Inhaltsverzeichnis  

Abk  ürzungsverzeichnis  

Verzeichnis  der Abbildungen und Tabellen  

1.  Einleitung  1

1.1  Fragestellung und Gang der Untersuchung  2

1.2  Literatur  2

2.  Theoretische Grundlagen  4

2.1  Die abhängige Variable - Das politische System.  4

2.2  Die unabhängige Variable - Bedingungen, Akteure und Typen des  

Systemwechsels   6

3.  Fallstudien Georgien und Aserbaidschan  8

3.1  Liberalisierung.  8

3.2  Demokratisierung  11

3.3  Konsolidierung  16

4.  Zusammenfassung und Fazit.  20

5.  Literatur- und Quellenverzeichnis.  22

6.  Anhang  28

6.1  Fallstudien  28

6.2  Konzept der embedded democracy.  29

6.3  Bertelsmann Transformations Index  30

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Abkürzungsverzeichnis

aV abhängige Variable BTI Bertelsmann Transformations Index GIC Gesellschaft Ilia Cavacavadze KPA kommunistische Partei Aserbaidschan KPG kommunistische Partei Georgien NFA Nationale Volksfront Aserbaidschan uV unabhängige Variable ODIHR Office for Democratic Institutions and Human Rights OSZE Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen

Tab. 1: Regionale Verteilung von Fallanalysen (1993-2006)……………………..28 Abb. 1: Konzept der embedded democracy..……………………………………...29 Tab. 2: Werte politischer Transformation im globalen Vergleich…………………31        

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1.   Einleitung      

Die Prozesse und Ereignisse in Nordafrika und dem Nahen Osten stellen die Fortsetzung der in den letzten Jahrzehnten weltweit stattfindenden Demokratisierungsbewegungen dar. Samuel Huntington definierte in seinem 1991 erschienenen Buch The Third Wave drei große Demokratisierungswellen seit 1828. Die erste, lange Welle hatte ihre Anfänge in der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung sowie der französischen Revolution und verlief von 1828 - 1926. Bereits während des Zweiten Weltkrieges begann die zweite Welle, welche bis 1962 andauerte. Auf diese beiden ersten Wellen folgte jeweils eine autoritäre Gegenwelle. In ihr brachen viele der neu konstituierten Demokratien zusammen und wurden durch totalitäre oder autoritäre Regime ersetzt. Ausgangspunkt der dritten Welle war das Ende der Diktatur in Portugal 1974. Von dort aus erfasste die Demokratiebewegung erst Südeuropa, dann Lateinamerika und fand schließlich ihren Höhepunkt in Osteuropa. ¹ Die Analysen der Prozesse in Osteuropa erfolgten mit einer regionalen Schwerpunktsetzung. Die acht Staaten Mittelosteuropas sowie Russland bekamen im Vergleich zur Kaukasusregion und Südosteuropa den Großteil der systematischen Aufmerksamkeit (siehe Anhang 1, S. 29). ² Mit der Betrachtung Ge-orgiens und Aserbaidschans widmet sich diese Arbeit der Region Südkaukasus und soll damit, wenn auch im Rahmen einer Hausarbeit sicherlich eingeschränkt, dazu beitragen, die regionale Fokussierung etwas aufzulösen.

Der Transformationsforschung zufolge führen mehrere Pfade zu einem demokratischen Staat. Ein bedeutender Faktor für den Erfolg oder Misserfolg der Demokratisierung ist dabei die Art und Weise des Systemwechsels. ³ Nach Klaus von Beyme verläuft die Demokratieentwicklung erfolgreicher, wenn die Transformation durch Druck von unten zustande kommt. ⁴ Neuere Erkenntnisse hingegen geben der paktierten Transition, also Systemwechseln, welche durch Aushandlungsprozesse zwischen autokratischen Regimen und seinen Gegnern zustande gekommen sind, größere Chancen auf eine demokratische Konsolidierung. 5

¹ Vgl. Huntington, Samuel, The Third Wave: Democratization in the late twentieth century, University of

Oklahoma Press 1991, S. 16-26

² Vgl. Hensell, Stephan, Die Willkür des Staates. Herrschaft und Verwaltung in Osteuropa, Wiesbaden

2009, hier S. 29f.

³ Vgl. Schmidt, Manfred G., Demokratietheorien. Eine Einführung, Wiesbaden 2008, S.431ff.

⁴ Vgl. Beyme von, Klaus, Ansätze zu einer Theorie der Transformation der Länder Osteuropas, in: Mer-

kel, Wolfgang (Hrsg.), Systemwechsel 1. Theorien, Ansätze und Konzeptionen, Opladen 1994, S. 141-

172, hier S. 167.

