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Executive Summary
„Europa ist ein Empire. Ein nicht-imperiales, aber immer noch ein
Empire.” 1 Dieses Zitat des Präsidenten der Europäischen Kommission, José Barroso, verdeutlicht zum einen die im Zuge seiner Entwicklung gestiegene Bedeutung der Europäischen Union, zum anderen jedoch auch die Besonderheit der EU als supranationaler Staatenbund. Barrosos Wortspiel bedient sich sowohl bei Substantiv als auch Adjektiv Verwandten der gleichen Wortfamilie, die ihren Ursprung im selben Etymon, dem lateinischen „imperare“ haben. Empire kann mit Befehlsbereich und diesem inhärenten Durchsetzungsgewalt gedeutet werden, ohne daraus einen zwingenden staatsrechtlichen Anspruch
ableiten zu müssen. 2 Europa kann somit als ein mächtiger Staatenzusammenschluss verstanden werden, ohne dabei imperialistisch zu agieren. Diese Verhaltensform bezeichnet „die zielstrebige Erweiterung und den systematischen Ausbau des wirtschaftlichen, militärischen, politischen und kulturellen Macht- und Einflussbereiches
eines Staates in der Welt“. 3
Anstelle einer machtfokussierten Expansionsstrategie findet sich vielmehr eine pragmatische an den Interessen der Mitgliedsstaaten orientierte Strategie mit dem Ziel einer „nachhaltigen Entwicklung
Europas für eine bessere Welt“ 4 . Diese Orientierung der Europäischen Union schließt verschiedene Instrumente zur Gestaltung der Außenpolitik sowie den Beziehungen zu Drittländern ein. Regionale Abkommen wie die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) fallen hier genauso darunter wie die im Mai 2009 mit östlichen Nachbarländern
1 Barosso (2007): Präsident der Europäischen Kommission, am 10. Juli 2007 in Straßburg
2 Kunkel / Wittmann (1995), S 22
3 http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=V1ZHJ8
4 Europäische Kommission (2005):
http://europa.eu/legislation_summaries/environment/sustainable_development/l28117_d e.htm
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geschlossene Östliche Partnerschaft (ÖP) sowie die mit Staaten der ehemaligen GUS und Ländern in Zentralasien konzipierte Zentralasien-Strategie.
Diese Arbeit verfolgt das Ziel, diese Instrumente der Europäischen Nachbarschaftspolitik darzustellen, deren Zusammenhang mit potentiellen Beitritten neuer Bewerberstaaten sowie die dahinter verborgenen Ziele und Motive der EU zu erforschen. Ein weiterer Blick wird auf die Reaktion eines zumindest historisch konkurrierenden Imperiums Russlands geworfen.
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Executive Summary
„Europe is an empire. Not-imperial, but still an empire.” 5 This quotation from the president of the European Commission, José Barroso, points up on the one hand the devolopment of the increased reputation of the European Union and on the other hand the specific characteristic as an supranational confederation. Barrosos play on words takes hold in terms of substantive and adjective as relatives of the same word family which has their source in the same etymon, the latin word “imperare”. Empire can be interpreted with instruction area inherent control of assertion, without the duty to deviate an obligatory claim in terms of under constitutional law. 6 Europe can therefore consequently be understood as an abundant aggregation of states, without acting imperialistic. This form of behaviour designates “the determined enlargement and the systematic development of commercial, military, political and cultural sphere of control and influence from a state in the world”. 7
Instead of a power-orientated expansion strategy there can be found a pragmatical orientation which contains the interests of the states with the
objective of a “sustainable European development for a better world”. 8 This orientation of the European Union includes several instruments for the creation of foreign affairs and the relations to third countries. Regional agreements such as the European Neighbourhood Policy (ENP) includes also instruments like in May 2009 with the eastern neighbouring country closed Eastern Partnership and with the erstwhile states of the GUS Central Asia Strategy.
5 Barosso (2007): Präsident der Europäischen Kommission, am 10. Juli 2007 in Straßburg
6 Kunkel / Wittmann (1995), S 22
7 http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=V1ZHJ8
8 Europäische Kommission (2005):
http://europa.eu/legislation_summaries/environment/sustainable_development/l28117_d e.htm
5
This assignment focuses the demonstration of the instruments from the European Neighbourhood Policy, the correlation with potential accession of new states as well as covert objectives and to research the motives of the EU. A further view will be taken on the reaction of the at least historical competing empire of Russia.
6
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis 6
1. Einleitung 8
2. Zielstellung, Aufbau und Abgrenzung der Arbeit 9
3. Definition der ENP, östliche Partnerschaft und Zentralasienstrategie 9
3.1 Die Europäische Union. 9
3.2 Die Europäische Nachbarschaftspolitik. 10
3.3 Die östliche Partnerschaft. 11
3.4 Die Zentralasienstrategie 11
3.5 Das TACIS-Programm 11
3.6 Das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument 12
3.7 Das Instrument für Heranführungshilfe. 12
4. Ziele der EU in Bezug auf die Europäische Nachbarschaftspolitik
(ENP) 12
5. Motive der EU 16
6. Zusammenhang zwischen dem Instrument der Nachbarschaftspolitik
und dem Beitritt eines Landes 20
7. Russlands Reaktion 24
8. Experten-Einschätzung. 29
9. Fazit 31
Literaturverzeichnis 33
7
Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1: Beteiligte Staaten im Rahmen der Europäischen
Nachbarschaftspolitik 10
Abbildung 2: Beteiligte Länder der Zentralasienstrategie. 18
Abbildung 3: Verteilung der Ölimporte der EU 26
Arbeit zitieren:
Basilia Förster, 2011, Instrumente der Europäischen Union zur Gestaltung ihrer Außenpolitik und ihrer Beziehungen zu Drittländern, München, GRIN Verlag GmbH
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