Inhaltverzeichnis

1.  Einleitung  2

2.  Überblick über die Politik vor Chavez  4

3.  Die Regierung Chavez  8

4.  Die Missionen  10

4.1  Mision Identitad (Mission Identität)  11

4.2  Bildung  12

4.3  Gesundheit  13

4.4  Soziales  15

5.  Ausgaben für die Missionen  18

6.  Die Missionen: Ein erfolgreiches Projekt?  20

6.1  Erfolge der Missionen  20

6.2  Die Effektivität der Missionen  29

7.  Politische Verwendung?  36

8.  Die Zukunft der Missionen  38

9.  Zusammenfassung und Ausblick  40

Literaturverzeichnis   42

Internetquellen   42

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1. Einleitung

Bis 1983 war Venezuela sowohl politisch als auch ökonomisch eines der stabilsten Länder in Lateinamerika. ¹ Durch den Öl-Preisverfall und verfehlte Reformen geriet es jedoch in eine Krise, die bis zur Wahl von Hugo Chavez 1998 andauerte und laut Regierungskritikern noch bis heute andauert. Tatsache ist, dass die Regierung Chavez seit ihrem Amtsantritt tief greifende Veränderungen sowohl politischer als auch wirtschaftlicher Art bewirkt hat. „Venezuela ist ein reiches Land, aber die Menschen sind arm. Diese Aussage ist im Land immer wieder zu hören.“ ² Nicht zu unrecht, da das Land über große Naturressourcen verfügt, die breite Masse der Bevölkerung jedoch keinen Anteil an diesem Ressourcenreichtum besitzt. In Venezuela galten ein Jahr vor dem Amtsantritt von Hugo Chavez 1998 über 50 Prozent der Menschen als arm. 3

Im Jahr 2003 begann eine neue Phase der Sozialpolitik, die besonders diese ärmeren Schichten des Landes betrifft und für eine gerechte Verteilung des Ressourcenreichtums sorgen soll. Es wurden verschiedene Projekte ins Leben gerufen, die auf unterschiedliche Weise die Armut bekämpfen und zu einer Verbesserung der Lebensqualität beitragen sollen. Die Projekte wurden Misiones getauft und mit Namen versehen, die zum Teil an Simon Bolivar, den großen Befreier Südamerikas erinnern.

Diese Arbeit untersucht nach einer kurzen Einführung in die Geschichte Venezuelas ab 1958 und einer ebenso kurzen Zusammenfassung der bisherigen Politik der Regierung Chavez die Missionen näher. Da eine vollständige Auflistung der Missionen bisher selbst von Regierungsseite nicht zu finden war und es dem Verständnis der Arbeit dient, sind die relevanten Missionen in die drei Kategorien Bildung, Gesundheit und Soziales eingeteilt und kurz beschrieben. Aus Platzmangel wird lediglich die größte Mission aus dem jeweiligen Themengebiet detailliert dargestellt.

Im Anschluss an die Beschreibung folgt eine Analyse der Missionen anhand von verschiedenen Kriterien. Im ersten Schritt werden die bisher getätigten Ausgaben dargestellt und in Relation zu anderen Staaten gesetzt, um die Dimension der Missionen einordnen zu können. Darauf folgend werden die Erfolge der Missionen in Venezuela anhand von verschiedenen Sozialindikatoren wie z.B. der Analphabetenquote sowie Indices wie dem Brutto-Inlands-Produkt oder dem Human-Development-Index begutachtet.

¹ Vgl.: Sevilla, Rafael/Boekh, Andreas: Venezuela, die Bolivarische Republik. S. 7.

² Azzellini, Dario: Venezuela Bolivariana. Revolution des 21. Jahrhunderts ? S. 101

³ Vgl.: www.venezuelaanalysis.com/articles.php?artno=1740 15.06.2007

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Im dritten Teil der Analyse wird die Effizienz der Missionen unter anderem durch den Vergleich ausgewählter Indikatoren zu anderen Staaten untersucht, um festzustellen, ob die bisher erreichten Erfolge z.B. durch besseres Governance gesteigert werden können. Im letzten Schritt der Analyse soll die politische Verwendung der Missionen anhand einer Studie von Penfold-Becerra dargestellt und anschließend ein Ausblick auf die Zukunft der Missionen gegeben werden. Abschließend erfolgen eine Zusammenfassung der Ergebnisse und eine Erörterung der Frage, ob die Implementation und Umsetzung der Missionen eine erfolgreiche Sozialpolitik der Regierung Hugo Chavez darstellt.