⁵ Vgl. Schlumberger, Oliver/ Karadag, Roy, Demokratisierung und Transitionsforschung, in: Barrios, Ha-

rald, Stefes, Christoph H., Einführung in die Comparative Politics, Oldenburg, 2006, S. 226-249, hier S.

236.

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1.1   Fragestellung   und   Gang   der   Untersuchung   Aus den einführenden Bemerkungen ergibt sich die der Arbeit zugrunde liegende These, dass die Art und Weise des Regimewechsels (unabhängige Variable (uV)) für die heutigen politischen Systeme (abhängige Variable (aV)) in Georgien und Aserbaidschan ver-antwortlich ist. Besonderer Focus liegt dabei auf den Handlungen politischer Eliten. Die Rahmenbedingungen in denen diese Hausarbeit entstand, begrenzten die Fallauswahl. Zugleich bestehen theoretisch fundierte Faktoren, die diese Entscheidung begründen. Georgien und Aserbaidschan gehören der Grundgesamtheit Postkommunistischer Staaten an, sind Transformationsgesellschaften und befinden sich in unmittelbarer Nachbarschaft zueinander. ⁶ Im Gegensatz zu Armenien, das ebenfalls zur Region Südkaukasus gehört, sind beide Staaten eher westlich orientiert. International ist Armenien zudem weitgehend isoliert und befindet sich in starker Abhängigkeit zu Russland. ⁷ Die Analyse meiner These erfolgt anhand folgender Struktur: Im ersten Abschnitt werden die abhängige (Demokratisierungsgrad) und die unabhängige Variable (Art des Systemübergangs) in einen theoretischen Kontext eingeordnet. Dabei werden die Basiskonzepte dieser Arbeit erläutert sowie Kritikpunkte an diesen skizziert. Dadurch werden ein gemeinsames Verständnis der Variablen gewährleistet sowie Denkanstöße für weitere Analysemöglichkeiten gegeben. Im Abschnitt drei wird empirisch die Kausalität zwischen Systemübergang und Demokratieniveau anhand zweier Fallstudien, Georgien und Aserbaidschan, überprüft. Konkret verglichen werden soll die Entwicklung beider Länder in Folge von Systemübergängen sowie die Bedeutung von Akteuren für diese Prozesse. Das abschließende Kapitel fasst die gewonnenen Kenntnisse zusammen und beantwortet die der Arbeit zugrunde liegende Fragestellung bzw. These.

1.2   Literatur  

Der Theorieteil meiner Arbeit stützt sich im Wesentlichen auf Werke von Wolfgang Merkel ⁸ , Adam Pzeworskis Democracy and the Market ⁹ sowie den Beitrag von Oliver Schlummberger und Roy Karadag, der verschiedene Theorien zur Erklärung von politi-

⁶ Vgl.Jahn, Detlef, Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft, Wiesbaden 2006, S. 225-262.

⁷ Vgl. Hofmann, Tessa, Armenien - Überleben am Fuße erloschener Vulkane, in: Gumppenberg von, Ma-

rie-Carien/ Steinbach, Udo (Hrsg.), Der Kaukasus. Geschichte - Kultur - Politik. München 2010, S. 15-

31, S. 23f.

⁸ Siehe Literatur- und Quellenverzeichnis

⁹ Przeworski, Adam, Democracy and the Market, Political and Economic Reforms in Eastern Europe and

Latin America, Cambridge 1991.

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schen Transformationsprozesse vorstellt ¹⁰ . Ergänzend dazu bietet Hans-Joachim Lauths Einführung in die vergleichende Regierungslehre ¹¹ einen guten Überblick über Methoden und Anwendung derselben.

Um sich einen Überblick zur Geschichte und politischen Entwicklungen im Südkaukasus zu verschaffen, eignen sich der vom Militärgeschichtlichen Forschungsamt herausgegebene Wegweiser zur Geschichte Kaukasus ¹² , das Buch Der Kaukasus ¹³ von Udo Steinbach und Marie-Carin von Gumppenberg sowie Thomas de Waals The Caucasus ¹⁴ . Für die empirische Untersuchung Aserbaidschans waren die Analysen von Eva-Marie Auch ¹⁵ unersetzlich. Weiterhin sind die Arbeiten von Wissenschaftlern zu erwähnen, welche gebürtig aus dem Südkaukasus stammen. Beispielhaft zu nennen sind die Masterarbeit von Kamran Musayev zur Transformation in Lettland und Aserbaidschan ¹⁶ , die Promotion von Necati Iyikan zu den politischen Beziehungen zwischen der Türkei und Aserbaidschan ¹⁷ sowie die Dissertation von Rexane Dehdashti zur Rolle der OSZE im Berg-Karabach Konflikt ¹⁸ .

