Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  

2.  Regionalisierung  

2.1  Stufen der Regionalisierung  

2.2  Regionalisierung in Europa  

2.3  „New Regionalism“ in Lateinamerika  

2.4  Vom Regionalismus zum Biregionalismus  

3.  Warum eine „strategische Partnerschaft“?  

4.  Die Gipfeltreffen von Rio bis Wien  

4.1  Juni 1999, Rio de Janeiro, Brasilien  

4.2  Bewertung des Gipfeltreffens  

4.3  Mai 2002, Madrid, Spanien  

4.4  Bewertung des Gipfeltreffens  

4.5  Mai 2004, Guadalajara, Mexiko  

4.6  Bewertung des Gipfeltreffens  

4.7  Mai 2006, Wien, Österreich  

4.8  Bewertung des Gipfeltreffens  

5.  Der Faktor USA  

5.1  Politisch  

5.2  Wirtschaftlich  

5.3  Das transatlantische Dreieck  

6.  Bewertung  

7.  Literatur  

8.  Dokumente und Statistiken  

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1. Einleitung

In der Abschlusserklärung des Gipfeltreffens von Rio de Janeiro aus dem Jahre 1999 heißt es: „Wir, die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union, Lateinamerikas und des karibischen Raums, haben beschlossen, unsere Beziehungen zu stärken und zu einer strategischen Partnerschaft zwischen beiden Regionen auszubauen; Grundlage hierfür sind unser gemeinsames, tief verwurzeltes kulturelles Erbe sowie der Reichtum und die Vielfalt unserer jeweiligen kulturellen Ausdrucksformen“(Abschlusserklärung Rio de Janeiro 1999 ¹ ).

In Rio de Janeiro begann 1999 die Reihe der EULAC ² Gipfeltreffen. Seit dieser ersten Konferenz gibt es alle zwei Jahre weitere Treffen, abwechselnd in Europa und Lateinamerika, das letzte 2006 in Wien. Wieso startete die EU die Initiative, die als Resultat den Gipfel von Rio hervorbrachte und auf eine engere Zusammenarbeit zwischen den beiden Regionen hinzielt? Diese Frage will ich zu Beginn meiner Arbeit beantworten, ebenso warum die EU gerade Lateinamerika für die „strategische Partnerschaft“ gewinnen will und welche Gründe es aus Sicht der Länder Lateinamerikas für diese Kooperation gibt. Im weiteren Verlauf des Prozesses gab es weitere Gipfeltreffen, so 2002 in Madrid, 2004 in Guadalajara in Mexiko und 2006 in Wien. Im Hauptteil meiner Arbeit will ich den Prozess der Gipfeltreffen verfolgen, die Ergebnisse bewerten und aufzeigen wie sich die Partnerschaft weiterentwickelt hat. Welche Maßnahmen wurden tatsächlich ergriffen nachdem die beteiligten Staaten nach jedem Gipfel in einem umfangreichen Schlussdokument zahlreiche Absichtserklärungen unterzeichnet hatten? Wieweit ist der Prozess der Entwicklung einer „strategischen Partnerschaft“ fortgeschritten, beziehungsweise kann man in den Beziehungen zwischen Lateinamerika und der EU überhaupt davon sprechen?

In einem weiteren Punkt werde ich die Rolle der USA für die europäisch-lateinamerikanischen Beziehungen hinterfragen, die als Weltmacht auch in diesem Fall Einfluss auf die Entwicklung der Beziehungen haben. Auch die Theorie des transatlantischen Dreiecks werde ich in diesem Teil bearbeiten.

2. Regionalisierung

Regionalisierungsbestrebungen haben, insbesondere nach dem Ende des Kalten Krieges, an Häufigkeit und Dynamik weltweit zugenommen. Als Beispiele können an dieser Stelle, neben der EU, der MERCOSUR, die Anden-Gemeinschaft oder ASEAN genannt werden, nur um Einige zu erwähnen. Wie es zu dieser verstärkten Zusammenarbeit in den Regionen kommt, was die Gründe dafür sind und welche Faktoren diese Entwicklungen bedingen, will ich in diesem Teil der Arbeit erklären. Abschließend soll neben dem Regionalismus auch der Biregionalismus behandelt werden, als zentraler Punkt dieser Arbeit.

