sehr langsam rückläufig entwickelte und sich Rückzahlungsverpflichtungen durch die Zinssteigerungen verlängerten beziehungsweise erhöhten. 9

Dieser offensichtliche Mangel an Koordination zwischen Kreditpolitik, Finanzwirtschaft und den öffentlichen Körperschaften führte in der öffentlichen Diskussion zur Forderung einer besseren Abstimmung zwischen den Beteiligten. Im Bundeswirtschafts- und im Bundesfinanzministerium lagen bereits 1963 Vorarbeiten vor, jedoch wurden diese zunächst nicht beachtet. Klar wurde allerdings, dass nur durch Koordination aller öffentlichen Körperschaften eine effiziente Finanzpolitik betrieben werden konnte. Erst 1966 wurde die Diskussion wieder durch die Kommission für Finanzpolitik aufgenommen. Ihr erster Schritt war die Empfehlung, den Artikel 109 Grundgesetz ¹⁰ zu ändern. Die Änderungen bezogen sich vor allem

⁷ Vgl. Walter, M. (2004), S. 22.

⁸ Vgl. Stern, K./Münch, P./Hansmeyer, K.-H. (1972), S. 31.

⁹ Vgl. Stern, K./Münch, P./Hansmeyer, K.-H. (1972), S. 31/32.

¹⁰ Vgl. Anhang: Gesetzestext 2, S. VII.

^{- 4 -} darauf,einen mehrjährigen Finanzplan aufzustellen zu können, der für alle öffentlichen Körperschaften verbindlich sein sollte. Weiterhin sollten Möglichkeiten geschaffen werden, im Falle einer Gleichgewichtsgefährdung Vorschriften und Erlasse zu schaffen, um das Ausmaß und die Art der öffentlichen Verschuldung festlegen zu können. 11

Im Jahre 1966 wurde dem Bundestag durch die Bundesregierung die entsprechende Grundgesetzänderung vorgelegt sowie zusätzlich der Entwurf für ein „Gesetz zur Förderung der wirtschaftlichen Stabilität“. Aufgrund der oben beschriebenen Lage führte die Diskussion in der Politik, im Parlament und nicht zuletzt in der Öffentlichkeit zu einer langen und gründlichen parlamentarischen Beratung, die zusätzlich von einem Regierungswechsel unterbrochen wurde. Die Folge aus den umfangreichen Diskussionen und Beratungen war schließlich das „Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft“ vom 08. Juni 1967, kurz “Stabilitätsgesetz“ sowie die Änderung des Artikels 109 Grundgesetz. ¹² Das Stabilitätsgesetz zeigt seitdem die allgemeinen Ziele der Wirtschaftspolitik auf und gibt der Politik Instrumente an die Hand, um in den Wirtschaftsablauf eingreifen zu können. Betrachtet man diese Instrumente, so kann man feststellen, dass der Gesetzgeber von einer zyklischen um den Wachstumstrend schwankenden Wirtschaft ausging. Auch liegt der Schwerpunkt im finanzpolitischen Bereich. ¹³ Die Möglichkeiten, die das Gesetz der Politik aufzeigt, lassen sich in vier grobe Kategorien unterteilen: 14

• Eingriffsinstrumente ¹⁵ (aktives Eingreifen in den Wirtschaftskreislauf) • Informationsinstrumente (bessere und schnellere Information der öffentlichen Körperschaften)

• Planungsinstrumente (mehrjährige Finanzplanung) • Koordinationsinstrumente (Abstimmung zwischen Gebietskörperschaften und Sozialpartnern)

¹¹ Vgl. Stern, K./Münch, P./Hansmeyer, K.-H. (1972), S. 33.

¹² Vgl. Stern, K./Münch, P./Hansmeyer, K.-H. (1972), S. 33.

¹³ Vgl. Stern, K./Münch, P./Hansmeyer, K.-H. (1972), S. 51.

¹⁴ Vgl. Stern, K./Münch, P./Hansmeyer, K.-H. (1972), S. 51.

¹⁵ Vgl. Anhang: Anlage 1, Seite X.

