1. Einleitung
Als am 11. September 2001 islamistische Terroristen des von Osama bin Laden geführten Al Qaida-Netzwerkes mit gekaperten Personenflugzeugen einen Anschlag auf die Zwillingstürme des World Trade Centers in New York verübten, wurde der westlichen Welt mehr oder weniger schlagartig bewusst, wie verwundbar sie war und wie grausam ihre bisherige Sorglosigkeit ausgenutzt wurde. Fanatische Terrorgruppen aus dem Mittleren Osten, die sich dem heiligen Krieg gegen die „Ungläubigen“ verschrieben haben, wurden von einem Tag zum anderen zu einer bis dahin kaum beachteten Bedrohung.
Obwohl bei den Anschlägen am 11. September nicht unmittelbar Waffen oder Bomben eingesetzt wurden (das von den Flugzeugen getankte Kerosin löste eine große Explosion aus) liegt dennoch der Gedanke nahe, ob Terroristen sich atomare, biologische oder chemische Waffen beschaffen könnten, um einen noch viel todbringenden Anschlag - vielleichtauf einen europäischen Staat - durchzuführen. Kein Wunder, dass auch die Drohung von Terroristenführer Osama Bin Laden, Atomwaffen gegen die USA einzusetzen, von Militärexperten durchaus ernst genommen wurde, auch wenn sich nach allen bisherigen Erkenntnissen herausgestellt hat, das Al Qaida nie im Besitz einer solchen Waffe war. Ungeachtet dessen sind die Gefahren, die von Massenvernichtungswaffen ausgehen, in den internationalen Medien und auf politischer Ebene seit Jahren diskutiert worden. Waren es früher vor allem die hochgerüsteten Supermächte, von denen eine ABC-Bedrohung ausging, werden seit dem Ende des Kalten Krieges vor allem Anschläge von terroristischen Organisationen als akute Gefahr gesehen.
Auch in Europa selbst haben wir es mit terroristischen Untergrundorganisationen zu tun, die über schwer einzuschätzende Möglichkeiten verfügen und in ihrem Handeln ebenfalls unberechenbar sind.
Doch wie groß ist die Gefahr tatsächlich - schließlich gab es in den vergangenen Jahrzehnten kaum einen ,,erfolgreichen" Terrorakt, bei dem Massenvernichtungsmittel eingesetzt wurden. Sind Terroristen also einfach nicht in der Lage, ABC-Waffen zu beschaffen und sie anzuwenden? Oder wollen sie Massenvernichtungswaffen gar nicht einsetzen? Diese Fragen bilden einen Schwerpunkt dieser Hausarbeit; ihnen soll im zweiten Teil der Arbeit nachgegangen werden.
Zusätzlich zum Einsatz von Massenvernichtungswaffen als Mittel des Terrorismus gibt
1
es eine Handvoll Staaten, die selbstständig und ohne Kontrolle durch die internationale Staatengemeinschaft an Atomwaffen forschen oder diese bereits hergestellt haben. Teilweise wird das Atomprogramm dieser Staaten offiziell als Forschungsprojekt deklariert und der Besitz von Atomwaffen wird geleugnet.
In dieser Hausarbeit sollen dabei vor allem Nordkorea und Israel im Mittelpunkt stehen. Nordkorea steht seit langem besonders im Fokus der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), Israel hat bis heute keine offiziellen Angaben zu seinem Atomwaffenbesitz gemacht.
Auch die Verbreitung biologischer und chemischer Waffen soll untersucht werden.
2. Die Proliferation von Massenvernichtungswaffen
„…das ist das Unglaubliche an der heutigen Weltlage: Wer auch immer sich durch welche Mittel auch immer fähig macht, eine Bombe zu bauen, steigt in der Weltrangliste eine Stufe höher, gerät von den Habenichtsen in den Klub der Habenden und darf schließlich mitbestimmen, was die anderen nicht haben dürfen…“ Dieses Zitat von Robert Held in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 16. August 1979 1 bringt die Verknüpfung von militärischer mit politischer Macht gut auf den Punkt. Gerade für kleinere und vermeintlich schwächere Länder ist die militärische Rüstung in der Regel die einzige Möglichkeit, das Gewicht ihrer Stimme in der internationalen Politik zu vergrößern. Im Folgenden soll dargestellt werden, wer die „Problemkinder“ der aktuellen A-Waffen-Proliferationssituation sind und wer weitere Massenvernichtungswaffen besitzt
2.1 Atomwaffen
Zusätzlich zu einer Aufrüstung mit konventionellen Mitteln streben einige Länder nach dem Besitz von Atomwaffen oder haben dieses Vorhaben bereits verwirklicht. Was diese Entwicklung zu einer Bedrohung werden lässt, ist die Tatsache, dass dort oftmals skrupellose Regimes an der Macht sind, die Europa und der übrigen westlichen Welt aus verschiedenen Gründen nicht freundlich gesonnen sind.
