Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  

2.  Grundlagen zum Analyserahmen der Außenpolitik Deutschlands  

2.1  Definition „Außenpolitik“  

2.2  Akteure der Außenpolitik  

2.3  Definition der „Zivilmacht“ im Grundgesetz  

2.4  Alternativer Anspruch gegenüber Zivilmacht  

3.  Geschichtliche Entwicklung der deutschen Außenpolitik  

3.1  Die „Stunde-Null“  

3.2  Deutschland im Kalten Krieg  

3.3  Wandel deutscher Außenpolitik nach  1990

4.  Deutschland von einer Zivilmacht zu einer Großmacht?  

4.1  Anspruch eines ständigen Sitzes im UN-Sicherheitsrat  

4.2  Verstärkte Fortsetzung der europäischen Integration  

4.3  Zunehmende Verflechtung der Außenpolitik mit der Sicherheitspolitik  

4.4  Die weltweite Wirtschaftsmacht Deutschland  

4.5  Weltweite Entwicklungshilfe  

5.  Fazit  

6.  Literaturverzeichnis  

6.   

1. Einleitung

„Was ich hier formuliere, ist das Selbstbewusstsein einer erwachsenen Nation, die sich niemandem über-, aber auch niemandem unterlegen muss…“ ¹ Dieser Satz des Altbundeskanzlers Gerhard Schröder in seiner Regierungserklärung vom 10. November 1998 erscheint im heutigen Kontext der Zeit möglicherweise in einem ganz anderen Licht als damals.

Deutschland ist Vorreiter im Umweltbewusstsein. Die Klimaschutz-Verpflichtungen gemäß Kyoto wurden jährlich weitestgehend eingehalten. Außerdem ist es das erste Industrieland, welches den kompletten Atomausstieg beschlossen hat. Zudem ist Deutschland ein Staat, welches zu seinen demokratischen und rechtstaatlichen Prinzipien steht und darüber hinaus weltweit für die Menschenrechte einsteht. Hierfür gibt es sogar einen eigenen Ausschuss („Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe“) im Bundestag. 2

Trotz dieser scheinbar sozialen und vorbildlichen Eigenschaften wird Deutschlands Rolle in der Welt heute als unberechenbarer denn je angesehen. Nach der Wiedervereinigung 1990 ist die Bundesrepublik zunehmend in militärischen Auseinandersetzungen involviert oder lehnt diese klar ab. Vielen dürften noch die Kontroversen um den Jugoslawien-Einsatz Ende der 1990er bekannt sein oder jüngstes die klare Ablehnung von Bundeskanzlerin Angela Merkel bezüglich einer deutschen Beteiligung am Militäreinsatz in Libyen. ³ Hinzu kommt, dass die Bundesrepublik Deutschland seit ihrer Gründung 1949 Führungsanspruch in der stetig wachsenden Europäischen Union signalisiert und stets den europäischen Integrationsprozess unterstützt und vorantreibt. Ein weiterer Punkt ist, dass Deutschland vermehrtes Mitspracherecht in internationalen Organisationen hegt und sich ebenfalls dafür einsetzt. Als Beispiel sei hier der Anspruch auf einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen angebracht. Deshalb lautet die Leitfrage meiner Ausarbeitung, ob sich Deutschland von einer Zivilmacht weg hin zu einer Großmacht entwickelt?

¹ Presse-und Informationsamt der Bundesregierung (Hrsg.): Die Regierungserklärung von Bundeskanzler

Gerhard Schröder vom 10.11.1998, Bonn 1998.

² Deutscher Bundestag, http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a17/index.jsp, 10.08.2011.

³ o. V.: Merkel (CDU) lehnt Militäreinsatz in Libyen ab, http://www.focus.de/politik/weitere-

meldungen/politik-merkel-cdu-lehnt-militaereinsatz-in-libyen-ab_aid_609387.html, 16.03.2011.  

Die Vorgehensweise habe ich ganz klassisch aufgeteilt. Im ersten Teil der Ausarbeitung werde ich die Grundlagen zum Analyserahmen definieren. Hier werden z.B. allgemeine Definitionen der Begrifflichkeiten im Titel vorgenommen oder die Akteure deutscher Außenpolitik dargestellt.

Im Hauptteil werde ich zuerst die geschichtliche Entwicklung der deutschen Außenpolitik erläutern. Es wichtig, den historischen Kontext meiner Fragestellung zu präsentieren, damit man diese versteht und besser einordnen kann. Im zweiten Teil des Hauptteils werde ich die Fragestellung mit seinen verschiedenen Unterpunkten analysieren.

Im Fazit versuche ich, meine Ausarbeitung abzurunden und eine Antwort auf die Fragestellung zu geben.

2. Grundlagen zum Analyserahmen der Außenpolitik Deutschlands

Jeder Staat dieser Erde betreibt Außenpolitik - auch die Bundesrepublik Deutschland. Hierzu tritt es in wechselseitigen Beziehungen zu anderen Staaten in verschiedenen Bereichen wie z.B. in Handel und Wirtschaft. Wie jede Außenpolitik wird auch die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland bestimmt durch eine gewisse Grundorientierung und einigen Leitlinien. 2.1 Definition und Akteure der Außenpolitik

Um die Begrifflichkeit „Außenpolitik“ zu definieren, ist es zunächst wichtig, die Dimensionen dieses Gegenstandsbereichs zu untersuchen. Hierbei kann man zwischen verschiedenen Aspekten unterscheiden:

• Außenpolitik ist der Gegenpart zur Innenpolitik und bezeichnet die Gesamtheit aller Handlungen eines Staates über seine Grenzen hinweg. • Außenpolitik ist ein klassisches Regierungsressort mit einem Minister, seiner Bürokratie und verschiedenen Außenposten wie Botschaften, Konsulate, etc. • Schließlich ist die Außenpolitik das Ergebnis aller außenpolitischen Interessen, Doktrinen, Werten eines Landes.

Daraus lässt sich schließen, dass wirklich nur der Staat Außenpolitik betreiben kann, da er die oben genannten Attribute erfüllt. ⁴ Dazu eignen sich auch folgende Definitionen der Außenpolitik:

„Unter Außenpolitik verstehen wir das Insgesamt der Handlungen eines Staates im Verkehr mit anderen Staaten oder mit nicht-staatlichen Akteuren außerhalb seiner territorialen Grenzen. Der Staat, vertreten durch seine Regierung, reklamiert dabei (mit schwindender Wirksamkeit) eine Art End-Verantwortlichkeit für alle außenpolitischen relevanten Aktionen seiner Staatsbürger.“ 5

„The sum of official external relations conducted by an independent actor (usually a state) in international relations.“ 6

⁴ Vgl. von Bredow, Wilfried: Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland, 2 Aufl., Wiesbaden

2008, S.38.

⁵ Von Bredow, Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland, S. 38.

⁶ Hill, Christopher: The Changing Politics of Foreign Policy, New York 2003, S. 3.