^{- 5 -} 3Das "magische" Viereck der deutschen Wirtschaftspolitik

3.1 Vorbemerkungen

Die allgemeinen wirtschaftspolitischen Ziele der Bundesrepublik beschreibt also das Stabilitätsgesetz. Der Artikel 1 des Gesetzes benennt zuerst die Adressaten des Gesetzes, nämlich sowohl den Bund als auch die Länder sowie indirekt über Artikel 16 auch die Gemeinden. Das Gesetz fordert von seinen Adressaten ihre Aktivitäten so auszurichten, dass es „(() im Rahmen der marktwirtschaftlichen Ordnung gleichzeitig zur Stabilität des Preisniveaus, zu einem hohen Beschäftigungsstand und außenwirtschaftlichem Gleichgewicht bei stetigem und angemessenem Wirtschaftswachstum (()“ ¹⁶ kommt. Somit legt der Artikel vier mehr oder weniger konkrete Einzelziele fest, die von den öffentlichen Körperschaften bei ihrem Handeln beachtet werden müssen. Die einzelnen Ziele veranschaulicht die folgende Abbildung:

Das Stabilitätsgesetz benennt zwar die vier Ziele, jedoch ist die Ausgestaltung der Ziele wenig konkret, da für die aktuelle Wirtschaftspolitik keinerlei Handlungsempfehlungen gegeben werden. Das Gesetz zeigt aber einige fiskalpolitische Eingriffsinstrumente ¹⁷ auf, wobei Fiskalpolitik in diesem Zusammenhang so zu verstehen ist, dass der Staat die öffentlichen Finanzen

¹⁶ Siehe Artikel 1 Stabilitätsgesetz

¹⁷ Vgl. hierzu im Anhang: Anlage 1, Seite X.

^{- 6 -} (Veränderungseiner Einnahmen oder Ausgaben) antizyklisch als Mittel nutzen sollte, um stabilisierend in den Wirtschaftsablauf eingreifen zu können. ¹⁸ Um jedoch die richtigen Instrumente zu wählen und um mit den Einzelzielen arbeiten zu können, muss man den Zielen Indikatoren zuordnen, die die zu untersuchenden Ziele so gut es geht beschreiben. 19

Bei allen Indikatoren muss man sich aber auch darüber im Klaren sein, dass ein ökonomischer Indikator zwei Ausrichtungen hat: Erstens kann er einen Sachverhalt nur aufzeigen, aber nicht erklären und zweitens kann er nur bereits bekannte Umstände beschreiben. ²⁰ Ein Indikator ist also nur in der Lage, die Vergangenheit und bestenfalls noch die Gegenwart zu beschreiben. Alle zukunftsgerichteten Prognosemodelle müssen in eine ökonomische Theorie eingebettet werden, um sie sinnvoll anzuwenden. 21

Eine exakte Aussage über den aktuellen Zustand der Wirtschaft stellt sich wegen der Unsicherheit der zukünftigen Entwicklung jedoch äußerst problematisch dar. Eine exakte Analyse ist daher immer nur rückwirkend genau. 22

Man muss also jeden Indikator kritisch betrachten und sich folgende Fragen stellen:

• Wie gut analysiert der Indikator das gesuchte Problem/Phänomen? • Welche Annahmen und Nebenbedingungen werden getroffen? • Was sagt das Zahlenmaterial des Indikators aus? • Welche Probleme bei der Erfassung oder Messung gibt es? • Welche Schlussfolgerungen kann aus den Zahlenwerten für die künftige Entwicklung gezogen werden?

Vor allem der letzte Punkt ist von eminenter Bedeutung. Die Politik muss unter Beachtung der aktuellen Umstände, des Zahlenmaterials und von Erfahrungswerten Annahmen über die zukünftige Entwicklung machen, um geeignete Maßnahmen im Wirtschaftsablauf festlegen zu können. In den folgenden Abschnitten werden die einzelnen Ziele des Stabilitätsgesetzes und deren Entwicklung anhand von Indikatoren isoliert dargestellt. Eine Betrachtung möglicher Zielbeziehungen erfolgt im vierten Kapitel.

¹⁸ Vgl. Walter, M. (2004), S. 132.

¹⁹ Vgl. Pätzold, J. (1998), S. 36.

²⁰ Vgl. Gabisch, G./Lorenz, H.-W. (1987), S. 19.

²¹ Vgl. Gabisch, G./Lorenz, H.-W. (1987), S. 19.

²² Vgl. Assenmacher, W. (1998), S. 18.