Grundlegend für die Untersuchung Georgiens waren Jürgen Gerbers erweiterte Dissertation Georgien: Nationale Opposition und kommunistische Herrschaft seit 1956 sowie John Wheatleys Analyse der georgischen Transformation ¹⁹ .

Analysen der Bertelsmann Stiftung, Berichte des Office for Democratic Institutions and Human Rights (ODHIR) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie Artikel aus Fachzeitschriften halfen zusätzlich bei der Analyse der politischen Prozesse in beiden Ländern.

¹⁰ Schlumberger/ Karadag, Demokratisierung, S. 226-249.

¹¹ Lauth, Hans-Joachim (Hrsg.), Vergleichende Regierungslehre. Eine Einführung, Wiesbaden 2010.

¹² Chiari, Bernhard, Wegweiser zur Geschichte Kaukasus, Paderborn 2008.

¹³ Gumppenberg von, Marie-Carien/ Steinbach, Udo (Hrsg.), Der Kaukasus. Geschichte - Kultur - Politik,

München 2010.

¹⁴ De Waal, Thomas, The Caucasus. An Introduction, Oxford 2010.

¹⁵ Siehe Literatur- und Quellenverzeichnis

¹⁶ Musayev, Kamran: Die postsowjetische Transformation im Baltikum und Südkaukasus. Eine verglei-

chende Untersuchung der politischen Entwicklung Lettlands und Aserbaidschans 1985-2009 (Soviet and

Post-Soviet Politics and Society, Bd. 97), Stuttgart 2010.

¹⁷ Vgl. Iyikan, Necati, Die politischen Beziehungen zwischen der Türkei und Aserbaidschan (1993-2003)

unter besonderer Berücksichtigung des türkischen Modells im Kaukasus und in Zentralasien und dessen

Bedeutung nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA (Schriften zur Internationalen Po-

litik, Bd. 14), Hamburg 2005.

¹⁸ Vgl. Dehdashti, Rexane, Internationale Organisationen als Vermittler in innerstaatlichen Konflikten.

Die OSZE und der Berg Karabach-Konflikt, (Studien der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktfor-

schung, Bd. 34), Frankfurt/Main 2000.

¹⁹ Vgl. Wheatley, Jonathan: Georgia from national awakening to rose revolution. Delayed Transition in

the former Soviet Union, Berlin 2005.

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2.   Theoretische   Grundlagen  

2.1   Die   abhängige   Variable   -   Das   politische   System     Für die vorliegende Analyse ist die Unterscheidung in die drei Grundarten politischer Herrschaftsformen - Demokratie, Totalitarismus und Autoritarismus - entscheidend. ²⁰ Innerhalb dieser Trias sind Transformationsprozesse in alle Richtungen möglich. Angesichts der jüngsten Demokratisierungswellen widmet sich die aktuelle Transformations-forschung vorwiegend den Systemwechseln von autoritären zu demokratischen Regimen. ²¹ Allerdings sind die Ergebnisse der Systemwechsel in den letzten Dekaden zunehmend unscharf. Obwohl es sich in vielen Fällen um das Ende eines autokratischen Regimes handelte, konnte das neue politische System häufig nicht eindeutig als Demokratie bezeichnet werden. ²² Angesichts dessen prognostizierte Thomas Carothers das Ende der Transformationsforschung ²³ . Diese Kritik weist O`Donell als nicht fundiert und wenig differenziert zurück. <sup>24</sup> Um politische Systeme, die sich in der „` political gray zone … between fullfledged democracy and outright dictatorship`“ ²⁵ befinden, konkreter einordnen zu können, haben sich in der Transformationsforschung zwei Stränge herausgebildet. Ein Klassifikationsansatz konstruiert eine vierte Herrschafts-form - die der Hybriden Regime. Diese Regime weisen Merkmale sowohl autoritärer als auch demokratischer Regime auf. Dadurch sind sie keinem der beiden eindeutig zu-zuordnen und stellen einen eigenen Regimetypus dar. ²⁶ Wolfgang Merkel kritisiert diesen Ansatz als zu deterministisch. Mit der Installation eines hybriden Regimes als Übergangstyp würde davon ausgegangen, dass Transformationsprozesse nur in der Autokratie oder der funktionierenden Demokratie enden könnten. Damit wäre die langfristige Konstituierung eines hybriden Regimes ausgeschlossen. Zusätzlich würde sich durch die Schaffung eines vierten Regimetyps eine Restkategorie etablieren, welche als Sammelbecken für unterschiedliche politische Systeme dienen könnte. Angesichts der

²⁰ Vgl. Lauth, Hans-Joachim: Regimetypen: Totalitarismus - Autoritarismus - Demokratie.; in: ders.,

Regierungslehre, S. 95-116, hier S. 98ff.

