1.  Einleitung  3

2.  Geschichte Somalias  5

2.1  Die Zeit vor der UNOSOM Mission (bis 1992)  5

2.2  Der geschichtliche Verlauf ab 1992  7

3.  Wichtige Akteure in Somalia  9

3.1  Interne Akteure  9

3.2  Externe Akteure  10

4.  Theoretischer Analyserahmen - Die analytisch-deskriptive Governanceperspektive  12

5.  Governance ohne Regierung - Aufbau von Governancestrukturen in Somalia  14

6.  Externe Governanceförderung in Somalia  17

6.1  Maßnahmen zur Förderung von Good Governance durch die EU  17

6.2  Ist die Governanceförderung der EU in Somalia effektiv?  19

6.3  Ist die Governanceförderung der EU in Somalia legitim?  20

7.  Fazit  22

8.  Quellenverzeichnis  24

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1. Einleitung

Seit dem Ende des Barre Regimes im Jahre 1991 ist Somalia das herausstechenste Beispiel eines gescheiterten Staates. Somalia ist seit dem in einem sich ständig selbst verstärkenden Teufelskreis aus internen Machtkämpfen, Sezessionen, Kriegsökonomien und diversen Formen externer Einmischung gefangen. Eine umfassende Beschreibung dieses Konflikts ist natürlich im Rahmen dieser Arbeit nicht möglich. Vielmehr soll der Frage nachgegangen werden, ob und wie Governance-Strukturen in Somalia funktionieren und ob die häufig als Allheilmittel gesehene Förderung von Good Governance durch externe Akteure den Anforderungen von Effektivität und Legitimität genügt.

Um sich der Fragestellung zu nähern, werde ich zuerst die Geschichte Somalias und des Somaliakonflikts schemenhaft darstellen, um einen Kontext für die weitere Analyse zu schaffen. Die Motivation sowohl interner- als auch externer Akteure lässt sich in vielen Fällen nur aus der historischen Entwicklung heraus verstehen. Dies gilt insbesondere für den Konflikt mit Äthiopien sowie für die Abspaltung Somalilands. Der historischen Darstellung schließt sich eine kurze Beschreibung maßgeblicher Akteure im heutigen Somalia an. Diese beiden Kapitel bilden die Grundlage für den eigentlichen Teil der Analyse der somalischen Governance-Landschaft und die letztendliche Beurteilung externer Governance-Förderung. Haupsächlich gründen sich diese Abschnitte auf die Arbeiten von Lewis, McGregor und Menkhaus. Der analytische Teil dieser Arbeit beginnt mit einer Vorstellung der verwendeten Analysekategorie, dem analytisch-deskriptiven Governanceansatz. Ziel dieses Ansatzes ist es, Governance als ein real vorliegendes politisches Phänomen zu erkennen und zu beschreiben. Ausgehend von diesem theoretischen Konzept wird dann die Herausbildung von Governance-Strukturen unter den Bedingungen des Staatszerfalls in Somalia und Somaliland untersucht. Hierbei ist das Entstehen substaatlicher Formen von Governance und informeller Föderalismen von besonderer Relevanz. Ich werde in diesem Zusammenhang ebenfalls zeigen, dass diese substaatlichen Governancemechanismen häufig sowohl legitimer als auch effektiver sind, als Governancemechanismen auf Ebene der TFG. Primärquellen dieses Kapitels sind ebenfalls die Arbeiten von Menkhaus sowie Renders.

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Im Anschluss folgt eine Beschreibung der diversen Fördermaßnamen zur Verbesserung von Good Governance in Somalia durch die Europäische Union und der Vereinten Nationen. Als Primärliteratur dienen mir vor allem die „EU Strategy for Africa“, das „Somalia Joint Strategy Paper for the Period 2008 - 2013“ sowie die Berichte des Generalsekretärs der UN über die Situation in Somalia. Ausgehend von den beschriebenen Maßnahmen, werde ich diese dann im Hinblick auf ihre Legitimität und Effektivität untersuchen. Die Arbeit schließt mit einem Entwurf einer künftigen föderalen Governacestruktur in Somalia, welche sowohl den Legitimitäts-und Effektivitätskriterien, wie auch der somalischen Gesellschaft möglicherweise besser gerecht wird.