^{- 7 -} 3.2Das Beschäftigungsziel

3.2.1 Inhalt und Umfang

Das Beschäftigungsziel ist das Ziel, welches jede Volkswirtschaft in den letzten Jahren vor immer größere Probleme stellt. Zum einen gibt es hier die individuellen Probleme der betroffenen Menschen wie materielle und psychische Probleme. Zum anderen muss die jeweilige Volkswirtschaft die erheblichen Kosten der Arbeitslosigkeit tragen. Der bekannte deutsche Ökonom und

Sachverständigenratsmitglied WOLFGANG FRANZ (*1944) schätzte die Kosten für einen Arbeitslosen pro Jahr auf circa 15.000 Euro. Damit wird klar, dass die Lösung des Problems Arbeitslosigkeit eines der vorrangigen Ziele jeder Volkswirtschaft sein muss. 23

Das Stabilitätsgesetz spricht jedoch nicht von Vollbeschäftigung, wie vielfach postuliert und in der Literatur zu finden ist, sondern von einem hohen Beschäftigungsstand, da mit einem bestimmten Bodensatz an Arbeitslosigkeit gerechnet wird, der so genannten Sockel- oder Bodensatzarbeitslosigkeit. 24

3.2.2 Arten der Arbeitslosigkeit

Arbeitslosigkeit kann verschiedene Ursachen und Gründe haben. Je nach Ursache kann man sie in verschiedenen Kategorien unterteilen:

• Die erste mögliche Form ist die saisonale Arbeitslosigkeit. Diese entsteht, wenn die Nachfrage nach Arbeitskräften stark von der Jahreszeit (Saison) abhängt. Dies ist vor allem in Branchen der Fall, die stark von der Witterung abhängig sind. ²⁵ Als Beispiele könnten das Bau- oder Tourismusgewerbe angeführt werden.

• Die friktionelle Arbeitslosigkeit hingegen tritt dann auf, wenn Individuen ihren Arbeitsplatz wechseln. Diese Form wird vor allem durch den Umfang der Fluktuationen und der Zeitspanne von Beendigung des letzten Arbeitsverhältnisses bis zum Beginn eines neuen Arbeitsverhältnisses bestimmt. 26

²³ Vgl. Baßeler, U./Heinrich, J./Utecht, B. (2002), S. 762.

²⁴ Vgl. Ahrns, H.-J./Feser, H.-D. (1997), S. 91.

²⁵ Vgl. Müller, R. / Röck, W. (1985), S. 85.

²⁶ Vgl. Gabler Wirtschaftslexikon (Stichwort: Arbeitslosigkeit, 2000), S. 176.

^{- 8 -} • EineUrsache der strukturellen Arbeitslosigkeit kann im technologischen Fortschritt liegen, zum Beispiel wenn neue Produktionsverfahren geschaffen werden, die einen erheblich geringeren Arbeitskräfteeinsatz benötigen, sodass Arbeitskräfte freigesetzt werden (Rationalisierung). ²⁷ Eine andere Ursache der strukturellen Arbeitslosigkeit kann auch in einer dauerhaften Änderung der Nachfragestruktur gesucht werden. ²⁸ Als Beispiel könnte man hier den Beruf des Schmiedes anführen. Zu Zeiten als es noch keine Automobile gab, war man auf diesen Berufsstand angewiesen, in heutiger Zeit spielt er nur noch eine untergeordnete Rolle. • Konjunkturelle Arbeitslosigkeit hingegen liegt vor, wenn die

gesamtwirtschaftliche Nachfrage zu gering ist, um das gesamte Arbeitskräftepotenzial eines Landes vollständig auszulasten. ²⁹ • Die Sockelarbeitslosigkeit oder natürliche Arbeitslosigkeit ist die Arbeitslosigkeit, die auch dann bestehen bleibt, wenn die Konjunktur sich vollständig erholen würde. Sie besteht teilweise aus den drei erstgenannten Punkten ³⁰ (zum Beispiel: mangelnde Mobilität oder Flexibilität) und dadurch, dass eigentlich arbeitsfähige Personen aus verschiedenen Gründen nicht mehr arbeiten wollen (Entmutigung, Frustration).

3.2.3 Die Arbeitslosenquote als Indikator

Die am häufigsten verwendete Größe zur Erfassung der Arbeitslosigkeit ist die Arbeitslosenquote, also der negative Ausdruck der Beschäftigung. Allerdings gibt es hier zum einen unterschiedliche Erhebungsmethoden und zum anderen Unterschiede bei der Ermittlung.

Die Arbeitslosenquote errechnet sich grundsätzlich nach folgender Formel: 31

²⁷ Vgl. Ahrns, H.-J./Feser, H.-D. (1997), S. 93/94.

²⁸ Vgl. Walter, M. (2004), S. 52.

²⁹ Vgl. Müller, R./Röck, W. (1985), S. 85.

³⁰ Vgl. Baßeler, U./Heinrich, J./Utecht, B. (2002), S. 768.

³¹ Vgl. Walter, M. (2004), S. 43/44.