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2. Überblick über die Politik vor Chavez

Mit einer verstärkten Öl-Förderung schaffte Venezuela die Entwicklung von einem armen Agrarstaat zu einem weitgehend urbanisierten und viel versprechenden Ölland. ⁴ Venezuela „…galt in einer Phase, in der fast alle anderen Staaten der Region mit autoritären Regierungen geschlagen waren, d.h. in den 1960er bis in die 1980er Jahre, als eine der wenigen stabilen und konsolidierten Demokratien, und es schien spätestens ab Mitte der 1960er Jahre in einen Zustand der immerwährenden Prosperität eingetreten zu sein.“ ⁵ 1958 wurde die Militärdiktatur Marcos Peres Jimenez gestürzt. Um eine Rückkehr in die Diktatur zu verhindern und die Demokratie zu festigen, trafen sich die drei großen Parteien, die sozialdemokratisch orientierte Accion Democratica (AD), die christlich-sozial ausgerichtete Partei Comite de Organizacion Politica Electoral Independiente (Copei) und die liberaldemokratische Union Republicana Democratica (URD) in Punto Fijo. Als einzige Partei die sich in der Opposition gegen das Militärregime befand, wurde die kommunistische PCV nicht nach Punto Fijo eingeladen. Die beteiligten Parteien handelten den Pacto de Punto Fijo aus. Die wichtigsten Punkte dieses Paktes waren: „Defensa de la constitucionalidad y del derecho a gobernar conforme al resultado electoral“, „...la suerte de la democracia venezolana y la estabilidad del Estado...“ sowie ein „Programa mínimo común“ ⁶ Das Minimalprogramm der Regierung beinhaltete eine 1961 in Kraft getretene neue Verfassung, langfristige Entwicklungsplanung sowie die Einführung einer neuen Gesetzgebung. ⁷ Die beteiligten Parteien konnten bei den darauf folgenden Wahlen fast 95% Stimmenanteil erzielen, womit der Pakt vom Volk legitimiert war. ⁸ Der Pakt kann als „…Gesamtentwurf für eine Demokratisierung und Modernisierung des Landes, mit reformistischen Zügen und sozialstaatlichen Elementen…“ ⁹ angesehen werden. Neben dieser Paktierten Demokratie stellte das Erdöl den wichtigsten Grundpfeiler der jungen Demokratie dar. Es hat die traditionellen Exportprodukte der Agrarwirtschaft Kaffee-, Kakaoanbau und Rinderzucht weitgehend verdrängt. Aus den mit dem Ölgeld geschaffenen neuen Industrien entwickelten sich jedoch keine produktiven und konkurrenzfähigen Wirtschaftszweige, ¹⁰ es erlaubte bis in die 1980er Jahre zudem eine populistische Verteilungs- und Klientelpolitik. So konnten auf Grund der hohen Öl-Rente gegensätzliche Ziele gleichzeitig verfolgt werden. Z.B. gingen

⁴ Vgl.: Werz, Nikolaus: Populismus und Parteien in Venezuela. In: Venezuela. Die bolivarianische Republik. S.

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⁵ Sevilla, Rafael/Boekh, Andreas: Venezuela, die Bolivarische Republik. S. 7.

⁶ http://www.analitica.com/bitblioteca/venezuela/punto_fijo.asp 01.05.2007

⁷ Vgl.: Werz, Nikolaus:Populismus und Parteien in Venezuela. In: Venezuela. Die Bolivarische Republik. S.42

⁸ Vgl.: A.a.O. S. 56

⁹ A.a.O S. 42

¹⁰ Vgl.: Melcher, Dorothea: Petroleumrepublik Venezuela. In: Venezuela die Bolivarische Republik. S. 141

