Inhalt

1.  Einleitung  

2.  Kriterienkatalog  

3.  Fallstudien  

3.1  Mittelmeer  1987

3.2  Kosovo  1999

3.3  Irak  2003

4.  Fazit  

Anhang  :  

Tabellarische  Übersicht der Ergebnisse  

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1. Einleitung

Im Seminar Einführung in die deutsche Außenpolitik beschäftigten wir uns eingehend mit Merkmalen deutscher Außenpolitik ¹ . Dabei bestand immer das Erkenntnisinteresse zu bestimmen worin, wenn es denn existiert, das Neue in der Außenpolitik des wiedervereinten Deutschlands besteht. Wir versuchten zu ergründen, ob Kontinuität oder Wandel in einzelnen Politikfeldern vorherrschen. Um das Neue bestimmen zu können und herauszufinden, ob Kontinuität oder Wandel herrschen, muss das Alte bekannt sein, daher zwingt sich für diese Untersuchungen förmlich ein Vergleich auf. Der Vergleich muss zwischen einem Fall der Politik vor der Wiedervereinigung und einem oder mehreren Fällen nach 1990 stattfinden. Zudem stellte sich immer die Frage, ob und wenn ja inwiefern Deutschland als Machtstaat bzw. Zivilmacht (vgl. Maull (2004): 19-20, Rittberger (1999): 85) auftritt und ob dieses Auftreten im Sinne der deutschen Fragen (vgl. Wehler (1998): 34) problematisch ist. In meiner Hausarbeit möchte ich nun diesen Fragen auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik auf den Grund gehen. Die Sicherheitspolitik ist ein Politikfeld, was sich zur Betrachtung von deutscher Außenpolitik besonders eignet, da es eines der wenigen ist, das noch nicht stark in die Europäische Union eingebunden ist. Zwar existiert die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU, doch ist diese Säule geprägt durch Intergouvernementalismus, letztlich bleibt die Entscheidungsgewalt bei jedem einzelnen Mitgliedsstaat (Weidenfeld/Wessel (2007): 265-271).

Ich werde mich mit den Kriterien beschäftigen, die erfüllt sein müssen, damit sich Deutschland an militärischen Einsätzen außerhalb des eigenen Territoriums beteiligt. Dies werde ich mit der bewährten Dreischrittmethode des Seminars durchführen. Die erste Frage, die sich stellt, ist die nach Kontinuität und Wandel. Es ist offensichtlich, dass seit der Wiedervereinigung ein Wandel stattgefunden hat, daher möchte ich mich eher darauf fokussieren, ob seit der Wiedervereinigung eine kontinuierliche Sicherheitspolitik betrieben wird, oder ob sie je nach Fall variiert. Des Weiteren möchte ich ausmachen, ob man Deutschland eher als Zivil- oder Machtstaat charakterisieren kann. Auf dem Gebiet von Militäreinsätzen lässt sich dies gut ergründen und ist besonders interessant, da Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg aufgrund von eingeschränkter Souveränität nicht als Machtstaat auftreten konnte. Ferner ist die deutsche Nation von den Erfahrungen des zweiten Weltkrieges geprägt, Militäreinsätze sind somit ein sehr sensibles Thema der deutschen Außenpolitik. Am

¹ Deutsch bzw. Deutschland bezeichnet in dieser Hausarbeit immer das Westdeutsche vor der Wiedervereinigung bzw. das Gesamtdeutsche nach der Wiedervereinigung, Ausnahmen von dieser Regelung werden explizit kenntlich gemacht.

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Beispiel der konträr ausfallenden Reaktionen auf die unterschiedlichen Kriege, lässt sich auch das Selbstbewusstsein Deutschlands auf internationaler Bühne beurteilen, das im Laufe der Zeit immer mehr zugenommen hat.

Um diese Bewertung durchzuführen, werde ich die folgenden Fallstudien durchführen: a) Den Einsatz deutscher Schiffe im Mittelmeer im Jahre 1987, da die deutsche Regierung sich weigerte die Schiffe außerhalb des NATO-Territoriums im persischen Golf einzusetzen und sich die deutsche Sicherheitspolitik vor der Wiedervereinigung an diesem Beispiel gut charakterisieren lässt.

b) Den Kosovo Krieg 1999, da in diesem der erste Kampfeinsatz deutscher Truppen seit dem Zweiten Weltkrieg stattfand.

c) Den Irakkrieg 2003, da die deutsche Regierung eine Beteiligung entgegen der Meinung der USA ablehnte.

Drei Fallstudien in drei unterschiedlichen Zeiten mit drei verschiedenen Reaktionen. Um diese Fälle miteinander vergleichbar zu machen, sind einheitliche Vergleichskriterien nötig. Diesen Kriterienkatalog werde ich im zweiten Punkt vorstellen, um ihn dann im dritten Punkt auf die verschiedenen Fälle anzuwenden und abschließend mein Fazit ziehen zu können.

2. Kriterienkatalog

Aufgabe:

Welche Aufgaben soll die deutsche Bundeswehr im Einsatzgebiet erfüllen? Handelt es sich um einen Kampfeinsatz, Sicherungsaufgaben oder Aufbaumaßnahmen?

Welche Art von Truppen sollen eingesetzt werden? Dies ist für die deutsche Bevölkerung ein sehr sensibles Thema, denn der Einsatz von Bodentruppen ruft wohl immer Bilder des Zweiten Weltkriegs hervor, der Einsatz der Luftwaffe oder Marine erfreut sich daher höherer Akzeptanz.

Gebiet:

Auf welchem Gebiet soll der Einsatz stattfinden? Findet er auf NATO-Territorium statt oder außerhalb? Liegt das Einsatzgebiet in Teilen Europas, die unter dem Nationalsozialismus gelitten haben? In diesem Falle könnte man vermuten, dass Deutschland sich in der Verantwortung sieht der Bevölkerung zu helfen, da diese früher unter den Nationalsozialisten leiden musste.

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Einbindung des Einsatzes:

Ist der Einsatz in eine internationale Aktion eingebunden? Liegt ein robustes Mandat vor? Ganz nach dem Leitsatz „never alone“ (Maull (2004): 19), der sich darauf bezieht nicht wieder die Fehler des Nationalsozialismus zu begehen und letztlich isoliert von allen Partnern in einem Weltkrieg zu enden.

Bündnissolidarität:

Die Bündnissolidarität hängt eng mit der Einbindung des Einsatzes zusammen. Es stellt sich also die Frage, ob ein Bündnispartner betroffen ist und Deutschland zum Einsatz auffordert, oder aber ob sich Deutschland gegen einen seiner Partner stellt.

Innenpolitische Argumente:

Welche innenpolitischen Argumente haben die Entscheidungen beeinflusst? Hier ist zu unterscheiden, welche Gründe die Regierung offiziell für ihr Vorgehen angibt und welche inoffiziellen Beweggründe eine Rolle spielen könnten.

Außenpolitische Argumente:

Welche außenpolitischen Argumente trugen zu den Entscheidungen bei? Wie bei den innenpolitischen Argumenten ist auch hier zwischen offiziellen und inoffiziellen Beweggründen zu unterscheiden.

Innenpolitischer Konsens: Dieser Punkt wirft zweierlei Fragen auf: 1. Besteht Konsens zwischen den politischen Parteien? 2. Besteht Konsens in der Bevölkerung?

3. Fallstudien

3.1 Mittelmeer 1987

Die Literatur über die sicherheitspolitische Lage vor der Wiedervereinigung widerspricht sich zum Teil. Einige Autoren proklamieren, dass Deutschland keinerlei militärische Einsätze

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