1 Siehe Streich, Jürgen: Die neuen Atommächte. Wer sie sind und was sie wollen, Reinbek 1993, S. 61.
2
Um eine bestmögliche Sicherheit der gesamten Welt im Hinblick auf diese Entwicklung zu gewährleisten, trat im Jahre 1970 der Atomwaffensperrvertrag (engl. „Treaty on the Non-proliferation of Nuclear Weapons, NPT) in Kraft. Ihn haben 189 Staaten unterzeichnet. Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien gelten demnach als offiziell anerkannte Atommächte. Alle anderen „Mitglieder“ des Vertrages haben sich mit der Ratifizierung verpflichtet, auf nukleare Rüstung zu verzichten. Vier Staaten, die den Vertrag nicht unterzeichnet haben bzw. den Austritt erklärt haben, werden von der internationalen Staatengemeinschaft mit starker Besorgnis hinsichtlich ihrer Atomprogramme betrachtet. Sie haben zusätzlich zu den fünf anerkannten Atommächten ebenfalls die Fähigkeit zum Bau von Kernwaffen erlangt und besitzen nach Informationen aus Fachkreisen bereits unbestrittenermaßen Atomwaffen. Dazu gehören Israel, Indien, Pakistan und Nordkorea. Sie werden nicht durchgängig als „Atommächte“ bezeichnet, da sie nicht als solche anerkannt sind. Hierbei drängt sich jedoch die Frage auf, durch wen dies geschehen soll. Zum einen wurde im NPT die Verbreitung von atomaren Waffen geregelt. Indien und Pakistan haben ihn jedoch niemals unterschrieben.
Ein weiterer Grund, warum ihnen die fünf klassischen Atommächte die Anerkennung verweigern, ist klar:
„Nähme der Verein der atomar Mächtigen jeden auf, der die Voraussetzungen erfüllt, müsste er den neuen Mitgliedern auch die Rechte der alten und das entsprechende internationale Gewicht einräumen.“ 2
Unabhängig von der Anerkennung durch den Sicherheitsrat oder die Vereinten Nationen sinkt jedoch natürlich jene politische Macht eines Atomstaates, die sich durch den Besitz nuklearer Waffen begründet, mit der zunehmenden Verbreitung von Waffen dieser Art. Diese Entwicklung erhöht zudem das Risiko einer atomaren Katastrophe.
Zwei Staaten, Israel und Nordkorea, sollen im Folgen etwas genauer beleuchtet werden. Besonders Nordkorea steht mit seinem Atomprogramm im Fokus der Weltöffentlichkeit.
2 Streich, Die neuen Atommächte, S. 63.
3
2.1.1 Israel
Da Israel seinen Nachbarstaaten mehrfach mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht hat gilt es als sicher, dass das Land im Besitz solcher Waffen ist. Dies wurde von offizieller Seite jedoch bisher nie bestätigt.
„Mitte der fünfziger Jahre war das Motto ‚Nie wieder!’ geboren worden. Es war und ist seit dem Holocaust kleinster gemeinsamer Nenner israelischer Politiker unterschiedlichster Strömungen und die kurze Umschreibung dafür, daß das jüdische Volk sich gegen eine erneute existenzielle Bedrohung bis hin zum letzten - auch dem Einsatz von Massenvernichtungswaffen - wehren wird.“ 3
Beginnen konnte das israelische Atomwaffenprojekt mit der Lieferung eines Reaktors in die Negev-Wüste durch Frankreich. Die USA griffen nicht ein, obwohl sie - um ihren eigenen Status quo zu sichern - eigentlich eine Nichtverbreitungspolitik betrieben. Zu wichtig waren die Wählerstimmen und die finanzielle Unterstützung der amerikanischen Juden im eigenen Land. Um eine Unglaubwürdigkeit dieser Nichtverbreitungspolitik gegenüber anderen Staaten zu verhindern, leugneten die Vereinigten Staaten die Kenntnis vom israelischen Atomprogramm. „Diese jahrzehntelange politische Verrenkung dürfte entscheidend mit dazu beigetragen haben, dass Israel bis heute nicht als ‚offizielle’ Atommacht gilt.“ 4 Israel selbst erklärte, den Reaktor für die Energieversorgung einer Meerentsalzungsanlage nutzen zu wollen. Diesen Zweck hat er jedoch bis heute nie erfüllt. Die eigentliche Bombenfabrik entstand später in der unmittelbaren Umgebung des Reaktors. Als Frankreich die Lieferungen der zum Bau der Atombombe nötigen Mittel in Folge eines Waffenembargos einstellte, welches wegen politischer Auseinandersetzungen nach dem Sechstagekrieg gegen Israel verhängt wurde und auch den nuklearen Bereich mit einschloss, war es den Israelis möglicherweise bereits gelungen, ein oder zwei einfache Atomsprengköpfe herzustellen. Doch mit Frankreich hatte Israel seinen wichtigsten Partner beim Bau der Atombombe verloren. 5 Auch die USA leisteten keine Hilfe, obwohl sie in der Folgezeit dessen Haupt-Waffen-Lieferant wurden. Kurz vor dem Abschluss des Atomsperrvertrages im Jahre 1968 hatten sich zusätzlich alle anderen möglichen Uran-Lieferanten dem Boykott Frankreichs gegen Israel angeschlossen. Durch ein gut geplantes Täuschungsmanöver kam Israel aber dennoch kurz darauf in den Besitz großer Mengen Uran. Die amerikanischen Inspekteure, die
3 Streich, Die neuen Atommächte, S. 68.
4 Ebd., S. 68 - 69.
5 Ebd., S. 69.
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Arbeit zitieren:
Hannes Reinhardt, 2003, Die Proliferation von Massenvernichtungswaffen - eine Bedrohung für Europa?, München, GRIN Verlag GmbH
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