Gliederung

Zum  Moskauer Vertrag und die Polarisierung der  

bundesdeutschen  Politik  

1.  Einleitung  1

2.  Merkmale und Ziele brandtscher Außenpolitik  2

3.  Zum Moskauer Vertrag  

3.1  Zur Verhandlungsführung von E. Bahr und A. Gromyko.  4

3.2.  Wesentliche Aspekte des Vertragswerkes  7

4.  Rezeption der Vertragsverhandlungen in  

der  bundesdeutschen  

Politik  und Gesellschaft  9

5.  Resümee  11

6.  Literatur  13

1. Einleitung

Die bundesdeutsche Außenpolitik der Nachkriegszeit basierte auf zwei Elementen. Zum einen die Westbindung der BRD forciert und geprägt durch die Politik Konrad Adenauers. Zum anderen die Versöhnung mit dem Osten. Ein Resultat der neuen Ostpolitik von Bundeskanzler Willy Brandt. Diese Arbeit wird sich dem letzteren Bestandteil zuwenden. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei dem Moskauer Vertrag. Als Ausgangspunkt dient der Beginn der sozialliberalen Koalition 1969. Einführend soll ein kurzer Abriss der Brandtschen Außenpolitik behilflich sein, um einen Eindruck der Prägnanz des Vertrages zu vermitteln. Das Hauptaugenmerk richtet der Autor auf die Frage, ob die Anerkennung des Status quo, durch den Moskauer Vertrag, die Ostpolitik vor angebracht h at? Dabei gilt es vor allem die diplomatischen Schritte zu beleuchten, die dem Zustandekommen des Vertrages zu Grunde lagen. Dem folgt eine Erläuterung der wesentlichen Aspekte des Vertrages. Auf eine genaue Analyse der einzelnen Artikel wird verzichtet. Der Autor reflektiert die Verhandlungen aus bundesdeutscher Sicht. Zu der Rezeption der Moskauer Vertragsverhandlungen in anderen Staaten wird keine weitere Stellung genommen. Die Arbeit schließt mit einem Stimmungsbericht aus Sicht der bundesdeutschen Politik und Gesellschaft bezüglich des Moskauer Vertrages. Aufgrund einer begrenzten Seitenanzahl kann nur der Moskauer Vertrag, als erster der Ostverträge angesprochen werden. Ebenso wird von einer Dokumentation der folgenden Regierungszeit Brandts abgesehen.

Die verwendet Literatur erstreckt sich über mehrere Jahrzehnte. Der Autor nutzt sowohl zeitgenössische als auch moderne Quellen, ausschließlich deutsprachiger Herkunft. Insbesondere konzentriert man sich auf die Werke von Peter Bender und Arnulf Baring. Beide Autoren gelten als wichtige Zeitzeugen der Neuen Ostpolitik Willy Brandts.

In der Arbeit wird die neue deutsche Rechtschreibung verwendet.

2. Merkmale und Ziele Brandtscher Außenpolitik

Am 21.Oktober 1969 schlossen sich FDP und SPD zur neuen Regierungskoalition der Bundesrepublik Deutschland zusammen. Die Vorzeichen dafür standen weniger als gut. Zunächst sah alles danach aus als könnte die CDU als knapper Sieger der Wahl erneut den Bundeskanzler stellen. Doch starke persönliche Differenzen sowie verschiedene Ansichten bezüglich der Bundesdeutschen Außenpolitik machten eine längere Zusammenarbeit zwischen Kurt Kiesinger und Willy Brandt unmöglich. Die große Koalition zerbrach.

Die sozialiberale Koalition war improvisiert. In den Verhandlungen nach der Wahl vom 28.September hatte man kaum Zeit gefunden, f undierte Gespräche über die gemeinsame Innenpolitik zu führen. Die eigentliche Basis des sozialiberalen Bündnisses bildete die Außen- und insbesondere die Ostpolitik. Anders als Kurt Kiesinger, hielt der FDP-Bundesvorsitzende und künftige Außenminister Walter Scheel einen Wandel der Ostpolitik für unausweichlich und schuf somit die Grundlage für eine gemeinsame Regierung mit der SPD. ¹ Die Regierungserklärung von Bundeskanzler Willy Brandt skizzierte deutlich, dass während seiner Amtszeit die Ostpolitik höchste Priorität besaß. ² Was Brandt als Außenminister unter Kiesinger nicht verwirklichen konnte, sollte von nun an seine Umsetzung finden. Der ostpolitische Ansatz der Regierung Brandt/Scheel besteht in einer Banalität. „Ausgehen von dem, was ist“ ³ - die Grundregel der Politik wurde die neue Losung, da sich das eigentlich Selbstverständliche bis dato nicht von selbst verstand.

Die neue Ostpolitik betrachtete sich vor allem als Entspannungspolitik. Kern dieser Politik war der Gewaltverzicht. Damit sollte eine Grundlage für die Verbesserung der Beziehungen zu allen osteuropäischen Staaten gelegt werden. „Wandel durch Annäherung“ ⁴ stand im Mittelpunkt der Brandtschen Ostpolitik. Die Regierung ließ erkennen, dass sie gewillt war von der bestehenden Realität, das heißt vom territorialen Status quo in Europa, auszugehen. Der uneingeschränkte Gewaltverzicht

¹ Vgl. Baring, Arnulf, Machtwechsel Die Ära Brandt - Scheel, München 1982, S.199

² Vgl. Anhang, Auszug aus der Regierungserklärung

³ Vgl. Bender, Peter, Die Ostpolitik Willy Brandts oder die Kunst des Selbstverständlichen, Hamburg

1972, S. 49 aus: Brandt im „ Bericht zur Lage der Nation“ am 14.Januar 1970, „Texte“ IV, S. 209

⁴ Bahr, Egon, Willy Brandts europäische Außenpolitik, Schriftreihe der Bundeskanzler- Willy- Brandt-

Stiftung, Heft 3, Berlin 1999, S. 15