2.1 Stufen der Regionalisierung

Mario Telò hat in seinem Buch, „Europe, a civilian Power?“(Telò, 2001), ein Stufenmodell für die Entwicklung hin zu einer regionalen Organisation entwickelt. Damit klassifiziert er die verschiedenen Modelle durch Zuordnung zu der jeweiligen Stufe:

1) Regionale Gesellschaft

Es bestehen transnationale Beziehungen in einer Region, wirtschaftlicher kultureller oder sozialer Natur. Der private und der gesellschaftliche Sektor sind die wichtigsten Motoren dieses

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„Transnationalismus“, Staaten müssen nicht unbedingt beteiligt sein.

2) Regionale intergouvernementahle Foren

Der erste Schritt regionaler Kooperation. Es findet eher Dialog statt, als dass Entscheidungen getroffen werden, allerdings kann es erste Vereinbarungen über gemeinsame Standards und internationale Verwaltungen bezogen auf einzelne Punkte geben.

3) Regionale Kooperation

Befördert durch Verträge und Regierungsentscheidungen. Eine gemeinsame Politik wird durch internationale regionale Verwaltung befördert, es findet hauptsächlich die Beseitigung von Hindernissen für die Wirtschaft, den Handel und für Investitionen statt (negative Integration).

4) Positive Integration

Es findet eine gemeinsame Politik statt wie beispielsweise die Gründung einer Zollunion, sowie gemeinsame Zoll- und Handelspolitik gegenüber Dritten. Es besteht eine Einheit der Region bei internationalen multilateralen Verhandlungen und Konferenzen. Als Beispiele für diese Stufe können der MERCOSUR sowie die frühe EG genannt werden.

5) Regionaler gemeinsamer Markt

Die Integration ist nicht mehr auf einzelne Sektoren begrenzt, sondern umfasst nun alle wirtschaftlichen und kommerziellen Aktivitäten mit großen sozialen und externen Auswirkungen. In dieser Stufe findet die Bildung internationaler Verwaltung statt. Somit bleiben nicht viele Gebiete, die nicht von dem Kooperations- und Integrationsprozess betroffen sind.

6) Regionale Union von Staaten

Diese beinhaltet die 5 vorher genannten Stufen der Regionalisierung, sowie wichtige Schritte zur politischen Union. Es findet eine

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Zusammenarbeit in der internen sowie externen Sicherheitspolitik statt, eine Teilung der Souveränität. Intergouvernementahle Organisationen arbeiten mit Supranationalen zusammen zur Beseitigung von internen Asymmetrien. Der Autor bezeichnet dieses Gebilde nicht als föderalen Staat sondern als regionales Gemeinwesen.

2.2 Regionalisierung in Europa

Das Paradebeispiel in der Theorie der Regionalisierung stellt die EU dar. In diesem Abschnitt will ich die Faktoren beschreiben, die die Entwicklung in Europa bis hin zur heutigen Union bedingt haben. Nach Telò ist für die erste Phase nach dem zweiten Weltkrieg, der Kalte Krieg und die US-amerikanische Hegemonie der entscheidende Faktor für die Entwicklung in Europa (Telò, 2001). Durch den Marshall Plan zum Wiederaufbau Europas entwickeln sich die Staaten Westeuropas zu „Open States“, wodurch Handel und internationale Kooperation erleichtert werden. Die Sowjetische Bedrohung und der Kalte Krieg haben zusätzliche eine verbündende Wirkung. Doch neben den genannten externen Faktoren spielen die internen eine Rolle: Der vorhandene politische Wille der sechs Gründungsstaaten zur Zusammenarbeit, sowie die Brillanz der Methoden Jean Monets hebt Telò hervor (Telò, 2001).