²¹ Vgl. Schlumberger/Karadag, Demokratisierung, S. 227.

²² Vgl. Sørensen, Georg, Democracy and Democratization. Processes and Prospects in a changing world.

Westview Press, 1993, S. 47.

²³ Vgl. Carothers, Thomas, The End of the Transition Paradigma, in: Journal of Democracy 13 (2002),

H.1, S. 5-21.

²⁴ O`Donnell, Guillermo, In Partial Defense of an Evanescent “Paradigm”, in: Journal of Democracy 13

(2002), H. 3, S. 6-12, hier S. 6.

²⁵ Diamond, Larry Jay, Thinking about Hybrid Regimes, in: Journal of Democracy 13 (2002), H. 2, S. 21-

35, hier S. 23.

²⁶ Vgl. Rüb, Friedbert W., Hybride Regime: Politikwissenschaftliches Chamäleon oder neuer Regimety-

pus? Begriffliche und konzeptionelle Überlegungen zum neuen Pessimismus in der Transitologie, in:

Bendel, Petra/ Croissant, Aurel/ Rüb, Friedbert W (Hrsg.), Zwischen Demokratie und Diktatur. Zur Kon-

zeption und Empirie demokratischer Grauzonen, Opladen 2002, S. 99-118, hier S. 105ff.

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Vielzahl dieser Fälle wäre eine theoretische Reflexion nicht möglich. ²⁷ Merkel setzt dem Ansatz der hybriden Regime sein Konzept der Defekten Demokratie entgegen und schafft damit Subtypen von Demokratie. Basiskonzept ist das Modell der embedded democracy, welches die notwendigen Bestandteile einer liberalen Demokratie enthält. Dem zufolge besteht eine liberale Demokratie aus fünf Teilregimen: dem Wahlregime, politischen Beteiligungsrechten, der effektiven Herrschaftsgewalt der gewählten Mandatsträger, der horizontalen Verantwortlichkeit sowie den bürgerlichen Freiheitsrechten. Das Wahlregime nimmt innerhalb dieser fünf Teilregime die zentrale Stellung ein. Demnach ist ein Land definitiv keine Demokratie, wenn keine freien Wahlen stattfinden. Die anderen Teilregime können jedoch unterschiedlich stark ausgeprägt sein. Je nach dem welches oder/und wie viele Teilregime beschädigt sind, werden verschiedene Formen einer defekten Demokratie definiert. Die fünf Teilregime werden durch drei externe Faktoren - sozioökonomischer Kontext, Zivilgesellschaft, Internationale und regionale Integration - umrahmt und beeinflusst (siehe Anhang 2, S. 30). Diese Faktoren wirken auf die Qualität rechtsstaatlicher Demokratien, stellen aber keine definierenden Bestandteile der Demokratie selbst dar. ²⁸ Kritiker werfen der Einteilung in Subtypen eine Überdehnung des Demokratiekonzepts vor. Demzufolge sei es schwierig zu entscheiden, wie viele Defekte und welche Art von Defekten eine Demokratie haben darf, um noch als Demokratie zu zählen. 29

In der empirischen Analyse orientiert sich diese Arbeit an den Daten des Bertelsmann Transformation Index (BTI) ³⁰ . Er folgt explizit dem theoretischen Konzept Wolfgang Merkels. ³¹ Der BTI wurde erstmals 2003 veröffentlicht und ist seitdem 2006, 2008 und 2010 erschienen. Er untersucht Entwicklungs- und Transformationsprozesse in aktuell 128 Staaten und unterscheidet diese in drei Regimegruppen: funktionierende Demokratien, defekte Demokratien und Autokratien. 32

²⁷ Vgl. Merkel, Wolfgang u.a, Defekte Demokratie. Band 1: Theorie, Opladen 2003, S. 33f.

²⁸ Merkel, Wolfgang, Systemtransformation. Eine Einführung in die Theorie und Empirie der Transfor-

mationsforschung, Wiesbaden, 2010, S. 30-38.

