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Gliederung  Seite  

Inhalt  :  

1.  Einleitung und Aufbau der Hausarbeit  2

2.  Präsidentielle Demokratien  3

3.  Parlamentarische Demokratien  4

4.  Die Anwendung von Lijpharts Kriterien auf die deutsche Demokratieform  6

4.1.  Einordnung Deutschlands in die Unterscheidung einer Mehrheits- bzw. einer  

Verhandlungsdemokratie   8

5.  Fazit und Dekumentation der gewonnen Erkenntnisse  14

Literaturverzeichnis   16

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1. Einleitung und Aufbau der Hausarbeit

In der folgenden Hausarbeit werde ich mich intensiv mit dem deutschen Demokratietypus, unter Berücksichtigung der Unterscheidungsmerkmale von Arendt Lijphard, auseinandersetzen und anhand von ausgewählten Beispielen präsidentieller und parlamentarischer Demokratien erläutern.

Nachdem ich zuvor die Kriterien von Lijphart definiert habe, gehe ich in den Kapiteln 2 und 3 auf die Vor- als auch die Nachteile einer präsidentiellen bzw. einer parlamentarischen Demokratie ein.

Schließlich wende ich im Hauptteil meiner Hausarbeit die genannten Kriterien auf den deutschen Demokratietyp an. Meine Intention ist es, die deutsche Politik durch diese Kriterien zu klassifizieren, um das politische System Deutschlands einem Demokratietypus zuordnen zu können..

In einem Resumée am Ende der Hausarbeit fasse ich die gewonnen Erkenntnisse noch einmal kurz zusammen und ziehe ein Fazit.

Lijphardt unterscheidet drei Kriterien, um eine Differenzierung von präsidentieller und parlamentarischer Demokratie vornehmen zu können:

Das erste Kriterium beschäftigt sich mit dem Verhältnis der Exekutive zur Legislative. Wesentlich ist hierbei, ob das Parlament das Recht hat, die Regierung aus politischen Gründen abzuberufen oder nicht. Ist dies eindeutig mit „Ja“ zu beantworten, liegt eine parlamentarische Demokratie vor. Im Gegensatz dazu ist das Parlament in einer präsidentiellen Demokratie nicht befugt den Präsidenten abzuberufen. Neuwahlen sind aus diesem Grund nicht bzw. nur dann möglich, wenn sich der Präsident rechtliche Verfehlungen zu Schulden kommen lassen hat.

Das zweite von Lijphart formulierte Kriterium ist der Selektionsmodus der Exekutive. In einer präsidentiellen Demokratie, beispielsweise der USA, wird der Präsident direkt vom Volk gewählt und ist nicht abhängig von einer Mehrheit im Kongress. Anders verhält sich dies in einer parlamentarischen Demokratie. Liegt eine parlamentarische Demokratie vor, so wird der Regierungschef nur vom Parlament gewählt und ist von dessen Unterstützung abhängig, wenn er gewichtige Entscheidungen treffen möchte.

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Als letztes Kriterium ist die Anzahl der agierenden Akteure innerhalb einer Demokratie zu nennen, aus denen sich die Exekutive zusammensetzt. Nach Lijphart ist es für eine parlamentarische Demokratie typisch, dass sich die zwei Ämter des Staatsoberhauptes und des Regierungsoberhauptes auf zwei verschiedene Personen verteilen. Dies steht im Gegensatz zur präsidentiellen Demokratie. Bei diesem Demokratietyp hat eine einzige Person die genannten Ämter inne.

2. Präsidentielle Demokratien

Ein Präsidentielles Regierungssystem ist eine Form der Regierung, bei der ein Präsident als Staatsoberhaupt ebenfalls die Funktion des Regierungschefs innehat. Bei dieser Regierungsform ist der gewählte Präsident in seinem politischen Handeln unabhängig vom Parlament. Außer bei rechtlichen Fehlern kann der Präsident nicht vom Parlament seines Amtes enthoben werden.

Da das Parlament und der Präsident in zwei verschiedenen Wahlen direkt gewählt werden, ist der Präsident nicht auf die Zustimmung und auf die Zusammensetzung des Parlamentes angewiesen. Ebenso kann es, aufgezeigt am US-amerikanischen Beispiel, vorkommen, dass der Präsident sich im Parlament mit einer Mehrheit an Personen von anderen Parteien konfrontiert sieht. Nach Juan Linz kann dies zu einer politischen instabilen Situation führen. Dies macht er an verschiedenen lateinamerikanischen Staaten wie Chile und Brasilien aus. ¹ Der Politikwissenschaftler Winfried Steffani vertritt diesbezüglich die Meinung, dass die Mehrheit der global vorkommenden parlamentarischen Demokratien stabiler ist, als die präsidentiellen Demokratien. 2

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¹ Juan J. Linz: The failure of presidential democracy. The Johns Hopkins University Press, Baltimore 1994

² W. Steffani: Parlamentarische und präsidentielle Demokratie. Strukturelle Aspekte westlicher Demokratien. Opladen 1979

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Jedoch weist die präsidentielle Demokratie sowohl Vorteile als auch Nachteile auf. Als ein markanter Vorteil kann genannt werden, dass die Exekutive in dieser Demokratieform als stabiler und in Ihrer Entscheidungsfindung als unabhängiger angesehen werden kann. Ein weiterer positiver Gesichtspunkt der präsidentiellen Demokratie wird von Lijphart eingebracht. Unter „greater democracy“ versteht Lijphart, dass das Volk den Präsidenten in einer Wahl direkt bestimmen kann. 3

Als ein wesentliches Problem bzw. Nachteil einer präsidentiellen Demokratie wird die „deadlock - Problematik“ gesehen. Das bedeutet, dass das Parlament alle Entscheidungen der Exekutive blockiert, da es nicht über ein Abberufungsrecht für den Präsidenten verfügt. Ist die „deadlock - Problematik“ gegeben, führt dies zu einem politischen Stillstand in einem Land. Jedoch kann der Präsident ebenfalls die Entscheidungen des Parlamentes blockieren. Ein weiterer negativer Gesichtspunkt ist die „zeitliche Rigidität“. Dies besagt, dass sich ein gewählter Präsident während seiner Amtszeit nicht mehr auf die Suche nach Mehrheiten im Parlament begeben muss. Diese Tatsache hat zur Folge, dass der Präsident nicht nach einem Konsens zwischen allen politischen Akteuren sucht, sondern seine Entscheidungen relativ frei treffen kann.

Schließlich kann die „winner-takes-all-Mentalität als ein letzter Nachteil genannt werden. Ist dieses Faktum gegeben, richtet sich die Aufmerksamkeit der politischen Elite eines Landes ausschließlich auf das Präsidentenamt. Ist eine Person nach einer Wahl in das Präsidentenamt einberufen worden, so liegt das Augenmerk der restlichen politischen Eliten eines Landes sofort wieder auf den nachfolgenden Präsidentschaftswahlkampf und diese stehen so dem täglichen Politikgeschehen nicht mehr zur Verfügung.

3. Parlamentarische Demokratien

Bei einer parlamentarischen Demokratie handelt es sich um eine Demokratieform, bei der das Volk ausschließlich das Parlament direkt wählt. Im Gegensatz zur präsidentiellen Demokratie wird bei einer parlamentarischen Demokratie ausschließlich das Parlament vom Volk

³ vergl ^. Arend Lijpart: Patterns of Democracy. Yale University Press, London/New Haven 1999