Mit dem Ende des kalten Krieges tritt die Regionalisierung in eine neue Phase. Im Gegensatz zu der von den USA beeinflussten „Top-Down“ Regionalisierung entsteht nun eine „Bottom-Up“-Bewegung, die autonom von den USA, und sich teilweise gegen die US gestützte Globalisierung richtet. Diese neue Regionalisierung, oder „New Regionalism“, losgelöst von der amerikanischen Hegemonie, findet Ausprägungen in der ganzen Welt, dazu im nächsten Abschnitt mehr.

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2.3 „New Regionalism“ in Lateinamerika

Mit dem oben erwähnten „New Regionalism“ entstehen regionale Initiativen in Lateinamerika. Im Mittelpunkt steht die Gründung des MERCOSUR 1991, einer Zollunion mit dem Ziel eines gemeinsamen Marktes. In der Folge weisen diese Integrationsbestrebungen zahlreiche Vorteile gegenüber den früheren Zuständen auf: Ausländische Investitionen werden begrüßt, der intraregionale Handel verstärkt sich, was zu einer verbesserten Wettbewerbssituation der Region führt. In der globalen Politik haben die Bündnisse wie zum Beispiel der MERCOSUR eine verbesserte Verhandlungssituation als die einzelnen Länder. Diese regionale Integration sichert außerdem den Frieden und um ein weiteres Mal das Beispiel des MERCOSUR zu bedienen: Grenzen mit zahlreichen Konflikten haben sich im Zuge der Regionalisierung zu den friedlichsten und am meisten überquerten Grenzen in Lateinamerika entwickelt (Bulmer-Thomas, 2001). In der Folge dieses Prozesses war es möglich Handelsverträge mit den USA und der EU zu schließen, was den Ländern größere Vorteile einbringt als der intraregionale Handel.

2.4 Vom Regionalismus zum Biregionalismus

Die Zusammenarbeit zwischen Regionen, der Interregionalismus, stellt dem bisherigen Weg folgend die nächste Stufe internationaler Zusammenarbeit dar. Aufgrund der Thematik dieser Arbeit will ich nun auf den Sonderfall des Interregionalismus, den Biregionalismus eingehen. Reimund Seidelmann hat drei notwendige Bedingungen herausgestellt, die bestehen müssen, damit es zu einer erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen zwei Regionen kommt (Seidelmann, 2005):

1) Geeignete Akteure

An erster Stelle werden Akteure benötigt, die das Produkt von

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Regionalisierungsprozessen sind. Dabei reflektiert der Biregionalismus die politische Funktion der Regionalisierung um die interregionalen Beziehungen ebenso zu verbessern, wie Einfluss und Kontrolle in der globalen Politik.

2) Hohes Level der Regionalisierung

Fortgeschrittene Ergebnisse des Prozesses der Regionalisierung sind notwendig. Die Nationalstaaten müssen den Biregionalismus als notwendige Ergänzung zu bilateraler, beziehungsweise multilateraler Politik akzeptieren. Biregionalismus kann sich am besten unter Bedingungen optimaler Integration und Institutionalisierung entwickeln.

3) Internationales System

Eine internationale Ordnung, die Biregionalismus ermöglicht und fördert ist notwendig. Dies erklärt die weitergehende Entwicklung weltweit nach dem Ende des Ost-West-Konflikts.

Für den Biregionalismus zwischen der EU und Lateinamerika gelten vier zusätzliche Besonderheiten:

1) Qualität

Es besteht eine unterschiedliche Qualität des Regionalisierungsprozesses in den Regionen.

2) Modell

Auch die Modelle der Regionalisierung sind verscheiden: In Europa gibt es die EU mit der Ergänzung NATO, in Lateinamerika gibt es mehrere verschiedene regionale Prozesse mit verschiedenen Zielen ohne dass ein dominantes hervorsticht.

3) Machtfülle

Bedingt durch wirtschaftlich stärkere Mitgliedsstaaten und ein höherer Level der Integration, besitzt die EU eine größere Machtfülle als

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