²⁹ Vgl. Rüb, Regime, S. 102; Vgl. Zinecker, Heidrun, Regime Hybridität in Entwicklungsländern. Lei-

stungen und Grenzen der neueren Transitionsforschung, in: Zeitschrift für internationale Beziehungen, 11

(2004), H. 2, S. 239-272, hier S. 244.

³⁰ Bertelsmann Stiftung: Transformation Index 2003, 2006, 2008, 2010,

transformation-index.de/bti/> am 22.05.2011.

³¹ Vgl. Croissant, Aurel, Analyse defekter Demokratien, in: Schrenk, Klemens H./ Soldner, Markus

(Hrsg.), Analyse demokratischer Regierungssysteme. Festschrift für Wolfgang Ismayer zum 65. Geburts-

tag, Wiesbaden 2010, S. 93-115, hier S. 101f.

³² Vgl. Bertelsmann Stiftung, Transformation Index 2010. Politische Gestaltung im Vergleich,

schuere_D_web.pdf< am 22.06.2011, S.6f.

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2.2   Die   unabhängige   Variable   -   Bedingungen,   Akteure   und   Typen   des   Sy-­ stemwechsels    

In Abhängigkeit von der Perspektive und Analyseebene existieren in der Transformati-onsforschung verschiedene Theorieansätze um die Ursachen, Erfolge und Misserfolge demokratischer Systemwechsel zu erklären. Merkel unterscheidet vier große Theoriestränge: System-, Struktur-, Kultur- und Akteurstheorien. ³³ Im Unterschied dazu ordnen Schlumberger und Karadag die verschiedenen Transformationsansätze anhand von Analyseebenen. In dieser Struktur sind systemtheoretisch und kulturalistische Erklärungen auf Makroebene, strukturalistische Ansätze auf Mesoebene und akteurszentrierte Argumentationen auf Mikroebene verortet. ³⁴ Auf Basis der für die Analyse von Trans-formationsprozessen wesentlichen Dimensionen - Struktur und Handlung ³⁵ - differenziert diese Arbeit lediglich in funktionalistische (oder auch strukturorientierte) und akteurszentrierte Ansätze. Funktionalistische Theorien erklären Demokratisierungsprozesse anhand struktureller Bedingungen. Diese Ursachen können wirtschaftlicher oder/und gesellschaftlicher (sozialer oder kultureller) Art sein. Im Zentrum steht hier vor allem die Modernisierungstheorie von Seymour Martin Lipset, welche von einem Zusammenhang zwischen sozioökonomischer Modernisierung und wirtschaftlicher Entwicklung sowie Demokratisierung ausgeht. 36

Vertreter der Akteurstheorien kritisieren strukturelle Ansätze als deterministisch, da sie von einer linearen politischen Entwicklung bei dem Vorhandensein bestimmter Voraussetzungen ausgehen. ³⁷ Des Weiteren beantworten sie lediglich die Frage, warum einige Länder demokratisch sind und andere nicht. Nicht erklären können sie hingegen, wann es zu Transformationsprozessen kommt und was diese verursacht. ³⁸ Der Analysefokus akteurszentrierter Ansätze liegt auf der Mikroebene der handelnden Subjekte. Hervorgehoben werden die Offenheit politischen Handelns sowie die Bedeutung von Eliten. Transformationsprozesse sind somit weniger von objektiven Umständen abhängig als von „(…) subjektiven Einschätzungen, Strategien und Handlungen der relevanten Akteure.“ ³⁹ . Die Bedeutung von Strukturen wird jedoch nicht völlig negiert, da diese die

³³ Vgl. Merkel, Systemtransformation, S.67.

³⁴ Vgl. Schlumberger/ Karadag, Demokratisierung, S. 229ff.

³⁵ Vgl Merkel, Systemtransformation, S. 97.

³⁶ Vgl. Weiffen, Brigitte, Entstehungsbedingungen von Demokratien. Interne und externe Einflüsse im

Vergleich, Baden-Baden, 2009, S.15.

³⁷ Vgl. Przeworski, Adam, Some Problems in the study of the Transition to democracy, in: O`Donnel, G./

Schmitter, P.C./ Whitehead, L., Transitions from Authoritarian Rule. Comparative Perspectives, Balti-

more/ London 1986, S. 47-63, hier S. 48.

³⁸ Vgl. Schlumberger/ Karadag, Demokratisierung, S. 236.

³⁹ Merkel, Systemtransformation, S. 84.

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