Inhaltsverzeichnis   

1.  Einleitung  2

2.  Allgemeine Begriffsbestimmungen und theoretischer Rahmen  3

2.1  Transformationsforschung aus handlungstheoretischer Perspektive  3

2.2  Konsolidierung  5

2.3  Eliten  6

2.4  Forschungsdesign und Fallauswahl  7

3.  Elitenverhalten im Vergleich  9

3.1  Estland - Konsens und Konsolidierung  9

3.2  Ukraine Elitenkonflikt und Stillstand  11

3.3  Belarus - Zurück in die Zukunft  14

3.4  Zusammenfassung und Bewertung  17

4.  Ausblick  18

Literaturverzeichnis   20

1

1.
Einleitung
 


„Berlin wall tumbles - ‚beginning of the end’ for communism“ titelte am 11. November 1998 der London Herald. Der sich anschließende Zerfall des Sowjetreiches setzte in Zentral‐ und Osteuropa zwar einen in Umfang und Dimensionalität bisher beispiellosen Transformationsprozess in Gang, aber das Ende
von
Kommunismus
bedeutete
nicht
zwangsläufig
den
Anfang
von
Demokratie. Angesichts der schieren Komplexität dieser Wandlungsprozesses bestand in der Wissenschaftsgemeinde zunächst erhebliche Skepsis, ob ein Systemwechsel hin zu Demokratie und Marktwirtschaft überhaupt gelingen kann. Zwar haben sich die pessimistischen
Prognosen
der
frühen
1990er
Jahre
nicht

bestätigt,
aber
es
ist
ein uneinheitliches Bild, welches sich heute nach mehr als zwei Jahrzehnten des politischen und wirtschaftlichen Wandels bietet: Neben Staaten, die sich nach wie vor
in
Transit
befinden,
sind
aus
dieser
Katharsis
weitgehend
konsolidierte
als
auch defekte
Demokratien
hervorgegangen.
Und
mit
Belarus
gehört
auch
wieder
ein
Land zu
Europa,
das
eine
Entwicklung
zurück
zur
Autokratie
vollzogen
hat.

Die Frage „Welche Faktoren lassen eine Demokratie erblühen oder aber verkümmern?“
hat
bereits
Denker
wie
Locke
und
Tocqueville
oder
auch
A.D.
Lindsay beschäftigt. Nach Popov (2000: 1‐57) lassen sich 60% der Unterschiede durch unterschiedliche Ausgangsbedingungen, z.B. in der Wirtschaftsstruktur oder auch die regionale Lage erklären. Nimmt man noch politische Faktoren wie die Durchsetzungsfähigkeit von staatlichen Institutionen hinzu, kommt man sogar auf 85%. Gerade in der für die Demokratisierung eines Landes wichtigen Phase der Institutionalisierung, so weist Rustow (1970: 355) nach, spielt das Elitenverhalten eine zentrale Rolle. Die nordamerikanischen Transformations‐ und Elitenforscher Burton, Gunther und Higley sehen darin sogar „die Schlüsselvariable“ (Highley/Gunter 1992: 8) für den Demokratisierungserfolg bzw. Misserfolg von Staaten. Da sich den Eliten in historischen Umbruchsituationen oft ein stark erweiterter
Handlungsspielraum
biete,
kommt
ihnen
bei
der
Errichtung
einer
neuen gesellschaftlichen Ordnung eine zentrale Bedeutung zu. Kommt es dabei zu keiner Verständigung der Eliten, droht ein Rückfall in autoritäre Herrschaftsformen (vgl. Veen 2007, 151). Ähnlich formulieren Burton, Guther und Higley ihre Elitenthese:

2

Ohne prinzipiellen Kompromiss zwischen alter und neuer Elite und einen Konsens über
grundlegende
demokratische
Spielregeln
ist
in
einer
jungen
Demokratie
keine erfolgreiche
Konsolidierung
möglich
(vgl.
Burton/Gunther/Higley
1992:
13‐24,
Merkel 2010:
90‐91)

Ob und in wieweit sich diese Annahme für die Nachfolgestaaten der Sowjetunion empirisch untermauern lässt, soll im folgenden anhand eines Ländervergleichs untersucht
werden.

Die
konkrete
Hypothese,
die
es
dabei
zu
testen
gilt,
lautet:

Das Elitenverhalten, insbesondere kompromiss­ bzw. konsensförmige

Handlungsmuster von Elitenfraktionen, hat einen signifikanten Einfluss auf den demokratischen
Konsolidierungserfolg
in
Ländern
des
postsozialistischen
Europa.

2.

Allgemeine
Begriffsbestimmungen
und
theoretischer
Rahmen


2.1

Transformationsforschung
aus
handlungstheoretischer
Perspektive
 


Nach Wolfgang Merkel lassen sich derzeit vier große Theoriesträngen in der Transformationsforschung identifizieren: System‐, Struktur‐, Kultur‐ und Akteurstheorien (vgl. Merkel 2010: 67‐88). Die strukturalistischen und funktionalistischen
Ansätze
einerseits
sind
nützliche
Instrumente
für
die
Erklärung von Ursachen und Rahmenbedingungen von Regimewechseln, um aber unterschiedliche Verlaufsformen und reale Erfolgschancen der

Demokratisierungsprozesse verschiedener Länder erklären zu können, sind sie ungeeignet.
Die
handlungstheoretischen
Perspektive
schließt
diese
Erklärungslücke, indem
sie
den
Hauptfokus
auf
die
politischen
Handlungen,
Allianzen
und
Strategien der Akteure legt. Der Transformationsverlauf lässt sich nach diesem theoretischen Ansatz durch das Handeln rationaler Akteure erklären, welche dabei Fehlwahrnehmungen über die Chancen ihres Machtserhalts und -zugangs unterliegen
können.