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2. Geschichte Somalias

Die Geschichte Somalias soll in den folgenden Abschnitten kurz dargestellt werden. Hierbei wird der Schwerpunkt auf die Zeit nach der ersten UN Mission (UNOSOM 1992) gesetzt, da der für diese Arbeit maßgeblich relevante Prozess des Staatszerfalls erst zu diesem Zeitpunkt vollständig zu Tage trat - wenngleich er sich bereits früher abzeichnete.

2.1 Die Zeit vor der UNOSOM Mission (bis 1992)

Der genaue Zeitpunkt einer ersten Besiedlung der Gebiete des heutigen Somalias kann nicht genau nachvollzogen werden. Er dürfte aber ähnlich wie in anderen Regionen Afrikas vor etwa 8000 Jahren gewesen sein (von vollkommen nomadisch lebenden steinzeitlichen Populationen abgesehen). Ab diesem Zeitpunkt bildete sich die Bevölkerungsstruktur des Landes heraus, welche zwar ethnisch vergleichsweise homogen ist, sich aber in eine Vielzahl unterschiedlicher Clans differenziert. Diese Clanstruktur bleibt auch bis zum heutigen Tag ein prägendes Element der somalischen Gesellschaft, wobei insbesondere der Gegensatz zwischen pastoralistischen- und agropastoralistischen Clans hervor sticht. Wie alle anderen primodialen Gesellschaften, war auch die somalische vor allem animistisch geprägt und erfuhr erst mit der Einführung des Islam, welche im 7. Jhd. begann und etwa im 14. Jhd. abgeschlossen war, eine religiöse Harmonisierung (vgl. Library of Congress Research Division 2005). Die Geschichte der prä-kolonialen Sultanate und Königreiche auf dem Gebiet des heutigen Somalias, besitzt für meine weitere Untersuchung keine weitere Relevanz und wird daher übersprungen. Im ausgehenden 19. Jhd. ereigneten sich mehrere bedeutende Einschnitte am Horn von Afrika. König Meneliks II von Äthiopien eroberte das Ogadengebiet, welches auch heute noch zu Äthiopien gehört, und die Kolonialmächte Italien, Großbritannien und Frankreich teilten das verbleibende Gebiet unter sich auf (vgl. Library of Congress Research Division 2005).

Es folgte die Gründung der Kolonien Italienisch Somaliland, Britisch Somaliland und Französisch Somaliland (Dschibuti). Italien versuchte in den 1930er und 1940er Jahren das gesamte Horn von Afrika unter seine Kontrolle zu bringen und eroberte

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1935-36 große Teile Äthiopiens sowie 1940-41 Britisch Somaliland. Die Briten konnten diese Gebiete allerdings 1941 zurückerobern und besetzten zusätzlich noch Italienisch Somaliland, welches sie bis 1949 zusammen mit ihrer ursprünglichen Somaliland-Kolonie administrierten (vgl. Lewis 2008; 27 ff.). 1949 wurde der ehemals italienische Teil als UN-Treuhandgebiet verwaltet und zusammen mit Britisch Somaliland 1960 in die gemeinsame Unabhängigkeit als Somalia entlassen. Als erster Präsident übernahm Aden Abdullah Osman Daar aus der Somali Youth League (SYL) 1960 die Regierungsverantwortung (vgl. Lewis 2008; 32). Daar versuchte in seiner Regierungszeit sowohl nationalistische Gebietsansprüche durchzusetzen, was ihm den Argwohn der Nachbarstaaten einbrachte als auch sich an die Sowjetunion anzunähern. Dies brachte ihm innerparteiliche Differenzen ein, welche 1967 in seiner Abwahl und dem Wahlsieg des ebenfalls aus der SYL stammenden Abdirashid Ali Shermake mündete, der eine blockfreie Ausrichtung der somalischen Außenpolitik vorzog. Im Oktober 1969 wurde Shermake ermordet und das Militär unter Siad Barre übernahm die Regierungsgewalt. Barre regierte als Militärdiktator und suchte wieder die Annäherung an die Sowjetunion. Nach anfänglichen Erfolgen der Regierung Barres, vor allem in Fragen der Entwicklung und Bildung, relativierten sich diese mit den Hungersnöten Mitte der 70er Jahre (vgl. Shay 2008; 4). Der Ogadenkrieg 1976-78 war ein weiterer schwerer Einschnitt in die Entwicklung Somalias. In diesem Krieg versuchte Barre, das im 19. Jhd. von Äthiopien eroberte Ogadengebiet zurückzuerobern. Wegen der anhaltenden Unterstützung des Äthiopischen Derg-Regiemes durch die Sowjetunion brach Barre mit dem Sozialismus und wandte sich den USA zu, die Somalia daraufhin massiv aufrüsteten. Trotz dieser Unterstützung konnte Somalia den Krieg nicht gewinnen und eine deutliche Verschlechterung der wirtschaftlichen und humanitären Lage war die Folge (vgl. Shay 2008; 4). Nach der Umstellung des Wirtschaftssystems nahmen Korruption und Vetternwirtschaft immer stärkere Formen an und die Anerkennung der Regierung Barres schwand stetig, was zunehmend repressives Vorgehen gegen jede Form von Opposition zu Folge hatte. Im Verlauf der 1980er Jahre nahm