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hohe staatliche Sozialausgaben einher mit hohen produktiven Investitionen. ¹¹ „Das rentistische System behinderte aber die Ausrichtung der Wirtschaft an Marktkriterien ebenso wie ein solides, durch interne Ressourcen finanziertes Wachstum. Spätestens mit Beginn der Schuldenkrise Anfang der 80er Jahre konnte der dadurch aufgelaufene Reformstau nicht mehr verdeckt werden.“ ¹² Durch den Schwarzen Freitag am 18.02.1983 kam es zu einem Preisverfall des Öls, was die Zahlungsunfähigkeit Venezuelas zur Folge hatte. Der Anteil der Ölproduktion am BIP Venezuelas war auf den Stand der frühen 1950er Jahre gefallen. ¹³ Den Ursprung hatte diese Entwicklung bis zum Staats-Bankrott in dem V. Plan de la Nacion von 1976. Die Verstaatlichung der Wirtschaft, insbesondere des Öls, sorgte für eine starke Vermehrung der staatlichen Behörden. Diese blieben ineffizient, weswegen der Staat allgegenwärtig, jedoch nicht allmächtig wurde und gleichzeitig die Privatwirtschaft zurück drängte. ¹⁴ Weiterhin hatten sich seit den Wahlen von 1968 zwei Parteien etabliert (AD und Copei), die sich bis 1993 in der Regierung abwechselten, ohne dass eine andere Partei ihnen größere Stimmenanteile streitig machen konnte. In der Phase von 1969-1988 kann man von einem Zweiparteien-System sprechen, in dem sich die Parteien programmatisch sehr ähnlich waren. ¹⁵ Dies hatte Korruption und Klientelismus im Staatsapparat zur Folge, was durch die hohen Staatseinnahmen bis 1983 verdeckt wurde. Im Jahr 1983 begann eine Staatskrise die sich bis zur Wahl 1998 hinzog und „…die den Staat jegliches Vertrauen kostete und seine Legitimität untergrub.“ ¹⁶ Sie zeigte sich u.a. in den schlechten wirtschaftlichen Daten. Zwischen 1989 und 1998 stiegen die Zahlen der Armut und extremen Armut stark an. „In this time period, the share of households in poverty conditions raised from 44,44 per cent in 1989 to 57,6 per cent in 1998. Extreme poverty ranged from 20,07 per cent in 1989 to 28,8 per cent in 1998.” 17

¹¹ Vgl.: Boeckh, Andreas: Die Ursachen des unaufhaltsamen Aufstiegs von Hugo Chavez Frias. In: Venezuela

die Bolivarische Republik. S. 22

¹² http://www1.uni-hamburg.de/IIK/brennpkt/bpk0101.pdf 02.05.2007

¹³ Vgl.: Penfold-Becerra, Michael: Clientelism and Social Funds: Empirical Evidence from Chavez’s

„Misiones“ Programs in Venezuela

¹⁴ Vgl.: Boeckh, Andreas: Die Ursachen des unaufhaltsamen Aufstiegs von Hugo Chavez Frias. In: Venezuela

die Bolivarische Republik. S. 23

¹⁵ Vgl.: Werz, Nikolaus:Populismus und Parteien in Venezuela. In: Venezuela. Die Bolivarische Republik. S.44

¹⁶ Boeckh, Andreas: Die Ursachen des unaufhaltsamen Aufstiegs von Hugo Chavez Frias. In: Venezuela die

Bolivarische Republik. S. 23

¹⁷ Penfold-Becerra, Michael: Clientelism and Social Funds: Empirical Evidence from Chavez’s „Misiones“

Programs In Venezuela. Caracas. 2006.

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Die Staatskrise ging einher mit einer politischen Krise der Parteien, die von 1989 bis zu den vorgezogenen Wahlen 1993 dauerte. 18

Die 1988 gewählte Regierung unter Carlos Andres Perez hatte ein wirtschafts- und sozialpolitisches Maßnahmenpaket zur Liberalisierung in Kraft gesetzt, dass zu einem Aufstand der ärmeren Bevölkerung Venezuelas im Jahr 1989 und 1992 zu dem ersten Putschversuch unter Chavez führte. 19

Ein Korruptionsskandal hatte zur Folge, dass Perez 1993 vorzeitig abgesetzt wurde. Bei den darauf folgenden Wahlen endete die Vorherrschaft der beiden großen Parteien und damit das Zweiparteien-System, womit die politische Krise beigelegt war. Die Staatskrise dauerte jedoch fort. Sie zeigte sich besonders in der sozialen Verarmung der venezolanischen Bevölkerung. „Für die Amtszeit von Caldera 1994-1999 ergibt sich eine Verringerung des Pro-Kopf -Wachstums um ca. 7,3 Prozent, gleichzeitig betrug die Inflation über 900 Prozent, die relative und absolute Armut nahmen weiter zu.“ ²⁰ Das BIP pro Kopf fiel von 5.l92 USD im Jahr 1990 auf 2.647 USD im Jahr 1998. ²¹ Aufgrund dieser Staatskrise, die sich auch in Umfragen und einer Studie der Weltbank widerspiegelt, nach der die venezolanische Regierung die schlechteste Regierungsleistung unter den lateinamerikanischen Groß- und Mittelstaaten in dieser Zeit erbracht hat, ²² sowie einer unter diesen Umständen existierenden Parteienverdrossenheit in der venezolanischen Bevölkerung ²³ , zeichnete sich bei den Kongress-Wahlen 1998 ein Regierungswechsel ab. Bei den Präsidentschaftswahlen am 06.12.1998 konnte sich Hugo Chavez Frias mit 56 Prozent der Stimmen gegen seinen Kontrahenten Salas Römer durchsetzen. 24