Im
Gegensatz
zum
Determinismus
der
Strukturalisten
und
Funktionalisten,

begreift der akteurstheoretische Ansatz sozioökonomische Entwicklungsniveaus oder Gesellschaftsstrukturen als Rahmenbedingungen, die einen

Demokratisierungsprozess zwar befördern oder erschweren können. Der für die Entstehung
einer
Demokratie
ausschlaggebende
Faktor
liegt
aber,
so
Rustow
(1970:

3

356), in der politischen Entscheidung der relevanten Akteure für ihre Errichtung und
Bewahrung:

Gerade
in
Phasen
des
Übergangs,
in
der
sich
die
alten
Strukturen und
Normen
in
Auflösung
befinden,
kommt
dem
Handeln
der
Akteure,
sowie
ihren Präferenzen
und
Strategien
eine
gesteigerte
Bedeutung
zu.

Die von O’Donnel und Schmitter geprägte deskriptiv‐empirische Richtung der Akteurstheorie,
welche
auch
als
Transitionstheorie
bezeichnet
wird,
leitet
aus
dem empirischen Vergleich der Strategien und Handlungen von Akteuren generelle Aussagen über typische Prozesse und Verlausmuster in

Demokratisierungsprozessen ab. Der Begriff „Transition“ bezeichnet den Übergang vom autokratischen zum demokratischen Regimes (Merkel 2010: 66). Allerdings betonen O’Donnell und Schmitter bereits in ihrem Standartwerk zur Transitionsforschung
auch
die
grundsätzliche
Ergebnisoffenheit
dieses
Prozesses:

„[Transition] is the interval between one political regime and another. [...] Transitions are delimited, on the one side, by the launching of the process of dissolution of an authoritarian regime and, on the other, by the installation of some form of democracy, the return to some form of authoritarian rule, or the emergence of a revolutionary alternative.” (O’Donnell/Schmitter
1986:
6)

Die Phase des Übergangs zur Demokratie ist also durch ein hohes Maß an Unsicherheit, sowohl für die beteiligten Akteure als auch für den Verlauf des Prozesses, gekennzeichnet. „Demokratisierung bedeutet daher die Umwandlung dieser politisch­institutionellen ‚Ungewissheiten’ in ‚Gewissheiten’, indem häufig (...) konstitutive Pakte zwischen den relevanten Akteuren geschlossen werden“ (Merkel 2010: 85). Die Hautakteure der Anfangsphase dieser pakted transition sind in der Regel die reformbereiten Regimeeliten und die verhandlungswilligen Oppositionsfrührer
(Schmitter
1985:
21f;
Merkle
2010:
85).

Aufgrund bestimmter Vorannahmen ist die Transitionsforschung in ihrer Anwendbarkeit
auf
Transformationsprozesse
in
Osteuropa
in
der
Literatur
(Meyns, 2006; Carothers, 2002; Merkel 2010 u.a.) immer wieder in Frage gestellt worden. Ich
bin
aber
überzeugt,
dass
sich
dieser
Ansatz,
ggf.
mit
einigen
Modifikationen,

für die
Analyse
systemischen
Wandels
in
diese
Region
als
fruchtbar
erwiesen
kann.
Im Übrigen ist es ein explizites Anliegen dieser Arbeit die zentrale These - die

4

besondere Bedeutung des Eliteverhaltens im Konsolidierungsprozess ‐ in einem Ländervergleich auf Konsistenz zu überprüfen und damit auch zu einer Aussage über die Reichweite dieser theoretischen Perspektive, zumindest für die untersuchten
Länder,
zu
gelangen.

2.2

Konsolidierung


Der
Begriff
der
Konsolidierung
ist
in
der
Transformationsforschung
umstritten
und seine
Auslegung
hängt
im
wesentlichen
davon
ab,
welche
Definition
von
Demokratie man zugrunde legt. Im Gegensatz zu Przeworski (1990: 190) minimalistischer Demokratiedefinition die auf die Existenz von Parteien, regelmäßige Regierungswechsel und die Kontrolle des Militärs abzielt, entwickelt Merkle ausgehend von seinem Konzept der embedded democracy ein analytisches Modell (Merkel 2010: 110), das ein postautoritäres politisches System erst dann ausreichend demokratisch stabilisiert sieht, wenn eine Konsolidierung auf vier Ebenen
erfolgt
ist:

‐ Konstitutionelle Konsolidierung: Anfangspunkt der Konsolidierung ‐ setzt nach der Transitionstheorie einen Minimalkonsens der verschiedenen Elitegruppen bezüglich grundlegender demokratischer Verfahrensregeln voraus
(Grundvoraussetzung
für
Konsolidierungschancen
auf
den
folgenden Ebenen).

‐ Repräsentative Konsolidierung: bezieht sich direkt auf die Mesoebene der formalen politischen Akteure, wie Parteien oder Verbände und entscheidet, in wieweit die in Ebene 1 festgelegten Normen und Strukturen tatsächlich mit
demokratischen
Inhalten
gefüllt
werden.

‐ Verhaltenskonsolidierung:
Verhalten
der
informellen
politischen
Akteure
wie
 Militär,
Wirtschaft
und
radikale
Bewegungen.


‐ Konsolidierung der Bürgergesellschaft: Ausbildung einer demokratischen Gesinnung
und
Kultur
innerhalb
der
Zivilgesellschaft.

Dieses
Modell
macht
deutlich,
dass
die
Konsolidierungschancen,
zumindest
was
die ersten drei Ebenen anbelangt, direkt vom Verhalten der Eliten abhängig ist. Aber auch für die vierte Ebene der Konsolidierung der Bürgergesellschaft kommt den

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