insbesondere die Ablehnung gegenüber Barre in den benachteiligten Clans zu, was auch zur Gründung von bewaffneten Rebellengruppen und breiten Protestbewegungen führte. Diese Bewegungen wurden maßgeblich von Äthiopien unterstützt. Mit dem Ende des kalten Krieges und in Anbetracht der massiven

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Menschenrechtsverletzungen durch die somalische Regierung, stellten die USA ebenfalls ihre Unterstützung für das Regime ein. Im Januar 1991 wurde Barre schließlich nach einer Reihe von Niederlagen durch den United Somali Congress (USC) abgesetzt und vertrieben. Trotz Kooperationsvereinbarungen konnten sich die siegreichen Oppositionskräfte, insbesondere die USC und die SNM (Somali National Movement) nicht auf die Gründung einer Übergangsregierung einigen. Dies führte zu einer Zersplitterung des somalischen Territoriums und schließlich in den somalischen Bürgerkrieg (vgl. Lewis 2008; 67 ff.). Eine Friedenskonferenz in Dschibuti im Juli 1991 konnte die Clanrivalitäten nicht aufheben.

2.2 Der geschichtliche Verlauf ab 1992

Die aus den Clankämpfen entstehende humanitäre Katastrophe, die durch eine Dürreperiode noch verstärkt wurde, war der Auslöser für die UN Mission UNOSOM I, welche im April 1992 begann und durch Resolution 751 legitimiert wurde. Es folgte die US-geführte UNITAF Mission im Dezember 1992, welche die Absicherung der humanitären Mission übernehmen sollte, sowie die UNOSOM II Mission im Mai 1993 (vgl. Quaranto 2008; 29). Im Verlauf dieser Mission, kam es immer wieder zu Zusammenstößen insbesondere zwischen US Truppen und Milizen des Hawiye Clanchefs Aideed, welche in der berüchtigten Schlacht um Mogadischu gipfelten, die 18 US Soldaten und über 1000 Somalis das Leben kostete. Als Folge zogen sich die USA 1994 und die restlichen UN Truppen 1995 aus Somalia zurück. Es folgte zwar keine weitere Verschärfung des Bürgerkriegs, aber die Zersplitterung des Staatsgebiets in Einflusssphären verschiedener Clans wurde nicht bereinigt, sondern manifestiert.

Während im südlichen Landesteil sowie im Umland von Mogadischu diese Situation andauerte, erklärten sich bereits 1991 das im Nordwesten gelegene Somailand und 1998 das im Nordosten befindliche Puntland für unabhängig. Obwohl diese Regionen bis zum heutigen Tag nicht von der internationalen Gemeinschaft anerkannt sind, ist es ihnen dennoch gelungen, eine Sphäre der relativen Sicherheit und einigermaßen ausgeprägte Staatsapparate zu etablieren. Vor allem durch privates wirtschaftliches Engagement sowie der Privatisierung von Sicherheit konnte in diesen Regionen interessanterweise Stabilität und ein späterer Übergang zu mehr (Quasi)Staatlichkeit

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