¹⁸ Vgl.: Werz, Nikolaus:Populismus und Parteien in Venezuela. In: Venezuela. Die Bolivarische Republik. S. 44

¹⁹ Vgl.: Welsch, Friedrich/Werz, Nikolaus: Der Wahlsieg und der Regierungsbeginn von Hugo Chavez Frias in

Venezuela. In: Rostocker Informationen zu Politik und Verwaltung. Heft 12. S. 8

²⁰ A.a.O. S.10

²¹ Vgl.: http://www.who.int/countries/en/cooperation_strategy_ven_en.pdf 03.05.2007

²² Vgl.: Welsch, Friedrich/Werz, Nikolaus: Der Wahlsieg und der Regierungsbeginn von Hugo Chavez Frias in

Venezuela. In: Rostocker Informationen zu Politik und Verwaltung. Heft 12. S. 10

²³ Vgl.: A.a.O. S. 9

²⁴ Vgl.: A.a.O. S.36

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3. Die Regierung Chavez

Nach seiner Wahl zum Präsidenten ließ Chavez eine Volksabstimmung durchführen, um eine neue Verfassungsgebende Versammlung „…with original and absolute powers…“ ²⁵ wählen zu lassen. „Thanks to the strong coordination of the chavista vote and the lack of unity among opposition forces, Chávez won 96 per cent of the seats with only 53 per cent of the vote” ²⁶ . Die neue Verfassung wurde umgehend erstellt und im Dezember 1999 mit 72% Stimmenanteil angenommen. ²⁷ Innerhalb von drei Monaten wurde eine neue Verfassung erarbeitet und legitimiert, welche die Legislaturperiode des Präsidenten von fünf auf sechs Jahre verlängert und die den Präsidenten mit großer legislativer und nicht-legislativer Macht ausstattet sowie verschiedene Sondervollmachten einräumt. Eine Abwahlmöglichkeit nach der Hälfte der Amtszeit wurde ebenfalls beschlossen.

Die Sondervollmachten nutzte er im November 2001 um 49 Dekrete zu verabschieden und mit diesen die in der neuen Verfassung festgelegte politische Ausrichtung zu verwirklichen. Durch diese Maßnahme kam es ab Dezember 2001 zu landesweiten Streiks, die im April 2002 ihren Höhepunkt hatten. Am 11.04.2002 kam es zu Schießereien während einer Demonstration gegen Chavez, bei denen 19 Menschen getötet wurden, woraufhin der Generalstab der venezolanischen Armee Chavez zwang, sein Amt niederzulegen und eine Übergangsregierung einsetzte. Die niederen Militärränge widersetzten sich jedoch ihren Offizieren, so dass Chavez nach 48 Stunden erneut im Amt war. Nach diesem missglückten Putschversuch rief die Opposition erneut zu einem Streik auf, an dem internationale Konzerne sowie die höheren Beamten der Ölgesellschaft beteiligt waren. Da der Großteil der Arbeiter die Regierung unterstützte und weiterarbeiten wollte, kam es zu Aussperrungen der Arbeiter durch die Firmen-Managements. Außerdem wurden Anschläge auf und Sabotage an der Erdölproduktion verübt, so dass es während des zwei Monate dauernden Streiks zu einem Einbruch der Produktion auf 10 Prozent des normalen Standards sowie Einnahmeausfällen von ca. zehn Milliarden Dollar kam. ²⁸ Die Kapitalflucht der Opposition zwischen 1998 und 2002 betrug ca. 33 Milliarden Dollar. Während dieses Unternehmerstreiks 2002/2003 sank das BIP um 8,9 bzw. 7,7 Prozent und es gab eine weitere Kapitalflucht. ²⁹ Am 03.02. 2003 wurde der Streik offiziell als für beendet erklärt. „Der Streik war zwar gescheitert, hatte

²⁵ Penfold-Becerra, Michael: Clientelism and Social Funds: Empirical Evidence from Chavez’s „Misiones“

Programs In Venezuela. Caracas. 2006.

²⁶ A.a.O.

²⁷ Vgl.: Azzellini, Dario: Venezuela Bolivariana. Revolution des 21. Jahrhunderts ? S. 29f

²⁸ Vgl.:Azzellini, Dario: Venezuela Bolivariana. Revolution des 21. Jahrhunderts ? S. 31

²⁹ Vgl.: CEPAL: Anuario Estadistico de America Latina y el Caribe 2005, S. 85

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